14.10.2018 | Fraktion

Neues Wohnen in Baden-Baden

 
Eine dritte Reihe von Mietwohnungen könnte hier in der Aumattstraße entstehen.

Neue Wohngebiete in der Aumatt- und in der Schussbachstraße

die sehr schnell realisiert werden können, sind Teil eines Antrages von Stadtrat Dr. Hochstuhl. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat schlägt konkret das riesige Schussbachareal und eine dritte Reihe von Gebäuden in der städtischen Wohnsiedlung in der Aumattstraße vor.

Lesen Sie hier den Antrag von Stadtrat Hochstuhl >>>>

08.10.2018 | Fraktion

Wechsel im Amt des Radverkehrsbeauftragten der Stadt Baden-Baden

 

SPD-Fraktion will Radverkehrspolitik in der Stadt auf breiterer Basis als bisher. Der Vorsitzende Dr. Hochstuhl schreibt deshalb an die Oberbürgermeisterin und an die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen.

Brief von Kurt Hochstuhl an OB Mergen >>>

03.09.2018 | Fraktion

Mehr Sicherheit für Fahrradunterführung am Ooser Bahnhof

 

Stadtrat Werner Schmoll fordert für die SPD-Fraktion eine Trennung der Richtungsfahrbahnen für Radler in der Unterführung

Das Problem sei, dass die von der Ooser Bahnhofstraße kommenden Radfahrer aufgrund des abschüssigen Weges mit ordentlichem Tempo in die Unterführung fahren und dabei oftmals das gesetzlich vorgeschriebene Rechtsfahrgebot missachten, einmal weil sie zu zweit nebeneinander fahren, zum anderen aus purer Unachtsamkeit oder auch aus Bequemlichkeit.

Da die Zufahrt zur Unterführung einen leichten Linksschwenk mache, könnten diese Radfahrer natürlich auch nicht sehen ob ihnen jemand entgegenkommt.

Die von unten kommenden Fahrradfahrer würden durch die Biegung des Radweges naturgemäß ebenfalls in ihrer Sicht behindert und mit gefährlichen Begegnungen konfrontiert. Viele Fahrradfahrer klingelten bevor sie in die Unterführung einfahren oder aus dem „Tunnel“ herauskommen, aus Furcht vor dem unkalkulierbaren Gegenverkehr.

Die SPD-Fraktion hoffe auf eine baldige Reaktion der Verwaltung und auf eine Entschärfung der heutigen Situation.

Sie beantragt deshalb:

"Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Sicherheit des Radweges in der Ooser Bahnhofsunterführung dadurch verbessert werden kann, dass die Fahrbahn mit Hilfe einer durchgezogenen Linie geteilt wird. Durch Richtungspfeile mit Fahrradpiktogramm soll angezeigt werden, wer in welcher Spur zu fahren hat."

20.08.2018 | Fraktion

Verwaltung lehnt kombinierte Fußgänger-/Fahrradbrücke ab

 

Schmoll bleibt dennoch weiter am Ball

In einem Schreiben an die Oberbürgermeisterin betont der SPD-Stadtrat er respektiere ihre Einschätzung, dass es derzeit beim Fachgebiet Tiefbau nur wenig freie Kapazitäten gebe um den Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer Fußgänger-/Radfahrerquerung prüfen und umsetzen zu lassen. Nicht teilen könne er ihre spontane Bewertung der Akzeptanz der Maßnahme, die, wie die Verwaltung es zutreffend beschreibt, im Wesentlichen von der Steigung der Brückenrampe abhängt.

Stadtrat Schmoll bittet deshalb OB Mergen spätestens bis zur übernächsten Sitzung des Gemeinderates eine nachvollziehbare Berechnung vorzulegen wie die Verwaltung bei der Steigung der Rampe auf einen Wert von „bis zu 6 %“ kommt.

Die Fraktion gehe davon aus, dass mit einer Steigung von weniger als 4% eine attraktive kombinierte Fußgänger-/Fahrradquerung der B 500 möglich sein w rde. 

Lesen Sie hier die ablehnende Antwort der Oberbürgermeisterin auf den Antrag der SPD-Fraktion >>>

 

 

02.08.2018 | Fraktion

Stadtrat Paul Haußmann fordert Abbruch des Shuttle-Bus-Versuchs zum Hardbergbad

 
Improvisierte Haltestelle für den Shuttle-Bus beim Hardbergbad

SPD-Fraktion beantragt Beratung im Betriebsausschusses zum Thema Parken am Hardbergbad.

Nach der Anfrage von Paul Haußmann an den für die Bäder zuständigen Dezernenten Alexander Uhlig und der sich anschließenden kontroversen Debatte zum Thema Shuttle-Bus-Versuch sieht sich die SPD-Fraktion in ihrer kritischen Haltung bestätigt. Für die Sozialdemokraten im Gemeinderat fordert der Stadtrat nun den sofortigen Abbruch des Versuchs, falls bei gleichbleibender Erfolglosigkeit am kommenden Sonntag" sich wiederum kein Badegast für das Angebot der Stadtwerke interessiert.

Lesen Sie hier das Schreiben von Stadtrat Paul Haußmann an Bürgermeister Uhlig>>> sowie seine Anfrage im Betriebsausschuss>>>

 

19.07.2018 | Fraktion

Kann der Gordische Knoten der Fußgänger-/Radfahrerquerung endlich gelöst werden? 

 

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat greift den Vorschlag von Günther Beile (AdFC) auf, den Fußgänger- bzw. den Fahrradverkehr beim Verfassungsplatz (Tunneleingang) über eine Brücke bis in die Hector Berlioz-Anlage beim Festspielhaus zu führen.

Lesen Sie hier den Antrag von Stadtrat Werner Schmoll >>>

 

 

09.06.2018 | Fraktion

SPD-Vorschläge zur zur Stärkung des Ehrenamtes bei der Freiwilligen Feuerwehr

 
Feuerwache in der Schwarzwaldstraße am Tag der offenen Tür 2018

In Kürze soll der Feuerwehrbedarfsplan im Gemeinderat verabschiedet werden, der die Einsatzbereitschaft der Wehren langfristig sichern soll.

Das Problem: „Im Hinblick auf die eingeschränkte Tagesverfügbarkeit der freiwilligen Feuerwehr fehlen ca. 20 bis 30 ehrenamtliche Kräfte, die kurze Anfahrtswege zur Feuerwache haben und während der „kritischen Zeiten“ (Montag bis Freitag, 07.00 Uhr bis 17.00 Uhr) auch verfügbar sind. Nur so können auch für die 2. Eintreffzeit die festgelegten Funktionsstärken innerhalb der vorgegebenen Eintreffzeiten durch freiwillige Kräfte erreicht werden.“ Die Alternative zu den auch tagsüber verfügbaren freiwilligen Feuerwehrleuten sind zusätzliche hauptamtliche Kräfte, die voll zu Lasten des städtischen Stellenplans und des Haushalts gehen.

Die SPD-Fraktion hat hierzu bereits im November vorigen Jahres Vorschläge gemacht, die deren Vorsitzender, Kurt Hochstuhl einfordert.

Antrag an die Verwaltung>>>

Antrag "Stärkung Ehrenenamt bei der Feuerwehr" an den Gemeinderat von 2017 >>>

Einen weiteren Antrag zur Stärkung des Ehrenamtes bei der Feuerwehr schickte Hochstuhl am vergangenen Donnerstag an die OB.

Antrag auf rückwirkende Erhöhung der Entschädigungen >>>

24.05.2018 | Fraktion

Paul Haußmann will die Bürger von Oberbeuern nicht im Regen stehen lassen

 
Haltestelle Sauersbosch bisher ohne Wartehäuschen

Im Namen der Bürgerinnen und Bürger fordert der SPD-Stadtrat "Unterstellmöglichkeiten für die Fahrgäste der Baden-Baden-Linie in Oberbeuern"

Nachfolgen können Sie seinen Antrag an die Verwaltung im wortlaut lesen: 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

nachdem ich in der Vergangenheit mehrfach von Bürgern angesprochen wurde, möchte ich Sie auf ein Problem aufmerksam machen, von dem viele Menschen in Oberbeuern betroffen sind: An zwei wichtigen Bushaltestellen, Sauersbosch und Lerchenbergweg, fehlen Unterstellmöglichkeiten wie sie mittlerweile fast flächendeckend an den Haltestellen auf dem Gebiet der Baden-Baden-Linie installiert wurden. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden.

Ich beantrage deshalb, der Gemeinderat möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt zu untersuchen, wie an den stadteinwärtigen Haltestellen Sauersbosch und Lerchenbergweg die Voraussetzungen dafür geschaffen werden können, dass dort Unterstellmöglichkeiten für die Fahrgäste der Baden-Baden-Linie eingerichtet werden können.

Bei einem Mangel an geeigneten Grundstücken sollte dabei auch eine geringfügige Verlegung der jeweiligen Haltestellenstandorte in Erwägung gezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen,

Paul Haußmann, Stadtrat

10.04.2018 | Fraktion

Lichtentaler Allee wird zur Fahrradstraße

 
Fahrradstraße Lichtentaler Allee

Erfolg für Antrag der SPD-Fraktion


Mit großer Freude hat die SPD-Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung zur Kenntnis genommen, dass die Stadt derzeit dabei ist, ein Teilstück der Lichtentaler Allee in eine Fahrradstraße umzuwandeln und damit einen Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2015 umsetzt. Da der Antrag bis heute nicht schriftlich von der Verwaltung beschieden ist, hätte die SPD allerdings eine kurze Nachricht der Verwaltung vor Baubeginn erwartet.

Die Idee, eine Fahrradstraße einzurichten taucht schon im "Radverkehrskonzept der Stadt Baden-Baden“ auf, in dem von den Gutachtern vorgeschlagen wurde, die Ooser Sternstraße zur Fahrradstraße zu machen. Die „Öffentlichkeitswirksamkeit“ einer solchen Einrichtung, wie im Radverkehrskonzept beschrieben, wäre in diesem etwas versteckt liegenden Bereich sicher nicht gewährleistet gewesen. Wir sind deshalb davon überzeugt, dass unser Vorschlag, die Fahrradstraße in der Lichtentaler Allee einzurichten, der Fahrradstadt Baden-Baden einen wichtigen Impuls geben wird.

Der SPD-Antrag an den Gemeinderat, "Die Lichtentaler Allee wird zwischen der Querung Fremersbergstraße und dem Kloster Lichtental in eine sogenannte ‚Fahrradstraße‘ umgewidmet“, sollte wie in der Begründung beschrieben, nach Ende des Busumleitungsverkehrs dahingehend erweitert werden, dass die Fahrradstraße bis zum Goetheplatz ausgedehnt wird. Zitat aus der Begründung unseres Antrages: "Eine wichtige Form der Angebotsverbesserung und Radverkehrsförderung stellt die Ausweisung von Fahrradstraßen im Verlauf von Hauptachsen für den Radverkehr durch verkehrsarme Straßen dar. Voraussetzung ist



04.04.2018 | Fraktion

Kommt der Grünpfeil auch in Baden-Baden?

 

Werner Henn macht sich stark für alternative Abbiegeregelung an den kurstädtischen Ampeln.

Vehemente Unterstützung erhält der Stadtrat von der Lokalpresse. Lesen Sie hier die vollständige Berichterstattung und Kommentierung im Badischen Tagblatt >>> und bei goodnews4 >>>

 

Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19, in Baden-Baden. 

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Jonas Weber