SPD Baden-Baden Aktuell

 

03.05.2018 | Topartikel Kommunalpolitik

Werner Henn: Mehr Kompetenzen für den Forst- und Umweltausschuss

 
Neues Forstamt Baden-Baden

SPD-Stadtrat will den für Baden-Baden als großen kommunalen Waldbesitzer wichtigen Forst- und Umweltausschuss zum "beschließenden Ausschuss" machen.

Lesen Sie hier seinen Antrag an die Oberbürgermeisterin zur Änderung der Hasuptsatzung>>>

10.04.2018 | Fraktion

Lichtentaler Allee wird zur Fahrradstraße

 
Fahrradstraße Lichtentaler Allee

Erfolg für Antrag der SPD-Fraktion


Mit großer Freude hat die SPD-Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung zur Kenntnis genommen, dass die Stadt derzeit dabei ist, ein Teilstück der Lichtentaler Allee in eine Fahrradstraße umzuwandeln und damit einen Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2015 umsetzt. Da der Antrag bis heute nicht schriftlich von der Verwaltung beschieden ist, hätte die SPD allerdings eine kurze Nachricht der Verwaltung vor Baubeginn erwartet.

Die Idee, eine Fahrradstraße einzurichten taucht schon im "Radverkehrskonzept der Stadt Baden-Baden“ auf, in dem von den Gutachtern vorgeschlagen wurde, die Ooser Sternstraße zur Fahrradstraße zu machen. Die „Öffentlichkeitswirksamkeit“ einer solchen Einrichtung, wie im Radverkehrskonzept beschrieben, wäre in diesem etwas versteckt liegenden Bereich sicher nicht gewährleistet gewesen. Wir sind deshalb davon überzeugt, dass unser Vorschlag, die Fahrradstraße in der Lichtentaler Allee einzurichten, der Fahrradstadt Baden-Baden einen wichtigen Impuls geben wird.

Der SPD-Antrag an den Gemeinderat, "Die Lichtentaler Allee wird zwischen der Querung Fremersbergstraße und dem Kloster Lichtental in eine sogenannte ‚Fahrradstraße‘ umgewidmet“, sollte wie in der Begründung beschrieben, nach Ende des Busumleitungsverkehrs dahingehend erweitert werden, dass die Fahrradstraße bis zum Goetheplatz ausgedehnt wird. Zitat aus der Begründung unseres Antrages: "Eine wichtige Form der Angebotsverbesserung und Radverkehrsförderung stellt die Ausweisung von Fahrradstraßen im Verlauf von Hauptachsen für den Radverkehr durch verkehrsarme Straßen dar. Voraussetzung ist



04.04.2018 | Fraktion

Kommt der Grünpfeil auch in Baden-Baden?

 

Werner Henn macht sich stark für alternative Abbiegeregelung an den kurstädtischen Ampeln.

Vehemente Unterstützung erhält der Stadtrat von der Lokalpresse. Lesen Sie hier die vollständige Berichterstattung und Kommentierung im Badischen Tagblatt >>> und bei goodnews4 >>>

 

31.03.2018 | Presseecho

Flucht erlebt und in Baden-Baden eine neue Heimat gefunden

 

Werner Henn flieht 1982 aus Rumänien - Erinnerungen im Rahmen von "Baden-Baden schreibt ein Buch" 

"Nur mit unseren Reisetaschen in der Hand stehen wir schließlich in Temeswar am Schalter der Tarom. Dort eröffnet man uns, dass es zwar freie Plätze in der Maschine nach Frankfurt gibt, aber nur für den stolzen Preis von 630 Dollar. Wo sollten wir das Geld auftreiben, da ja allein der Besitz von Devisen für Bürger im Ostblock strafbar war..."

Lesen Sie seine Geschichte im Badischen Tagblatt vom 31. März 2018 >>>

31.03.2018 | Aktuelles

Ein frohes und friedliches Osterfest wünscht...

 

...der SPD-Stadtverband, die SPD-Ortsvereine Baden-Baden,  Sandweier, Haueneberstein und Rebland sowie die SPD-Fraktion im Gemeinderat.

14.03.2018 | Arbeitsgemeinschaften

AsF-Kreisvorsitzende dankt Spenderinnen und Spendern

 
AsF-Kreisvorsitzende Ute Schwarzer und Michaela Zeyer am 8. März auf dem Augustaplatz-Wochenmarkt

Ute Schwarzer zufrieden mit Sammelergebnis zugunsten des Frauen- und Kinderschutzhauses

Unter dem Motto "Solidarität von Frauen für Frauen" wurden von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen AsF am Internationalen Frauentag auf dem Wochenmarkt am Augustaplatz Rosen verteilt. Hierbei wurde auf die Arbeit des gemeinsam vom Landkreis Rastatt und Stadtkreis Baden-Baden betriebenen Frauen- und Kinderschutzhauses hingewiesen und in vielen interessanten Gesprächen darüber informiert. Dabei wurde auch zu Spenden aufgerufen. Am Ende des Vormittags waren  in den Spendenbüchsen EUR 194,67 zusammengekommen. Mit diesem Geld kann wieder etwas finanziert werden, was durch den Tagesatz nicht abgedeckt wird. Die SPD-Frauen danken allen Spender/innen.

07.03.2018 | Arbeitsgemeinschaften

Rosen zum Internationalen Frauentag

 

Verteilaktion der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen

Anläßlich des diesjähren Internationalen Frauentages am 8. März verteilen Frauen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen AsF ab 10 Uhr Rosen auf dem Wochenmarkt am Augustaplatz in Baden-Baden. Hierdurch soll insbesondere auf die immer noch bestehende Gewalt gegen Frauen hingewiesen werden. Unter dem Motto "Solidarität von Frauen für Frauen"  ist diese Aktion mit Informationen über das Frauen- und Kinderschutzhaus und einer Spendensammlung hierfür verbunden.

19.02.2018 | Bundespolitik

Mitgliedervotum zur GroKo

 

Deadline: 2. März 2018, 24.00 Uhr

Alle Mitglieder sind aufgerufen ihre Stimme abzugeben. 

Der Vorstand: "Mit der SPD in Regierungsverantwortung können wir in den nächsten Jahren viel bewegen" 

Mehr >>>

30.01.2018 | Fraktion

Quartiersgaragen für die Weststadt

 
Alternatives Parken nur 80 m entfernt vom Bernhardusplatz. Dies ist eine zumutbare Entfernung.

SPD-Forderungen für das "zweite Centrum der Stadt"

Die Verwaltung hat im Rahmen der Diskussion um die Erweiterung von Arvato Bertelsmann zugesagt, ein Parkierungskonzept für die Rheinstraße und ihre Nebenstraßen erstellen lassen zu wollen. Ein solches Konzept war schon seit längerem von der SPD-Fraktion für die Gesamtstadt gefordert und von der Verwaltung in Aussicht gestellt worden.

An erster Stelle steht für uns eine weitere Optimierung des ÖPNV-Angebots für Betriebe und Behörden rund um die Rheinstraße. Jeder nicht in Anspruch genommene Stellplatz in der Weststadt trägt dazu bei, die Parkierungsprobleme weiter abzuschwächen. 

Eine weitere wichtige Forderung der SPD-Fraktion ist eine strikte Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Bewohnerparkzone Weststadt. Illegal abgestellte Fahrzeuge behindern Anwohner, Gäste, Kunden, Handwerker, Arztpraxen und Geschäftsleute gleichermaßen.

Für uns die ausreichende Bereitstellung von Stellplätzen für Bewohnerinnen und Bewohner einer der Schlüssel für die Weiterentwicklung des „zweiten Zentrums der Stadt“, wie Dr. Carlein die Weststadt in seiner Amtszeit oft nannte. Dazu gehört auch ein ansprechendes Wohnumfeld mit einer Nahversorgung, die eine wichtige Voraussetrzung für die Lebensqualität in der Weststadt bildet. Deshalb brauchen wir auch ausreichend viele Stellplätze für Handel und Gewerbe in der Rheinstraße und seinen Seitenstraßen.

Lesen Sie zu diesem Thema den Antrag der SPD-Fraktion "Quartiersgaragen für die Weststadt" >>>

Weitere Infos zum SPD-Antrag "Quartiersgaragen für die Weststadt":

Antwort von Herrn Bürgermeister Klein auf einen Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat und die dazugehörige Pressemitteilung aus dem Jahr 1984 >>>

Bürgerbefragung der Verwaltung zur Realisierungsfähigkeit einer Tiefgarage am Bernhardusplatz aus dem Jahr 1987 >>>

Ausschnitt aus dem Prospekt der Verwaltung zum „Wohnumfeldprogramm Rheinstraße >>>

 

21.01.2018 | Fraktion

Schwarzwaldstraße, Aumattstraße, Innenstadt

 

SPD stellt Ideen zur Verkehrs-Entwicklung des Bereichs Ooswinkel/Oosscheuern zur Diskussion

Lesen Sie in der Folge den Antrag von Stadtrat Werner Schmoll im Wortlaut:

nach dem in Kürze beginnenden Bauabschnitt III wird zu entscheiden sein, ob und wann der bereits grundsätzlich beschlossene Kreisverkehrsplatz am Knoten Schwarzwaldstraße/Murgstraße für rund 2,5 Millionen Euro tatsächlich gebaut wird.

In Zusammenhang mit unseren Überlegungen zur Fortführung einer Buslinie über die Schwarzwaldstraße und zur Einrichtung einer ÖPNV-Verbindung in Richtung Aumattstadion/Oosscheuern hat sich uns die Frage gestellt, ob es nicht sinnvoll wäre, die Schwarzwaldstraße als Vorfahrtsstraße zu bevorrechtigen und die Murgstraße als Einmündung umzubauen.

Diese Lösung hätte den Vorteil, dass auf die Herstellung des geplanten Kreisverkehrsplatzes verzichtet werden könnte und man gleichzeitig in der Lage wäre, alle für den Kreisverkehr vorgesehen Sicherheitsstandards umzusetzen. Nicht zu unterschätzen: Mittel in Höhe von circa 2 Millionen könnten eingespart werden. Dieser Betrag könnte dann dazu verwendet werden in der Fortführung der Schwarzwaldstraße eine Busverbindungsbrücke in Richtung Aumattstadion/Oosscheuern herzustellen und zu finanzieren.

All diese Maßnahmen bilden einen Komplex und müssen insgesamt betrachtet und beurteilt werden.

Wir beantragen deshalb, die nachfolgenden Punkte von Seiten der Verwaltung prüfen und erste Ergebnisse noch vor Baubeginn des 3. Bauabschnittes des Schwarzwaldstraßenumbaus vorlegen zu wollen.

  1. Die Schwarzwaldstraße wird unter Verzicht auf die geplante Kreisverkehrslösung gegenüber der Murgstraße bevorrechtigt und baulich so verändert, dass Fahrspuren und Rad- sowie Fußgängerwege klar und übersichtlich geführt werden können.
  2. Umgehender Planungsbeginn für eine neue Oosbrücke beim Aumattstadion
  3. Einrichtung einer neuen oder Erweiterung einer bestehenden Buslinie „Bahnhof-Oosscheuern-Innenstadt“
  4. Verlagerung der bestehenden Haltestelle „Ooswinkel“ auf Höhe Schwarzwaldstraße 39 gegenüber Aldi-Markt
  5. Einrichtung einer neuen Haltestelle „Schneckennudel“
  6. Einrichtung einer neuen Haltestelle „Aumattstadion“
  7. Einrichtung einer neuen Haltestelle „Oosscheuern“
  8. Einbindung der neu zu planenden Buslinie in die Überlegungen zur ÖPNV-Erschließung des Bebauungsplangebietes "Dienstleistungsbereich Aumattstraße"

 

 

Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19 in Baden-Baden. Beginn 20.00 Uhr!

Jetzt Mitglied werden!

Hier geht's zum Aufnahme-Formular!

Für Baden-Baden in Berlin

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Für uns in Stuttgart

Ernst Kopp

Öffentliche Sitzung der SPD Baden-Baden

Anläßlich der Stadtteilbegehung der OB und Gemeinderatsmitgliedern in Balg wird die SPD Baden-Baden ihre Vorstandssitzung an diesem Tage öffentlich abhalten. Interessierte Bürger, Freunde und Mitglieder sind  eingeladen, mit Stadträten und Vorständen der Kurstadt-SPD die Ergebnisse dieses Rundganges zu diskutieren am Donnerstag, den 12. 4. 2018 um 19 Uhr im Restaurant La Barchetta in der Hauptstr. 31 in Balg.