Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbandes: (Kommunal)Politik ist spannend!

Veröffentlicht am 20.01.2018 in Stadtverband

GroKo, Europa und Kommunalwahlen wurden heiß diskutiert.

Wieder einmal war der traditionelle Empfang der Baden-Badener SPD ein Highlight am Beginn des politischen Jahres in der Kurstadt.

Zum sonntäglichen Brunch in der Molkenkur hatten sich nicht nur zahlreiche Mitglieder eingefunden sonder auch einige Gäste und die frisch wiedergewählt Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek.

Bei Weißwurst, Häppchen, Sekt und Kaffe könnte man sich bei unserer Wahlkreisabgeordneten aus erster Hand über die Ergebnisse der Berliner Sondierungsgespräche informieren. Auch die aktuellen Kommunalpolitischen Themen wurden an zahlreichen Tischen heiß diskutiert. Natürlich gab es auch die Neujahrswünsche des Stadtverbandes, der Fraktion und der Bundestagsabgeordnete, die selbstverständlich mit politischen Statements verbunden waren und bei den Anwesenden auf großes Interesse stießen.

So äußerte sich der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Werner Henn zu Beginn sehr kritisch zur Lage der Demokratie in Deutschland und in Europa:„Mir bereiten die wieder aufkommende, weltweite rechte Stimmung, von den USA über Separatisten in Spanien und Norditalien, bis hin zu den neonationalistischen Regierungen und Strömungen in Osteuropa große Sorgen. Wir sehen destabilisierte Regierungen und ganze Landstriche die von diffusen Ängsten geprägt werden, ein Nährstoff für Populisten und deren Anhänger. In dieser Situation ist eine kämpferische, engagierte und vor allem überzeugende linke Alternative dringend notwendig. Doch was passiert in Deutschland und Europa?"

"Die linken, fortschrittlichen Kräfte zersplittern und streite sich um Kleinigkeiten. Wir brauchen eine starke sozialdemokratische Partei, die zu ihren Wurzeln und Überzeugungen zurückkehrt, sich um die soziale Gerechtigkeit, den Zusammenhalt in der Gesellschaft und den Fortschritt kümmert. Wir brauchen jede und jeden denn die Kraft der Partei kommt aus den Ortsvereinen, den kommunalen Verantwortungsträgern, der Basis. Lasst uns gemeinsam für ein besseres, sozialeres und gerechteres Leben in Deutschland und Europa kämpfen.“

Ausgesprochen zuversichtlich äußerte sich Gabriele Katzmarek zu den Ergebnissen der gerade abgeschlossenen Sondierungsgespräche mit der Union:

„Wir sollten diese Inhalte selbstbewusst bewerben, statt nur über die Punkte zu reden, die wir nicht in den Sondierungsgesprächen unterbringen konnten. Ja, wir hätten uns beispielweise eine Bürgerversicherung gewünscht – und ja, auch die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen hätten wir gerne abgeschafft. Diese Punkte waren aber mit CDU/CSU nicht zu machen. Vielleicht gibt es im Rahmen der Koalitionsgespräche (sollte der Bundesparteitag am Sonntag dafür grünes Licht geben) diesbezüglich noch einen neue Chance.

Wir waren und sind als Partei stark, wenn wir kontrovers um Inhalte ringen, dabei aber mit guten Argumenten kämpfen, weniger mit Überheblichkeit und Intoleranz gegenüber Andersdenkenden. Ich würde mir wünschen, dass wir Themen und Inhalte in den Vordergrund der Diskussion über den weiteren Weg rücken.

Außerdem wünsche ich mir, dass der Parteitag am kommenden Sonntag den Weg freimacht für Koalitionsgespräche, damit alle Mitglieder der SPD die Möglichkeit bekommen, in letzter Instanz, über einen möglichen Koalitionsvertrag abzustimmen.“

Auf einen einfachen und prägnante Nenner brachte es dann der stellvertretende Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion, indem er sagte:

„Kommunalpolitik ist spannend“ Er rief die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich bei der anstehenden Kommunalwahl einzubringen und auf einer der Parteilisten zu kandidieren. „Am besten natürlich auf der SPD-Liste.Wir denken weiter.

 

Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19, in Baden-Baden. Beginn 20.00 Uhr! 

Jetzt Mitglied werden!

Hier geht's zum Aufnahme-Formular!

Für Baden-Baden in Berlin

SPD Baden-Baden auf Facebook

Für uns in Stuttgart

Ernst Kopp

Öffentliche Sitzung der SPD Baden-Baden

Anläßlich der Stadtteilbegehung der OB und Gemeinderatsmitgliedern in Balg wird die SPD Baden-Baden ihre Vorstandssitzung an diesem Tage öffentlich abhalten. Interessierte Bürger, Freunde und Mitglieder sind  eingeladen, mit Stadträten und Vorständen der Kurstadt-SPD die Ergebnisse dieses Rundganges zu diskutieren am Donnerstag, den 12. 4. 2018 um 19 Uhr im Restaurant La Barchetta in der Hauptstr. 31 in Balg.