SPD Baden-Baden Aktuell

 

22.01.2017 | Topartikel Europa

Mit Pussy-Hats zur Anti-Trump-Demo auf der Fieserbrücke

 
Anti-Trump-Demo heute um 17.00 Uhr auf der Baden-Badener Fieserbrücke!

Millionen Frauen gingen am Tag nach der Inauguration weltweit auf die Straße, vereint im Protest gegen Donald Trump. Symbol ihres Protestes waren die Pussy-Hats, rosa Strickmützen!!! Warum nicht heute zur Demo der Europaunion auf der Fieserbrücke in Baden-Baden im neuen Anti-Trump-Outfit???

https://www.yahoo.com/…/photo-p-sisters-kathryn-compton-los…

https://www.pussyhatproject.com/

20.01.2017 | Europa

Kundgebung für den Frieden Fieser-Brucke Baden-Baden Sonntag, 22. 1. 17, 17.00 Uhr

 

Für Frieden, Verständigung und Gerechtigkeit. Gegen Gewalt und Diskriminierung.

Frieden ist kein Zustand, der selbstverständlich ist.  Für Frieden mussen wir uns einsetzen. Gerade in dieser Zeit, in der Kriege und Terror Angst und Schrecken verbreiten. Die großen Mächte dieser Welt – USA, Russland, Turkei, aber auch die EU – zeigen keine besonnene Friedenspolitik.

Wir erleben eine besonderen Woche: Am 20. Januar wird Donald Trump der nächste Präsident der USA und zeigt sich nicht als großer Staatsmann. Am 22. Januar ist der 54. Jahrestag des Elysée-Vertrags. Ein symbolischer Tag, an dem aus „Erbfeinden“ Freunde wurden, und der Grundstein der Europäischen Einigung gelegt worden ist. Zeigen wir der Welt, wofür wir in der Weltstadt Baden-Baden und in der Region der offenen Grenzen eintreten: Fur Frieden, Verständigung und Gerechtigkeit. Gegen Gewalt und Diskriminierung. Dazu ruft die unabhängige, parteiübergreifende und größte Bürgerinitiative in Deutschland auf: die Europa-Union.

15.01.2017 | Ortsverein

Mit Sozialticket das Thema Gerechtigkeit im Fokus

 
Dr. Hochstuhl (Fraktion), Ute Schwarzer (AsF), Paulhausmann (Ortsverein) und Werner Henn (Fraktion)

Vorzügliche Gastronomie und hochkarätige politische Analysen beim traditionellen Neujahrsempfang der SPD am vergangenen Sonntag im Restaurant Molkenkur

Während der Fraktionsvorsitzende Werner Henn in seiner Rede an die europäischen Werte erinnerte und sich dafür stark machte, für diese auch kämpferisch einzustehen, nahm Ortsvereinsvorsitzender Paul Haußmann den wichtigen Wahlkampf des Jahres 2017 in den Blick. Die einfach gestrickten Versprechen der Rechtspopulisten müssten entlarft und den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin ein Leben in Freiheit und Sicherheit ermöglicht werden. Dies sei nur durch mehr Personal bei den Sicherheitskräften möglich.

 

Die Analyse von Fraktionschef Dr. Hochstuhl lesen hier im Original:

Werte Genossinnen und Genossen,

auch von Seiten der Gemeinderatsfraktion die besten Wünschen zum Neuen Jahr, Gesundheit, Glück und Wohlergehen im beruflichen und privaten Bereich, aber auch Kraft, Energie und nicht zuletzt die Lust, die auf uns wartenden Herausforderungen als engagierte Staatsbürger angehen und bewältigen zu wollen. Denn vom Mitmachen lebt die Demokratie, vom sich Einmischen in die Dinge, die einen betreffen, wie John F. Kennedy einst Demokratie definiert hat.

Und wir Sozialdemokraten vor Ort mischen uns in die Dinge ein, die uns und unsere Stadt betreffen.

Wir waren die einzigen, die die düsteren Prognosen zur finanziellen Lage Baden-Badens angezweifelt haben, weil zum einen immer nur vom schlimmsten Ergebnis ausgegangen wird (ein schon fast genetischer Defekt in unserer Gesellschaft) und zum andern im Gegenzug nach dem „Wünsch-Dir-Was“-Prinzip so viele Ausgaben in den Haushalt hineingeschrieben wurden, bei denen es sicher war, dass sie im Laufe eines Jahres nie abgearbeitet, d.h. also ausgegeben werden können. Dass wir nun anstatt sechs Millionen Defizit sechs Millionen Überschuss haben, bei vollständiger Erwirtschaftung der Abschreibungen, ist Ergebnis dieses Vorgehens.

Grundsätzlich haben wir dagegen nichts, aber wenn mit solch düsteren Prognosen Politik gemacht wird, schon! Wenn „ die Schulden“ als drohendes Menetekel inszeniert werden, wenn Sparen (koste es, was es wolle) zur „allerersten Bürgerpflicht erklärt wird, dann schon! Wir verwehren uns keineswegs einer größeren Ausgabendisziplin, unter der Voraussetzung allerdings, dass die Einsparungen, die ja sowieso häufig nur die Schwachen treffen, nicht zu dramatischen Verwerfungen im Leistungsangebot der Stadt und zu einer schmerzhaften Aufgabe von Standards führen, die keiner von uns will.

Wenn wir schon bei düsteren Prognosen sind, kommt man um zwei Politikbereiche nicht drumrum:

12.01.2017 | Arbeitsgemeinschaften

AsF-Vorsitzende Ute Schwarzer fordert Ansprechpartnerin für alle Frauen in Baden-Baden

 

Offener Brief zur neuen Gleichstellungsbeauftragten an Oberbürgermeisterin Margret Mergen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

wir, die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen AsF, haben uns gefreut, als wir durch Gespräche erfahren haben, dass es in Baden-Baden wieder eine Gleichstellungsbeauftragte gibt, nachdem diese Stelle über ein Jahr nicht besetzt wurde. Die Auskünfte aufgrund der Anfragen der SPD-Fraktion im Gemeinderat geben aber  Anlass zu erheblicher Kritik:

Die Gleichstellungsbeauftragte ist bei einer halben Stelle auch noch gleichzeitig die Diversity Managerin der Stadt, angesiedelt daher im Personalbereich, also in einem internen Arbeitsbereich.

Wahrscheinlich wurde sie deshalb auch nicht öffentlich vorgestellt. Sie stand noch nicht einmal im Internet.

In dem Gesetz zur Chancengleichheit (ChancenG) vom 23. 2. 2016 ist in § 24 auch das externe Wirken beschrieben:„Die Verwirklichung des Verfassungsgebots der Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist auch eine kommunale Aufgabe“. In der Begründung zu dem Gesetz in der Landes-Drucksache 15/7844 wurden die Strategien zur Verwirklichung näher beschrieben, wie die  Beratung von Frauen, die Durchführung von politischen Seminaren, die Erstellung von Frauenförderplänen, die Fortbildung für Frauen, etc. Alles Maßnahmen, die es in Baden-Baden schon seit 1988 gab! Nur jetzt nicht mehr, nachdem dies zur Pflichtaufgabe von Kommunen über 50.000 Einwohnern geworden ist und diese Arbeit zu 50 % vom Land gefördert wird.

07.01.2017 | Veranstaltungen

Neujahrsempfang der SPD im Restaurant Molkenkur

 
Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern vor dem Eintreffen von Präsident Obama zum Nato-Gipfel.

Der künftige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt zwar nicht zu unserem Neujahrsempfang. Er war im Jahr 2009 zum NATO-Gipfel in Baden-Baden. Dennoch ist der traditionelle

Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Baden-Baden am Sonntag, 15. Januar 2017, ab 11 Uhr im Restaurant Molkenkur

wieder eminent politisch. Das vor uns liegende Jahr 2017 bringt die Wahl eines Sozialdemokraten in das Amt des Bundespräsidenten, die Auswirkungen des Trumpismus bis hinein in die Kommunalpolitik, den Namen des Kanzlerkandidaten der SPD, den G20 Finanzministergipfel in Baden-Baden, die unglaublich wichtige Bundestagswahl im Herbst und etwas früher die Neuwahl des Ortsvereinsvorstandes der SPD Baden-Baden.

Es gibt also genug zu bereden. Treffen Sie interessante Gesprächspartner!

Stoßen Sie mit uns an auf ein erfolgreiches und glückliches Jahr 2017.

 

30.12.2016 | Allgemein

2017

 

Wir wünschen Ihnen einen

guten Rutsch und

viel Glück für 2017

22.12.2016 | Stadtverband

Frohes Fest

 

Ein frohes und friedliches Weihnachtsfest

wünschen Ihnen

die SPD Baden-Baden

und

die SPD-Fraktion im Gemeinderat

15.12.2016 | Fraktion

Endlich Busanbindung für das Aumatt-Stadion

 
Hier am Beginn der Schwarzwaldstraße könnte die neue Haltestelle entstehen.

Antrag auf Verlängerung der Linie 206 bis zum historischen Bahnwärterhäuschen in der Schwarzwalstraße

Wenn es nach dem Willen der SPD-Frakktion geht, könnte das Aumattstadion schon bald erstmals in das Liniennetz der Baden-Baden-Linie (BBL) eingebunden werden. Mit einer Haltestelle am Anfang der Schwarzwaldstraße würde die BBL gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Einerseits bekämen Stadion und östliche Ooswinkel samt Erweiterung eine eigene Haltestelle; andererseits hätte man durch den SPD-Vorschlag die Möglichkeit das ewige Provisorium der Haltestelle "Ooswinkel" einer sicheren und fahrgastfreundlichen Lösung zuzuführen.

Lesen Sie hier den entsprechenden SPD-Antrag an den Gemeinderat >>>

03.12.2016 | Aktuelles

Stadtrat Joachim Köpfel erhält Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

 

"Liebe, Toleranz und Respekt"

Aus der Hand von Oberbürgermeisterin Mergen erhält der langjährige SPD-Stadtrat Joachim Knöpfel das Bundesverdienstkreuz am Bande, das ihm Bundespräsident Joachim Gauck verliehen hat.

In der Verleihungsurkunde heißt es: "In Anerkennung der um Volk und Staat erworbenen besonderen Verdienste verleihe ich Herrn Joachim Knöpfel, Baden-Baden, das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" Der Bundespräsident.

Die zahlreich erschienenen Gäste im Alten Ratssaal des Baden-Badener Rathaus konnten kaum glauben, dass eine einzige Person so viele ehrenamtliche Aufgaben wahrnehmen und ausfüllen konnte wie Joachim Knöpfel. In ihrer Laudatio hob Frau Oberbürgermeisterin Mergen vor allem die Projekte hervor, die der langjährige Stadtrat und Vorsitzende der SPD-Fraktion in seiner Vaterstadt ins Rollen gebracht und begleitet hat. Und dies nicht nur in seiner Eigenschaft als Mitglied des Gemeinderates. In seine bis heute andauernde Tätigkeit als Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt seien so wichtige Projekte wie der Bau des Kinderhauses Eulenspiegel, die Einrichtung des deutsch-französischen Kindergartens und die Inbetriebnahme des Olga-Haebler-Senioren-Hauses in der Rheinstraße gefallen. Auch könne Knöpfel auf ein langes Wirken an verantwortlicher Stelle in der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, in der Lebenshilfe, beim Verein PaTe Palliativ-Team Mittelbaden sowie beim Turnverein Geroldsau Lichtental zurückblicken.

26.11.2016 | Fraktion

Der Flop

 
Gähnende Leere im Cineplex-P&R-Parkhaus

Das wichtigste Argument der Befürworter des Verkehrs- und Parkleitsystems löst sich in Luft auf. Trotz Werbung keine Akzeptanz: Samstag 18.00 Uhr - Gähnende Leere im P&R-Parkhaus

Stadtrat Schmoll stellt Anfrage an OB Mergen:

Sie werben per Flyer mit 600 P&R-Plätzen, die als Ausweichparkplätze für die Innenstadt, wie jetzt beim Weihnachtsmarkt, beim Ooser Bahnhof zur Verfügung stehen sollen. Ich gehe davon aus, dass Ihre Verwaltung sich im Vorfeld dieser Aktion Gedanken darüber gemacht hat, dass die Plätze traditionell für das Bahn-P&R genutzt werden. Haben Sie bei der Angabe der zur Verfügung stehenden Parkplätze für das Bus-P&R die Bahnpendler herausgerechnet, die teilweise noch bis ca. 19.00 Uhr am Bahnhof geparkt sind?

Gibt es Schätzungen darüber wie viele Weihnachtsmarktbesucher bereit sein werden, ihr mit vier Personen besetztes Fahrzeug zu einem Preis von 19.- Euro (zwei Vierertickets) am Bahnhof Oos zu parken um dann mit dem Bus in die Innenstadt zu fahren?

Um mit dem KVV die P&R-Bus-Freifahrten in diesem Jahr abrechnen zu können, musste es sicher Zählungen geben. Können Sie Aussagen über einzelne Zählungen machen, damit wir abschätzen können, wie viele Personen bisher das P&R-Angebot der Stadt in der Cité genutzt haben?

Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19 in Baden-Baden. Beginn: 19.00 Uhr.

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