Liebe Homepage-Besucherinnen und Homepage-Besucher,
herzlich willkommen auf den Internetseiten des SPD-Stadtverbands Baden-Baden. Unsere Webpräsenz ist ein Angebot zur Information über unsere Arbeit, soll Ihnen aber auch Anreize zur Diskussion bieten. Lernen Sie uns kennen! Mischen Sie mit! Eine politische Partei lebt durch Diskussusion.
Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen!
Werner Henn
SPD-Stadtverbandsvorsitzender
Die SPD Fraktion Baden-Baden fordert ebenfalls die Auflösung der Parkplätze entlang der Lange Straße für die Nutzung als Radwegfläche. Über den Verlauf der Diskussion in den vergangenen Wochen zeigte man sich jedoch überrascht: Das die enge Verkehrsführung an dieser Stelle problematisch ist, sei schon seit vielen Jahren bekannt. Deswegen habe man von Seiten der SPD Fraktion bereits vor über 12 Jahren einen Antrag zur Aufhebung der Parkplätze eingereicht, der mehrheitlich abgelehnt wurde, so Stadtrat Paul Haußmann, der die SPD Fraktion im Hauptschuss vertritt.
Da sich an jener Stelle Straßenverkehr, Fahrräder und Fußgänger den Platz teilen müssen, sei schlicht kein Platz für den Parkstreifen vorhanden. Diesen durch einen markierten Fahrradweg auf der Fahrbahn zu ersetzen sei nicht nur sinnvoll, sondern um die Gefährdung der Radfahrer entlang der Lange Straße auszuschließen auch unumgänglich.
Veröffentlicht am 18.05.2010
Aufgrund des Erfolges im vergangenen Jahr, wir der SPD Stadtverband Baden-Baden auch dieses Jahr das Sommerfest im Mai stattfinden lassen. Das Fest findet statt am
Sonntag, 16. Mai, ab 12.00 Uhr
wieder an der Waldschänke auf dem Hungerberg (ehem. LGS-Gelände).
Wie in den vergangenen Jahren erwartet Euch ein vielseitiges und buntes Programm.
Hinweisen möchten wir auf den kostenlosen Fahrdienst vom Alten Bahnhof (an der ehem. Volkshochschule) zur Waldschänke. Aufgrund der geringen Nachfrage in den letzten Jahren fahren wir dieses Jahr nur bei Voranmeldung, welche bei Andreas Schulmeister, ASchulmei.ze(at)t-online.de, durchgeführt werden kann.
Veröffentlicht am 29.04.2010
Mit einem Brief wendet sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD Baden- Baden, Stadtrat Fritz Leese, an OB Gerstner um sich über den Stand verschiedener Bauprojekte zu informieren.
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Veröffentlicht am 29.03.2010
Fraktion Haushaltsrede 2010 der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Damen und Herren Kollegen,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich darf heute eine Haushaltsrede halten, nachdem schon fast alles gesagt ist und die Rede des OB zum Haushalt 2010 kaum ergänzungsbedürftig ist. Das hätte mich beinahe verleitet, die Rede frei zu halten, wie das Kollege Peter Ruge viele Jahre für richtig hielt. Allein das geringe Presseecho seiner Reden, eben weil die Rede nicht schriftlich vorlag, hindert mich an freier Rede.
Wir, die Verwaltung und der Gemeinderat, haben in den letzten zwei Jahren gut gewirtschaftet, auch Glück gehabt mit einmaligen Einnahmeeffekten. Deshalb liegt uns jetzt ein Haushalt vor ohne große Höhen und Tiefen. Er ist offensichtlich genehmigungsfähig, das Regierungspräsidium wird uns nicht mehr wie noch im Haushaltsjahr 2005 Vorschriften machen können zur Begrenzung der beabsichtigten Kreditaufnahme.
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Veröffentlicht am 23.02.2010
Presseecho Vorstand mit Werner Henn an der Spitze einhellig bestätigt „Durch die drei Wahlen im vorigen Jahr waren wir richtig gut beschäftigt. Teilweise hat der SPD-Stadtverband dabei auch Aufgaben der Ortsverbände übernommen und finanziert.“ Der einhellig wiedergewählte Vorsitzende Werner Henn verdeutlichte aber beim Mitgliedertreffen im Aumatt-Restaurant, dass die Ergebnisse hinter den Erwartungen zurück geblieben sind. Sein Fazit: „Wir alle müssen uns anstrengen, dass die Partei wieder die Kurve kriegt. Wir haben nicht nur Wähler verloren, sondern auch Mitglieder.“
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Veröffentlicht am 23.02.2010
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