SPD Baden-Baden Aktuell

 

07.01.2021 | Topartikel Europa

INTERREG-Projekt zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

 

Stadtrat Werner Schmoll, SPD-Vertreter im Aufsichtsrat des Eurodistrikts PAMINA, ruft zur Teilnahme an einer Umfrage zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung am Oberrhein auf. Gerade durch die Corona-Krise haben wir schmezlich lernen müssen wie wichtig eine deutsch-französische Zusammenarbeit im Gesundheitswesen ist.

Wir bitten deshalb die Leser unserer Homepage, sich über den unten angegebenen über das Projekt zu informieren und sich in die Umfrage einzubringen.

PAMINA: "Um repräsentative Ergebnisse zu erhalten, wurde eine Umfrage über das Thema grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung für Bürgern und Patienten entwickelt um ihre Bedürfnisse zu ermitteln und ihre Meinungen einzuholen. Die Umfrage bleibt bis zum 31. Junuar 2021 online.“

Hier geht's zur Umfrage >>>

23.12.2020 | Stadtverband

Frohe Feiertage

 

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern frohe Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

22.12.2020 | Aktuelles

„Größte Sorgfalt für das Lebensmittel Nr. 1: Unser Wasser“

 
Der SPD-Kandidat für die Landtagswahl 2021 in Baden-Baden: Emile Yadjo-Scheuerer
SPD-Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer im Wasserwerk Baden-Baden

 

Auf Einladung der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden besuchte der SPD-Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer zu Wochenbeginn das Wasserwerk der Stadt Baden-Baden. Sein besonderes Interesse galt dabei dem Umgang des öffentlichen Wasserversorgers mit der PFC-Problematik, weit verbreitet im Landtagswahlkreis von Yadjo-Scheuerer. Stadtwerkechef Helmut Oehler und der technischer Betriebsleiter Peter Riedinger stellten sich gerne den Fragen des Landtagskandidaten und verwiesen nicht ohne Stolz auf die hohen Investitionen, die die Stadtwerke unternommen haben, um den Baden-Badener Bürgern höchste Trinkwasserqualität bieten zu können. Die im August 2018 in Betrieb genommene Umkehrosmoseanlage mit anschließender Aktivkohlefiltration zur Abscheidung von PFC Retentataufbereitung, ein technisches Unikat, konzipiert und erfolgreich entwickelt durch die Stadtwerke Baden-Baden, fand dabei das besondere Interesse der Besucher. Auch die kürzlich ins Leben gerufene interkommunale Zusammenarbeit mit den Gemeinden Hügelsheim und Iffezheim in Sachen der Trinkwasseraufbereitung wurde sehr positiv bewertet. „Dies kann vorbildhaft wirken für ähnliche Zusammenschlüsse und entsprechende Synergieeffekte zum Schutz unseres Lebensmittel Nr. 1: Trinkwasser auslösen“, so Yadjo-Scheuerer am Ende dieser beeindruckenden Informationsveranstaltung.

08.12.2020 | Aktuelles

Strandbad Sandweier-Behindertenstellplätze - Erfolg für die Behinderten MitbürgerInnen

 
Behindertenparkplatz

SPD Stadtrat Werner Henn zeigt sich erfreut über die positive Rückmeldung der Verwaltung auf seine Anfrage im Betriebsausschuss!

 

"Ich freue mich auch im Namen der Betroffenen, das hier eine sehr gute und auch nachhaltige Lösung gefunden wurde und hoffe, die zukünftigen Planungen werden vorher auch mit der Behindertenbeauftragten abgesprochen“, so Henn der den Neubau der Behindertenparkplätze am Strandbad Sandweier moniert hatte.

Auf Seine Anfrage Antwortete die Verwaltung wie folgt:

[...]

Sehr geehrter Herr Stadtrat Henn,

auf Ihre Anfrage im Betriebsausschuss in Sachen Behindertenstellplätze am Strandbad Sandweier möchten wir Ihnen im Ergebnis mitteilen, dass die ausgewiesenen Behindertenstellplätze mit einem Pflaster neu belegt werden. Das ausgewählte Pflaster ist gut begehbar und verfügt dennoch über eine hohe Versickerungsleistung (s. beigefügte Fotos). Das Pflaster wurde mit der Behindertenbeauftragten, Frau Welsch abgestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

[...]

 

05.12.2020 | Fraktion

Die Verkehrsrevolution feiert 31. Geburtstag

 
Der Zubringer, Zeitung des SPD OV West

SPD: Diskussion über Machbarkeitsstudie zu Zubringer-Deckel nur auf Augenhöhe

Wir schreiben das Jahr 1989. Die Inbetriebnahme des Michaeltunnels, mit dem einzig und allein die Innenstadt entlastet werden sollte, stand kurz bevor. Lange Zeit hatte die Politik den Bürgern im Westen unserer Stadt versprochen, dass es eine Umgehungsstraße B 500 neu geben wird, durch die sie vom unerträglichen Durchgangsverkehr entlastet werden sollten.

Als sich aber noch vor Eröffnung des Tunnels am 5. Dezember 1989 abzeichnete, dass die große Querspange einer geplanten Umweltverträglichkeitsprüfung zum Opfer fallen würde, sprang die damalige SPD-Fraktion mit ihrem verkehrspolitischen Sprecher Werner Schmoll in die Bresche und forderte für die Anwohner des hochbelasteten Zubringers in der Weststadt adäquate „Ausgleichsmaßnahmen“.

Die Idee einer Tieferlegung der B 500 war geboren. Am 24. Juli 1989 stellte die SPD-Fraktion den Antrag mit dem Titel „Alternative Planungen im Falle eines Verzichts auf die im Generalverkehrsplan festgeschriebene Umgehungsstraße B 500 neu“.

Der frühere Oberbürgermeister Dr. Carlein hat sicherlich den großen Verdienst, dass er vor mehr als 30 Jahren den Michaelstunnel vorangetrieben hat. Mit Unterstützung der SPD-Fraktion. Er war es leider aber auch, der mit dem Ausspruch „edel aber unbezahlbar“ dafür sorgte, dass der SPD-Vorschlag einer Tieferlegung des Zubringers nicht zum Zuge kommen konnte.

Seit mindestens 5 Jahren kämpft auch SPD-Stadtrat Henn für eine Untertunnelung des gesamten Zubringers vom „Tausendfüßler“ bis zum Verfassungsplatz. Und nun, mehr als 30 Jahre nach dem „Niet“ ihres damaligen CDU-Oberbürgermeisters bedient sich jetzt die christdemokratische Fraktion gemeinsam mit ihren Bundestags- und Landtagsabgeordneten dieser Blaupausen und verspricht den Baden-Badenern eine „Verkehrsrevolution“.

Wider besseren Wissens vermeidet es Herr Gernsbeck aber die Urheber in der Öffentlichkeit zu nennen. In einem Interview gefragt „Von wem ging denn diese Initiative aus?“ antwortete der CDU-Fraktionsvorsitzende: „Das Thema wabert (!) ja schon lange in der Stadtgesellschaft rum.“ Er sagte dies in vollem Bewusstsein obwohl zumindest die Initiative des SPD-Stadtrats Werner Henn aus dem Jahr 2015 ihm noch im Gedächtnis hätte sein müssen.

Im Grundsatz begrüßt die SPD-Fraktion die Meinungsänderung der CDU. Wenn jetzt aber über dieses wichtige Projekt diskutiert werden soll, so kann dies nur auf Augenhöhe geschehen.

Die Sozialdemokraten werden in den vom Fraktionsvorsitzenden der CDU geforderten „konstruktiven Dialog“ aber nur eintreten, wenn der auch von Seiten der Christdemokraten ehrlich gemeint ist. Keinesfalls darf dieser wichtige Prozess zum Wahlkampfschlager der PR-Kampagnen von Herrn Whitaker und Herrn Wald verkommen. Dies wäre sicher nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.

Zeitung des SPD-Ortsvereins Baden-Baden-West von 1989 "Der Zubringer"

Antrag der SPD-Fraktion „Alternative Planungen im Falle eines Verzichts auf die im Generalverkehrsplan festgeschriebene Umgehungsstraße B 500 neu“

Antwort von OB Dr. Carlein auf Antrag der SPD-Fraktion „Alternative Planungen im Falle eines Verzichts auf die im Generalverkehrsplan festgeschriebene Umgehungsstraße B 500 neu“

Antrag Stadtrat Werner Henn zur Untertunnelung des Zubringers vom "Tausenfüßler" bis zum Eingeng des Michaelstunnels

 

26.11.2020 | Aktuelles

Das Sterben der Innenstadt

 

Im Badischen Tagblatt erschienen in den vergangenen Wochen mehrere Artikel zum Geschäftesterben in Baden-Badens Innenstadt. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen hat sich damit befasst und die Kreisvorsitzende hat dazu einen Leserbrief ans BT verfasst. Erschienen am 25. November 2020.

Gesunde Vielfalt -keine Spur

Das Geschäftesterben in der Innenstadt ist gespenstig. Schon vor Corona waren die Geschäfte hier unter großem Druck. Immer wieder war der Ruf nach Veränderung mal zu hören, letztendlich ist aber nichts geschehen. Eine Modekette hat geschlossen, eine andere zog in den Laden ein. Von einer guten Mischung aus Wohnen, Arbeiten, Kultur, Gastronomie und Shoppen, einer gesunden Vielfalt ist seit Jahren keine Spur! Ich frage mich allerdings auch, wer sind die Hausbesitzer in Baden-Badens Innenstadt, Menschen, die hier ihre Abschreibungsobjekte unterhalten? Welche Interessen haben diese, nur Geld verdienen kann ja bald als Argument nicht mehr ziehen. Was unternimmt die Stadt, sind Hauskäufe, oder vielleicht ein Zusammenspiel mit den Immobilienbesitzern geplant? Immer wieder flammt die Idee auf, die teuren Parkgebühren zurückzuerstatten? Der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) und mir, als Kreisvorsitzende bereitet diese Entwicklung jedenfalls Sorgen, denn von den Geschäftsschließungen sind viele Frauen betroffen. Wenn die Stadt nicht endlich etwas unternimmt und gemeinsam mit dem Einzelhandelsverband Konzepte erarbeitet, wie die Innenstadt belebt werden kann, ist es für viele Menschen, die hier leben und arbeiten wollen, bald nicht mehr realisierbar.

24.11.2020 | Aktuelles

Stellungnahme im Gemeinderat vom 23.11.2020

 

Moria ist scheinbar aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Nicht jedoch das Problem, dass viele, zu viele Menschen bei ihrer Flucht vor politischer Verfolgung, vor Hunger und bei ihrem Streben nach einer sicheren Zukunft im wahrsten Sinne des Wortes "auf der Strecke" bleiben.

Es würde Baden-Baden gut zu Gesicht stehen, ein wenn auch kleines Zeichen der Menschlichkeit mit dem Beitritt zur See-Brücke zu setzen.

Dass dies vielen hier schwer fällt, ist uns, ist mir bewusst.

Aber um es klar festzuhalten. Die weit mehr als 200 Kommunen, die diese Initiative unterstützen sind beileibe nicht nur SPD-lastige Kommunen. Und sie tun dies auch nicht, um extremistische Splittergruppen salonfähig zu machen, wie die AFD suggeriert. Ja, beide von der extremen Rechten genannte Gruppierungen sind Beobachtungsfälle des Verfassungsschutzes. Sie befinden sich damit allerdings auf Augenhöhe mit Teilen der Jugendorganisation dieser AFD, die sich – wenn sie denn mal alle anwesend sind – hier so gerne als Biedermänner präsentieren. Doch dies nur am Rande!

Bei der Sitzung des Gemeinderats im Mai des Jahres herrschte wegen den unterschiedlichsten Resolutionsentwürfen zum Schluss ein großes Wirrwarr. Festzumachen daran, dass beim damaligen Abstimmungsmarathon auch ein bis dato nicht in Frage gestellter früherer Beschluss des Gemeinderats zur zusätzlichen Aufnahme von 2 UMA's (unbegleitete minderjährige Ausländer) gleich mitgekippt wurde beim Großreinemachen für ein flüchtlingsfreies Baden-Baden.

Die Forderungen nach einer europäischen Lösung hören sich gut an, auch wenn wir alle, zumindest die meisten hier im Saale befürchten, dass es auf absehbare Zeit keine europäische Lösung geben wird.

Auch das Feindbild der Schlepper ist für viele ein hinreichender Grund, nichts zu tun.

Ich muss Sie nicht daran erinnern, dass die Mehrzahl der Menschen, die vor allem zwischen 1939 und 1945 Deutschland verlassen mussten, auf eine Vielzahl von Schleppern angewiesen waren, um ihr Leben zu retten. Schlepper, die aus ihrer Tätigkeit auch ein Geschäftsmodell machten. Gerade in unserer Gegend, an der Grenze zur Schweiz gab es Dutzende solcher Schleppernetzwerke, die damit Geld verdienten, aber auch Menschenleben retteten.

Ich kann an Sie nur appellieren, im Vertrauen auf ihre Humanität, unserem Antrag zuzustimmen. Auch in der Hoffnung, dass diese kleine Geste der Solidarität wahrgenommen wird, nicht nur in der Welt um uns, sondern insbesondere bei uns, im kleinen Biotop Baden-Baden, wo viele Menschen schon im Mai mir sagten, die paar bekommen wir auch noch integriert.

Wie können wir im Talmud lesen: „Wer nur ein Menschenleben rettet, rettet die ganze Welt"

08.11.2020 | Aktuelles

SPD kämpft für Anbindung des SWR an den ÖPNV

 

SPD Stadtrat Werner Henn kämpft weiter für eine vernünftige Anbindung des SWR und des neuen Wohngebietes „Am Tannenhof“ an den ÖPNV.

Die BBL hat das erweiterte Angebot rund um den Sender in der Fremersbergstraße mit dem Fahrplanwechsel reduziert, da angeblich keine Nachfrage da war.

Der Testversuch der Stadtwerke war nicht aussagekräftig, so Henn, denn die Zählungen wurden zu Beginn der Corona Pandemie und somit des ersten Lockdowns durchgeführt. Der SWR hat mit Rücksicht auf die Gesundheit seiner Mitarbeiter, alle die es können, in das Homeoffice geschickt, so dass es kaum MitarbeiterInnen gab die den Bus in Anspruch hätten nehmen können. Zumal sind viele der jetzt noch im Sender tätigen zu Uhrzeiten im Dienst, in denen keine Busse mehr oder noch verkehren.

Zufrieden zeigte sich der Stadtrat dann mit dem Versprechen der Verwaltung, bei „normalen Verhältnissen“ einen neuen Versuch zu starten um das Quartier öfter mit Bussen anzufahren.

Artikel aus den BNN vom 7.11.2020 >>>

16.09.2020 | Stadtverband

SPD fordert konkrete Hilfe und weiterhin Beitritt Baden-Badens zum Bündnis Seebrücke - Sicherer Hafen.

 

Mit großer Bestürzung verfolgen auch die kurstädtischen Sozialdemokraten die dramatische Entwicklung um das Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Angesichts dieser humanitären Katastrophe auf eine gesamteuropäische Lösung zu warten, heißt de facto die Augen zu verschließen vor dem Elend dieser Menschen, so der Stadtverbandsvorsitzende Werner Henn.

"Wir erwarten ein beispielgebendes Vorangehen der Bundesregierung, notfalls auch im Alleingang. Viele Kommunen sind zur Mithilfe bereit. Auch Baden-Baden muss in dieser Hinsicht ein humanitäres Zeichen setzen", so Henn. Kurt Hochstuhl, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat, fordert seinerseits konkret eine erneute Abstimmung über den Beitritt der Stadt zur internationalen zivilgesellschaftlichen Bewegung "Seebrücke - Sicherer Hafen" und eine schnelle Entscheidung über die zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen in unserer Stadt. "Moria und unsere Reaktionen auf diese menschliche Katastrophe wird auch zur Nagelprobe für die Humanität in unserer Stadt", so Hochstuhl,  der an Oberbürgermeisterin Margret Mergen appelliert, sich den Forderungen anderer Kommunen und Politiker - quer durch die demokratischen Reihen - anzuschließen, Flüchtlingen eine Bleibe anzubieten und damit ein Zeichen der Solidarität und Menschlichkeit in die Welt zu senden.

30.08.2020 | Fraktion

Stadtrat Schmoll: Tablets und WLAN für Senioren

 
Vorzeigepflegeheim mit WLAN und tablets für alle?

Einsatz der SPD-Fraktion für eine bessere "Internetversorgung älterer Menschen in Baden-Baden"

 

Seit mehr als zwei Jahren bemüht sich die SPD-Fraktion intensiv um eine Verbesserung der Internetversorgung älterer Menschen in Baden-Baden. Leider kam es hier nur zu halbherzigen Ansätzen der Verwaltung.

Deshalb stellte Stadtrat Werner Schmoll gleich zu Beginn der Coronakrise zwei Anträge an die Verwaltung, um zu einer schnellen Lösung in diesem Bereich zu kommen. Ein Internetzugang ist zusammen mit der entsprechenden Hard- und Software ein wichtiges Mittel, um älteren Menschen so lange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben in der vertrauten Umgebung zu ermöglichen.

Ganz  aktuell wurde der Ansatz der Baden-Badener SPD-Fraktion durch den Altersbericht der Bundesseniorenministerin Franziska Giffey bestätigt.

Laden Sie sich hier den „Achten Altersbericht“ mit dem Titel „Ältere Menschen und Digitalisierung“ sowie die beiden SPD-Anträge zur „Internetversorgung älterer Menschen in Baden-Baden“ vom 6. April und 8. Mai 2020 herunter.

 

Downloads:

"Achter Altersbericht der Bundesregierung", Ältere Menschen und Digitalisierung >>>

Antrag SPD-Fraktion im Gemeinderat: "Tablets für Senioren" >>>

Antrag SPD-Fraktion im Gemeinderat "WLAN für Senioren" >>>

 

Stammtisch

Die Kurstadt-Sozialdemokraten treffen sich zu ihrem monatlichen politischen Stammtisch immer donnerstags in Toni`s Pizzaservice in  der Rheinstraße, Baden-Baden. Zusammen mit interessierten Bürgern, Freunden und Mitglieder werden die aktuellen kommunalpolitischen Herausforderungen, z. B. die Verkehrsentwicklung, diskutiert. Gern werden Fragen beantwortet und Anregungen aufgenommen. Wegen der Corona-Krise können wir aber derzeit leider nicht vorhersagen wann es den nächsten Stammtisch geben wird.

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