Fraktion
Die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden hat letzte Woche ein Informationsgespräch mit der Behindertenbeauftragten der Stadt, Frau Nora Welsch, geführt, auf Einladung von Fraktionskollege Werner Schmoll. Frau Welsch berichtete in dem etwa eineinhalbstündigen Gespräch über die Situation behinderter Menschen in der Stadt und sprach Themen an, bei denen sie besonderen Handlungsbedarf sieht, um deren Situation zu verbessern und ein wirklich inklusives Miteinander herzustellen.
Im Folgenden die Rede von Ulrike Mitzel, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden, anlässlich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2024/25 am 18. Dezember 2023. Es gilt das gesprochene Wort ...
Vor einigen Tagen statteten Vertreter der SPD-Fraktion und der SPD-Baden-Baden ihrem Genossen Christian Huck einen vorweihnachtlichen Besuch im Schwarzwaldwohnstift ab. Christian Huck ist seit einigen Jahren aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung im Bereich „Betreutes Wohnen“ des Schwarzwaldwohnstiftes untergebracht. Aus gegebenem Anlass hatte der freundschaftliche Besuch ihres Parteigenossen auch einen informativen Grund.
Die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden hat einen Antrag eingebracht, der zum Ziel hat, den Scherrhof wieder an den Busverkehr anzubinden. Dazu soll zumindest in einem einjährigen Probebetrieb die Linie 217 den dortigen Gasthof und den Grillplatz ansteuern. Ebenfalls geprüft werden soll, ob eine Fahrradmitnahme wie bei den Linien 423 und 425 der Ortenaulinie (TGO) ermöglicht werden kann.
Im Zuge der anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/25 hat die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden drei Änderungsanträge vorgelegt. Diese befassen sich mit folgenden Themen
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Nachdem Oberbürgermeister Dietmar Späth beim Thema Gebührenordnung für das Bewohnerparken zunächst die Initiative ergriffen hat, ist die konkrete Ausgestaltung weiter offen. Die Fraktion der SPD im Gemeinderat Baden-Baden hat nun ihre Position in dieser Frage in einem Eckpunktepapier verdeutlicht. Darin werden 3 Kriterien genannt, die nach Ansicht der SPD erfüllt sein müssen, um das Konzept des bevorrechtigten Parkens für Anwohner im öffentlichen Raum sozial gerecht und kosteneffizient weiter zu entwickeln.
Im Folgenden die 3 Eckpunkte: Soziale Ausgewogenheit, mehr Leistungen, digitale Organisation
Dr. Kurt Hochstuhl tritt von seinen kommunalpolitischen Ehrenämtern zurück. Paul Haußmann wird sein Nachfolger.
Nach mehr als 3 Jahrzehnten in verschiedenen Ehrenämtern aktiv, ist nun für Dr. Kurt Hochstuhl die Zeit gekommen, in seinem wohl verdienten Ruhestand etwas mehr „zur Ruhe“ zu kommen.
Die Digitalisierung des öffentlichen Lebens schafft neue Möglichkeiten politischer Teilhabe. Die demokratischen Institutionen sollten dies nutzen und dort Öffentlichkeit über den bisherigen Rahmen hinaus herstellen, wo es technisch möglich ist. Deswegen ist die Übertragung der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates in das fast allen Bürgerinnen und Bürgern zugängliche Internet das Gebot der Stunde. Die Fraktion der SPD im Gemeinderat Stadt Baden-Baden hat daher einen entsprechenden Antrag eingebracht.
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden hat in einem Antrag die Prüfung einer Dezernatsumgestaltung in der Verwaltung verbunden mit der Einrichtung eines beschließenden Umweltausschusses gefordert.
Fraktionsgeschäftsführer Haußmann mit kleinem Jubiläum bei der 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages.
Bereits zum zehnten Mal war das langjährige Mitglied der SPD-Fraktion, Paul Haußmann, bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags. Das in diesem Jahr in Köln stattfindende dreitägige Treffen der Mitgliedskommunen und Mitgliedsverbände fand heuer zum 42. Mal statt.
Jeden ersten Donnerstag im Monat. Offener Stammtisch von Mitgliedern und Interessierten. Traut euch! :-)
Nächster Termin: 04. April
Ort: Kleiner Magier, Sinzheimer Str. 18, 76532 Baden-Baden Oos
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