SPD Baden-Baden

Bravo Hannelore!

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat einen grandiosen Sieg für die SPD in NRW eingefahren.
Ihr erster Dank ging an die Wählerinnen und Wähler, die ihr ein so großes Vertrauen entgegenbrachten. Lesen Sie die aktuellsten News auf ihrer Homepage.

13.05.2012 / Topartikel ParteiMehr

On a gagné!!!

Herzlichen Glückwunsch an unsere Schwesterpartei in Frankreich.

06.05.2012 / StadtverbandMehr

SPD-Fraktion: Neues Schloss in den Gemeinderat!

Position der SPD-Fraktion zur Diskussion um das Neue Schloss

Die SPD-Fraktion will die Entscheidung über die Umwandlung einer im Bebauungsplan vorgeschriebenen Hotelbebauung in eine Privatnutzung des Areals im Bebauungsplan „Neues Schloss“ an den Gemeinderat verweisen.

Der Bebauungsplan „Neues Schloss“ gehört zum historischen Herz des römerzeitlichen, mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Baden-Baden. Damit gehört er zu den sensibelsten Bereichen der Innenstadt und prägt wesentlich den Charakter dieses Bereiches.

29.04.2012 / FraktionMehr

SPD fordert von OB Brief an ukrainische Partnerstadt Jalta

Mit großem Respekt und Verständnis begrüßt die SPD Baden-Baden die Entscheidung unseres Bundespräsidenten Gauck, einer Einladung in die Ukraine nicht Folge zu leisten. Der dortige Zustand der Menschenrechte, insbesondere das Verfolgungsschicksal der ehemaligen ukrainischen Staatspräsidentin Timoschenko, gibt Anlass zur Sorge und nährt Zweifel an einem rechtsstaatlichen Umgang mit Andersdenkenden. Das Vorgehen der ukrainischen Strafvollzugsbehörden ist für uns inakzeptabel und vollkommen unverhältnismäßig.

Die SPD Baden-Baden fordert in diesem Zusammenhang die Stadtverwaltung Baden-Baden erneut auf, an unsere Partnerstadt Jalta heranzutreten und sie zu bitten, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um dieses Unrecht zu beenden.

28.04.2012 / FraktionMehr

SPD-Fraktion tagt öffentlich in Ebersteinburg

Lesen Sie hierzu die Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden

Nahe bei den Menschen – SPD-Fraktion vor Ort in Ebersteinburg

Eine Fraktionssitzung der besonderen Art hielt die SPD-Fraktion vergangene Woche ab. Die österlichen Wochen ohne Ausschuss, Aufsichtsrat- noch Gemeinderatssitzungen nutzten die städtischen Sozialdemokraten, um sich vor Ort in Ebersteinburg über die Entwicklung dieses Stadtteiles ein eigenes Bild zu machen. Im Mittelpunkt des Interesses stand dabei das neue Baugebiet „Langenäcker“. Auf das derzeit einzige zur Verfügung stehende Bauland und auf eine wohnungsorientierte Innenentwicklung des Ortes setzt Ebersteinburg große Hoffnung, kann doch nur durch Zuzug junger Familien die innerörtliche Infrastruktur gesichert und auch in Zukunft aufrecht erhalten werden. Dass Ebersteinburg dabei durchaus kreative Wege zu gehen in der Lage ist, unterstrich Ortsvorsteher Falk, als er über das Vorgehen des Ortschaftsrates bei der einstigen Neubelebung der dörflichen Nahversorgung berichtete.

11.04.2012 / FraktionMehr

Nach dem Osterfest freuen wir uns auf ein schönes Frühjahr in unserer Stadt.

An dieser Stelle wollen wir in loser Folge Ihre Schnappschüsse von den schönsten Plätzen in Baden-Baden veröffentlichen.

Schicken Sie uns Ihr Foto per eMail an werner-schmoll(at)t-online.de

08.04.2012 / StadtverbandMehr

Baden-Baden als weiteres „Schaufenster der Elektromobilität“

SPD-Fraktion für Hybridtechnologie im ÖPNV

„Baden-Baden als weiteres Schaufenster der Elektromobilität in Baden-Württemberg“, dies fordert die SPD-Fraktion im Gemeinderat als Konsequenz ihrer Informationsfahrt zum führenden Hybridbus-Hersteller EvoBus in Mannheim zu Beginn der Woche. Mit Initiativen in Bund, Land und Gemeinderat wollen die Baden-Badener Stadträte versuchen, Unterstützung, Knowhow und Fördermittel nach Baden-Baden zu holen, um „eMobility“ auch in mittleren Kommunen Baden-Württembergs voranzutreiben.

05.04.2012 / FraktionMehr

SPD fordert Unterstützung für betroffene Schlecker-Frauen

Insolvenz der Anton Schlecker e.K.: Schließung von drei Filialen in Baden-Baden - Offener Brief an die Bundesregierung

Sehr geehrte Frau Ministerin,
sehr geehrter Herr Minister,

der Gemeinderat der Stadt Baden-Baden möchte Sie dringend bitten, sich nach Insolvenz der Anton Schlecker e.K. für die Gründung einer Auffanggesellschaft durch die Gewährleistung eines Kredits der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) einzusetzen. Auch in unserer Stadt sind 3 Filialen und damit insbesondere die darin tätigen Arbeitnehmerinnen betroffen.

Hier geht es vor allem um Frauen. Frauen, die nicht das Geringste für das unternehmerische Versagen von Anton Schlecker können. Die Belegschaft ist tief verunsichert und hat Angst um ihre Existenz. Deshalb hat die Landesregierung in Baden-Württemberg, namentlich Herr Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid, direkt nach Einleitung des Insolvenzverfahrens erste Gespräche mit der Bundesagentur für Arbeit geführt, die bei Schlecker die zentrale Koordination für Deutschland übernommen hat. Gleichzeitig hat der Insolvenzverwalter, Herr Geiwitz, um politische Unterstützung der Landesregierung gebeten.

15.03.2012 / BundespolitikMehr

Stadtrat Schmoll: Besser 1000 x "Stadtbibliothek" als 1000 x "Hindenburg"

Unser Antrag

Die Verwaltung wird beauftragt, die Haltestellenbezeichnung „Hindenburgplatz“ zu ändern. Die neue Bezeichnung „Stadtbibliothek/Medienzentrum“ wird ab dem Fahrplanwechsel im Mai 2012 gültig.

Begründung

Seit ihrer Umgestaltung erfährt die Stadtbibliothek in der Innenstadt immer stärkeren Zulauf und hat sich zu einem echten Gewinn für unsere Innenstadt gemausert.
Um diese Aufwertung der Innenstadt, die Stadt hat immerhin mehr als 2,3 Mio. Euro investiert, entsprechend weiter zu fördern und der gewachsenen Bedeutung unserer Stadtbibliothek Rechnung zu tragen soll die Haltestellenbezeichnung „Hindenburgplatz“ in „Stadtbibliothek/Medienzentrum“ geändert werden.

Dazu "Schmolls Hindenburgplatz-Initiative", die Umfrage des Online-Magazins www.goodnews4.de

10.03.2012 / GemeinderatsfraktionMehr

Weiterhin Andienung der Schwarzwaldlandschaft durch Baden-Baden-Linie. Sozialdemokraten lehnen Streichungspläne ab.

Die Pläne der Verwaltung, die Linie 245 montags und dienstags ersatzlos zu streichen, stoßen auf heftige Kritik der kurstädtischen Sozialdemokraten. Ihr erklärter Wille ist, auch weiterhin permanente Anbietung der Höhenlagen des nördlichen Schwarzwaldes an die Stadt Baden-Baden zu gewährleisten.

04.03.2012 / FraktionMehr

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