„Durch die drei Wahlen im vorigen Jahr waren wir richtig gut beschäftigt. Teilweise hat der SPD-Stadtverband dabei auch Aufgaben der Ortsverbände übernommen und finanziert.“ Der einhellig wiedergewählte Vorsitzende Werner Henn verdeutlichte aber beim Mitgliedertreffen im Aumatt-Restaurant, dass die Ergebnisse hinter den Erwartungen zurück geblieben sind. Sein Fazit: „Wir alle müssen uns anstrengen, dass die Partei wieder die Kurve kriegt. Wir haben nicht nur Wähler verloren, sondern auch Mitglieder.“
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Etwas günstiger präsentiert sich die Lage im Oostal. Mit 187 eingetragenen Genossen blieb der Stand einigermaßen konstant. Positiv verlaufen ist nach Henns Einschätzung die Kommunalwahl, bei der ein Stimmenzuwachs erzielt werden konnte. „Leider hat dieses Ergebnis sich nicht auf die Zahl der Mandate ausgewirkt, so dass wir jetzt nur gleichauf liegen mit den Grünen und den Freien Wählern.“
Werner Henn, der beim Urnengang für das Berliner Parlament im Wahlkreis Schwetzingen/Bruchsal kandidiert hat, ist vom Durchschreiten der Talsohle überzeugt. „Wir haben Fehler gemacht“, räumte er ein, „aber wenn wir sozialdemokratische Politik nachhaltig verdeutlichen, dann werden wir bald wieder erfolgreich sein.“ Beste Voraussetzungen dafür sieht er in der Wahl von Sigmar Gabriel zum Bundeschef, der schon in kurzer Zeit die Grundpfeiler gesetzt habe für den Weg zurück zur Volkspartei.
Recht aktiv war der Stadtverband mit regelmäßigen Vorstandstreffen, während sich parallel dazu die Ortsverbände gut entwickelten. Aufgelöst wurde die selbstständige Ebersteinburger Gruppe, die sich der Baden-Badener angeschlossen hat. Der Termin für das bisherige Sommerfest bereits im Mai soll beibehalten werden, „da sich dieser Termin als günstiger heraus gestellt hat“.
Problemlos verliefen die von Olaf Köpke gesteuerten Vorstandswahlen. Zweiter Vorsitzender bleibt wie bisher Fritz Leese. Ihre Aufgaben fortführen werden Kassier Reiner Albrecht und Schriftführer Andreas Schulmeister. Beisitzer sind Silvia Haber, Helge Berger, Kilian Krumm, Sabine Schulmeister und Mark Zanger. Ferner gehören dem Vorstand an Joachim Knöpfel als Fraktionsvorsitzender sowie die Ortsvereinschefs Paul Haußmann, Jürgen Waldvogel, Bela Jacko und Johannes Lindemann sowie ein noch zu bestimmender Vertreter der Juso. Nach der Information über eine zufriedenstellende Kassenlage warnte Joachim Knöpfel davor, wegen der angespannten Haushaltslage der Stadt wichtige Projekte zu vernachlässigen. Als Beispiel nannte er den seiner Meinung nach dringend notwendigen Mietspiegel, der Sozial- und Rechtssicherheit schaffe, „für lächerliche 15 000 Euro“. Im Vergleich zu den Einnahmen aus der Grundsteuer seien die Aufwendungen für die Datenerfassung „Peanuts“.
Bei den Kurzberichten der Ortsvereinsvorsitzenden wurden Probleme in den Stadtteilen genannt. „Aufgaben, denen wir uns als Sozialdemokraten stellen werden“, so Henn.
Quelle: BNN Baden-Baden, 20.02.2010
