Die SPD in Baden-Baden hat auf ihrer letzten Mitlgiederversammlung am 23. März 2024 einige Mitglieder für langjährige Mitgliedschaft geehrt. Überreicht wurden die entsprechenden Urkunden durch den Mitlgiederbeauftragten Jens Stein u.a an:
Dr. Johannes Lindemann wurde für 50 Jahre Mitgliedschaft mit dem goldenen Parteiabzeichen geehrt.
Walburga Haas wurde für 55 Jahre Mitgliedschaft und zu ihrem 97. Geburtstag gratuliert.
Im Wahlkampf gibt es immer einiges zu besprechen und ein paar Formalien waren auch noch zu erledigen und daher hatten wir zum 23. März 2024 zu einer Mitlgeiderversammlung eingeladen in die Die ZENTRALE in der Rheinstarße 63. Gekommen waren etwa 30 Frauen und Männer und ein kurzer Bericht zu den Ergebnissen.
Heute haben wir einen landespolitischen Stadtrundgang mit Andreas Stoch, dem Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag, durchgeführt. An verschiedenen Station haben wir Themen besprochen, bei denen das Land in konkrete Gegebenheiten und Herausforderungen in der Stadt Baden-Baden involviert ist. Das betrifft zum Beispiel das Friedrichsbad, die römischen Badruinen oder auch die Kunsthalle. Außerdem haben wir landespolitische Themen wie die Situation in der Bildungspolitik oder den Kampf gegen Extremismus von Rechts besprochen. Hier ein kleiner Bericht.
Kurt Hermann, der Fraktionsvorsitzende der AfD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden, ist endgültig mit seinem Versuch gescheitert, mittels einer Strafanzeige wegen Beleidigung und übler Nachrede eine strafrechtliche Verfolgung gegen Dirk Baranek, Vorsitzenden der SPDBaden-Baden, durchzusetzen. Seine Beschwerde gegendie Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft Baden-Baden wurde inzwischen von derGeneralstaatsanwaltschaft Karlsruhe als unbegründet abgewiesen.
Zu dieser Entwicklung erklärt Dirk Baranek:
Wir rufen auf zur Teilnahme an der Kundgebung Mut statt Angst: Gegen Extremismus und für Demokratie am Sonntag, dem 17. März un 15 Uhr auf der Fieser-Brücke.
Im Folgende die Pressemitteilung der Organisatoren.
Die SPD Baden-Baden hat heute anlässlich des 99. Todestages einen Kranz am Denkmal für Friedrich Ebert am Ebertplatz niedergelegt.
Friedrich Ebert war der 1. demokratisch gewählte Präsident Deutschlands, der nach der Novemberrevolution zunächst provisorisch und dann gewählt im Januar 1919 in sein Amt als Reichpräsident kam .
Wir ehren mit ihm einen großen Sozialdemokraten, der sich für Freiheit und Demokratie mit der Überwindung der wilhelminischen Monarchie eingesetzt und große Verdienste für unser Land erworben hat.
Im Folgenden ein Video von der Kranzniederlegung.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek reagiert empört auf die Pläne der Jungen Alternative, der Nachwuchsorganisation der AfD, in Rastatt/Baden-Baden einen Kreisverband zu gründen. Das Verwaltungsgericht Köln hatte erst jüngst festgestellt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Nachwuchsorganisation der sogenannten Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstufen darf. „Für mich ist es unerträglich, dass dieser rechtsextremistische Verein seine ausländerfeindliche Propaganda nun auch in meinem Wahlkreis verbreiten will“, sagt die Abgeordnete.
Die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden hat letzte Woche ein Informationsgespräch mit der Behindertenbeauftragten der Stadt, Frau Nora Welsch, geführt, auf Einladung von Fraktionskollege Werner Schmoll. Frau Welsch berichtete in dem etwa eineinhalbstündigen Gespräch über die Situation behinderter Menschen in der Stadt und sprach Themen an, bei denen sie besonderen Handlungsbedarf sieht, um deren Situation zu verbessern und ein wirklich inklusives Miteinander herzustellen.
Die Windkraft muss auch in Baden-Baden ihren Teil zum klimaneutralen Umbau des Energiesystems beitragen. Die Verweigerungshaltung des rechtskonservativen Blocks im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden muss daher ein Ende haben. Zumal die Widersprüche, in die sich die Windkraftgegner bei der Ablehnung der Planungen des zuständigen Regionalverbandes inzwischen verstricken, immer offensichtlicher werden.
Zur Einstellung des Strafverfahrens wegen Verleumdung, das Alexander Hermann, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden, gegen den Vorsitzenden der SPD Baden-Baden angestrengt hatte, erklärt Dirk Baranek:
Jeden ersten Donnerstag im Monat. Offener Stammtisch von Mitgliedern und Interessierten. Traut euch! :-)
Nächster Termin: 04. April
Ort: Kleiner Magier, Sinzheimer Str. 18, 76532 Baden-Baden Oos
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