SPD-Fraktion auf den Spuren eines Baden-Badener Deckels in Hamburg

Veröffentlicht am 22.06.2023 in Fraktion

Manchmal führt die Kommunalpolitik ihre Akteure an Orte, die es erlauben über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen und neue Perspektiven zu erkennen.

Drei Tage nahm sich die SPD-Fraktion deshalb in der vergangenen Woche Zeit, um sich in Hamburg wichtigen Baden-Badener Zukunftsthemen zu widmen.

Nicht nur in der zeitlichen Reihenfolge an erster Stelle stand für die kurstädtische Delegation ein Besuch im Technischen Rathaus des Bezirks Altona, wo Frau Petra Litke einen Einblick in ihre Arbeit als Energetische Quartiersmanagerin gab.

Weist eine Kommune ein untersuchtes Quartier als energetisches Sanierungsgebiet aus, so können Private oder Gewerbetreibende hohe Fördersummen über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erhalten. Die Förderung geht weit über den Gebäudebereich hinaus und umfasst seit kurzem z.B. auch die klimagerechte Mobilität sowie die Grün- und Freiraumentwicklung 
 
Die beiden von der Diplomingenieurin dargestellten Quartiere „Op‘n Hainholt“ und „Schenefelder Holt“ könnten nach Ansicht der SPD-Fraktion beispielgebend für Baden-Baden sein, wenn es in naher Zukunft darum gehen wird, die kommunale Wärmeplanung nach neuesten gesetzlichen Vorgaben auch in unserer Stadt voranzutreiben. Nach dem Besuch bei den Fachleuten in Hamburg ist man bei den Sozialdemokraten mehr denn je überzeugt, dass das Thema Energetische Quartierskonzepte sehr bald auf Tagesordnung des Baden-Badener Gemeinderates landen wird. 
 
Den großen Wurf für die Stadtentwicklung Baden-Badens erhofft sich die SPD schon seit vielen Jahren durch eine Überdeckelung der B 500 im Bereich der Weststadt. Nachdem den Bürgern dort Ende der 50er Jahre die Fürstenbergallee genommen und eine vierspurige Stadtautobahn seither das Oostal in zwei Teile trennt, leiden die Bürger unter massiver Lärmbelastung. 
 
Anstatt riesige Lärmschutzwände in den betroffenen Stadtteilen Altona, Stellingen und Schnelsen zu errichten, hat man sich 2009 in Hamburg entschieden, weit mehr als das erforderliche Maß in die sogenannten „Hamburger Deckel“ zu investieren, die den Bürgerinnen und Bürgern vor allem eines bieten sollen: mehr Lebensqualität.
 
Der vom damaligen Baden-Badener Oberbürgermeister Dr. Carlein als „edel, aber unbezahlbar“ bezeichnete SPD-Vorschlag dürfe nach Ansicht der Sozialdemokraten nicht wieder in den Schubladen der Verwaltung verschwinden. Nachdem die die CDU-Fraktion im Jahr 2020 ähnliche Vorschläge der Öffentlichkeit unterbreitet hat, geht man bei den Sozialdemokraten davon aus, dass in Kürze eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden kann, die vor allen Dingen auch die großen städtebaulichen Chancen eines solchen Projektes für die Welterbestadt darstellen könnte. 
 
Nach Aussagen der Projektkoordinatorin Karina Fischer von der der „Autobahn GmbH des Bundes“ hat man z.B. auf dem Deckel in Stellingen, Kleingartenanlagen errichtet, was es ermöglichte an anderer Stelle frei gewordene Grundstücke zu bebauen. 
 
Quasi „dienstlich“ war die Besichtigung der Aussichtsgalerie „Plaza“ der Hamburger Elbphilharmonie. Neben der grandiosen Aussicht vom neuen Wahrzeichen der Hansestadt stellte Stadträtin Fierhauser-Merkel neidlos fest, dass unserem Festspielhaus eine ähnlich attraktive Einrichtung wie der Plaza- Shop sehr gut zu Gesicht stehen würde.
 
Da eine Delegation aus den Reihen des Baden-Badener Gemeinderats praktisch nicht an einer Besichtigung des Hamburger Rathauses vorbeikommt, gehörte am Ende ein Besuch des beeindruckenden Bauwerks im Stil der norddeutschen Neorenaissance aus dem Jahr 1897 zum Pflichtprogramm. 
 
Die besichtigten Räumlichkeiten waren bis vor kurzem Arbeitsplatz von Jörg Schmoll, der in der Zeit von Olaf Scholz als Erstem Hamburger Bürgermeister dessen Pressesprecher in der Freien und Hansestadt war. Schmoll half mit, Türen für die Baden-Badener Stadträtinnen und Stadträte zu öffnen. Dafür dankte ihm die Fraktionsvorsitzende Ulrike Mitzel mit einem kleinen Präsent aus der Weinstadt Baden-Baden.
 
Die Rückfahrt mit dem ICE gestaltete sich ebenso wie die Hinfahrt als völlig unproblematisch und stressfrei. Aufgrund der unschlagbaren Reisezeit von unter sechs Stunden wurde die gestrichen Flugverbindung ab dem Baden Airpark in keiner Weise vermisst.
 

 

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