Herzlich willkommen in Baden-Baden!

SPD Baden-Baden

02.06.2022 in Fraktion

Welterbe und römisches Erbe

Nachdem mit Blick auf unseren neu erworbenen Welterbestatus eine Verbesserung des völlig desolaten Umfeldes der Römischen Badruinen immer dringlicher geworden ist, macht jetzt die SPD-Fraktion im Gemeinderat Nägel mit Köpfen und stellt einen Antrag nach § 34 der Gemeindeordnung. Das heißt im Klartext: Der neue Oberbürgermeister  muss das Thema gleich zu beginn seiner Amtszeit auf die Tagesordnung des Gemeinderates setzen. Das heißt aber auch: Wir haben Vorstellungen für diesen wichtigen Bereich unserer Stadt entwickelt, die attraktiv und vor allem schnell und kostengünstig umsetzbar sind. Eine konrete Vorstellung wie das Ganze aussehen kann, haben wir in Form einer Visualisierung, die vom Architekturbüro Kühnl + Schmidt erstellt wurde, gleich mitgeliefert. Besser kann's die Verwaltung nicht haben...

Informieren Sie sich hier über den Antrag von Stadtrat Werner Schmoll >>>

15.04.2022 in Fraktion

Mit easypark wurde ein kompetenter Partner fürs digitale Parken gefunden.

8 Jahre nach dem ersten Antrag der SPD-Fraktion: Digitales Parken geht in Baden-Baden an den Start

Mit großer Genugtuung und Freude hat die SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen, dass nach 8 bzw. 5 Jahren unsere Vorschläge zur Digitalisierung des Parkens in Baden- Baden in die Praxis umgesetzt worden sind. Dabei wurde mit EasyPark ein System- Anbieter gefunden, der sehr eng mit dem von uns bereits vor langer Zeit vorgeschlagenen und dem „als digitaler Pionier der deutschen Parkenbranche“ bekannten Unternehmen „evopark“ zusammenarbeitet. Handy-Parken und kontaktloses Einfahren und Bezahlen in unseren Parkgaragen sind wichtige und anderswo seit langem übliche Dienstleistungen, bei denen wir als Fremdenverkehrsmetropole gerade noch auf den fahrenden Zug aufgesprungen sind.

25.12.2021 in Fraktion

Nach dem Vorschlag der SPD-Fraktion könnten römische Exponate entlang des Römerplatzes präsentiert werden.

SPD-Fraktion: Sofortige Umgestaltung des Römerplatzes!

Nachdem 1,9 Millionen für eine würdige Präsentation und ein angemessenes Umfeld für die römischen Badruinen aus der Mittelfristigen Finzanzplanung der Stadt verschwunden sind, meldet sich Stadtrat Werner Schmoll mit einem "Sofortprogramm" zu Wort. 

Lesen Sie hier den entsprechenden Antrag an den Gemeinderat: >>>
 

22.03.2021 in Fraktion

Werner Schmoll, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Deutschlands schönste Fahrradstraße

Die Oberbürgermeisterin eröffnet die Verlängerung der Fahrradstraße

Mittwoch, 17. März 2021: Die Oberbürgermeisterin eröffnet die Verlängerung der (SPD)-Fahrradstraße, die sie jahrelang bekämpft hat. Auch die Verlängerung des Fahrradparadieses in der Allee bis zum Goetheplatz kam nicht aus einem städtischen THINKTANK sondern ist Ergebnis einer konsequenten Verkehrspolitik der Baden-Badener SPD-Fraktion pro Fahrrad. Deren verkehrspolitischer Sprecher, Werner Schmoll, freut sich, dass nach all den Jahren die Zustimmung für die SPD-Vorschläge gewachsen ist: "Unser Nahziel ist erreicht, wenn die Querung der Allee umgebaut und gegenüber der Fremersbergstraße bevorrechtigt ist. Dann kann ab dem Goetheplatz mit dem Zeichen 244 (Fahrradstraße) ausgeschildert werden. Eine Werbung für den Radverkehr in unserer Stadt."

Antrag der SPD-Fraktion zur Fahrradstraße in der Allee aus dem Jahr 2015 - mehr >>>

28.02.2021 in Fraktion

Die neue Treppe verkürzt Wege, macht Zufußgehen attraktiver und ermuntert dazu, das Auto öfter mal stehen zu lassen.

Zufußgehen als wichtiger Beitrag zur Reduzierung der CO2-Emissionen und zum Klimaschutz

Nach der Verwirklichung der Fußgängerverbindung zwischen der Cité Normandie und der Schwarzwaldstraße sowie der Querungshilfe für Fußgänger und Radfahrer in der Sinzheimer Straße ist die nunmehr eröffnete Aldi-Treppe der dritte wichtige Erfolg für die konsequent fußgängerfreundliche Verkehrspolitik der Baden-Badener SPD-Fraktion im Gemeinderat. 

Der von den Sozialdemokraten angeregte Fußgängerzugang zum Aldi-Markt von der Benzbrücke aus ist eine wichtige Alternative zur sogenannten „Diensttreppe“ entlang des Brückenpfeilers, die von zahlreichen Menschen, hauptsächlich aus dem nahen Wohngebiet Briegelackerstraße, als Abkürzung genutzt wurde. Dazu  mussten die vielen auch älteren Kunden eine alte Leitplanke überklettern und die engen Stufen einer durch das Schild „Betreten verboten“ eigentlich gesperrten Treppe in Richtung Aldi-Markt hinuntersteigen. Auf dem Rückweg war dies mit Einkäufen noch viel beschwerlicher. In meinem Schreiben vom Januar 2020 hatte ich dies einen „unwürdigen Zustand“ genannt.

Die neue Treppe erspart den Fußgängern aus Richtung Briegelackerstraße einen Umweg von mehr als 200 m bei jedem Einkauf. Bei hochgerechnet 100 Einkäufen pro Jahr wären das gut 20 Kilometer.

20.02.2021 in Fraktion

Privatisierungsüberlegungen bei den Verkehrsbetrieben: Nicht mit der SPD

Fraktion wendet sich in scharfer Form gegen Privatisierungsbestrebungen und Lohndumpingüberlegungen bei den Verkehrsbetrieben

Hier das SPD-Schreiben an die Oberbürgermeisterin im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

„Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt.“ (§ 24 GemO, Rechtsstellung und Aufgaben)

Mit der öffentlichen, europaweiten Ausschreibung von Verkehrsleistungen der Verkehrsbetriebe, hat die Verwaltung unsere Rechte als Stadträte und Mitglieder des Betriebsausschusses erheblich verletzt.

Die faktische Teilprivatisierung von Aufgaben, die seit über 110 Jahre verantwortungsvoll und erfolgreich in den Händen unserer Stadtwerke liegen, haben eine grundsätzliche politische, rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung, die unter keinen Umständen dem Geschäft der laufenden Verwaltung zuzuordnen sind.

Neben dieser Missachtung unserer Rechte als Stadträte wurden darüberhinaus auch die Mitbestimmungsrechte unserer Beschäftigten mit Füßen getreten. Der örtliche Personalrat wurde nicht in den Entscheidungsprozess der Betriebsleitung eingebunden, obwohl, entgegen der Auffassung der Verwaltung, zahlreiche Arbeitsplätze bei den Verkehrsbetrieben durch die Fremdvergabe bedroht sind.

05.12.2020 in Fraktion

Der Zubringer, Zeitung des SPD OV West

Die Verkehrsrevolution feiert 31. Geburtstag

SPD: Diskussion über Machbarkeitsstudie zu Zubringer-Deckel nur auf Augenhöhe

Wir schreiben das Jahr 1989. Die Inbetriebnahme des Michaeltunnels, mit dem einzig und allein die Innenstadt entlastet werden sollte, stand kurz bevor. Lange Zeit hatte die Politik den Bürgern im Westen unserer Stadt versprochen, dass es eine Umgehungsstraße B 500 neu geben wird, durch die sie vom unerträglichen Durchgangsverkehr entlastet werden sollten.

Als sich aber noch vor Eröffnung des Tunnels am 5. Dezember 1989 abzeichnete, dass die große Querspange einer geplanten Umweltverträglichkeitsprüfung zum Opfer fallen würde, sprang die damalige SPD-Fraktion mit ihrem verkehrspolitischen Sprecher Werner Schmoll in die Bresche und forderte für die Anwohner des hochbelasteten Zubringers in der Weststadt adäquate „Ausgleichsmaßnahmen“.

Die Idee einer Tieferlegung der B 500 war geboren. Am 24. Juli 1989 stellte die SPD-Fraktion den Antrag mit dem Titel „Alternative Planungen im Falle eines Verzichts auf die im Generalverkehrsplan festgeschriebene Umgehungsstraße B 500 neu“.

Der frühere Oberbürgermeister Dr. Carlein hat sicherlich den großen Verdienst, dass er vor mehr als 30 Jahren den Michaelstunnel vorangetrieben hat. Mit Unterstützung der SPD-Fraktion. Er war es leider aber auch, der mit dem Ausspruch „edel aber unbezahlbar“ dafür sorgte, dass der SPD-Vorschlag einer Tieferlegung des Zubringers nicht zum Zuge kommen konnte.

Seit mindestens 5 Jahren kämpft auch SPD-Stadtrat Henn für eine Untertunnelung des gesamten Zubringers vom „Tausendfüßler“ bis zum Verfassungsplatz. Und nun, mehr als 30 Jahre nach dem „Niet“ ihres damaligen CDU-Oberbürgermeisters bedient sich jetzt die christdemokratische Fraktion gemeinsam mit ihren Bundestags- und Landtagsabgeordneten dieser Blaupausen und verspricht den Baden-Badenern eine „Verkehrsrevolution“.

Wider besseren Wissens vermeidet es Herr Gernsbeck aber die Urheber in der Öffentlichkeit zu nennen. In einem Interview gefragt „Von wem ging denn diese Initiative aus?“ antwortete der CDU-Fraktionsvorsitzende: „Das Thema wabert (!) ja schon lange in der Stadtgesellschaft rum.“ Er sagte dies in vollem Bewusstsein obwohl zumindest die Initiative des SPD-Stadtrats Werner Henn aus dem Jahr 2015 ihm noch im Gedächtnis hätte sein müssen.

Im Grundsatz begrüßt die SPD-Fraktion die Meinungsänderung der CDU. Wenn jetzt aber über dieses wichtige Projekt diskutiert werden soll, so kann dies nur auf Augenhöhe geschehen.

Die Sozialdemokraten werden in den vom Fraktionsvorsitzenden der CDU geforderten „konstruktiven Dialog“ aber nur eintreten, wenn der auch von Seiten der Christdemokraten ehrlich gemeint ist. Keinesfalls darf dieser wichtige Prozess zum Wahlkampfschlager der PR-Kampagnen von Herrn Whitaker und Herrn Wald verkommen. Dies wäre sicher nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.

Zeitung des SPD-Ortsvereins Baden-Baden-West von 1989 "Der Zubringer"

Antrag der SPD-Fraktion „Alternative Planungen im Falle eines Verzichts auf die im Generalverkehrsplan festgeschriebene Umgehungsstraße B 500 neu“

Antwort von OB Dr. Carlein auf Antrag der SPD-Fraktion „Alternative Planungen im Falle eines Verzichts auf die im Generalverkehrsplan festgeschriebene Umgehungsstraße B 500 neu“

Antrag Stadtrat Werner Henn zur Untertunnelung des Zubringers vom "Tausenfüßler" bis zum Eingeng des Michaelstunnels

 

30.08.2020 in Fraktion

Vorzeigepflegeheim mit WLAN und tablets für alle?

Stadtrat Schmoll: Tablets und WLAN für Senioren

Einsatz der SPD-Fraktion für eine bessere "Internetversorgung älterer Menschen in Baden-Baden"

 

Seit mehr als zwei Jahren bemüht sich die SPD-Fraktion intensiv um eine Verbesserung der Internetversorgung älterer Menschen in Baden-Baden. Leider kam es hier nur zu halbherzigen Ansätzen der Verwaltung.

Deshalb stellte Stadtrat Werner Schmoll gleich zu Beginn der Coronakrise zwei Anträge an die Verwaltung, um zu einer schnellen Lösung in diesem Bereich zu kommen. Ein Internetzugang ist zusammen mit der entsprechenden Hard- und Software ein wichtiges Mittel, um älteren Menschen so lange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben in der vertrauten Umgebung zu ermöglichen.

Ganz  aktuell wurde der Ansatz der Baden-Badener SPD-Fraktion durch den Altersbericht der Bundesseniorenministerin Franziska Giffey bestätigt.

Laden Sie sich hier den „Achten Altersbericht“ mit dem Titel „Ältere Menschen und Digitalisierung“ sowie die beiden SPD-Anträge zur „Internetversorgung älterer Menschen in Baden-Baden“ vom 6. April und 8. Mai 2020 herunter.

 

Downloads:

"Achter Altersbericht der Bundesregierung", Ältere Menschen und Digitalisierung >>>

Antrag SPD-Fraktion im Gemeinderat: "Tablets für Senioren" >>>

Antrag SPD-Fraktion im Gemeinderat "WLAN für Senioren" >>>

 

30.08.2020 in Fraktion

Grundlage unseres Antrages war der Vorschlag des leider allzu früh verstorbenen AdFC-Aktivisten Günther Beile.

Erfolg für SPD-Fraktion: Laufende Unteruchungen zum Bau einer Fahrradbrücke über die Bundesstraße 500

Kein „Fahrradtausendfüßler“ am Eingang der Innenstadt

 

Nachdem die SPD-Fraktion im Juni 2018 einen Antrag für eine kombinierte Fußgänger- und Fahrradbrücke gestellt hatte, liefen erfreulicherweise bei der Stadtverwaltung die Untersuchungen zur Realisierungsmöglichkeit einer solchen Brücke an. Mittlerweile gibt es sogar den Antrag für die Teilnahme an einem Wettbewerb, der die Finanzierung der Maßnahme sichern könnte.

Dies rief den ADFC Vorsitzenden Ralf Neininger auf dem Plan. Aber anstatt die Lösung der SPD-Fraktion zu unterstützen, schlug er den Fraktionen des Gemeinderates eine wahnwitzige Lösung vor, die keinerlei Realisierungschancen hat.

Dies war Anlass für Stadtrat Werner Schmoll, eine Anfrage an den zuständigen Ersten Bürgermeister Uhlig zu stellen. Lesen Sie hier die Anfrage im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Uhlig,

wir begrüßen die Initiative der Verwaltung sich um Fahrrad-Fördermittel des Bundes bewerben zu wollen, mit denen ein mehr als zwei Jahre zurückliegender SPD-Antrag zum Bau einer Radfahrer-Brücke beim Verfassungsplatz umgesetzt werden könnte.

Unser Antrag sah vor, dass ein Fahrradweg über eine langezogene Rampe entlang der B 500 bis zum Portal des Michaelstunnels geführt werden sollte, wo man mit einem sehr stadtverträglichen Brückenbauwerk über die Bundesstraße und auf die anderen Seite in die Hector-Berlioz-Anlage beim Festspielhaus gelangen könnte, ohne dass dieser beeinträchtigt werden muss.

30.08.2020 in Fraktion

Neue Schilder für Baden-Baden

„Pragmatische Lösung“ bei „falscher“ Rechtschreibung? Zwei Schreibweisen peinlicher Zustand

 

Früher wurde in Baden-Baden der Hinweis auf das „Centrum“ durchgänging mit „C“ geschrieben. Dann kam die Anfrage der Grüne, ob das nicht die falsche Schreibweise sei. Nun haben wir zwei Schreibweisen in Baden-Baden und einiges an Kosten für eine Umstellung die keiner wirklich brauchte. Fie Hamburger Lösung war Anlass für Stadtrat Werner Schmoll eine Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu richten:

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

am 9. April 2018 regte eine Vertreterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter Tagesordnungspunkt 17, Anfragen aus dem Gemeinderat, an, „im Zuge der Erneuerung des Parkleitsystems ... falsche Schreibweisen zu ändern: Casino sollte Kasino heißen, Centrum sollte mit Z (Zentrum), Congress mit K (Kongress) geschrieben werden.“

Sie sagten spontan eine „pragmatische Lösung“ zu, ohne jedoch weiter darüber in den Gremien des Gemeinderates diskutieren oder gar abstimmen zu lassen. Die geänderte Schreibweise beim Verkehrs- und Parkleitsystem betraf vor allem die  Hinweise auf das „Centrum“, die fortan auf der neuen Beschilderung als „Zentrum“ geführt wurden.

Ich weiß nicht, was Sie damals unter „pragmatischer Lösung“ verstanden haben. Sollte dies bedeuten, dass wir auf Jahre hinaus mit zwei Schreibweisen leben müssen? Der derzeitige Zustand trägt wohl weit mehr zur Verwirrung bei als das Beibehalten einer einzigen, vielleicht nicht dem Duden entsprechenden aber dennoch sinnvollen Schreibweise.

Stammtisch

Am Donnerstag 7.7.2022, findet der monatliche Stammtisch der SPD Baden-Baden in gewohnter Umgebung von „Tonis Pizza-Express“ in der Rheinstraße 19 statt. Beginn 19.00 Uhr.

Eingeladen sind Mitglieder und Freunde der SPD sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Neben allgemeinpolitischen werden auch kommunale Themen wie z.B. der bevorstehende Umbau der Rheinstraße angesprochen. Informationen aus erster Hand gibt es vom anwesenden Stadtrat Werner Schmoll.

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