Klinikkritiker Brandau & Hirsch stellen sich Diskussion bei SPD-Stammtisch
Der monatliche Stammtisch der SPD Baden-Baden war am Donnerstag Abend von zwei Gästen geprägt, deren Erscheinen nicht vereinbart war und die für eine lebhafte Diskussion sorgten. Das zentrale Thema war das geplante Zentralklinikum, das ja bekanntlich mit dem auch von der SPD favorisierten Standort am Rastatter Münchfeldsee nicht in allen Teilen der Bevölkerung in Baden-Baden für Begeisterung sorgt. Daher war es doch einigermaßen überraschend, dass mit Herrn Michael Brandau und Herrn Matthias Hirsch zwei exponierte Kritiker dieser Klinikpläne bei unserem Treffen erschienen, um ihre Argumente in dieser Runde von Genossinnen und Genossen zur Diskussion zu stellen.
Paul Haußmann beim Städtetag 2023 in Köln
Fraktionsgeschäftsführer Haußmann mit kleinem Jubiläum bei der 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages.
Bereits zum zehnten Mal war das langjährige Mitglied der SPD-Fraktion, Paul Haußmann, bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags. Das in diesem Jahr in Köln stattfindende dreitägige Treffen der Mitgliedskommunen und Mitgliedsverbände fand heuer zum 42. Mal statt.
Aus dem Gemeinderat: ein ungenehmigtes Fest und SWR auf gutem Weg
Auf der Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates am 24. Juli standen unter anderem die Perspektiven des SWR am Standort Baden-Baden zur Debatte. Es begann aber wie immer mit der Bürgerfragestunde, die ein aktuelles Ärgernis thematisierte. Hier unser Bericht.
Stellungnahme von Ulrike Mitzel zum Thema Zentralklinikum
Die SPD Baden-Baden steht uneingeschränkt zu dem eingeschlagenen Weg zu einem Zentralklinikum. Im Folgenden die Rede, die Ulrike Mitzel, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat Baden.Baden, zu diesem Thema in der Sitzung vom 3. Juli gehalten hat. Thema war die Neuausrichtung Klinikum Mittelbaden gGmbH. Die entsprechenden Beschlussvorlagen finden sich hier.
Das Sozialticket muss in Baden-Baden für alle von Armut Betroffenen gelten
Das auf Antrag der SPD eingeführte Sozialticket soll auf einen Personenkreis erweitert werden, der ebenfalls stark von Armut betroffen ist: Leistungsbeziehende nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und deren Kinder zwischen dem 7. und 18. Lebensjahr. Das hat der Sozialausschuss beschlossen und jetzt muss der Gemeinderat das umsetzen.
SPD verlangt Diskussion über Radfahrerbrücke am Verfassungsplatz
Bereits im Sommer 2018 hatte die SPD im Gemeinderat einen Antrag eingebracht, die Errichtung einer Brücke für Fußgänger und Radfahrer über die B 500 am Verfassungsplatz zu prüfen. Passiert ist seitdem nichts, weil die Stadtverwaltung dies wegen "Überlastung" ablehnte. Nun wurde zuletzt im Bauausschuss ein neuer Vorschlag einer Überquerung des Verfassungsplatzes vorgelegt (siehe Foto), den wir für absolut unzureichend erhalten. Daher verlangen wir, dass unser Antrag von 2018 auf die Tagesordnung kommt. Hier die Begründung....
Das diskutierte Ratsbegehren zum Thema Zentralklinikum ist ein leeres Versprechen
Eine direkte Beteiligung der Bürgerschaft an der Kommunalpolitik ist in der Theorie eine gute Sache. Ob Investitionen in die öffentliche Infrastruktur, Bauplanung oder auch die Unterstützung eines Fußballvereins beim Stadionbau – nicht alles muss von den gewählten Repräsentanten im Gemeinderat allein entschieden werden. Tatsächlich sollten aber die Bürgerinnen und Bürger auch wirklich etwas zu entscheiden haben, wenn sie dann schon in die Wahllokale gerufen werden. Das in die Diskussion gebrachte Ratsbegehren zur Frage der Beteiligung der Stadt Baden-Baden an dem neuen Zentralklinikum erfüllt diese Voraussetzung nicht.
Bericht zur 1. Mitgliederversammlung der neuen SPD Baden-Baden
Nachdem sich die SPD Baden-Baden im März mit der Gründung eines einheitlichen Ortsvereins organisatorisch neu aufgestellt hat, fand nun am 21. Juni die erste Mitgliederversammlung des neuen OV statt. Fast 30 Mitglieder waren in Tonis Pizza Express in der Rheinstraße gekommen, um sich über den Stand der organisatorischen Neuauflage und über aktuelle kommunalpolitische Themen zu informieren und auszutauschen.
SPD-Fraktion auf den Spuren eines Baden-Badener Deckels in Hamburg
Manchmal führt die Kommunalpolitik ihre Akteure an Orte, die es erlauben über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen und neue Perspektiven zu erkennen.
Drei Tage nahm sich die SPD-Fraktion deshalb in der vergangenen Woche Zeit, um sich in Hamburg wichtigen Baden-Badener Zukunftsthemen zu widmen.
Nicht nur in der zeitlichen Reihenfolge an erster Stelle stand für die kurstädtische Delegation ein Besuch im Technischen Rathaus des Bezirks Altona, wo Frau Petra Litke einen Einblick in ihre Arbeit als Energetische Quartiersmanagerin gab.
Jonas Weber zum SWR in Baden-Baden: "Gemeinsam für attraktiven starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk einsetzen!"
Der Landtagsabgeordnete Jonas Weber erklärt zur Diskussion um den SWR und dessen Standort in Baden-Baden: „Nicht schlechtreden, sondern sich gemeinsam für einen attraktiven starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk einsetzen.“
Die derzeitigen Diskussionen um den SWR in Baden-Baden veranlassten den sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Jonas Weber, sich in die Debatte einzuschalten. „Zuerst sollte klar und deutlich festgehalten werden, dass der Standort Baden-Baden im Staatsvertrag verankert und deshalb auch nicht in Gefahr ist.“
SPENDEN!
SPD Termin
Jeden ersten Donnerstag im Monat. Offenes Treffen von Mitgliedern und Interessierten. Traut euch! :-)
Nächster Termin: 02. November 2023 (Oktobertermin = Mitgliederversammlung)
Ort: Restaurant Tonis Pizza Express in der Rheinstraße 19. Beginn 19.00 Uhr.
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