Stadtradeln - SPD radelt mit
Der Klimaschutz geht uns alle an. Die Belastungen durch den PKW- Verkehr sind auch in Würzburg stark zu spüren. Etwa ein Viertel der vom Menschen verursachten Treibhausgase werden durch den motorisierten Verkehr freigesetzt. Deswegen war ich heute zusammen mit den Parteikolleginnen Ulrike Mitzel (Listenplatz 4), Ute Heers (6) und Peter Förderer (Kandidat für den OR Ebersteinburg) an der offiziellen Stadttour war am Start.
Das Radeln hat unheimlich viel Spaß gemacht, die Umwelt geschont und Stress abgebaut. Letztlich war die Tour für das SPD- Team eine hervorragende Möglichkeit um mit vielen Menschen über die Mängel im Radverkehrsnetz, aber auch andere drängende politische Themen ins Gespräch zu kommen.
Auch wenn in den letzten Jahren eine Menge für den Radverkehr getan wurde, muss die Mängelbeseitigung und der Ausbau des Radverkehrsnetz weiter eine hohe Priorität haben, für die ich mich im besonderen einsetzen werde.
Von der Monarchie zur Demokratie
SPD-Abend über Baden am Ende des Ersten Weltkriegs
Eine erfreuliche Zahl von Zuhörern folgte im Lichtentaler Gasthaus zum Löwen dem packenden Vortrag, den Michael Braun, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Friedrich-Ebert-Gedenkstätte in Heidelberg, über die Geschichte Badens am Ende des Ersten Weltkriegs hielt. "Politische Umbrüche bieten immer ein hohes Potential an Erkenntnisgewinn". Mit diesen Worten schlug der Referent nach den einführenden Worten von Stadtverbandsvorsitzenden Werner Henn und dem Moderator des Abends, Kilian Krumm, geschickt den Bogen von der Vergangenheit in die aktuelle Gegenwart. Lebhaft und immer wieder auch das Lokalkolorit einbindend zeichnete Braun das Bild einer scheinbar fest gefügten Vorkriegsgesellschaft, die unter dem Eindruck des Krieges und seinen gravierenden Auswirkungen was Versorgungslage und mentale Verfassung der Badener anbelangte, zunehmend zerbröselte.
In der Landtagssitzung vom 28. März 1922 fragt die Abg. Maria Rigel (Zentrum);
„In manchen Kurorten, besonders auch in Baden-Baden, wird in den Kaffees Schlagrahm verabreicht. Ist die Regierung bereit, auch an diesen Kurorten, den Verkauf von Schlagrahm im Interesse der Verabreichung von Vollmilch an Kinder, Kranke und Wöchnerinnen restlos zu verbieten?
Antwort des Ministeriums (Ministerialrat Nein):
„Nach § 2 Abs. 1 Ziff. 4 der Reichsmilchverordnung vom 30. April 1921 ist es verboten, geschlagene Sahne (Schlagsahne) herzustellen. Die Polizeibehörden werden erneut angewiesen werden, diesem Verbot, soweit es nicht beachtet wird, Geltung zu verschaffen, und den unerlaubten Verkauf von Schlagsahne einzustellen sowie zur strafrechtlichen Verfolgung zu bringen.“
Aufruf "An die badischen Soldaten!" als PDF-Datei >>>
Haushaltsrede 2014 der SPD-Fraktion am 27. Januar 2014
Der Fraktionsvorsitzende Joachim Knöpfel unterstreicht mit seiner vielbeachteten Rede die kritische Haltung der SPD zum scheidenden Oberbürgermeister
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Damen und Herren Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren,
der Herr OB hat in seiner Haushaltsrede 2014 wenige Monate vor seinem Ausscheiden aus dem Amt eine kleine persönliche Bilanz gezogen. Ich möchte deshalb für meine Fraktion die heutige Haushaltsrede verbinden mit „8 Jahre Oberbürgermeister Gerstner“. Vorweg: Die Zusammenarbeit mit Ihnen war alle Zeit gut und vertrauensvoll. Wir werden Sie dort loben, wo Sie Lob verdienen, aber – getreu der bayerischen Lebensweisheit „zu viel Weihrauch macht selbst den schönsten Heiligen rußig“ – auch Kritisches beisteuern. Sie und wir hatten die letzten beiden Jahre finanziell sehr gute Jahre. 2014 wird wahrscheinlich noch besser. Diese positiven Zahlen sind das Ergebnis vieler Faktoren, von außen beeinflusst aber auch von innen gesteuert. Wir haben ein ungebremstes Wirtschaftswachstum mit einem erfreulichen Rückgang der Arbeitslosenquote auch in Baden-Baden. (Dafür ist übrigens ganz wesentlich verantwortlich der 2002 eingeführte Euro!)
Vollständige Haushaltsrede 2014 hier herunterladen >>>
Gedenken am Ebertplatz
Erinnerung an Reichspräsident Friedrich Ebert Heute vor 89 Jahren, am 28. Februar 1925, verstarb in Berlin Friedrich Ebert. Seit einigen Jahren gibt es an dem nach dem großen Reichspräsidenten benannten Platz einen Ort, wo sich SPD-Mitglieder und Sympathisanten der Sozialdemokratie alljährlich treffen, um an die geschichtlichen Leistungen des ehemaligen Präsidenten zu erinnern: Das Ebert-Denkmal. Die Gedenkrede in diesem Jahr hielt SPD-Stadtrat und Historiker Kurt Hochstuhl. Die Rede im Wortlaut: mehr >>>
Ortsverein hebt die Stellung der SPD als zweitstärkste politische Kraft in Baden-Baden hervor
Zu ihrer Hauptversammlung waren vor kurzem die 110 kurstädtischen Mitglieder geladen.
Die Weinstube des "Goldenen Löwen" Lichtental war sehr gut gefüllt als der Ortvereinsvorsitzende Paul Haußmann den Rechenschaftsbericht des Vorstandes für die beiden zurückliegenden Jahre abgab. Haußmann ließ vor allem die Entwicklung des vergangenen Jahres bis hin zur Regierungsverantwortung, in die die SPD nun eingebunden sei, Revue passieren und hob die positive Entwicklung der Arbeit des Ortsvereins hervor. Erfreuliches Ergebnis der Bundestagswahl 2013 für die Baden-Badener SPD: Sie ist nun wieder zweitstärkste Partei des Stadtkreises. Die Einschätzung seines Vorsitzenden konnte Schatzmeister Werner Schmoll nur bestätigen als er eine sehr erfreuliche Entwicklung auch der Kasse des Ortsvereins vermeldete. Einstimmig wurde im Anschluss dem Vorstand Entlastung erteilt.
Keine Überraschung war deshalb das Ergebnis der nachfolgenden Vorstandswahl. Jeweils mit großen Mehrheiten wurde praktisch der gesamte Vorstand wiedergewählt und durch Sabine Schulmeister als Beisitzerin ergänzt: Vorsitzender Paul Haußmann, stellvertretende Vorsitzende Diana Fischer, Kassierer Werner Schmoll, Schriftführer Andreas Schulmeister, Beisitzer und Beisitzerinnen Hanna Busch, Babak Fahimi Shemrani, Guiseppe Gradito und Sabine Schulmeister.
DANKE, DANKE, DANKE!
Mitorganisator Werner Henn ist begeistert über mehr als 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Baden-Badener Antinazidemo.
"Ich weiss gar nicht, wie, wo und bei wem ich mich noch bedanken kann, darf für diesen einmaligen Abend, der sicherlich noch über Jahre hinaus nachwirken wird. Es war ein gigantisches Zeichen der Solidarität aller Demokraten die FÜR Freiheit, FÜR Menschenrechte und FÜR Toleranz eingetreten sind. Mehr als 1.000 TeilnehmerInnen, so die neuesten Schätzungen der Polizei, haben friedlich für eine Kultur des Miteinanders demonstriert. Ich bin stolz und froh, dabei gewesen zu sein! Baden-Baden und die gesamte Region hat eine Gänsehautstimmung erlebt, als zum Schluss alle Kirchenglocken vom Murgtal bis in die Rheinebene und das Oostal hoch geläutet haben."
Einladung
"Ein europäischer Neustart - unsere Vision für die Zukunft"
Am Montag den 3. Februar um 19 Uhr im Goldenen Löwen, Lichtental
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zu aktuellen politischen Themen, lädt der SPD Stadtverband zu einem Abend mit der Europapolitikerin MdEP Evelyne Gebhardt in den „Goldenen Löwen“ nach Lichtental ein
Evelyne Gebhardt, Spitzenkandidatin der SPD Baden-Württemberg für die Europawahl, geboren in Paris und seit 1994 nimmt Stellung zu aktuellen europapolitischen Themen und skizziert ihre Vision eines sozialen, wirtschaftlich starken und politisch geeinten Europas der Bürger und Bürgerinnen.
Stadtrat Werner Schmoll will keine Blechwüste auf dem Bernhardusplatz
Schmoll fordert Gespräche zwischen Verwaltung und Kirchengemeinde. Hier sein Antrag im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Oberbürgergermeister,
als gebürtiger „Rheinsträßler“ war ich schon immer stolz auf unsere Bernharduskirche, die mit ihrer einzigartigen Architektur das Bild der Weststadt prägt. Nachdem durch die wachsende Motorisierung der sogenannte „Kirchenplatz“ und die Rheinstraße immer mehr zur reinen Blechwüste verkamen, entschloss man sich in den 80er Jahren und zu Beginn der 90er Jahre dazu, das Wohnumfeld schöner und menschenfreundlicher zu gestalten und den Fußgängern ihre angestammten Bereiche Stück für Stück zurückzugeben. Genau so wie wir das jetzt für die Ooser Bahnhofstraße beschlossen haben.
Viele städtische Mittel und noch mehr Landesmittel (ca. 2/3 der Gesamtkosten) sind damals in das „Wohnumfeldprogramm Rheinstraße“ geflossen. Dort, wo gebaut werden konnte, gibt es heute viel Grün und breite Gehwege. Aus dem Parkplatz vor der Kirche wurde nach langen Planungen und Diskussionen der Bernhardusplatz wie wir ihn ca. 20 Jahre lang kannten: autofrei mit Bänken und Bäumen bestückt, geöffnet an den Markttagen mittwochs und samstags sowie für Gottesdienste und für Veranstaltungen im Gemeindehaus.
Seit einiger Zeit allerdings hat sich die Situation auf dem Bernhardusplatz grundlegend gewandelt. Die Poller, die 20 Jahre lang dafür sorgten, dass der „Kirchenplatz“ die meiste Zeit der Woche autofrei war, wurden dauerhaft beiseite gelegt sodass die Einfahrt immer offen ist. Dies hat sehr schnell dazu geführt, dass der Platz wieder zur Blechwüste verkommen ist.
Traditioneller Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbandes
Das große Gedränge beim Neujahrsempfang der SPD hat Tradition. Der Stadtverband hatte eingeladen und alle, alle kamen am Sonntag Vormittag um elf: Mitglieder, Mandatsträger, Gäste, Freunde und Abgeordnete aus Berlin und Stuttgart. Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden und Stadtrat Paul Haußmann richtete sich Bürgermeister Michael Geggus mit begeisternden Worten an die Anwesenden und präsentierte sich als OB-Kandidat aller Baden-Badenerinnen und Baden-Badener. Grußworte von Gabriele Katzmarek MdB und Ernst Kopp MDL folgten. Neben politischen Einschätzungen und Berichten aus Bundestag und Landtag sicherten beide Abgeordneten Michael Geggus volle Unterstützung bei seiner Bewerbung um das Amt des Baden-Badener Oberbürgermeisters zu. Kreisvorsitzender Jonas Weber leitete mit seinem Grußwort über zu den vielen persönlichen und politischen Gesprächen, die sich nur kurz vom „offiziellen Teil“ unterbrechen ließen und bis in den Nachmittag hinein fortgestzt wurden.
Überzeugende Liste: SPD will Position bei Kommunalwahl im Mai weiter ausbauen
Die SPD beansprucht mit ihrer gestern vorgestellten Liste eine führende Rolle in der Baden-Badener Kommunalpolitik. Stadtverbandsvorsitzender Werner Henn äußerte in diesem Zusammenhang sehr ehrgeizige Ziele. Angestrebt werde, so der SPD-Chef, ein Stimmenanteil von 25% der Sitze, der es erlaube, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Stadtparlament effektiv vertreten zu können. Er gehe davon aus, dass mindestens drei Frauen in der künftigen Fraktion vertreten sein werden“. Die Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten wurde erstmals mit dem sogenannten Reißverschlussverfahren erstellt, das immer abwechselnd einen Mann und eine Frau auf der Wahlliste vorsieht. Nach dem Spitzenkandidat, dem derzeitigen Fraktionsitzenden Joachim Knöpfel, folgen mit Karin Fierhauser-Merkel, Ulrike Mitzel und Ute Heers drei Frauen auf vorderen Plätzen. Im einzelnen sieht die Liste wie folgt aus: mehr>>>
SPD Termin
Einladung zum Offenen Stammtisch der SPD Baden-Baden für alle Interessierte. Nächster Termín: Donnerstag, der 11. Juni 2026, 19 Uhr.
Ort: Goldener Löwe Lichtental
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