26.07.2023 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat: ein ungenehmigtes Fest und SWR auf gutem Weg

Auf der Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates am 24. Juli standen unter anderem die Perspektiven des SWR am Standort Baden-Baden zur Debatte. Es begann aber wie immer mit der Bürgerfragestunde, die ein aktuelles Ärgernis thematisierte. Hier unser Bericht.

23.07.2023 in Fraktion

Stellungnahme von Ulrike Mitzel zum Thema Zentralklinikum

Die SPD Baden-Baden steht uneingeschränkt zu dem eingeschlagenen Weg zu einem Zentralklinikum. Im Folgenden die Rede, die Ulrike Mitzel, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat Baden.Baden, zu diesem Thema in der Sitzung vom 3. Juli gehalten hat. Thema war die Neuausrichtung Klinikum Mittelbaden gGmbH. Die entsprechenden Beschlussvorlagen finden sich hier.

14.07.2023 in Fraktion

SPD verlangt Diskussion über Radfahrerbrücke am Verfassungsplatz

Bereits im Sommer 2018 hatte die SPD im Gemeinderat einen Antrag eingebracht, die Errichtung einer Brücke für Fußgänger und Radfahrer über die B 500 am Verfassungsplatz zu prüfen. Passiert ist seitdem nichts, weil die Stadtverwaltung dies wegen "Überlastung" ablehnte. Nun wurde zuletzt im Bauausschuss ein neuer Vorschlag einer Überquerung des Verfassungsplatzes vorgelegt (siehe Foto), den wir für absolut unzureichend erhalten. Daher verlangen wir, dass unser Antrag von 2018 auf die Tagesordnung kommt. Hier die Begründung....

22.06.2023 in Fraktion

SPD-Fraktion auf den Spuren eines Baden-Badener Deckels in Hamburg

Manchmal führt die Kommunalpolitik ihre Akteure an Orte, die es erlauben über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen und neue Perspektiven zu erkennen.

Drei Tage nahm sich die SPD-Fraktion deshalb in der vergangenen Woche Zeit, um sich in Hamburg wichtigen Baden-Badener Zukunftsthemen zu widmen.

Nicht nur in der zeitlichen Reihenfolge an erster Stelle stand für die kurstädtische Delegation ein Besuch im Technischen Rathaus des Bezirks Altona, wo Frau Petra Litke einen Einblick in ihre Arbeit als Energetische Quartiersmanagerin gab.

18.05.2023 in Fraktion

SPD und Grüne fordern städtische Förderung für Balkonkraftwerke

Auf Initiative der SPD Baden-Baden soll sich der Gemeinderat mit einem Thema beschäftigen, das bereits von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen angeschoben, aber bisher hartnäckig ignoriert wurde: Ein städtischer Zuschuss für die Anschaffung von so genannten Balkonkraftwerken. 20 % der Anschaffungskosten sollen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Baden-Baden erhalten, wenn sie eine kleine Photovoltaikanlage an ihrem Balkon anbringen, um erneuerbaren Strom zu erzeugen. Ein entsprechender interfraktioneller Antrag wurde jetzt beim Oberbürgermeister der Stadt Baden-Baden eingereicht.

11.02.2023 in Fraktion

Ticketpreise Merkurbergbahn – Änderungsantrag der SPD-Fraktion abgelehnt

Die für den 1. April anstehende Erhöhung der Ticketpreise der Merkurbahn wurde in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses behandelt.

Bei teilweise kräftigen Erhöhungen für Erwachsene hatte die Verwaltung eine moderatere Preisgestaltung für Familienkarten und Kindertickets im Sinn.  Für die SPD-Fraktion waren die Vorschläge der Stadtwerke-Spitze allerdings nicht moderat genug.

Stadtrat Werner Schmoll begründete den Änderungsantrag der Sozialdemokraten: „Gerade Familien sind derzeit durch Preissteigerungen und gleichzeitig viel zu geringe Lohnerhöhungen doppelt belastet. Wir akzeptieren die Fahrpreiserhöhungen grundsätzlich. Sie sollten jedoch spürbar geringer ausfallen.“ Die Änderungsvorschläge der Fraktion waren unserem Antrag beigefügt.

11.02.2023 in Fraktion

Post aus dem Rathaus SPD-Erfolg: Freies WLAN für die Weststadt

Nach dem WLAN-Hotspot im Hardbergbad wurde nun ein weiterer Bereich fürs kostenlose Baden-WLAN auf Anregung der SPD-Fraktion freigeschaltet   

Bereits am 26. April 2021 hatte SPD-Stadtrat Werner Schmoll in der Gemeinderatssitzung mit einer Anfrage angeregt, ob es nicht möglich wäre, am Bernhardusplatz in der Weststadt einen Bereich für öffentliches WLAN auszuweisen. Anlass für diese Initiative war die Tatsache, dass der zweitgrößte Baden-Badener Stadtteil praktisch ein „weißer Fleck“ auf der WLAN-Karte des Geoportals war. Zwischen dem Bürgerbüro in der Briegelackerstraße und dem Festspielhaus gab es bisher außer an den Sonderstandorten Aumattstadion und Hardbergbad (ebenfalls SPD-Antrag) keine Möglichkeit, um sich ins (öffentliche) Baden-WLAN-Netz kostenlos einzuwählen.   

09.02.2023 in Fraktion

Der erster Schritt für ein neues Bäderviertel ist gemacht

Nach jahrelangen Bemühungen um eine würdige Präsentation der Römischen Badruinen gibt es einen ersten sichtbaren Erfolg am Römerplatz. Die Verwaltung hat dort endlich ein absolutes Halteverbot ausgesprochen. Erstmals kann man tagsüber eine autofreie Straße bewundern, die mit ihren sehr geschmackvollen Planzenkübeln eine Ahnung davon vermittelt wie es einmal nach dem seit langem von der SPD geforderten Umbau und der Einrichtung einer Fußgängerzone aussehen könnte. 

Goodnews4: "Bereits seit sechs Jahren fordert die SPD unter Federführung von Stadtrat Werner Schmoll eine Umgestaltung des Umfelds der Römischen Badruinen." >>>

02.02.2023 in Fraktion

Der Hindenburgplatz. Erstmals seit 30 Jahren ohne Hindenburg.

"Hindenburgplatz" bald auf dem Müll der Geschichte?

Erfolgreiche Anti-Hindenburgplatz-Demo am Jahrestag der "Machtergreifung"

Genau am 30 Januar 2023, 90 Jahre nachdem der damalige Reichspräsident Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt und unsägliches Leid über die gesamte Menschheit gebracht hatte, machte sich ein Bündnis aus Baden-Badener Bürgern, Grünen und SPD auf den Weg den Schandfleck "Hindenburgplatz" aus unserem Stadtbild zu tilgen. Vorläufig nur erst einmal für zwei Stunden. Danach wurde die Verhüllung des Straßenschildes wieder abgenommen.

Die Initiatoren sind aber sehr zuversichtlich, dass es in am Platz vor dem Badischen Hof sehr bald zu Veränderungen kommen wird. Dies deutete der Oberbürgermeister beim Abschluss der Kundgebung im Rathausinnenhof an. Dort trat herr Späth ans Fenster seines Büros und rief den dort mit ihren Demo-Schildern ausharrenden Menschen zu: "Ich bin in dieser Frage bei Ihnen."

Berichterstattung und Kommentar Badisches Tagblatt >>>

04.01.2023 in Fraktion

Gemeinderatsfraktion mit neuer Führung

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat geht in das neue Jahr mit einer neuen Führungsspitze. Nachdem der langjährige Vorsitzende Dr. Kurt Hochstuhl für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung stand, wählten die sozialdemokratischen Stadträtinnen und Stadträte Ulrike Mitzel als Nachfolgerin. Als Stellvertreterin wurde Karin Fierhauser-Merkel bestimmt. 

Ulrike Mitzel >>>

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Jeden ersten Donnerstag im Monat. Offener Stammtisch von Mitgliedern und Interessierten. Traut euch! :-)

Nächster Termin: 04. April

Ort: Kleiner Magier, Sinzheimer Str. 18, 76532 Baden-Baden Oos

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