09.09.2023 in Ortsverein

Kommunalwahlprogramm: 1. Stimmungsbild bei SPD-Stammtisch

Am Donnerstag hat sich unser gut besuchter SPD-Stammtisch in Tonis Pizza Express mit Vorschlägen zur Kommunalwahl befasst. Initiert durch einen Aufruf unserer Genossin Rita Hampp waren bei Facebook einige sehr konkrete Wünsche/Problemstellen/Aufgaben vorgetragen worden, die wir in einer Liste aufbereitet haben. Dann haben wir zwei-drei Themenkomplexe besprochen und die Liste insgesamt in eine lockere Abstimmungs/Bewertungsrunde geschickt. Hier die Ergebnisse...

03.09.2023 in Veranstaltungen

Kundgebung gegen Nazi-Umtriebe auf Fieserbrücke mit viel Resonanz

Am heutigen Sonntag fand um 14 Uhr eine Kundgebung der wichtigsten demokratischen Kräfte auf der Fieserbrücke statt. OB Späth, SPD, Grüne, CDU sowie Vertreter von isralitischer Kultusgemeinde, ukrainischer Organisationen sowie der Europa-Union zeigten sich einig in der Ablehnung der bekannt gewordenen Hakenkreuz-Aktion. Gewarnt wurde eindringlich vor den Umtrieben der Rechtsradikalen – auch in Baden-Baden, einer Stadt, die sich durch Weltoffendheit und Gastlichkeit gegen jedermann und jedefrau auszeichnet. Die Kundgebung war gut besucht und hat ein wichtiges Zeichen gesetzt.

Wir dokumentieren im Folgenden die dort gehaltene Rede unseres Vorsitzenden Dirk Baranek. Es gilt das gespochene Wort.
 

01.09.2023 in Veranstaltungen

Baden-Baden gemeinsam gegen Hass – für Zusammenhalt

Mit Entsetzen haben die Bürger Baden-Badens diese Woche erfahren, dass ein gewählter Stadtrat der AfD an mehreren Tagen Autos mit ukrainischen Kennzeichen mit Hassparolen und Hakenkreuzen beschmiert hat. Sein Verhalten wurde von der Justiz in einem - noch nicht rechtskräftigen - Strafbefehl mit Geldstrafe geahndet, und er hat seinen Rücktritt angeboten. Übrigens ohne ein Wort der Entschuldigung.

Erledigt ist die Angelegenheit für uns Baden-Badener damit aber nicht.

28.08.2023 in Aktuelles

SPD Baden-Baden: Hakenkreuzschmierer muss aus Gemeinderat ausscheiden

Die SPD Baden-Baden verurteilt die heute bekannt gewordenen Taten gegen Eigentum ukrainischer Mitbürger*innen scharf.

Volksverhetzende Schmierereien unter Verwendung von Nazi-Symbolen haben in dieser Stadt nichts zu suchen. Personen, die sich zu solchen Taten hinreißen lassen, sind nicht geeignet, öffentliche Ämter in demokratischen Institutionen auszuüben. Sie können daher nicht Teil des Gemeinderats der Stadt Baden-Baden sein. Ein Rücktritt von allen Ämtern ist notwendig.
 

12.08.2023 in Pressemitteilungen

SPD Baden-Baden: "AfD bleibt rechtsextremer Verdachtsfall - auch in Baden-Baden"

Die SPD Baden-Baden verurteilt die Relativierung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Pilarski, der die AfD im Baden-Badener Gemeinderat in einem heute veröffentlichten Interview als, Zitat: "es sind, aus meiner Sicht, Demokraten" bezeichnet hat. Dies ist ein empörender Vorgang.

08.08.2023 in Unterwegs

#VorOrt: Besuch bei der Bauernfamilie Wäldele in Steinbach

Zusammen mit unserem Landtagsabgeordneten Jonas Weber waren wir zu Besuch bei einem der letzten großen Bauern von Baden-Baden. Jonas Weber ist Mitglied des Landwirtschaftsausschusses im Landtag von Baden-Württemberg und als Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum sowie als Verbraucherschutz- und Tierschutzpolitischer Sprecher tätig. Der Vor-Ort-Termin bei der Familie Wäldele in Steinbach diente also dem Zweck, sich in direktem Kontakt ein realistisches Bild zu machen und mehr zu erfahren, wie es um die Landwirtschaft in Mittelbaden konkret bestellt ist. Der Termin bei den Wäldeles bot dazu reichlich Gelegenheit.

03.08.2023 in Ortsverein

Klinikkritiker Brandau & Hirsch stellen sich Diskussion bei SPD-Stammtisch

Der monatliche Stammtisch der SPD Baden-Baden war am Donnerstag Abend von zwei Gästen geprägt, deren Erscheinen nicht vereinbart war und die für eine lebhafte Diskussion sorgten. Das zentrale Thema war das geplante Zentralklinikum, das ja bekanntlich mit dem auch von der SPD favorisierten Standort am Rastatter Münchfeldsee nicht in allen Teilen der Bevölkerung in Baden-Baden für Begeisterung sorgt. Daher war es doch einigermaßen überraschend, dass mit Herrn Michael Brandau und Herrn Matthias Hirsch zwei exponierte Kritiker dieser Klinikpläne bei unserem Treffen erschienen, um ihre Argumente in dieser Runde von Genossinnen und Genossen zur Diskussion zu stellen.
 

27.07.2023 in Fraktion

Paul Haußmann (links) mit dem frischgewählten Präsidenten des Deutschen Städtetags bei 42. Hauptversammlung in Köln

Paul Haußmann beim Städtetag 2023 in Köln

Fraktionsgeschäftsführer Haußmann mit kleinem Jubiläum bei der 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages.

Bereits zum zehnten Mal war das langjährige Mitglied der SPD-Fraktion, Paul Haußmann, bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags. Das in diesem Jahr in Köln stattfindende dreitägige Treffen der Mitgliedskommunen und Mitgliedsverbände fand heuer zum 42. Mal statt. 

26.07.2023 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat: ein ungenehmigtes Fest und SWR auf gutem Weg

Auf der Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates am 24. Juli standen unter anderem die Perspektiven des SWR am Standort Baden-Baden zur Debatte. Es begann aber wie immer mit der Bürgerfragestunde, die ein aktuelles Ärgernis thematisierte. Hier unser Bericht.

23.07.2023 in Fraktion

Stellungnahme von Ulrike Mitzel zum Thema Zentralklinikum

Die SPD Baden-Baden steht uneingeschränkt zu dem eingeschlagenen Weg zu einem Zentralklinikum. Im Folgenden die Rede, die Ulrike Mitzel, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat Baden.Baden, zu diesem Thema in der Sitzung vom 3. Juli gehalten hat. Thema war die Neuausrichtung Klinikum Mittelbaden gGmbH. Die entsprechenden Beschlussvorlagen finden sich hier.

SPENDEN!

SPD Termin

Jeden ersten Donnerstag im Monat. Offener Stammtisch von Mitgliedern und Interessierten. Traut euch! :-)

Nächster Termin: 04. April

Ort: Kleiner Magier, Sinzheimer Str. 18, 76532 Baden-Baden Oos

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