So wählen Sie richtig. Sie haben 40 Stimmen!
Bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 sind einige Besonderheiten wirksam, die diese Wahl von den Bestimmungen der Landtags- oder der Bundestagswahl unterscheidet. Beachten Sie daher folgende Punkte:
Wahlalter ab 16 Jahren
Wahlberechtigt bei der Kommunalwahl sind alle Bürgerinnen und Bürger mit Wohnort in Baden-Baden, die älter als 16 Jahre sind.
Bereits seit 2014 drängt die SPD-Fraktion im Gemeinderat auf eine komplette Neustrukturierung der Präsentation unserer fast 2000-jährigen Bäder-Geschichte.
In seiner Antwort auf die jüngste Anfrage in Sachen Römische Badruinen von SPD-Stadtrat Schmoll betont Baubürgermeister Alexander Uhlig dass die "Entwicklung des Bäderviertels durch eine attraktive Präsentation der römischen Badruinen und des Römerplatzes“ höchste Priorität hat.
Die SPD Fraktion ist sehr erfreut über die nunmehr erfolgte Umsetzung ihres Antrags vom 1. September 2022. Zwar hatte die Verwaltung damals in Beantwortung unseres Antrages mitgeteilt, dass sie schon kurz zuvor Messschleifen in die Fahrbahn des Radwegs beim Verfassung Platz eingelassen hatte. Ein Display hatte OB Späth seinerzeit aber aus Kostengründen abgelehnt. Die inzwischen eingerichtete Fahrradzählstation liefert nun endlich valide Zahlen über die Quantität des Fahrradverkehrs und der ist erheblich.
Dem Gemeinderat liegt heute eine Beschlussvorlage der Verwaltung zur Abstimmung vor, in der es im Kern um folgenden Sachverhalt geht (Zitat aus der Beschussvorlage): Zur Optimierung von Schnittstellen werden die bestehenden Fachgebiete themenspezifisch zu Ämtern zusammengefasst und die Fachbereichsebene aufgelöst. Ämter werden sodann direkt den Dezernenten zugeordnet. Aufgrund der stetigen Aufgabenzunahme wird ein viertes Dezernat geschaffen.
Die Verwaltung soll also umgebaut und die Stelle eines 4. Bürgermeisters geschaffen werden. Im Folgenden die Stellungnahme der Fraktion zu diesem Vorgang sowie der 1 Antrag der Fraktion dazu.
Die SPD Baden-Baden hat sich bei einem Besuch des Caritasheims für Wohnsitzlose in der Ooser Bahnhofstraße ein Bild über die Situation der Einrichtung an diesem Standort verschafft. Fachbereichsleiter Christian Frisch, Geschäftsführender Vorstand Thorsten Schmieder sowie der Kaufmännische Leiter Martin Schröder führten für die Caritas durch das Gebäude und erläuterten bei einem anschließenden Gespräch die aktuellen Herausforderungen in diesem Bereich der Sozialen Arbeit. Im Zentrum standen dabei Fragen, wie es mit der Immobilie in unmittelbarer Nachbraschaft zur Ooser Feuerwache weitergeht.
Der Vorstand der SPD Baden-Baden hat sich bei einem Besuch des AWO-Kinderhauses Eulenspiegel in der Balger Straße über die dortigen Herausforderungen informiert. In 4 Häusern werden dort 126 Kinder im Alter von 2 bis 12 Jahren betreut. Im Prinzip kann man nach dem zweistündigen Rundgang und den Gesprächen mit AWO-Geschäftsführerin Eva Pfistner und dem Kitaleitungsteam Frau Boege und Frau Wettstein feststellen, dass die Einrichtung nicht nur stark nachgefragt ist, sondern auch erfolgreich arbeitet. Jedoch wurden ein paar Punkte angesprochen, die die Arbeit aktuell erschweren und die wir anpacken wollen.
Am vergangenen Donnerstag lud die SPD Baden-Baden alle Bürger und Interessierte zu einer sogenannten „Bruddelstunde“ in den Stadtteil Oos ein.
Im voll besetzen „Kleinen Magier“ hatten die Gäste die Möglichkeit, zu Themen auf Landes- wie auch auf kommunaler Ebene Fragen zu stellen, Anmerkungen zu geben und natürlich auch Kritik zu äußern. Rede und Antwort standen Daniel Born, der Vizepräsident des Landtages Baden-Württemdber sowie die derzeitige Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Ulrike Mitzel.
Die SPD in Baden-Baden hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung am 23. März 2024 einige Mitglieder für langjährige Mitgliedschaft geehrt. Überreicht wurden die entsprechenden Urkunden durch den Mitlgiederbeauftragten Jens Stein u.a an:
Dr. Johannes Lindemann wurde für 50 Jahre Mitgliedschaft mit dem goldenen Parteiabzeichen geehrt.
Walburga Haas wurde für 55 Jahre Mitgliedschaft und zu ihrem 97. Geburtstag gratuliert.
Im Wahlkampf gibt es immer einiges zu besprechen und ein paar Formalien waren auch noch zu erledigen und daher hatten wir zum 23. März 2024 zu einer Mitgliederversammlung eingeladen in die Die ZENTRALE in der Rheinstraße 63. Gekommen waren etwa 30 Frauen und Männer. Hier ein kurzer Bericht zu den Ergebnissen.
Heute haben wir einen landespolitischen Stadtrundgang mit Andreas Stoch, dem Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag, durchgeführt. An verschiedenen Station haben wir Themen besprochen, bei denen das Land in konkrete Gegebenheiten und Herausforderungen in der Stadt Baden-Baden involviert ist. Das betrifft zum Beispiel das Friedrichsbad, die römischen Badruinen oder auch die Kunsthalle. Außerdem haben wir landespolitische Themen wie die Situation in der Bildungspolitik oder den Kampf gegen Extremismus von Rechts besprochen. Hier ein kleiner Bericht.
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