SPD Baden-Baden Aktuell

 

18.03.2017 | Topartikel Politik

SPD und ihre Mistreiterinnen und Mitstreiter trotzen Sturm auf dem Gipfel

 

Obwohl ihnen ein aufziehender Sturm die Arbeit äußerst erschwerte, waren die Aktivistinnen und Aktivisten der SPD am ersten Tag des Gipfeltreffens der Finanzminister und Notenbankgouverneure in der Lage, die angekündigte "Zero" als Symbol für das Nachhaltigkeitsziel der UNO, *ZERO HUNGER* auf dem Gipfel des Merkur zu legen. Die Null mit annähernd 20 m Höhe sollte den Verantwortlichen, die in Sichtweite im Baden-Badener Kurhaus tagten, die dringende Notwendigkeit der Bekämpfung des Hungers, vor allem in Afrika, vor Augen führen. Der Gipfelmarsch war nach Ansicht von Medienbeobachtern und den sehr freundlichen Polizeibeamten, die Gipfelmarsch sehr wohlwollend begleiteten, ein voller Erfolg und eine sehr außergewöhnliche Veranstaltung. Beim Ausklang im Gipfel-Restaurant "Merkurstüble" waren sich alle einig: "Die Anstrengung hat sich gelohnt."

15.03.2017 | Politik

Dringende Forderung des Baden-BadenerGipfelmarsches am 17. März: Sofortige Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele der UNO

 

DRINGEND: ZERO HUNGER muss auf die Tagesordnung beim Baden-Badener G20-Gipfel

Die SPD Baden-Baden handelt nach dem Grundsatz "Konstruktive Einmischung statt destruktiver Ablehnung“. Wir sehen den Gipfel als große Chance, dass den hungernden Menschen - vor allem in Afrika - unmittelbar und großzügig durch die Weltgemeinschaft geholfen werden kann.

"Mit der neuen (Nachhaltigkeits)Strategie bekennt sich die Bundesregierung zur Agenda 2030 als übergreifende politische Leitlinie. Die Struktur der Strategie orientiert sich klar an den 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung (SDG). Was aber die Inhalte und Ziele betrifft, so bleibt sie weit hinter den SDG zurück." (DIE – Deutsches Institut für Entwicklung)

Da müssen wir Druck machen. Bei einzelnen Zielen wie ZERO HUNGER (Nr.2) muss der Druck vorrangig erhöht werden, weil es um so viele Menschenleben geht. Da kann man einfach nicht die Augen schließen. Kontakt Welthungerhilfe.

12.03.2017 | Presseecho

"Der neue Leopoldsplatz"

 

G20-Finanzminister-Gipfel: Baden-Baden zwischen Baustelle, Bürgern und bundesdeutschen Medien

Der Leopoldsplatz in Baden-Baden war schon immer der Mittelpunkt der Bäder-, Kultur-, Casino- und Kongressstadt Baden-Baden. Von Anfang an war er den Verantwortlichen der Stadt lieb und teuer. Vor allem seit der ehemalige Oberbürgermeister der kleinen Weltmetropole, Dr. Carlein,  die Losung ausgegen hatte, auf dem sogenanten "Leo" einen Espresso trinken zu wollen. Innerhalb weniger Jahre wurde deshalb durch Tunnelbau und Schließung der innerstädtischen Ortsdurchfahrt aus dem ehemaligen Verkehrsknotenpunkt ein ansehnlicher Platz, dessen Ruhe nur durch ca. 600 Busbewegungen pro Tag gestört wurde. Entgegen den vollmundigen Versprechungen zahlreicher sogenannter "Plattenpäpste" hielt der Belag aber trotz der enormen Stärke der Natursteine nicht und begann sich aufzulösen.

Nach jahrelanger Diskussion hatte man sich im Frühjahr 2016 endlich dazu durchgerungen, den Platz in zweijähriger Bauzeit von Grund auf zu sanieren und auf Beton zu setzen. Bis, ja bis die verlockende Anfrage des G20-Gipfels der Finanzminister und Notenbankpräsidenten auf die Stadt zukam...

Einzig die SPD-Fraktion Gemeinderat entdeckte unüberbrückbare Widersprüche zwischen den Bedürfnissen eines Weltfinanzministertreffens und der seit Jahren geplanten LEO-Baustelle. Nach Ansicht der Sozialdemokraten  im Gemeinderat hätte man deshalb ohne Probleme ein weiteres Jahr zuwarten können, zumal der Wechsel des Baudezernenten anstand und eine weitere Großbaustelle um die Ecke geplant war. Sie stellte deshalb den Antrag an die Oberbürgermeisterin, die Sanierung doch um ein Jahr verschieben zu wollen. Mit dem Rückenwind der im Gemeinderat vertretenen "wichtigen" Parteien wie CDU, Grüne oder Freie Wähler lehnte die Verwaltung das "Ansinnen" der Sozialdemokraten schroff ab.

Mit der Folge, dass die positiven medialen Aspekte des G20-Finanzminister-Gipfels immer mehr in den Hintergrund treten. Statt dessen ist die Kurstadt in den Fokus (bisher) der gesamten bundesdeutschen Medienberichterstattung geraten. Wer den Schaden hat...

Unser LEO-Tipp des Tages. Bertrachten Sie die Veränderungen auf unserem mittlerweile zugeschütteten Leopoldsplatz mittels der WEBCAM, die von der eigens beauftragten Image-Firma (Stichwort: "Der neue Leopoldsplatz") für die Zeit der Umbauarbeiten installiert wurde. Auf jeden Fall bleibt es spannend und Sie sind (fast) live dabei: Demnächst steht noch die Asphaltierung an. Dann kommt der G20-Gipfel und danach das Ausbuddeln der zugeschütteten Baustelle:)

Hier geht's zur WEBCAM >>>>>http://www.unser-leo.de/webcam/

10.03.2017 | Politik

Der Marsch zum Gipfel „ZERO HUNGER“

 

Stoppt den Hunger in der Welt! Die SPD Baden-Baden erinnert mit ihrem GipfelMARSCH die G 20-Finanzminister an ihre Verantwortung zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen.

In der kommenden Woche tagen die Finanzminister und Notenbankpräsidenten der G 20-Staaten in Baden-Baden. Weitere 40 Staaten entsenden Delegationen. Annähernd 3000 Teilnehmer werden mehrere Tage an der Oos verbringen und die Annehmlichkeiten und den Luxus der Kurstadt an der Oos genießen.

Die SPD begrüßt die vielen einflussreichen und bedeutenden Akteure mit einer riesigen Null (ZERO) für „ZERO HUNGER“ auf dem Baden-Badener MerkurGipfel. Die Sozialdemokraten laden deshalb die Bürgerinnen und Bürger zum Gipfelmarsch ein, um gemeinsam ein Zeichen zu setzen gegen den Hunger in der Welt und für die sofortige Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der UNO.

06.03.2017 | Stadtverband

Kranzniederlegung anlässlich des Todestages von Friedrich Ebert

 
V. l. n. r: B. Jacko Vors. OV H’eberstein, Stadträte Dr. K. Hochstuhl, J. Knöpfel, W. Henn, Stadträtin K. Fierhauser-M.

Bei strahlendem Sonnenschein und frühlingshaften Temperaturen legten Vertreter der kurstädtischen Sozialdemokraten am Todestag des ehemaligen Reichspräsidenten einen Kranz aus roten Nelken am Friedrich-Ebert-Denkmal nieder

Vor genau fünf Jahren, als das Denkmal mit der damals stellvertretenden und heutigen Vorsitzenden der Landes SPD, Leni Breymaier, eingeweiht wurde, fror man noch bei -15 Graden und eisigem Wind. „Heute hat sich auch das Klima in der Partei gewandelt, von frostigen zu angenehmen Wohlfühltemperaturen“, so Werner Henn, der Vorsitzende des SPD Stadtverbandes. In seiner Rede erinnerte er an die Entstehung des Denkmales und dankte den Mäzenen Anneliese und Wolfgang Grenke, den beteiligten Firmen der Region sowie Prof. Karl Manfred Rennertz und seiner damaligen Studentin Susanne Susi Mandel für die Realisierung dieses bundesweit einzigartigen Denkmals an einer zentralen Zufahrtstraße in die Kurstadt.
„Es ist uns eine Freude, Ehre und Verpflichtung an solch herausragende Sozialdemokraten zu erinnern und sie als Wegbereiter unserer heutigen freiheitlichen Demokratie zu würdigen", so Dr. Kurt Hochstuhl der Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat.

 

12.02.2017 | Bundespolitik

Frank-Walter Steinmeier - unser Präsident

 
Das Autogramm des heute gewählten Bundespräsidenten, das er lachend auf die Rückseite eines Flugblattes schrieb.

Die SPD Baden-Baden gratuliert Frank-Walter Steinmeier zur Wahl als Bundespräsident!

Gern erinnern wir uns an den Besuch von Frank-Walter Steinmeier anlässlich des NATO-Gipfels am 3. April 2009 in unserer Stadt. Damals noch Außenminister, wartete er wie viele andere Spitzenpolitiker auf das Eintreffen des frisch gewählten amerikanischen Präsidenten Barack Obama und seiner Frau Michelle. Vor den Absperrungen scherzte er mit den wartenden Baden-Badener Bürgerinnen und Bürgern. In den Archiven der SPD-Fraktion gibt es sogar noch das Autogramm des heute gewählten Bundespräsidenten, das er lachend auf die Rückseite eines Flugblattes schrieb, welches zum NATO-Gipfelmarsch auf den Merkur aufrief. Auf jeden Fall präsentierte er sich locker und entspannt in Erwartung der amerikanischen Staatsgäste. Wir wünschen ihm viel diplomatisches Geschick falls er demnächst mal irgendwann mit dem Nachfolger Obamas zusammentreffen wird (muss). 

 

 

 

10.02.2017 | Fraktion

Stadtrat Haußmann fordert von OB Prioritätenliste zur Straßensanierung in Lichtental und in der Weststadt

 
Marode Straßendecke in Lichtental notdürftig geflickt

Leo-Sanierung, Sanierungsprogramm "südliche Neustadt", Weltkulturerbe-Strategie. Aufgemotzte Innenstadt auf Kosten des Straßenzustands in Lichtental oder in der Weststadt?

Das fragen sich Bürger und Bürgerinnen aus Lichtental, die Paul Haußmann auf den schlechten Zustand der Fahrbahnen und Gehwege in ihrem Stadtteil aufmerksam gemacht haben. In ihrem Sinne hat sich der SPD-Stadtrat nun an die Oberbürgermeisterin gewandt. Er fordert eine Prioritätenliste. Lesen Sie hier seinen Antrag im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Die Straßen unserer Stadt befinden sich teilweise in einem desolat-katastrophalen Zustand. Einige Beispiele mögen dafür genügen: Beuerner Straße, Hauptstraße, Klosterplatz, Dornmattstraße, Hahnhofstraße, Rheinstraße usw. Die Aufzählung ließe sich beliebig fortsetzen. Anwohner der Beuerner Straße beklagen die unzumutbare Lärmbelastung, wenn Lastwagen und Busse die von Schlaglöchern gespickte Straße befahren.

Einige Bürgerinnen und Bürger von Lichtental haben diese Probleme bereits bei der Verwaltung gemeldet. Passiert ist seither jedoch nichts.

Um zu vermeiden, dass nicht im Südosten unserer Stadt das Gefühl aufkommt, von der Verwaltung vergessen zu werden, stelle ich im Namen der SPD-Fraktion folgenden Antrag:

Zeitnahe Umsetzung der schon länger geäußerten Absicht der Verwaltung, ein Straßenzustandskataster für Baden-Baden zu erstellen, das als Basis für eine Prioritätenliste für die Beseitigung der Straßenmängel dienen soll.

Ich bitte Sie, dem Gemeinderat über den Fortgang der Angelegenheit zu berichten.

28.01.2017 | Pressemitteilungen

SPD für Stärkung der E-Mobilität in Baden-Baden

 
Eigentlich sollten Stadtwerkegeschäftsführer mit dem ÖPNV anreisen. Wenn aber Dienstagen dann Elektroauto, so die SPD.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion:

E-Mobilität auch für den neuen Geschäftsführer der Stadtwerke Baden-Baden

Kommenden Mittwoch möchten die Stadtwerke Baden-Baden bei ihrem „Energietisch“ die Elektromobilität in das öffentliche Interesse rücken. Ein löbliches Unterfangen, dem nur viel Erfolg zu wünschen ist.

In wenigen Wochen wird der neue Geschäftsführer das Steuer bei den Stadtwerken Baden-Baden übernehmen. In seinem Dienstvertrag wird – wie bei seinem Vorgänger auch – die Nutzung eines Dienstfahrzeuges geregelt sein.

Wäre es nicht angebracht, dafür ein Fahrzeug mit alternativer Antriebskraft (Strom, Gas etc.) zu verwenden? Dies würde sicher beispielhaftes politisches Statement des „Neuen“ wahrgenommen werden und den möglicherweise auftauchenden Vorwürfen, „Predigen von Wasser und selbst Wein trinken“, den Boden unter den Füßen entziehen. Die SPD wird diese Anregung im nächsten Betriebsausschuss vorbringen.

Dr. Kurt Hochstuhl, Gemeinderatsfraktion der SPD

 

22.01.2017 | Europa

Mit Pussy-Hats zur Anti-Trump-Demo auf der Fieserbrücke

 
Anti-Trump-Demo heute um 17.00 Uhr auf der Baden-Badener Fieserbrücke!

Millionen Frauen gingen am Tag nach der Inauguration weltweit auf die Straße, vereint im Protest gegen Donald Trump. Symbol ihres Protestes waren die Pussy-Hats, rosa Strickmützen!!! Warum nicht heute zur Demo der Europaunion auf der Fieserbrücke in Baden-Baden im neuen Anti-Trump-Outfit???

https://www.yahoo.com/…/photo-p-sisters-kathryn-compton-los…

https://www.pussyhatproject.com/

20.01.2017 | Europa

Kundgebung für den Frieden Fieser-Brucke Baden-Baden Sonntag, 22. 1. 17, 17.00 Uhr

 

Für Frieden, Verständigung und Gerechtigkeit. Gegen Gewalt und Diskriminierung.

Frieden ist kein Zustand, der selbstverständlich ist.  Für Frieden mussen wir uns einsetzen. Gerade in dieser Zeit, in der Kriege und Terror Angst und Schrecken verbreiten. Die großen Mächte dieser Welt – USA, Russland, Turkei, aber auch die EU – zeigen keine besonnene Friedenspolitik.

Wir erleben eine besonderen Woche: Am 20. Januar wird Donald Trump der nächste Präsident der USA und zeigt sich nicht als großer Staatsmann. Am 22. Januar ist der 54. Jahrestag des Elysée-Vertrags. Ein symbolischer Tag, an dem aus „Erbfeinden“ Freunde wurden, und der Grundstein der Europäischen Einigung gelegt worden ist. Zeigen wir der Welt, wofür wir in der Weltstadt Baden-Baden und in der Region der offenen Grenzen eintreten: Fur Frieden, Verständigung und Gerechtigkeit. Gegen Gewalt und Diskriminierung. Dazu ruft die unabhängige, parteiübergreifende und größte Bürgerinitiative in Deutschland auf: die Europa-Union.

Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19 in Baden-Baden. Beginn: 19.00 Uhr.

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Ernst Kopp