SPD Fraktion besucht Schwarzwaldwohnstift
Vor einigen Tagen statteten Vertreter der SPD-Fraktion und der SPD-Baden-Baden ihrem Genossen Christian Huck einen vorweihnachtlichen Besuch im Schwarzwaldwohnstift ab. Christian Huck ist seit einigen Jahren aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung im Bereich „Betreutes Wohnen“ des Schwarzwaldwohnstiftes untergebracht. Aus gegebenem Anlass hatte der freundschaftliche Besuch ihres Parteigenossen auch einen informativen Grund.
SPD Baden-Baden unterstützt Stellungnahme von Oberbürgermeister Späth zur Frage der Aufnahme von Geflüchteten
Die SPD Baden-Baden unterstützt den heute veröffentlichten Appell des Oberbürgermeisters Dietmar Späth, die Zuweisung von Geflüchteten an Baden-Baden vorerst auszusetzen.
Hintergrund des Appells des Oberbürgermeisters, den er gestern im Hauptausschuss des Gemeinderates der Stadt Baden-Baden vorgetragen hat, ist ein Offener Brief der Stadtverwaltung an Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Darin wird zu Recht ausgeführt, dass Baden-Baden auf Grund der überproportional großen Anzahl der aufgenommen Geflüchteten aus der Ukraine eine Belastungsgrenze erreicht hat.
Die Listen der SPD Baden für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024
Am Samstag (09.12.2023) hat die SPD Baden-Baden die Nominierungen für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 vorgenommen. Wir präsentieren im Folgenden unsere Vorschläge für
- Die Wahl des Gemeinderates der Stadt Baden-Baden
- Die Wahl des Ortschaftsrates Haueneberstein
- Die Wahl des Ortschaftsrates Rebland
- Die Wahl des Otschaftsrates Sandweier
SPD beantragt Wiedereinführung der Buslinie 217 zum Scherrhof
Die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden hat einen Antrag eingebracht, der zum Ziel hat, den Scherrhof wieder an den Busverkehr anzubinden. Dazu soll zumindest in einem einjährigen Probebetrieb die Linie 217 den dortigen Gasthof und den Grillplatz ansteuern. Ebenfalls geprüft werden soll, ob eine Fahrradmitnahme wie bei den Linien 423 und 425 der Ortenaulinie (TGO) ermöglicht werden kann.
3 Haushaltsanträge: Fischtreppe, Leerstand Wohnungen, Klimaaktionsplan
Im Zuge der anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/25 hat die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden drei Änderungsanträge vorgelegt. Diese befassen sich mit folgenden Themen
- Neubau einer Fischtreppe in der Oos Höhe Kinzigstraße
- Aktivierung von derzeit ungenutztem Wohnraum
- Status des Klimaaktionsplans 40/20
Klicken Sie auf die Links, um die Anträge in voller Länge als PDF-Datei herunterzuladen
Neugründung der größten SPD-Arbeitsgemeinschaft in Mittelbaden
Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD-Kreisverbandes Rastatt/Baden-Baden wählte in der vergangenen Woche in der Kurstadt einen neuen Vorstand. Die größte der 11 sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaften setzt sich für die Interessen der Älteren innerhalb und außerhalb der SPD ein und hat den Anspruch, das gesellschaftliche und politische Engagement von Seniorinnen und Senioren zu fördern. Dies künftig verstärkt auch in der Stadt Baden-Baden und im Landkreis Rastatt.
Ergebnisse der Kreisdelegiertenkonferenz
Am Samstag fand im Lichtentaler Löwensaal die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Mittelbaden (Kreisverband Rastatt/Baden-Baden) statt. Hier ein paar Infos zu den Ergebnissen.
Künftige Gebührengestaltung beim Bewohnerparken – Eckpunkte der SPD-Fraktion
Nachdem Oberbürgermeister Dietmar Späth beim Thema Gebührenordnung für das Bewohnerparken zunächst die Initiative ergriffen hat, ist die konkrete Ausgestaltung weiter offen. Die Fraktion der SPD im Gemeinderat Baden-Baden hat nun ihre Position in dieser Frage in einem Eckpunktepapier verdeutlicht. Darin werden 3 Kriterien genannt, die nach Ansicht der SPD erfüllt sein müssen, um das Konzept des bevorrechtigten Parkens für Anwohner im öffentlichen Raum sozial gerecht und kosteneffizient weiter zu entwickeln.
Im Folgenden die 3 Eckpunkte: Soziale Ausgewogenheit, mehr Leistungen, digitale Organisation
Katja Habermehl-Fuchs: Baden-Baden steht an der Seite Israels
Die Rede unserer Vorsitzenden Katja Habermehl-Fuchs auf der Solidaritätskundgebung "Baden-Baden steht an der Seite Israels" am Sonntag, den 15. Oktober 2023 in Baden-Baden, Fieserbrücke.
Die SPD auch hier in Baden-Baden hat die Terrorangriffe auf die israelische Bevölkerung schockiert und mit Abscheu aufgenommen. Uns geht es wie den meisten Menschen auf der Welt, die in Frieden und Freiheit leben möchten, denen Menschenrechte und Menschenwürde unantastbare, höchste Güter sind und die fest auf dem Boden von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen. Das sind unsere Werte – Werte, die Antisemiten nicht teilen. Sie stellen sich und Ihresgleichen über andere Menschen – bis hin zu Mord und systematischer Vernichtung.
Dr. Kurt Hochstuhl scheidet aus allen kommunalpolitischen Ehrenämtern aus
Dr. Kurt Hochstuhl tritt von seinen kommunalpolitischen Ehrenämtern zurück. Paul Haußmann wird sein Nachfolger.
Nach mehr als 3 Jahrzehnten in verschiedenen Ehrenämtern aktiv, ist nun für Dr. Kurt Hochstuhl die Zeit gekommen, in seinem wohl verdienten Ruhestand etwas mehr „zur Ruhe“ zu kommen.
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