SPD Baden-Baden Aktuell

 

24.05.2017 | Topartikel Bundespolitik

Welcome to Baden-Baden!

 

Erinnerungstafel an den ersten Besuch von Barack Obama im Rathausinnenhof

Wenn Barack Obama am 25. Mai nach Baden-Baden kommt, kann er sicher sein, dass er in unserer Stadt herzlich willkommen sein wird. Das ist nicht so einfach dahergesagt. Es gibt sogar einen physischen „Beweis“: Die Erinnerungstafel an den ersten Besuch des Präsidenten der Vereinigten Staaten und seiner Frau Michelle in Deutschland am 3. April 2009.

Die SPD-Fraktion hatte sich zum dritten Jahrestag des Besuches im Jahr 2012 sehr gefreut als der damalige Oberbürgermeister Herr Gerstner ihren Vorschlag, eine Tafel zur Erinnerung an den Besuch von Präsident Obama fertigen zu lassen so spontan aufgegriffen und unmittelbar in die Tat umgesetzt hatte.

Am 24. Mai berichteten die Badischen Neuesten Nachricht - mehr >>>

11.05.2017 | Fraktion

Kostenexplosion bei der Sanierung des Leopoldplatzes wäre nach Ansicht der SPD-Fraktion vermeidbar gewesen

 
Leo-Bauzaun-Motiv

Fraktionschef Dr. Hochstuhl verweist auf abgelehnten Antrag der SPD-Fraktion

In einem Schreiben an die Oberbürgermeisterin fordert er das Ende der Personalnot im Baudezernat:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die SPD-Fraktion ist sehr erstaunt darüber, dass mittlerweile die Flüchtlingskrise verantwortlich dafür sein soll, dass sich bei der über Jahre hinweg geplanten Sanierung des Leopoldplatzes die Kosten annähernd verdoppelt haben. Sowohl die „Unterbringung von Flüchtlingen“ (wurde außer dem Waldseeplatz nicht alles andere von der GSE geplant?) wie auch die von der Verwaltung als weiterer untauglicher Erklärungsversuch ins Feld geführten „personellen Engpässe im Fachamt“ waren lange vor Umsetzung der LEO-Sanierung intern bekannt.

Wurde nicht die Verwaltung durch die SPD-Fraktion in ihrem Antrag schon im vergangenen Jahr explizit darauf hingewiesen, dass „ein Wechsel des u.a. für Bauangelegenheiten zuständigen Dezernenten“ anstehe und dieser sich „angesichts der überragenden Bedeutung der Sanierung für unsere Stadt und die notwendige Einhaltung des vorgegebenen Zeit- und Kostenrahmens“ sehr ungünstig auf das Projekt auswirken könne?

08.05.2017 | Fraktion

SPD-Fraktion fordert Sofortmaßnahmen bei Kindergartenplätzen

 

Stadtrat Dr. Hochstuhl: "Kinderbetreuungsplätze in Baden-Baden – konkrete Maßnahmen erforderlich: Container statt weiterer ergebnisloser 'Suchschleifen'"

 

Hier der Antrag der SPD-Fraktion im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

nach den neuesten Vorlagen „Kindergartenbedarfsplanung“ zur Deckung des Kindergartenplatzbedarfs besteht für das Kindergartenjahr 2017/2018 immer noch ein Fehlbedarf von 79 Plätzen. Im Zeitraum 2018/2019 werden weitere 49 Plätze benötigt. Die derzeitigen Berechnungen beruhen auf den jetzt schon bekannten Fakten, spiegeln also lediglich die Mindestwerte an benötigten Plätzen wider.

Die Stadt Baden-Baden ist jedoch nach unserer Überzeugung gut beraten, in diese Berechnungen einen gewissen Puffer einzubauen, um auch für den zu erwartenden Zu- und Nachzug von Familien bzw. Familienangehörigen in den kommenden Jahren gerüstet zu sein.

Wie die Ergebnisse aus den „Suchschleifen“ des Fachbereichs Bildung und Soziales in enger Zusammenarbeit mit dem Gebäudemangement ausweisen, ist realistischer Weise davon auszugehen, dass der offiziell festgestellte Kindergartenplatzbedarf nicht über Umnutzungen aus dem bestehenden Bestand gedeckt werden kann.

Dies zwingt zur Suche nach weiteren, rasch umzusetzenden Alternativen der Unterbringung unserer Kinder und Enkelkinder. Dazu bietet sich nach derzeitigem Stand ausschließlich eine Container-Lösung an.

02.05.2017 | Fraktion

Trauer um Altstadtrat Fritz Leese

 

Langjähriges Mitglied der SPD-Fraktion verstorben

 

Mit Fritz Leese, Jahrgang 1949, verstarb am vergangenen Wochenende ein langjähriger und nicht immer bequemer SPD-Stadtrat. Als Mitglied verschiedener Ortsvereinsvorstände und als stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender engagierte er sich seit 1993 auch in der sozialdemokratischen Basisarbeit vor Ort.

Mehr als 15 Jahre war er Mitglied der kurstädtischen SPD-Fraktion und oft ein gern gesehener Gast im Reblandortschaftsrat. Über Jahrzehnte hinweg war er eine feste Größe in der Baden-Badener Kommunalpolitik. Als Spezialist für Fragen des Verkehrs und als Mitglied des Betriebsausschusses brachte er viele Ideen ein, die bis heute nachwirken. So geht der Vorschlag, die chronisch defizitären Schwimmbäder aus steuerlichen Gründen von den Stadtwerken betreiben zu lassen auf einen seiner Anträge zurück. Ebenso schlug er vor, dass die Kreuzung beim Aldi in der Schwarzwaldstraße als Kreisverkehr ausgebaut werden solle.

Nach der letzten Kommunalwahl, bei der Fritz Leese aus dem Gemeinderat und der SPD-Fraktion ausscheiden musste, trat Leese auch aus der Partei aus. Nach eher positiven Rückmeldungen und seiner großen Freude über die gewonnene Zeit für die Familie mussten wir am vergangenen Dienstag erfahren, dass unser langjähriger "Genosse" bei einem häuslichen Unfall verstorben ist.

Unser herzliches Beileid gilt seiner Familie.

14.04.2017 | Aktuelles

Ein frohes Osterfest 2017

 
Der Osterhase wurde in der Cité gesichtet. Hier das Beweisfoto.

Wir wünschen allen Mitgliedern sowie allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und vor allem friedliches Osterfest. Zeit für die Familie oder für Freunde ist in diesen Tagen wohl die wichtigste Aktivität.

Wer für sich ein paar Minuten Entspannung sucht, kann sich einen sehr interessanten Artikel von "goodnews4" anschauen, in dem die Aktivitäten der verschiedenen Gemeinderatsfraktionen statistisch ausgewertet werden.

Die SPD-Fraktion ist ganz vorn mit dabei.

Hier geht's zu goodnews4.de >>>

 

 

14.04.2017 | Politik

ZERO HUNGER - Spendenaufruf der SPD

 

Die SPD Baden-Baden unterstützt die Spendenaktion der Parteiführung und ruft ihre Mitglieder auf, mit einer Osterspende gegen den Hunger in Afrika aktiv zu werden. Wir wissen, dass Spenden nur die schlimmste und die aktuelle Not lindern. Auf die strukturelle Gewalt, die mit dem Hunger auf die Ärmsten in der Welt ausgeübt wird, haben wir mit unserem Gipfelmarsch und unseren Forderungen anlässlich des G20-Finanzminister-Gipfels in der Kurstadt aufmerksam gemacht. Dennoch ist es auch wichtig, kräftig zu spenden.

Unter "AKTUELLES" auf SPD.de finden Sie gleich an erster Stelle alle notwendigen Informationen:

"In Afrika nimmt aktuell die schwerste humanitäre Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg ihren Lauf. Mit nicht weniger als diesen Worten bezeichnet die UN die drohende Hungersnot in Ländern wie Nigeria, Kenia, Somalia, Äthiopien und im Südsudan. Durch eine extreme Dürre und anhaltende Gewalt sind über 23 Millionen Menschen vom Hungertod bedroht."

Sie sind auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen.

Spende jetzt!
Bündnis Aktion Deutschland Hilft e.V.
Bündnis Entwicklung Hilft – Gemeinsam für Menschen in Not e.V.

31.03.2017 | Ortsverein

Neuer Vorstand und neue Mitglieder beim SPD-Ortsverein Baden-Baden

 
V.l.n.r Elke Dorsch-Wagner, Siegfried Postler, Christian Huck, Andreas Schulmeister, Paul Haußmann und Werner Schmoll

Paul Haußmann seit 23 Jahren Vorsitzender

Gut besucht war die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Baden-Baden am Dienstagabend im Gasthaus Löwen in Lichtental. Besonders erfreulich war der Vorsitzende Paul Haußmann über die Anwesenheit von drei der sechs in den vergangenen Wochen neu eingetretenen Mitglieder. Ihnen konnte er das SPD-Parteibuch in einem öffentlichen Rahmen persönlich aushändigen.

In seinem Bericht zur politischen Lage in Deutschland hob er vor allem die überall zu spürende Aufbruchsstimmung innerhalb der SPD hervor, die mit der Wahl von Martin Schulz zum Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten in unmittelbarem Zusammenhang stehe. Es gehe der SPD aber nicht in erster Linie um „Stimmungen“ sondern vor allem um Inhalte. Die Agenda 2010 habe vor einigen Jahren den Grundstein dafür gelegt, dass Deutschland die zurückliegenden Krisen besser meistern konnte als viele andere europäische Staaten. Nun sei es an der Zeit, die Agenda zu überprüfen und notwendige Korrekturen an ihr vorzunehmen, um die entstandene Gerechtigkeitslücke zu schließen.

Im Anschluss an den Bericht des Vorsitzenden und an den Rechenschaftsbericht des Ortsvereinskassierers Werner Schmoll wurde der Vorstand von der Versammlung einstimmig entlastet.

Die Neuwahlen wurden von Altstadtrat Olaf Köpke in gewohnt souveräner Art über die Bühne gebracht.

Gewählt wurden in geheimer Wahl Paul Haußmann (Vorsitzender des Ortsvereins), Diana Fischer (stellvertretende Vorsitzende), Werner Schmoll (Kassierer) und Andreas Schulmeister (Schriftführer). Zu Beisitzern wurden gewählt: Christian Huck, Joshua Sammet und Monique Moll. Dr. Helmut Neck und Helmut Faude werden auch künftig die Kasse des Ortsvereins prüfen.

Zu den am Abend ebenfalls bestimmten elf Kreisdelegierten gehören unter anderen die Neumitglieder Mustafa Kalay und Stefan Zink.

18.03.2017 | Politik

SPD und ihre Mistreiterinnen und Mitstreiter trotzen Sturm auf dem Gipfel

 

Obwohl ihnen ein aufziehender Sturm die Arbeit äußerst erschwerte, waren die Aktivistinnen und Aktivisten der SPD am ersten Tag des Gipfeltreffens der Finanzminister und Notenbankgouverneure in der Lage, die angekündigte "Zero" als Symbol für das Nachhaltigkeitsziel der UNO, *ZERO HUNGER* auf dem Gipfel des Merkur zu legen. Die Null mit annähernd 20 m Höhe sollte den Verantwortlichen, die in Sichtweite im Baden-Badener Kurhaus tagten, die dringende Notwendigkeit der Bekämpfung des Hungers, vor allem in Afrika, vor Augen führen. Der Gipfelmarsch war nach Ansicht von Medienbeobachtern und den sehr freundlichen Polizeibeamten, die Gipfelmarsch sehr wohlwollend begleiteten, ein voller Erfolg und eine sehr außergewöhnliche Veranstaltung. Beim Ausklang im Gipfel-Restaurant "Merkurstüble" waren sich alle einig: "Die Anstrengung hat sich gelohnt."

15.03.2017 | Politik

Dringende Forderung des Baden-BadenerGipfelmarsches am 17. März: Sofortige Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele der UNO

 

DRINGEND: ZERO HUNGER muss auf die Tagesordnung beim Baden-Badener G20-Gipfel

Die SPD Baden-Baden handelt nach dem Grundsatz "Konstruktive Einmischung statt destruktiver Ablehnung“. Wir sehen den Gipfel als große Chance, dass den hungernden Menschen - vor allem in Afrika - unmittelbar und großzügig durch die Weltgemeinschaft geholfen werden kann.

"Mit der neuen (Nachhaltigkeits)Strategie bekennt sich die Bundesregierung zur Agenda 2030 als übergreifende politische Leitlinie. Die Struktur der Strategie orientiert sich klar an den 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung (SDG). Was aber die Inhalte und Ziele betrifft, so bleibt sie weit hinter den SDG zurück." (DIE – Deutsches Institut für Entwicklung)

Da müssen wir Druck machen. Bei einzelnen Zielen wie ZERO HUNGER (Nr.2) muss der Druck vorrangig erhöht werden, weil es um so viele Menschenleben geht. Da kann man einfach nicht die Augen schließen. Kontakt Welthungerhilfe.

12.03.2017 | Presseecho

"Der neue Leopoldsplatz"

 

G20-Finanzminister-Gipfel: Baden-Baden zwischen Baustelle, Bürgern und bundesdeutschen Medien

Der Leopoldsplatz in Baden-Baden war schon immer der Mittelpunkt der Bäder-, Kultur-, Casino- und Kongressstadt Baden-Baden. Von Anfang an war er den Verantwortlichen der Stadt lieb und teuer. Vor allem seit der ehemalige Oberbürgermeister der kleinen Weltmetropole, Dr. Carlein,  die Losung ausgegen hatte, auf dem sogenanten "Leo" einen Espresso trinken zu wollen. Innerhalb weniger Jahre wurde deshalb durch Tunnelbau und Schließung der innerstädtischen Ortsdurchfahrt aus dem ehemaligen Verkehrsknotenpunkt ein ansehnlicher Platz, dessen Ruhe nur durch ca. 600 Busbewegungen pro Tag gestört wurde. Entgegen den vollmundigen Versprechungen zahlreicher sogenannter "Plattenpäpste" hielt der Belag aber trotz der enormen Stärke der Natursteine nicht und begann sich aufzulösen.

Nach jahrelanger Diskussion hatte man sich im Frühjahr 2016 endlich dazu durchgerungen, den Platz in zweijähriger Bauzeit von Grund auf zu sanieren und auf Beton zu setzen. Bis, ja bis die verlockende Anfrage des G20-Gipfels der Finanzminister und Notenbankpräsidenten auf die Stadt zukam...

Einzig die SPD-Fraktion Gemeinderat entdeckte unüberbrückbare Widersprüche zwischen den Bedürfnissen eines Weltfinanzministertreffens und der seit Jahren geplanten LEO-Baustelle. Nach Ansicht der Sozialdemokraten  im Gemeinderat hätte man deshalb ohne Probleme ein weiteres Jahr zuwarten können, zumal der Wechsel des Baudezernenten anstand und eine weitere Großbaustelle um die Ecke geplant war. Sie stellte deshalb den Antrag an die Oberbürgermeisterin, die Sanierung doch um ein Jahr verschieben zu wollen. Mit dem Rückenwind der im Gemeinderat vertretenen "wichtigen" Parteien wie CDU, Grüne oder Freie Wähler lehnte die Verwaltung das "Ansinnen" der Sozialdemokraten schroff ab.

Mit der Folge, dass die positiven medialen Aspekte des G20-Finanzminister-Gipfels immer mehr in den Hintergrund treten. Statt dessen ist die Kurstadt in den Fokus (bisher) der gesamten bundesdeutschen Medienberichterstattung geraten. Wer den Schaden hat...

Unser LEO-Tipp des Tages. Bertrachten Sie die Veränderungen auf unserem mittlerweile zugeschütteten Leopoldsplatz mittels der WEBCAM, die von der eigens beauftragten Image-Firma (Stichwort: "Der neue Leopoldsplatz") für die Zeit der Umbauarbeiten installiert wurde. Auf jeden Fall bleibt es spannend und Sie sind (fast) live dabei: Demnächst steht noch die Asphaltierung an. Dann kommt der G20-Gipfel und danach das Ausbuddeln der zugeschütteten Baustelle:)

Hier geht's zur WEBCAM >>>>>http://www.unser-leo.de/webcam/

Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19 in Baden-Baden. Beginn: 19.00 Uhr. Nächster Termin am 3. Mai 2017 mit Stadtrat Werner Henn

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Ernst Kopp