Willkommen bei der SPD Baden-Baden
Kommunal- und Europawahl 09. Juni 2024
Alle Informationen zur Kommunal- und Europawahl am 9. Juni 2024 finden Sie auf dieser Seite. Unser umfangreiches Programm, Informationen zu unseren Kandidatinnen und Kandidaten zum Gemeinderat und zu den Ortschaftsräten Haueneberstein, Rebland und Sandweier.
SPD wirkt: Fahrradzählstation liefert endlich Zahlen
Die SPD Fraktion ist sehr erfreut über die nunmehr erfolgte Umsetzung ihres Antrags vom 1. September 2022. Zwar hatte die Verwaltung damals in Beantwortung unseres Antrages mitgeteilt, dass sie schon kurz zuvor Messschleifen in die Fahrbahn des Radwegs beim Verfassung Platz eingelassen hatte. Ein Display hatte OB Späth seinerzeit aber aus Kostengründen abgelehnt. Die inzwischen eingerichtete Fahrradzählstation liefert nun endlich valide Zahlen über die Quantität des Fahrradverkehrs und der ist erheblich.
Positives Fazit zu Umorganisation der Verwaltung
Dem Gemneinderat liegt heute eine Beschlussvorlage der Verwaltung zur Abstimmung vor, in der es im Kern um folgenden Sachverhalt geht (Zitat aus der Beschussvorlage): Zur Optimierung von Schnittstellen werden die bestehenden Fachgebiete themenspezifisch zu Ämtern zusammengefasst und die Fachbereichsebene aufgelöst. Ämter werden sodann direkt den Dezernenten zugeordnet. Aufgrund der stetigen Aufgabenzunahme wird ein viertes Dezernat geschaffen.
Die Verwaltung soll also umgebaut und die Stelle eines 4. Bürgermeisters geschaffen werden. Im Folgenden die Stellungnahme der Fraktion zu diesem Vorgang sowie der 1 Antrag der Fraktion dazu.
SPD Baden-Baden vor Ort: Caritas in Oos braucht Neubau für Wohnsitzlose
Die SPD Baden-Baden hat sich bei einem Besuch des Caritasheims für Wohnsitzlose in der Ooser Bahnhofstraße ein Bild über die Situation der Einrichtung an diesem Standort verschafft. Fachbereichsleiter Christian Frisch, Geschäftsführender Vorstand Thorsten Schmieder sowie der Kaufmännische Leiter Martin Schröder führten für die Caritas durch das Gebäude und erläuterten bei einem anschließenden Gespräch die aktuellen Herausforderungen in diesem Bereich der Sozialen Arbeit. Im Zentrum standen dabei Fragen, wie es mit der Immobilie in unmittelbarer Nachbraschaft zur Ooser Feuerwache weitergeht.
300 Kita-Plätze fehlen! Besuch im AWO-Kinderhaus Eulenspiegel
Der Vorstand der SPD Baden-Baden hat sich bei einem Besuch des AWO-Kinderhauses Eulenspiegel in der Balger Straße über die dortigen Herausforderungen informiert. In 4 Häusern werden dort 126 Kinder im Alter von 2 bis 12 Jahren betreut. Im Prinzip kann man nach dem zweistündigen Rundgang und den Gesprächen mit AWO-Geschäftsführerin Eva Pfistner und dem Kitaleitungsteam Frau Boege und Frau Wettstein feststellen, dass die Einrichtung nicht nur stark nachgefragt ist, sondern auch erfolgreich arbeitet. Jedoch wurden ein paar Punkte angesprochen, die die Arbeit aktuell erschweren und die wir anpacken wollen.
Bruddelstunde in Oos: SPD Baden-Baden steht Rede und Antwort
Am vergangenen Donnerstag lud die SPD Baden-Baden alle Bürger und Interessierte zu einer sogenannten „Bruddelstunde“ in den Stadtteil Oos ein.
Im voll besetzen „Kleinen Magier“ hatten die Gäste die Möglichkeit, zu Themen auf Landes- wie auch auf kommunaler Ebene Fragen zu stellen, Anmerkungen zu geben und natürlich auch Kritik zu äußern. Rede und Antwort standen Daniel Born, der Vizepräsident des Landtages Baden-Württemdber sowie die derzeitige Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Ulrike Mitzel.
SPD Baden-Baden ehrt langjährige Mitglieder
Die SPD in Baden-Baden hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung am 23. März 2024 einige Mitglieder für langjährige Mitgliedschaft geehrt. Überreicht wurden die entsprechenden Urkunden durch den Mitlgiederbeauftragten Jens Stein u.a an:
Dr. Johannes Lindemann wurde für 50 Jahre Mitgliedschaft mit dem goldenen Parteiabzeichen geehrt.
Walburga Haas wurde für 55 Jahre Mitgliedschaft und zu ihrem 97. Geburtstag gratuliert.
Bericht zur Mitgliederversammlung am 23.03.2024
Im Wahlkampf gibt es immer einiges zu besprechen und ein paar Formalien waren auch noch zu erledigen und daher hatten wir zum 23. März 2024 zu einer Mitgliederversammlung eingeladen in die Die ZENTRALE in der Rheinstraße 63. Gekommen waren etwa 30 Frauen und Männer. Hier ein kurzer Bericht zu den Ergebnissen.
Landespolitischer Stadtrundgang mit dem Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg
Heute haben wir einen landespolitischen Stadtrundgang mit Andreas Stoch, dem Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag, durchgeführt. An verschiedenen Station haben wir Themen besprochen, bei denen das Land in konkrete Gegebenheiten und Herausforderungen in der Stadt Baden-Baden involviert ist. Das betrifft zum Beispiel das Friedrichsbad, die römischen Badruinen oder auch die Kunsthalle. Außerdem haben wir landespolitische Themen wie die Situation in der Bildungspolitik oder den Kampf gegen Extremismus von Rechts besprochen. Hier ein kleiner Bericht.
Juristische Einschüchterungsversuche von AfD-Hermann gegen Vorsitzenden der SPD Baden-Baden endgültig gescheitert
Kurt Hermann, der Fraktionsvorsitzende der AfD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden, ist endgültig mit seinem Versuch gescheitert, mittels einer Strafanzeige wegen Beleidigung und übler Nachrede eine strafrechtliche Verfolgung gegen Dirk Baranek, Vorsitzenden der SPDBaden-Baden, durchzusetzen. Seine Beschwerde gegendie Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft Baden-Baden wurde inzwischen von derGeneralstaatsanwaltschaft Karlsruhe als unbegründet abgewiesen.
Zu dieser Entwicklung erklärt Dirk Baranek:
Wir unterstützen die Demonstration “Bündnis gegen Extremismus - für Demokratie“
Wir rufen auf zur Teilnahme an der Kundgebung Mut statt Angst: Gegen Extremismus und für Demokratie am Sonntag, dem 17. März un 15 Uhr auf der Fieser-Brücke.
Im Folgende die Pressemitteilung der Organisatoren.
- [28.02.2024]
- Kranzniederlegung am Denkmal Friedrich Ebert.
- [13.02.2024]
- Gabriele Katzmarek (SPD) ist empört über Pläne zur Gründung des rechtsextremistischen Nachwuchsverbands (JA).
- [13.02.2024]
- Fraktion: Informationsgespräch mit Behindertenbeauftragter Nora Welsch.
- [04.02.2024]
- SPD Baden-Baden: CDU drückt sich beim Thema Windkraft vor der Verantwortung.
- [01.02.2024]
- Stellungnahme von Dirk Baranek zur Einstellung des Verfahrens.
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