Beim heutigen Pressetermin am Blume-Brunnen setzten Vertreter*innen von SPD, Grünen, CDU und Freie Wähler gemeinsam mit Oberbürgermeister Späth ein deutliches Zeichen: Der Startschuss für die NEIN-Kampagne zum Bürgerentscheid ist gefallen.
Die SPD Baden-Baden sagt NEIN – aus voller Überzeugung. Denn nur ein Zentralklinikum am Münchfeldsee sichert eine moderne, leistungsfähige und gerechte Gesundheitsversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Region.
Warum wir mit voller Kraft für ein NEIN kämpfen? Das hat unser Co-Vorsitzender Dirk Baranek heute Morgen klar gemacht.
Statement von Dirk Baranek
Wir sagen NEIN – nicht weil wir blockieren wollen, sondern weil wir die Zukunft der Gesundheitsversorgung in unserer Region sichern wollen – sozial, modern und für alle bezahlbar.“
Was auf den ersten Blick vielleicht wie ein Widerspruch aussieht, ist in Wahrheit eine Haltung mit Weitblick: Wir sagen Nein zu einem überstürzten Klinikstandort in Baden-Baden – weil wir Ja sagen zu einer echten, nachhaltigen Lösung für die gesamte Region. Denn wir wollen auch guten Nachbarn sein und lehnen daher das Schüren entsprechender Ressentiments vehement ab.
Unser Ziel ist eine moderne Gesundheitsversorgung für alle – nicht nur für einige wenige in der Innenstadt. Wir brauchen ein Zentralklinikum, das medizinisch, personell und finanziell tragfähig ist. Das schaffen wir nicht, wenn wir jede Entscheidung nach dem Prinzip „Kirchturmdenken first“ treffen.
Die Wahrheit ist: Ein Zentralklinikum an am Standort Münchfeldsee ist die einzige realistische Chance, in Zeiten des Fachkräftemangels und der enormen Haushaltsdefizite überhaupt noch hochwertige medizinische Versorgung vor Ort zu sichern. Wer heute die Vereinbarungen innerhalb des Klinikverbundes sprengen will, riskiert, dass es morgen gar keines mehr gibt.
Deshalb treten wir als SPD Baden-Baden entschieden für die NEIN-Kampagne ein.
Weil wir Verantwortung übernehmen.
Weil wir nicht das Unmögliche versprechen – sondern das Mögliche ermöglichen wollen.
Wir stehen nicht nur hier auf dem Podium, sondern auch auf der Straße:
Mit Infoständen, mit Gesprächen, mit Argumenten. Wir sind präsent, wir hören zu, wir diskutieren. Wir machen Politik zum Anfassen – und wir setzen auf Aufklärung statt Aufschrei.
Wir trauen den Bürgerinnen und Bürgern zu, dass sie gute Entscheidungen treffen – wenn sie ehrlich, sachlich und respektvoll informiert werden.
Und genau deshalb kämpfen wir für ein NEIN beim Bürgerentscheid am 29. Juni.
Denn: NEIN sagen ist nicht nur nötig – NEIN sagen ist in diesem Fall mutig, verantwortungsvoll – und ja, auch ein bisschen sexy.
Vielen Dank.
