SPD und Jusos Baden-Baden fordern Urabstimmung

Veröffentlicht am 08.11.2009 in Pressemitteilungen

Werner Henn, der SPD Stadtverbandsvorsitzende in Baden-Baden, begrüßt den Verzicht der SPD Landesvorsitzenden Ute Vogt auf eine erneute Kandidatur beim Landesparteitag im Herbst. Damit übernimmt Ute Vogt Verantwortung für einen Teil des schlechten Wahlergebnisses der Landes-SPD. "Allerdings darf Ute Vogt jetzt nicht zum Sündenbock abgestempelt und nur ihr die Verantwortung angelastet werden." Schuld an dem Wahldebakel tragen auch viele Vorstandsgremien der Bundes- sowie der Landespartei. "Wir müssen uns jetzt personell wie inhaltlich völlig neu aufstellen und die Erneuerung muss von der Basis aus hervorgehen", fordert Henn weiter. Es darf nicht sein, dass den Mitgliedern wieder ein neuer Parteivorsitzender oder ein/e neue Landeschef/in vor die Nase gesetzt wird. Die Basis muss jetzt Zeit bekommen sich zu informieren und dann selbst zu bestimmen, wer die Geschicke der Partei in die Hand nimmt und die Verantwortung für die Landtagswahlen 2011 übernimmt. „Es kann nicht die Praktik einer Volkspartei sein, dass alle rudern und wenige steuern. Neben der Debatte um die Personalien bedarf es jetzt auch einer gründlichen Diskussion um den Kurs.“ fügt dem Kilian Krumm, Sprecher der Jungsozialisten Baden-Baden hinzu. „Auch bei vielen Jusos, die grundliegend basisdemokratisch organisiert sind, wird der Ruf für eine Urabstimmung laut.“ Im Zweifelsfall muss der Landesparteitag nach hinten verschoben werden, um den Mitglieder in den Ortsvereinen und den Delegierten Zeit zu geben personelle Alternativen aufzuzeigen. Das gleiche Prinzip gilt auch für den Bundesvorsitzenden, der am Bundesparteitag in Dresden von den Delegierten gewählt wird und nicht von einem "Schattenvorstand" in Berlin im Vorfeld schon bestimmt wird.

 

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