Willkommen bei der SPD Baden-Baden

Kommunal- und Europawahl 09. Juni 2024

Alle Informationen zur Kommunal- und Europawahl am 9. Juni 2024 finden Sie auf dieser Seite. Unser umfangreiches Programm, Informationen zu unseren Kandidatinnen und Kandidaten zum Gemeinderat und zu den Ortschaftsräten Haueneberstein, Rebland und Sandweier

 

23.05.2024 in Pressemitteilungen

Verkauf der Caracalla Therme keine Option für die SPD in Baden-Baden

Die SPD Baden-Baden wendet sich strikt gegen jegliche Pläne, die in Eigentum des Landes befindliche Caracalla Therme zu privatisieren. Offenbar zieht die Landesregierung Baden-Württemberg einen Verkauf des modernen Thermalbades in Betracht. Das geht jedenfalls aus den Unterlagen einer Ausschreibung hervor, die das Ministerium der Finanzen in Stuttgart seit März 2024 betreibt. Bei der europaweiten Ausschreibung mit dem Titel "Markterhebung Staatsbäder" versucht das Finanzministerium, das Interesse von potenziellen Investoren zu erkunden, die in 3 Staatsbäder (Friedrichsbad, Caracalla Therme, Cassiopeia Therme) investieren und diese betreiben sollen. Das Ausschreibungsverfahren befindet sich in einer frühen Phase, erste Gespräche mit Investoren haben aber bereits stattgefunden. Laut der Projektunterlagen soll eine Entscheidung über die Zukunft der Thermalbäder im Sommer 2025 fallen.

06.05.2024 in Kommunalpolitik

So wählen Sie richtig!

So wählen Sie richtig. Sie haben 40 Stimmen!

Bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 sind einige Besonderheiten wirksam, die diese Wahl von den Bestimmungen der Landtags- oder der Bundestagswahl unterscheidet. Beachten Sie daher folgende Punkte:

Wahlalter ab 16 Jahren
Wahlberechtigt bei der Kommunalwahl sind alle Bürgerinnen und Bürger  mit Wohnort in Baden-Baden, die älter als 16 Jahre sind.

29.04.2024 in Fraktion

Vorschläge für die Entwicklung des Bäderviertels

Bereits seit 2014 drängt die SPD-Fraktion im Gemeinderat auf eine komplette Neustrukturierung der Präsentation unserer fast 2000-jährigen Bäder-Geschichte.
 
In seiner Antwort auf die jüngste Anfrage in Sachen Römische Badruinen von SPD-Stadtrat Schmoll betont Baubürgermeister Alexander Uhlig dass die "Entwicklung des Bäderviertels durch eine attraktive Präsentation der römischen Badruinen und des Römerplatzes“ höchste Priorität hat.

23.04.2024 in Fraktion

SPD wirkt: Fahrradzählstation liefert endlich Zahlen

Die SPD Fraktion ist sehr erfreut über die nunmehr erfolgte Umsetzung ihres Antrags vom 1. September 2022. Zwar hatte die Verwaltung damals in Beantwortung unseres Antrages mitgeteilt, dass sie schon kurz zuvor Messschleifen in die Fahrbahn des Radwegs beim Verfassung Platz eingelassen hatte. Ein Display hatte OB Späth seinerzeit aber aus Kostengründen abgelehnt. Die inzwischen eingerichtete Fahrradzählstation liefert nun endlich valide Zahlen über die Quantität des Fahrradverkehrs und der ist erheblich.

22.04.2024 in Fraktion

Positives Fazit zu Umorganisation der Verwaltung

Dem Gemeinderat liegt heute eine Beschlussvorlage der Verwaltung zur Abstimmung vor, in der es im Kern um folgenden Sachverhalt geht (Zitat aus der Beschussvorlage):  Zur Optimierung von Schnittstellen werden die bestehenden Fachgebiete themenspezifisch zu Ämtern zusammengefasst und die Fachbereichsebene aufgelöst. Ämter werden sodann direkt den Dezernenten zugeordnet. Aufgrund der stetigen Aufgabenzunahme wird ein viertes Dezernat geschaffen.

Die Verwaltung soll also umgebaut und die Stelle eines 4. Bürgermeisters geschaffen werden. Im Folgenden die Stellungnahme der Fraktion zu diesem Vorgang sowie der 1 Antrag der Fraktion dazu.

15.04.2024 in Unterwegs

SPD Baden-Baden vor Ort: Caritas in Oos braucht Neubau für Wohnsitzlose

Die SPD Baden-Baden hat sich bei einem Besuch des Caritasheims für Wohnsitzlose in der Ooser Bahnhofstraße ein Bild über die Situation der Einrichtung an diesem Standort verschafft. Fachbereichsleiter Christian Frisch, Geschäftsführender Vorstand Thorsten Schmieder sowie der Kaufmännische Leiter Martin Schröder führten für die Caritas durch das Gebäude und erläuterten bei einem anschließenden Gespräch die aktuellen Herausforderungen in diesem Bereich der Sozialen Arbeit. Im Zentrum standen dabei Fragen, wie es mit der Immobilie in unmittelbarer Nachbraschaft zur Ooser Feuerwache weitergeht.

09.04.2024 in Unterwegs

300 Kita-Plätze fehlen! Besuch im AWO-Kinderhaus Eulenspiegel

Der Vorstand der SPD Baden-Baden hat sich bei einem Besuch des AWO-Kinderhauses Eulenspiegel in der Balger Straße über die dortigen Herausforderungen informiert. In 4 Häusern werden dort 126 Kinder im Alter von 2 bis 12 Jahren betreut. Im Prinzip kann man nach dem zweistündigen Rundgang und den Gesprächen mit AWO-Geschäftsführerin Eva Pfistner und dem Kitaleitungsteam Frau Boege und Frau Wettstein feststellen, dass die Einrichtung nicht nur stark nachgefragt ist, sondern auch erfolgreich arbeitet. Jedoch wurden ein paar Punkte angesprochen, die die Arbeit aktuell erschweren und die wir anpacken wollen.

07.04.2024 in Veranstaltungen

Bruddelstunde in Oos: SPD Baden-Baden steht Rede und Antwort

Am vergangenen Donnerstag lud die SPD Baden-Baden alle Bürger und Interessierte zu einer sogenannten „Bruddelstunde“ in den Stadtteil Oos ein.

Im voll besetzen „Kleinen Magier“ hatten die Gäste die Möglichkeit, zu Themen auf Landes- wie auch auf kommunaler Ebene Fragen zu stellen, Anmerkungen zu geben und natürlich auch Kritik zu äußern. Rede und Antwort standen Daniel Born, der Vizepräsident des Landtages Baden-Württemdber sowie die derzeitige Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Ulrike Mitzel.

27.03.2024 in Partei

SPD Baden-Baden ehrt langjährige Mitglieder

Die SPD in Baden-Baden hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung am 23. März 2024 einige Mitglieder für langjährige Mitgliedschaft geehrt. Überreicht wurden die entsprechenden Urkunden durch den Mitlgiederbeauftragten Jens Stein u.a an:

 Dr. Johannes Lindemann wurde für 50 Jahre Mitgliedschaft mit dem goldenen Parteiabzeichen geehrt.
 
Walburga Haas wurde für 55 Jahre Mitgliedschaft und zu ihrem 97. Geburtstag gratuliert.
 

23.03.2024 in Partei

Bericht zur Mitgliederversammlung am 23.03.2024

Im Wahlkampf gibt es immer einiges zu besprechen und ein paar Formalien waren auch noch zu erledigen und daher hatten wir zum 23. März 2024 zu einer Mitgliederversammlung eingeladen in die Die ZENTRALE in der Rheinstraße 63. Gekommen waren etwa 30 Frauen und Männer. Hier ein kurzer Bericht zu den Ergebnissen.

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