Dr. Hochstuhl: Baden-Baden kann besser!

Veröffentlicht am 28.12.2017 in Kommunalpolitik

Der Stadtteil Oos - Baden-Baden besteht nicht nur aus dem Kurgebiet.

SPD-Fraktion lehnt Doppelhaushalt 2018/2019 ab

Bei den diesjährigen Beratungen des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2018/2019 am 18. Dezember 2017 hat die SPD-Fraktion den von der Oberbürgermeisterin vorgelegten Plan abgelegt. 

Das nicht in die Gänge gekommene Wohnungsbauförderungsprogramm, die gescheiterte Kampagne „Baden-Baden setzt auf 37“, die von der Mehrheit des Rates abgelehnte Reduzierung der Gebühren für die vorschulische Betreuung und der absehbare 2,5 Millionen-Flop mit Namen Verkehrs- und Parkleitsystem waren unter anderem Grund für die harte Entscheidung der Fraktion.

Lesen Sie hier die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Kurt Hochstuhl:

Haushaltsrede für die SPD-Fraktion im Gemeinderat >>>

 

Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19 in Baden-Baden. Beginn: 19.00 Uhr.

 

 

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