20.01.2018 | Stadtverband

Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbandes: (Kommunal)Politik ist spannend!

 

GroKo, Europa und Kommunalwahlen wurden heiß diskutiert.

Wieder einmal war der traditionelle Empfang der Baden-Badener SPD ein Highlight am Beginn des politischen Jahres in der Kurstadt.

Zum sonntäglichen Brunch in der Molkenkur hatten sich nicht nur zahlreiche Mitglieder eingefunden sonder auch einige Gäste und die frisch wiedergewählt Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek.

Bei Weißwurst, Häppchen, Sekt und Kaffe könnte man sich bei unserer Wahlkreisabgeordneten aus erster Hand über die Ergebnisse der Berliner Sondierungsgespräche informieren. Auch die aktuellen Kommunalpolitischen Themen wurden an zahlreichen Tischen heiß diskutiert. Natürlich gab es auch die Neujahrswünsche des Stadtverbandes, der Fraktion und der Bundestagsabgeordnete, die selbstverständlich mit politischen Statements verbunden waren und bei den Anwesenden auf großes Interesse stießen.

So äußerte sich der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Werner Henn zu Beginn sehr kritisch zur Lage der Demokratie in Deutschland und in Europa:„Mir bereiten die wieder aufkommende, weltweite rechte Stimmung, von den USA über Separatisten in Spanien und Norditalien, bis hin zu den neonationalistischen Regierungen und Strömungen in Osteuropa große Sorgen. Wir sehen destabilisierte Regierungen und ganze Landstriche die von diffusen Ängsten geprägt werden, ein Nährstoff für Populisten und deren Anhänger. In dieser Situation ist eine kämpferische, engagierte und vor allem überzeugende linke Alternative dringend notwendig. Doch was passiert in Deutschland und Europa?"

07.01.2018 | Fraktion

Der Mittwochsmarkt in der Weststadt bleibt

 

SPD-Stadtrat kämpft für Wochenmarkt auf dem Bernhardusplatz

Nachdem Marktbesucher sich wegen einer drohenden Verlegung des Weststadtmarktes auf den neugestalteten Platz bei der Ooser Festhalle an Stadtrat Schmoll gewandt hatten, schrieb der gebürtige Weststädter sofort an die Oberbürgermeisterin, mit der Bitte um Aufklärung.

Jetzt, nachdem sich die Marktbeschicker nach Jahrzehnten einen stabilen Kundenstamm aufgebaut hätten stieße diese Absicht auf völliges Unverständnis. Aussage eines Marktbeschickers: "Wenn wir da raus sollen, bleiben wir ganz weg.“ Auch Kundinnen und Kunden können sich die Weststadt ohne Mittwochsmarkt nicht vorstellen. Frau Mackert (Kundin) beispielsweise: Ich bin fassungslos."

Es könne nicht sein, dass  Stadt einen Stadtteil gegen einen anderen ausspielt werde. Wenn sich die Oberbürgermeisterin einen Markt für Oos wünschen, müsse sie sich etwas einfallen lassen. Aber bitte nicht auf Kosten der Weststadt!

Mit der Bitte um Aufklärung richtete er drei Fragen an die Verwaltungschefin: 

1. In welchem gemeinderätlichen Gremium wurde die Marktverlegung besprochen/beschlossen?

2. Warum wird nur überlegt den Mittwochsmarkt in der Weststadt zu verlegen? Wurden auch andere Standorte ins Auge gefasst?

3. Haben Sie bereits mit den Marktbeschickern des Marktes auf dem Bernhardusplatz gesprochen? Wenn ja, wie waren deren Reaktionen?

Nur einen Tag später, nachdem die mögliche Streichung des Mittwochsmarktes für einigen Wirbel in der Presse gesorgt hatte, antwortete die OB Stadtrat Schmoll.

Schreiben von Frau Mergen zu ihren Wochenmarktplänen >>>

Badisches Tagblatt >>>

Badische Neueste Nachrichten >>>

Goodnews4 >>>

03.01.2018 | Ortsverein

SPD appelliert an Volksbank: Filiale Lichtental muss bleiben!

 

Offener Brief von Stadträtin Ulrike Mitzel an Volksbankchef Pörings

Sehr geehrter Herr Pörings,

im Namen des SPD Ortsvereins Baden-Baden wende ich mich heute mit einem Anliegen der Bürger und Einzelhändler aus Lichtental, Oberbeuern und Geroldsau an Sie.

Wie wir aus der Presse erfahren haben, soll die Volksbankfiliale in Lichtental ab 01.04.2018 in eine SB-Filiale umgewandelt werden, das terminierte Beratungsgeschäft soll in den Räumlichkeiten verbleiben.

Nun kämpfen wir in Lichtental seit einigen Jahren um den Erhalt des funktionierenden Einzelhandels um auch den älteren, oftmals nur noch eingeschränkt mobilen Bürgern, eine Nahversorgung vor Ort bieten zu können. Hierzu gehören auch die persönlich besetzten Filialen von Bank, Post und anderen Dienstleistern. Gerade im Bankengeschäft benötigen die älteren Menschen oftmals eine Hilfestellung beim Ausfüllen von Überweisungsformularen oder beim Ein-oder Auszahlen von Bargeld.

30.12.2017 | Allgemein

2018

 
Wir wünschen einen guten Rutsch!

 WIR WÜNSCHEN IHNEN ALLEN EINEN GUTEN RUTSCH

UND EIN GLÜCKLICHES NEUES JAHR! 

 

 

Der SPD-Stadtverband, die SPD-Ortsvereine Sandweier, Haueneberstein und Rebland sowie die SPD-Fraktion im Gemeinderat

28.12.2017 | Kommunalpolitik

Dr. Hochstuhl: Baden-Baden kann besser!

 
Der Stadtteil Oos - Baden-Baden besteht nicht nur aus dem Kurgebiet.

SPD-Fraktion lehnt Doppelhaushalt 2018/2019 ab

Bei den diesjährigen Beratungen des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2018/2019 am 18. Dezember 2017 hat die SPD-Fraktion den von der Oberbürgermeisterin vorgelegten Plan abgelegt. 

Das nicht in die Gänge gekommene Wohnungsbauförderungsprogramm, die gescheiterte Kampagne „Baden-Baden setzt auf 37“, die von der Mehrheit des Rates abgelehnte Reduzierung der Gebühren für die vorschulische Betreuung und der absehbare 2,5 Millionen-Flop mit Namen Verkehrs- und Parkleitsystem waren unter anderem Grund für die harte Entscheidung der Fraktion.

Lesen Sie hier die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Kurt Hochstuhl:

Haushaltsrede für die SPD-Fraktion im Gemeinderat >>>

20.11.2017 | Fraktion

Einzelticketpreis 2,50 Euro - SPD-Fraktion fordert Sozialtarif

 
BBL Bus - Fur 5 Euro in die Stadt und zurück

SPD-Fraktion will Einführung eines Sozialtickets in Baden-Baden

Nach dem Vorbild der meisten Stadtkreise in Baden-Württemberg, zuletzt Freiburg im Oktober 2016, fordert die SPD-Fraktion im Gemeinderat Baden-Baden ab 1.1.2018 die Einführung eines Sozialtickets in der Stadt. Mit einem Sozialticket erhalten Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen vergünstigte Tickets für öffentliche Verkehrsmittel.

Die Sozialdemokraten im Gemeinderat fordern dazu die Einstellung eines Betrags von 250.000 € jährlich in den Doppelhaushalt 2018/2019.

Lesen Sie hier den Antrag des Fraktionsvorsitzenden Dr. Hochstuhl >>>

20.11.2017 | Kommunalpolitik

Call a Bike - Stadträtin Mitzel hat einige Fragen an die Verwaltung

 

Die SPD-Fraktion sieht die Gründe für das Scheitern des Fahrradverleihsystems bei der Verwaltung

Während der Beratungen für den Doppelhaushalt 2018/19 wurde bekannt, dass das im Mai 2015 eingeführte Fahrradverleihsystem („call a bike“) in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn im kommenden Jahr auslaufen soll. Als Grund hierfür wurde mitgeteilt, dass die Ausleihzahlen zu niedrig seien und die Bahn den Vertrag nur weiterlaufen lassen wolle, wenn die Anzahl der Fahrräder verdoppelt werden würde. Dies ist aber nicht gewünscht. Die Stadtwerke wollen ihre eigene Pedelec-Vermietung aufbauen.

Die SPD-Fraktion sieht die Gründe für das Scheitern bei der Verwaltung. Stadträtin Ulrike Mitzel sieht großen Aufklärungsbedarf und hat deshalb einige Fragen an den zuständigen Beigeordneten Uhlig und den Chef der Stadtwerke Oehler.

Lesen Sie ihren Brief im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Oehler, sehr geehrter Herr Uhlig,

im Rahmen der Haushaltsberatungen haben wir erfahren, dass das im Mai 2015 eingeführte Fahrradverleihsystem in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn (db) im kommenden Jahr auslaufen soll. Als Grund hierfür wurde erläutert, dass die Ausleihzahlen zu niedrig sind, die db den Vertrag nur weiterlaufen lassen würde, wenn man die Anzahl der Fahrräder verdoppeln würde. Dies sei nicht gewünscht, die Stadtwerke möchte eine eigene Pedelec-Vermietung aufbauen.
Es wundert uns nicht, dass sich das Call a bike System in Baden-Baden nicht etabliert hat, da es kaum beworben wurde und der Großteil der Bürger nicht weiß, wie es funktioniert. Bei der Einführung sprach man von einer Ergänzung des ÖPNV, vorrangig für den Bürger, für Stadtwerkekunden sind die ersten 30 Minuten kostenfrei.

14.09.2017 | Wahlen

SPD-Fest mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rastatt

 
Ministerpräsidentin Malu Dreyer kommt am 15. September 2017 zum SPD-Familienfest nach Rastatt

Die Schule hat wieder begonnen und der Wahlkampf geht in seine heißeste Phase. Zwei Wochen werden wir noch alles dafür geben, möglichst viele Menschen von Gabriele Katzmarek und der SPD zu überzeugen. Es stehen noch viele Termine an. Einer davon ist ganz besonders:
Unser großes Familienfest mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Freitag den 15.09. in Rastatt.
 

Die Würstchen sind bestellt, die Kinderschminke vorbereitet, die Instrumente der Live-Band geölt und gutes Wetter bei Petrus vorgemerkt. Gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern des Wahlkreises möchten wir in den Endspurt starten. Bringen Sie Nachbarn und Freunde mit. Wir freuen uns auf Sie.
 
Familienfesteröffnung ist am 15.09. um 16:00 Uhr auf dem Marktplatz in Rastatt.

 

 

Brandneu. Das Wahlvideo mit Gabriele Katzmarek:  https://www.facebook.com/GabrieleKatzmarek/videos/1135983913168590/
 
 

19.07.2017 | Bundespolitik

Wahlkampfauftakt

 
Ihre Abgeordenete für den Wahlkreis 273

Herzliche Einladung zum Sommerfest

Die Plakate sind gedruckt und die Kandidatenflyer liegen bereit. Neben ihrer Arbeit als Abgeordnete für Mittelbaden hat sich Gabriele Katzmarek mit ihrem Team intensiv auf den Wahlkampf vorbereitet. Dieser startet jetzt in die heiße Phase. Noch sieben Wochen sind es bis zum Wahltermin. Sieben Wochen in denen Gabriele Katzmarek für sich als Person und für das Programm der SPD werben wird. Eine Bundestagswahl ist immer auch ein Wettstreit der Ideen. „Wir haben gute Antworten auf die Herausforderung der Zukunft gefunden, wir stärken den Zusammenhalt in der Gesellschaft, wir stärken die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, von Betriebsräten und Gewerkschaften und wir werden die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfest machen,“ so die Abgeordnete. Zuversichtlich und gut gelaunt startet Katzmarek in die heiße Phase des Wahlkampfes mit einem Fest zum Auftakt. Dieses findet am Freitag, den 21. Juli in Muggensturm statt. Beginn der Auftaktveranstaltung ist um 18 Uhr.

Erwartet werden viele Wahlkampfhelfer aus den Ortsvereinen im Wahlkreis. Selbstverständlich ist für das leibliche Wohl gesorgt. Gäste sind herzlich willkommen.

 

Hier geht' s zum Plakat >>>>

14.07.2017 | Fraktion

Holzhäuser aus dem Baden-Badener Stadtwald

 

Stadtrat Henn macht sich für die Verwendung heimischer Hölzer stark. Lesen Sie sein Schreiben hierzu an die Vorsitzende des Gemeinderates:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

in naher Zukunft werden wir zunehmenden Bedarf an Kindergärten, Kindertagesstätten, Modernisierung und Ausbau von Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden im Stadtkreis zu schultern haben. Dabei sollten wir ein verstärktes Augenmaß auf eine nachhaltige Bauweise die auch in ihrer Außenwirkung als Vorbild dienen können.

Der Einsatz von Baustoffen aus nachwachsenden Rohstoffen spielt eine ganz wichtige Rolle. Dies gilt besonders für Holz, einem der ältesten Baustoffe überhaupt, der sich in Kombination mit anderen Materialien längst zu einem Hightech-Produkt fortentwickelt hat. Bauen mit Holz ist eine Antwort auf aktuelle baupolitische Anforderungen. Als Baustoff kann Holz auch einen aktiven Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz leisten. Darauf hat auch Landesforstpräsident Max Reger bei der letzten Waldbereisung des Gemeinderates hingewiesen.

Deshalb beantrage ich, dass in alle Ausschreibungen ab sofort explizit auch auf die Holzbauweise hingewiesen wird. Am liebsten wäre mir, wenn wir sogar fordern würden: «Massivholzbau aus heimischen Hölzer wird bevorzugt.» (Wobei heimisch sich auf den gesamten Schwarzwald bezieht)

Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19 in Baden-Baden. 

Jetzt Mitglied werden!

Hier geht's zum Aufnahme-Formular!

Für Baden-Baden in Berlin

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Für uns in Stuttgart

Ernst Kopp

Öffentliche Sitzung der SPD Baden-Baden

Anläßlich der Stadtteilbegehung der OB und Gemeinderatsmitgliedern in Balg wird die SPD Baden-Baden ihre Vorstandssitzung an diesem Tage öffentlich abhalten. Interessierte Bürger, Freunde und Mitglieder sind  eingeladen, mit Stadträten und Vorständen der Kurstadt-SPD die Ergebnisse dieses Rundganges zu diskutieren am Donnerstag, den 12. 4. 2018 um 19 Uhr im Restaurant La Barchetta in der Hauptstr. 31 in Balg.