19.03.2024 in Landespolitik

Landespolitischer Stadtrundgang mit dem Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg

Heute haben wir einen landespolitischen Stadtrundgang mit Andreas Stoch, dem Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag, durchgeführt. An verschiedenen Station haben wir Themen besprochen, bei denen das Land in konkrete Gegebenheiten und Herausforderungen in der Stadt Baden-Baden involviert ist. Das betrifft zum Beispiel das Friedrichsbad, die römischen Badruinen oder auch die Kunsthalle. Außerdem haben wir landespolitische Themen wie die Situation in der Bildungspolitik oder den Kampf gegen Extremismus von Rechts besprochen. Hier ein kleiner Bericht.
 

13.03.2024 in Politik

Juristische Einschüchterungsversuche von AfD-Hermann gegen Vorsitzenden der SPD Baden-Baden endgültig gescheitert

Kurt Hermann, der Fraktionsvorsitzende der AfD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden, ist endgültig mit seinem Versuch gescheitert, mittels einer Strafanzeige wegen Beleidigung und übler Nachrede eine strafrechtliche Verfolgung gegen Dirk Baranek, Vorsitzenden der SPDBaden-Baden, durchzusetzen. Seine Beschwerde gegendie Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft Baden-Baden wurde inzwischen von derGeneralstaatsanwaltschaft Karlsruhe als unbegründet abgewiesen.

Zu dieser Entwicklung erklärt Dirk Baranek:

13.03.2024 in Aktuelles

Wir unterstützen die Demonstration “Bündnis gegen Extremismus - für Demokratie“

Wir rufen auf zur Teilnahme an der Kundgebung Mut statt Angst: Gegen Extremismus und für Demokratie am Sonntag, dem 17. März un 15 Uhr auf der Fieser-Brücke. 

Im Folgende die Pressemitteilung der Organisatoren.

28.02.2024 in Historisches

Kranzniederlegung am Denkmal Friedrich Ebert

Die SPD Baden-Baden hat heute anlässlich des 99. Todestages einen Kranz am Denkmal für Friedrich Ebert am Ebertplatz niedergelegt.

Friedrich Ebert war der 1. demokratisch gewählte Präsident Deutschlands, der nach der Novemberrevolution zunächst provisorisch und dann gewählt im Januar 1919 in sein Amt als Reichpräsident kam .

Wir ehren mit ihm einen großen Sozialdemokraten, der sich für Freiheit und Demokratie mit der Überwindung der wilhelminischen Monarchie eingesetzt und große Verdienste für unser Land erworben hat.

Im Folgenden ein Video von der Kranzniederlegung.

13.02.2024 in Kreisverband

Gabriele Katzmarek (SPD) ist empört über Pläne zur Gründung des rechtsextremistischen Nachwuchsverbands (JA)

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek reagiert empört auf die Pläne der Jungen Alternative, der Nachwuchsorganisation der AfD, in Rastatt/Baden-Baden einen Kreisverband zu gründen. Das Verwaltungsgericht Köln hatte erst jüngst festgestellt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Nachwuchsorganisation der sogenannten Alternati­ve für Deutsch­land als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstufen darf. „Für mich ist es unerträglich, dass dieser rechtsextremistische Verein seine ausländerfeindliche Propaganda nun auch in meinem Wahlkreis verbreiten will“, sagt die Abgeordnete. 

13.02.2024 in Fraktion

Fraktion: Informationsgespräch mit Behindertenbeauftragter Nora Welsch

Die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden hat letzte Woche ein Informationsgespräch mit der Behindertenbeauftragten der Stadt, Frau Nora Welsch, geführt, auf Einladung von Fraktionskollege Werner Schmoll. Frau Welsch berichtete in dem etwa eineinhalbstündigen Gespräch über die Situation behinderter Menschen in der Stadt und sprach Themen an, bei denen sie besonderen Handlungsbedarf sieht, um deren Situation zu verbessern und ein wirklich inklusives Miteinander herzustellen.

04.02.2024 in Pressemitteilungen

SPD Baden-Baden: CDU drückt sich beim Thema Windkraft vor der Verantwortung

Die Windkraft muss auch in Baden-Baden ihren Teil zum klimaneutralen Umbau des Energiesystems beitragen. Die Verweigerungshaltung des rechtskonservativen Blocks im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden muss daher ein Ende haben. Zumal die Widersprüche, in die sich die Windkraftgegner bei der Ablehnung der Planungen des zuständigen Regionalverbandes inzwischen verstricken, immer offensichtlicher werden.

01.02.2024 in Aktuelles

Stellungnahme von Dirk Baranek zur Einstellung des Verfahrens

Zur Einstellung des Strafverfahrens wegen Verleumdung, das Alexander Hermann, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden, gegen den Vorsitzenden der SPD Baden-Baden angestrengt hatte, erklärt Dirk Baranek:

28.01.2024 in Politik

SPD Baden-Baden mit starker Präsenz bei "Mut statt Angst"

Die Kundgebung gegen politischen Extremismus, die am Sonntag den 21. Januar 2024 auf der Fieserbrücke in Baden-Baden stattgefunden hat, fand einen erfreulichen starken Zuspruch. Über 2.000 Menschen waren gekommen, um ihrem Willen Ausdruck zu verleihen, jeglichem, die Demokratie gefährdenden Extremismus entgegenzutreten. Die SPD war mit einer starken Beteiligung und auch optisch an diesem Tag präsent. Wir dokumentieren im Folgenden die Rede unseres Vorsitzenden Dirk Baranek.
 

24.01.2024 in Kommunalpolitik

SPD Baden-Baden beschließt Kommunalwahlprogramm

Die SPD Baden-Baden hat nach ausführlichen Vorbereitungen in einer Mitgliederversammlung am 13. Januar 2024 ihr Wahlprogramm beschlossen. Das Programm umfasst viele aktuelle Themen, die im Gemeinderat vorangebracht werden sollen, um aus Baden-Baden eine gerechte und moderne Stadt zu machen. Neben dem allgemeinen Kommunalwahlprogramm für die gesamte Stadt wurden detaillierte Positionen zu den Ortschaften Haueneberstein, Rebland und Sandweier beschlossen.

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