Aktuell - Herzlich willkommen in Baden-Baden!

SPD Baden-Baden Aktuell

25.03.2023 in Topartikel Bundespolitik

Streik!

Mann der Arbeit, aufgewacht!

Und erkenne deine Macht!

Alle Räder stehen still,

Wenn dein starker Arm es will.

(Georg Herweg) mehr >>>

Informieren Sie sich bei Verdi Mittelbaden über den Sreik am Montag, 27. März 2023 >>>

19.03.2023 in Aktuelles

SPD Baden-Baden gründet sich neu

Historischer Tag bei der SPD Baden-Baden. Gestern, am 18. März 2023, hat sich die SPD in Baden-Baden neu aufgestellt. Bei einer Mitgliederversammlung im Gasthof Blume in Balg wurde ein organisatorischer Neuanfang beschlossen und ein komplett neuer Vorstand gewählt.

01.03.2023 in Aktuelles

Gedenken an Friedrich Ebert

Vor 98 Jahren, am 28. Februar 1925, starb Friedrich Ebert im Alter von 54 Jahren. Aus diesem Anlass legte die Kurstadt-SPD am Ebertplatz bei seinem Denkmal einen Kranz aus roten Nelken nieder. Ebert war von 1913 bis 1919 Parteivorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Er wurde 1919 zum ersten demokratisch gewählten Staatsoberhaupt Deutschlands ernannt. Sein Hauptanliegen galt der Sicherung der jungen Weimarer Republik.

24.02.2023 in Aktuelles

SPD Baden-Baden ruft zur Teilnahme an Friedenskundgebung am 25. Februar auf

Die SPD Baden-Baden ruft ihre Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Friedenskundgebung am Samstag, den 25. Februar um 12 Uhr in Baden-Baden auf der Fieser-Brücke teilzunehmen. Die Kundgebung „Baden für den Frieden“ wurde von SPD-Stadtrat Werner Henn als Vorsitzendem der Europa Union Baden-Baden angemeldet. Neben Henn sprechen u.a. der Baden-Badener Oberbürgermeister Dietmar Späth und der Friedensaktivist und Ex-Journalist Franz Alt.

Katja Habermehl-Fuchs, Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Baden-Baden, erklärt: „Als Sozialdemokrat*innen unterstützen wir die Forderungen voll und ganz. Zum einen verurteilen wir den von Putin begonnenen, verbrecherischen Angriffskrieg Russlands auf die Republik Ukraine eindeutig. Zum anderen unterstützen wir die Ukraine bei ihrer berechtigten Selbstverteidigung und ihrer Perspektive als vollwertiges Mitglied der Europäischen Union. Wir fordern die sofortige Einstellung des Angriffskrieges und die Aufnahme von Friedensverhandlungen. Deswegen rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger auf, jetzt durch ihre Teilnahme an dieser Kundgebung für Frieden in Europa einzutreten.“

11.02.2023 in Fraktion

Ticketpreise Merkurbergbahn – Änderungsantrag der SPD-Fraktion abgelehnt

Die für den 1. April anstehende Erhöhung der Ticketpreise der Merkurbahn wurde in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses behandelt.

Bei teilweise kräftigen Erhöhungen für Erwachsene hatte die Verwaltung eine moderatere Preisgestaltung für Familienkarten und Kindertickets im Sinn. Für die SPD-Fraktion waren die Vorschläge der Stadtwerke-Spitze allerdings nicht moderat genug.

Stadtrat Werner Schmoll begründete den Änderungsantrag der Sozialdemokraten: „Gerade Familien sind derzeit durch Preissteigerungen und gleichzeitig viel zu geringe Lohnerhöhungen doppelt belastet. Wir akzeptieren die Fahrpreiserhöhungen grundsätzlich. Sie sollten jedoch spürbar geringer ausfallen.“ Die Änderungsvorschläge der Fraktion waren unserem Antrag beigefügt.

11.02.2023 in Fraktion

Post aus dem Rathaus SPD-Erfolg: Freies WLAN für die Weststadt

Nach dem WLAN-Hotspot im Hardbergbad wurde nun ein weiterer Bereich fürs kostenlose Baden-WLAN auf Anregung der SPD-Fraktion freigeschaltet

Bereits am 26. April 2021 hatte SPD-Stadtrat Werner Schmoll in der Gemeinderatssitzung mit einer Anfrage angeregt, ob es nicht möglich wäre, am Bernhardusplatz in der Weststadt einen Bereich für öffentliches WLAN auszuweisen. Anlass für diese Initiative war die Tatsache, dass der zweitgrößte Baden-Badener Stadtteil praktisch ein „weißer Fleck“ auf der WLAN-Karte des Geoportals war. Zwischen dem Bürgerbüro in der Briegelackerstraße und dem Festspielhaus gab es bisher außer an den Sonderstandorten Aumattstadion und Hardbergbad (ebenfalls SPD-Antrag) keine Möglichkeit, um sich ins (öffentliche) Baden-WLAN-Netz kostenlos einzuwählen.

09.02.2023 in Fraktion

Der erster Schritt für ein neues Bäderviertel ist gemacht

Nach jahrelangen Bemühungen um eine würdige Präsentation der Römischen Badruinen gibt es einen ersten sichtbaren Erfolg am Römerplatz. Die Verwaltung hat dort endlich ein absolutes Halteverbot ausgesprochen. Erstmals kann man tagsüber eine autofreie Straße bewundern, die mit ihren sehr geschmackvollen Planzenkübeln eine Ahnung davon vermittelt wie es einmal nach dem seit langem von der SPD geforderten Umbau und der Einrichtung einer Fußgängerzone aussehen könnte.

Goodnews4: "Bereits seit sechs Jahren fordert die SPD unter Federführung von Stadtrat Werner Schmoll eine Umgestaltung des Umfelds der Römischen Badruinen." >>>

02.02.2023 in Fraktion

"Hindenburgplatz" bald auf dem Müll der Geschichte?

Erfolgreiche Anti-Hindenburgplatz-Demo am Jahrestag der "Machtergreifung"

Genau am 30 Januar 2023, 90 Jahre nachdem der damalige Reichspräsident Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt und unsägliches Leid über die gesamte Menschheit gebracht hatte, machte sich ein Bündnis aus Baden-Badener Bürgern, Grünen und SPD auf den Weg den Schandfleck "Hindenburgplatz" aus unserem Stadtbild zu tilgen. Vorläufig nur erst einmal für zwei Stunden. Danach wurde die Verhüllung des Straßenschildes wieder abgenommen.

Die Initiatoren sind aber sehr zuversichtlich, dass es in am Platz vor dem Badischen Hof sehr bald zu Veränderungen kommen wird. Dies deutete der Oberbürgermeister beim Abschluss der Kundgebung im Rathausinnenhof an. Dort trat herr Späth ans Fenster seines Büros und rief den dort mit ihren Demo-Schildern ausharrenden Menschen zu: "Ich bin in dieser Frage bei Ihnen."

Berichterstattung und Kommentar Badisches Tagblatt >>>

27.01.2023 in Kommunalpolitik

Hindenburgplatz - Von Nazis umbenannt!

Auftaktaktion am 30. Januar 2023 um 15:00 Uhr am Goetheplatz

In Baden-Baden formiert sich eine neue Initiative zur Umbenennung des Hindenburgplatz. Seit fast 90 Jahren ehrt die Stadt Baden-Baden Paul von Hindenburg, der die „Machtergreifung“ durch die Nationalsozialisten 1933 möglich gemacht hat. In der Vergangenheit haben sich die Fraktionen Grüne und SPD immer wieder für eine Umbenennung des Platzes stark gemacht und der Verwaltung Vorschläge unterbreitet, leider ohne Erfolg. Nun wollen Bürgerinnen und Bürger einen neuen Anlauf nehmen.

„Der Name sei ein Schandfleck für die Kurstadt“, sagt Manfred Baumann, einer der Initiatoren. Geradezu grotesk sei es, dass die Weltkulturerbe-Stadt an diesem Platz so geschichtsvergessen ist.

21.01.2023 in Europa

60 Jahre Élisée-Vertrag - Baden-Baden Keimzelle der Aussöhnung zwischen Frankreich und Deutschland

AWO ermöglicht mit dem bilingualen Kindergarten "Le Petit Prince" das wichtigste deutsch-französische Projekt in Baden-Baden

Der 60. Jahrestag des Élisée-Vertrages ist auch eine Gelegenheit daran zu erinnern, dass es Baden-Badener Bürgerinnen und Bürger waren, die so wichtige Projekte wie die "École maternelle" in der Schwarzwaldstraße nach der Auflösung der Baden-Badener Garnison mit viel Elan vorantrieben. Ohne das Engagement des "Fördervereins deutsch-französische Schule Baden-Baden" mit ihren deutschen und französischen Vorsitzenden Brigitte Ebert-Schmoll und Thierry Quéré, ohne den Einsatz des damaligen AWO-Geschäftsführers und SPD-Stadtrats Olaf Köpke sowie der Landtagsabgeordneten Ursula Lazarus (CDU) wäre Baden-Baden um eine wichtige Einrichtung ärmer. Zusammen mit der vom damaligen Bürgermeister Liebenstein und von Stadtrat Werner Schmoll geförderten bilingualen Grundschule Baden-Oos und dem zweisprachigen Zug am Richard-Wagner-Gymnasium hat unsere Stadt einen bundesweit bekannten und bewunderten deutsch-französischen Bildungsgang vom Kindergarten bis zum Abitur (Baccalauréat). Deutsch-französische Freundschaft als Standortvorteil!

Presseberichterstattung zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Élisée-Vertrages >>>