SPD Baden-Baden Aktuell

 

19.07.2017 | Topartikel Bundespolitik

Wahlkampfauftakt

 
Ihre Abgeordenete für den Wahlkreis 273

Herzliche Einladung zum Sommerfest

Die Plakate sind gedruckt und die Kandidatenflyer liegen bereit. Neben ihrer Arbeit als Abgeordnete für Mittelbaden hat sich Gabriele Katzmarek mit ihrem Team intensiv auf den Wahlkampf vorbereitet. Dieser startet jetzt in die heiße Phase. Noch sieben Wochen sind es bis zum Wahltermin. Sieben Wochen in denen Gabriele Katzmarek für sich als Person und für das Programm der SPD werben wird. Eine Bundestagswahl ist immer auch ein Wettstreit der Ideen. „Wir haben gute Antworten auf die Herausforderung der Zukunft gefunden, wir stärken den Zusammenhalt in der Gesellschaft, wir stärken die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, von Betriebsräten und Gewerkschaften und wir werden die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfest machen,“ so die Abgeordnete. Zuversichtlich und gut gelaunt startet Katzmarek in die heiße Phase des Wahlkampfes mit einem Fest zum Auftakt. Dieses findet am Freitag, den 21. Juli in Muggensturm statt. Beginn der Auftaktveranstaltung ist um 18 Uhr.

Erwartet werden viele Wahlkampfhelfer aus den Ortsvereinen im Wahlkreis. Selbstverständlich ist für das leibliche Wohl gesorgt. Gäste sind herzlich willkommen.

 

Hier geht' s zum Plakat >>>>

14.07.2017 | Fraktion

Holzhäuser aus dem Baden-Badener Stadtwald

 

Stadtrat Henn macht sich für die Verwendung heimischer Hölzer stark. Lesen Sie sein Schreiben hierzu an die Vorsitzende des Gemeinderates:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

in naher Zukunft werden wir zunehmenden Bedarf an Kindergärten, Kindertagesstätten, Modernisierung und Ausbau von Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden im Stadtkreis zu schultern haben. Dabei sollten wir ein verstärktes Augenmaß auf eine nachhaltige Bauweise die auch in ihrer Außenwirkung als Vorbild dienen können.

Der Einsatz von Baustoffen aus nachwachsenden Rohstoffen spielt eine ganz wichtige Rolle. Dies gilt besonders für Holz, einem der ältesten Baustoffe überhaupt, der sich in Kombination mit anderen Materialien längst zu einem Hightech-Produkt fortentwickelt hat. Bauen mit Holz ist eine Antwort auf aktuelle baupolitische Anforderungen. Als Baustoff kann Holz auch einen aktiven Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz leisten. Darauf hat auch Landesforstpräsident Max Reger bei der letzten Waldbereisung des Gemeinderates hingewiesen.

Deshalb beantrage ich, dass in alle Ausschreibungen ab sofort explizit auch auf die Holzbauweise hingewiesen wird. Am liebsten wäre mir, wenn wir sogar fordern würden: «Massivholzbau aus heimischen Hölzer wird bevorzugt.» (Wobei heimisch sich auf den gesamten Schwarzwald bezieht)

31.05.2017 | Bundespolitik

Neonazis fuck off! Aufruf zur Demo am 3. Juni in Karlsruhe

 

Zum Aufruf bitte auf "stören" klicken!

Bitte

stören. 

 

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24.05.2017 | Bundespolitik

Welcome to Baden-Baden!

 

Erinnerungstafel an den ersten Besuch von Barack Obama im Rathausinnenhof

Wenn Barack Obama am 25. Mai nach Baden-Baden kommt, kann er sicher sein, dass er in unserer Stadt herzlich willkommen sein wird. Das ist nicht so einfach dahergesagt. Es gibt sogar einen physischen „Beweis“: Die Erinnerungstafel an den ersten Besuch des Präsidenten der Vereinigten Staaten und seiner Frau Michelle in Deutschland am 3. April 2009.

Die SPD-Fraktion hatte sich zum dritten Jahrestag des Besuches im Jahr 2012 sehr gefreut als der damalige Oberbürgermeister Herr Gerstner ihren Vorschlag, eine Tafel zur Erinnerung an den Besuch von Präsident Obama fertigen zu lassen so spontan aufgegriffen und unmittelbar in die Tat umgesetzt hatte.

Am 24. Mai berichteten die Badischen Neuesten Nachricht - mehr >>>

11.05.2017 | Fraktion

Kostenexplosion bei der Sanierung des Leopoldplatzes wäre nach Ansicht der SPD-Fraktion vermeidbar gewesen

 
Leo-Bauzaun-Motiv

Fraktionschef Dr. Hochstuhl verweist auf abgelehnten Antrag der SPD-Fraktion

In einem Schreiben an die Oberbürgermeisterin fordert er das Ende der Personalnot im Baudezernat:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die SPD-Fraktion ist sehr erstaunt darüber, dass mittlerweile die Flüchtlingskrise verantwortlich dafür sein soll, dass sich bei der über Jahre hinweg geplanten Sanierung des Leopoldplatzes die Kosten annähernd verdoppelt haben. Sowohl die „Unterbringung von Flüchtlingen“ (wurde außer dem Waldseeplatz nicht alles andere von der GSE geplant?) wie auch die von der Verwaltung als weiterer untauglicher Erklärungsversuch ins Feld geführten „personellen Engpässe im Fachamt“ waren lange vor Umsetzung der LEO-Sanierung intern bekannt.

Wurde nicht die Verwaltung durch die SPD-Fraktion in ihrem Antrag schon im vergangenen Jahr explizit darauf hingewiesen, dass „ein Wechsel des u.a. für Bauangelegenheiten zuständigen Dezernenten“ anstehe und dieser sich „angesichts der überragenden Bedeutung der Sanierung für unsere Stadt und die notwendige Einhaltung des vorgegebenen Zeit- und Kostenrahmens“ sehr ungünstig auf das Projekt auswirken könne?

08.05.2017 | Fraktion

SPD-Fraktion fordert Sofortmaßnahmen bei Kindergartenplätzen

 

Stadtrat Dr. Hochstuhl: "Kinderbetreuungsplätze in Baden-Baden – konkrete Maßnahmen erforderlich: Container statt weiterer ergebnisloser 'Suchschleifen'"

 

Hier der Antrag der SPD-Fraktion im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

nach den neuesten Vorlagen „Kindergartenbedarfsplanung“ zur Deckung des Kindergartenplatzbedarfs besteht für das Kindergartenjahr 2017/2018 immer noch ein Fehlbedarf von 79 Plätzen. Im Zeitraum 2018/2019 werden weitere 49 Plätze benötigt. Die derzeitigen Berechnungen beruhen auf den jetzt schon bekannten Fakten, spiegeln also lediglich die Mindestwerte an benötigten Plätzen wider.

Die Stadt Baden-Baden ist jedoch nach unserer Überzeugung gut beraten, in diese Berechnungen einen gewissen Puffer einzubauen, um auch für den zu erwartenden Zu- und Nachzug von Familien bzw. Familienangehörigen in den kommenden Jahren gerüstet zu sein.

Wie die Ergebnisse aus den „Suchschleifen“ des Fachbereichs Bildung und Soziales in enger Zusammenarbeit mit dem Gebäudemangement ausweisen, ist realistischer Weise davon auszugehen, dass der offiziell festgestellte Kindergartenplatzbedarf nicht über Umnutzungen aus dem bestehenden Bestand gedeckt werden kann.

Dies zwingt zur Suche nach weiteren, rasch umzusetzenden Alternativen der Unterbringung unserer Kinder und Enkelkinder. Dazu bietet sich nach derzeitigem Stand ausschließlich eine Container-Lösung an.

02.05.2017 | Fraktion

Trauer um Altstadtrat Fritz Leese

 

Langjähriges Mitglied der SPD-Fraktion verstorben

 

Mit Fritz Leese, Jahrgang 1949, verstarb am vergangenen Wochenende ein langjähriger und nicht immer bequemer SPD-Stadtrat. Als Mitglied verschiedener Ortsvereinsvorstände und als stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender engagierte er sich seit 1993 auch in der sozialdemokratischen Basisarbeit vor Ort.

Mehr als 15 Jahre war er Mitglied der kurstädtischen SPD-Fraktion und oft ein gern gesehener Gast im Reblandortschaftsrat. Über Jahrzehnte hinweg war er eine feste Größe in der Baden-Badener Kommunalpolitik. Als Spezialist für Fragen des Verkehrs und als Mitglied des Betriebsausschusses brachte er viele Ideen ein, die bis heute nachwirken. So geht der Vorschlag, die chronisch defizitären Schwimmbäder aus steuerlichen Gründen von den Stadtwerken betreiben zu lassen auf einen seiner Anträge zurück. Ebenso schlug er vor, dass die Kreuzung beim Aldi in der Schwarzwaldstraße als Kreisverkehr ausgebaut werden solle.

Nach der letzten Kommunalwahl, bei der Fritz Leese aus dem Gemeinderat und der SPD-Fraktion ausscheiden musste, trat Leese auch aus der Partei aus. Nach eher positiven Rückmeldungen und seiner großen Freude über die gewonnene Zeit für die Familie mussten wir am vergangenen Dienstag erfahren, dass unser langjähriger "Genosse" bei einem häuslichen Unfall verstorben ist.

Unser herzliches Beileid gilt seiner Familie.

14.04.2017 | Aktuelles

Ein frohes Osterfest 2017

 
Der Osterhase wurde in der Cité gesichtet. Hier das Beweisfoto.

Wir wünschen allen Mitgliedern sowie allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und vor allem friedliches Osterfest. Zeit für die Familie oder für Freunde ist in diesen Tagen wohl die wichtigste Aktivität.

Wer für sich ein paar Minuten Entspannung sucht, kann sich einen sehr interessanten Artikel von "goodnews4" anschauen, in dem die Aktivitäten der verschiedenen Gemeinderatsfraktionen statistisch ausgewertet werden.

Die SPD-Fraktion ist ganz vorn mit dabei.

Hier geht's zu goodnews4.de >>>

 

 

14.04.2017 | Politik

ZERO HUNGER - Spendenaufruf der SPD

 

Die SPD Baden-Baden unterstützt die Spendenaktion der Parteiführung und ruft ihre Mitglieder auf, mit einer Osterspende gegen den Hunger in Afrika aktiv zu werden. Wir wissen, dass Spenden nur die schlimmste und die aktuelle Not lindern. Auf die strukturelle Gewalt, die mit dem Hunger auf die Ärmsten in der Welt ausgeübt wird, haben wir mit unserem Gipfelmarsch und unseren Forderungen anlässlich des G20-Finanzminister-Gipfels in der Kurstadt aufmerksam gemacht. Dennoch ist es auch wichtig, kräftig zu spenden.

Unter "AKTUELLES" auf SPD.de finden Sie gleich an erster Stelle alle notwendigen Informationen:

"In Afrika nimmt aktuell die schwerste humanitäre Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg ihren Lauf. Mit nicht weniger als diesen Worten bezeichnet die UN die drohende Hungersnot in Ländern wie Nigeria, Kenia, Somalia, Äthiopien und im Südsudan. Durch eine extreme Dürre und anhaltende Gewalt sind über 23 Millionen Menschen vom Hungertod bedroht."

Sie sind auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen.

Spende jetzt!
Bündnis Aktion Deutschland Hilft e.V.
Bündnis Entwicklung Hilft – Gemeinsam für Menschen in Not e.V.

31.03.2017 | Ortsverein

Neuer Vorstand und neue Mitglieder beim SPD-Ortsverein Baden-Baden

 
V.l.n.r Elke Dorsch-Wagner, Siegfried Postler, Christian Huck, Andreas Schulmeister, Paul Haußmann und Werner Schmoll

Paul Haußmann seit 23 Jahren Vorsitzender

Gut besucht war die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Baden-Baden am Dienstagabend im Gasthaus Löwen in Lichtental. Besonders erfreulich war der Vorsitzende Paul Haußmann über die Anwesenheit von drei der sechs in den vergangenen Wochen neu eingetretenen Mitglieder. Ihnen konnte er das SPD-Parteibuch in einem öffentlichen Rahmen persönlich aushändigen.

In seinem Bericht zur politischen Lage in Deutschland hob er vor allem die überall zu spürende Aufbruchsstimmung innerhalb der SPD hervor, die mit der Wahl von Martin Schulz zum Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten in unmittelbarem Zusammenhang stehe. Es gehe der SPD aber nicht in erster Linie um „Stimmungen“ sondern vor allem um Inhalte. Die Agenda 2010 habe vor einigen Jahren den Grundstein dafür gelegt, dass Deutschland die zurückliegenden Krisen besser meistern konnte als viele andere europäische Staaten. Nun sei es an der Zeit, die Agenda zu überprüfen und notwendige Korrekturen an ihr vorzunehmen, um die entstandene Gerechtigkeitslücke zu schließen.

Im Anschluss an den Bericht des Vorsitzenden und an den Rechenschaftsbericht des Ortsvereinskassierers Werner Schmoll wurde der Vorstand von der Versammlung einstimmig entlastet.

Die Neuwahlen wurden von Altstadtrat Olaf Köpke in gewohnt souveräner Art über die Bühne gebracht.

Gewählt wurden in geheimer Wahl Paul Haußmann (Vorsitzender des Ortsvereins), Diana Fischer (stellvertretende Vorsitzende), Werner Schmoll (Kassierer) und Andreas Schulmeister (Schriftführer). Zu Beisitzern wurden gewählt: Christian Huck, Joshua Sammet und Monique Moll. Dr. Helmut Neck und Helmut Faude werden auch künftig die Kasse des Ortsvereins prüfen.

Zu den am Abend ebenfalls bestimmten elf Kreisdelegierten gehören unter anderen die Neumitglieder Mustafa Kalay und Stefan Zink.

Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19 in Baden-Baden. Beginn: 19.00 Uhr.

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Ernst Kopp