13.02.2024 in Fraktion

Fraktion: Informationsgespräch mit Behindertenbeauftragter Nora Welsch

Die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden hat letzte Woche ein Informationsgespräch mit der Behindertenbeauftragten der Stadt, Frau Nora Welsch, geführt, auf Einladung von Fraktionskollege Werner Schmoll. Frau Welsch berichtete in dem etwa eineinhalbstündigen Gespräch über die Situation behinderter Menschen in der Stadt und sprach Themen an, bei denen sie besonderen Handlungsbedarf sieht, um deren Situation zu verbessern und ein wirklich inklusives Miteinander herzustellen.

18.12.2023 in Fraktion

Rede von Ulrike Mitzel zum Doppelhaushalt 2024/25

Im Folgenden die Rede von Ulrike Mitzel, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden, anlässlich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2024/25 am 18. Dezember 2023. Es gilt das gesprochene Wort ...

13.12.2023 in Fraktion

SPD Fraktion besucht Schwarzwaldwohnstift

Vor einigen Tagen statteten Vertreter der SPD-Fraktion und der SPD-Baden-Baden ihrem Genossen Christian Huck einen vorweihnachtlichen Besuch im Schwarzwaldwohnstift ab. Christian Huck ist seit einigen Jahren aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung im Bereich „Betreutes Wohnen“ des Schwarzwaldwohnstiftes untergebracht. Aus gegebenem Anlass hatte der freundschaftliche Besuch ihres Parteigenossen auch einen informativen Grund.

16.11.2023 in Fraktion

SPD beantragt Wiedereinführung der Buslinie 217 zum Scherrhof

Die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden hat einen Antrag eingebracht, der zum Ziel hat, den Scherrhof wieder an den Busverkehr anzubinden. Dazu soll zumindest in einem einjährigen Probebetrieb die Linie 217 den dortigen Gasthof und den Grillplatz ansteuern. Ebenfalls geprüft werden soll, ob eine Fahrradmitnahme wie bei den Linien 423 und 425 der Ortenaulinie (TGO) ermöglicht werden kann.

Der komplette Antrag liegt hier als PDF zum Download vor.

13.11.2023 in Fraktion

3 Haushaltsanträge: Fischtreppe, Leerstand Wohnungen, Klimaaktionsplan

Im Zuge der anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/25 hat die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden drei Änderungsanträge vorgelegt. Diese befassen sich mit folgenden Themen 

Klicken Sie auf die Links, um die Anträge in voller Länge als PDF-Datei herunterzuladen
 

23.10.2023 in Fraktion

Künftige Gebührengestaltung beim Bewohnerparken – Eckpunkte der SPD-Fraktion

Nachdem Oberbürgermeister Dietmar Späth beim Thema Gebührenordnung für das Bewohnerparken zunächst die Initiative ergriffen hat, ist die konkrete Ausgestaltung weiter offen. Die Fraktion der SPD im Gemeinderat Baden-Baden hat nun ihre Position in dieser Frage in einem Eckpunktepapier verdeutlicht. Darin werden 3 Kriterien genannt, die nach Ansicht der SPD erfüllt sein müssen, um das Konzept des bevorrechtigten Parkens für Anwohner im öffentlichen Raum sozial gerecht und kosteneffizient weiter zu entwickeln.
Im Folgenden die 3 Eckpunkte: Soziale Ausgewogenheit, mehr Leistungen, digitale Organisation

16.10.2023 in Fraktion

Dr. Kurt Hochstuhl scheidet aus allen kommunalpolitischen Ehrenämtern aus

Dr. Kurt Hochstuhl tritt von seinen kommunalpolitischen Ehrenämtern zurück. Paul Haußmann wird sein Nachfolger.

Nach mehr als 3 Jahrzehnten in verschiedenen Ehrenämtern aktiv, ist nun für Dr. Kurt Hochstuhl die Zeit gekommen, in seinem wohl verdienten Ruhestand etwas mehr „zur Ruhe“ zu kommen.

19.09.2023 in Fraktion

SPD Baden-Baden fordert Livestreaming der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates  

Die Digitalisierung des öffentlichen Lebens schafft neue Möglichkeiten politischer Teilhabe. Die demokratischen Institutionen sollten dies nutzen und dort Öffentlichkeit über den bisherigen Rahmen hinaus herstellen, wo es technisch möglich ist. Deswegen ist die Übertragung der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates in das fast allen Bürgerinnen und Bürgern zugängliche Internet das Gebot der Stunde. Die Fraktion der SPD im Gemeinderat Stadt Baden-Baden hat daher einen entsprechenden Antrag eingebracht.

19.09.2023 in Fraktion

SPD fordert Prüfung Dezernatsumgestaltung und Umweltausschuss

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden hat in einem Antrag die Prüfung einer Dezernatsumgestaltung in der Verwaltung verbunden mit der Einrichtung eines beschließenden Umweltausschusses gefordert.

27.07.2023 in Fraktion

Paul Haußmann (links) mit dem frischgewählten Präsidenten des Deutschen Städtetags bei 42. Hauptversammlung in Köln

Paul Haußmann beim Städtetag 2023 in Köln

Fraktionsgeschäftsführer Haußmann mit kleinem Jubiläum bei der 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages.

Bereits zum zehnten Mal war das langjährige Mitglied der SPD-Fraktion, Paul Haußmann, bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags. Das in diesem Jahr in Köln stattfindende dreitägige Treffen der Mitgliedskommunen und Mitgliedsverbände fand heuer zum 42. Mal statt. 

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Jeden ersten Donnerstag im Monat. Offener Stammtisch von Mitgliedern und Interessierten. Traut euch! :-)

Nächster Termin: 04. April

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