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SPD Baden-Baden

28.02.2021 in Aktuelles

Bezahlbaren Wohnraum schaffen - Weichen stellen für die Zukunft

SPD-Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer informiert sich in Sandweier über geplantes Neubaugebiet

Baden-Baden/Sandweier. Bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen ist ein zentrales Anliegen des SPD-Landtagskandidaten Emile Yadjo-Scheuerer. Bei einem Vor-Ort-Termin in Sandweier informierte er sich beim dortigen SPD-Ortsverein über das geplante Neubaugebiet „Am Iffzer Weg“. Neben Ein- und Mehrfamilienhäusern sehen die derzeitigen Planungen auch eine Kindertagesstätte sowie eine Seniorenwohnanlage mit Betreuungsmöglichkeiten vor. 
Angetan von der Größe des geplanten Neubaugebiets und den damit einhergehenden Möglichkeiten erörterte man die denkbaren positiven Einflüsse auf das Leben in Sandweier. Das Neubaugebiet soll dem demografischen Wandel und den damit verbundenen Herausforderungen in hohem Maße Rechnung tragen. Neben dem angestrebten Wohnraum für junge Familien soll durch die Seniorenwohnanlage altersgerechtes Wohnen sowie Betreuungs- und Pflegeangebote vor Ort erstmalig garantiert werden.

„Wir benötigen Wohnraum für jeden Geldbeutel und alle Bevölkerungs- und Altersgruppen“, sagt Yadjo-Scheuerer. Diese Prämisse spielt für den SPD-Landtagskandidaten eine entscheidende Rolle. Das Grundbedürfnis Wohnen darf nicht zum Spekulationsobjekt verkommen. Dies muss beim Vergabe-Verfahren vermehrt Berücksichtigung finden. Demnach sollte Eigennutzung und geförderter sozialer Mietwohnbau klare Priorität haben. „Wohneigentum als eigene Altersvorsorge schützt gleichzeitig vor Altersarmut“, betont Yadjo-Scheuerer.

Die Entstehung des großflächigen Neubaugebiets sollte darüber hinaus Anlass geben für ein nachhaltiges, zeitgemäßes und ganzheitliches Entwicklungskonzept für Sandweier.

Dies sollte den Rückbau der B3 alt zwischen Ortsmittelpunkt und Ortsausgang nach Rastatt beinhalten sowie verkehrsberuhigende Maßnahmen, unter anderem die Ausweisung einer verkehrsberuhigten Achse zwischen Rheintalhalle und Grundschule.

Darüber hinaus sind eine ausreichende Bereitstellung von privaten und öffentlichen Parkflächen im entstehenden Neubaugebiet sowie die Ordnung des vorhandenen Parkraums in ganz Sandweier von Nöten.

27.02.2021 in Aktuelles

Emilie Yadjo-Scheuerer besucht Betriebe in seinem Wahlkreis

Großes Interesse zeigt SPD-Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer an heimischen Betrieben. Am Montag, 1.3.2021 um 14 Uhr besucht er gemeinsam mit dem SPD Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch MdL die Zeller Mühle im Ottersweierer Ortsteil Unzhurst. Ursprünglich als Erblehensmühle

zum Kloster Schwarzach gehörend, steht sie seit über 700 Jahren am Zeller Ortsrand und ist somit überaus geschichtsträchtig. Heute gilt sie als erfolgreicher wirtschaftlicher Betrieb mit Zukunftsaussichten. Seit 1840 befindet sich die Zeller Mühle im Familienbesitz. Zunächst wurde sie von Franz Niedhammer übernommen. Heute ist sie im Besitz von Familie Huber. 

Ihren Ursprüngen als reine Getreidemühle ist sie mittlerweile entwachsen. Im angeschlossenen Mühlenladen erhalten Kunden neben dem klassischen Weizen weitere Produkte aus Urgetreiden wie Dinkel, Einkorn und Emmer, sowie sämtliche Zutaten, die zu einer gesunden Ernährung beitragen.

Bürgermeister Jürgen Pfetzer und der frühere 2. Bürgermeisterstellvertreter Hermann Neuburger begleiten die Beiden beim Besuch des heimischen Betriebes.

25.02.2021 in Aktuelles

SPD Müllsammelaktion mit Emile Yadjo-Scheuerer

Gemeinsam mit dem SPD Landtagskandidaten im Wahlkreis 33 Emile Yadjo-Scheuerer führt der SPD Ortsverein Ottersweier am Samstag, 6.3.2021 eine Müllsammelaktion zwischen Ottersweier und Unzhurst durch. Treffpunkt ist um 9 Uhr am Parkplatz der Wallfahrtskirche „Maria Linden“. Entlang der Kreisstraße 3750 bis Unzhurst soll der überwiegend von Autofahrern aus dem Fenster geworfene Müll entsorgt werden. Diese Aktion muss unbedingt während, spätestens jedoch am Ende der Vegetationspause geschehen. Corona bedingt entfällt leider das anschließende Pizzaessen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten einen „Vespergutschein“ von örtlichen Betrieben. Teilnehmerinnen und Teilnehmer finden sich am Aktionstag am Sammelpunkt ein. Anmeldungen sind ebenfalls möglich unter 07223 911525 oder per Mail an h.finkbeiner-schilling@web.de

23.02.2021 in Aktuelles

Weltkonzern trifft Weltstadt - Amazon und Baden-Baden

Vor einigen Tagen berichteten die Medien, dass die Weltfirma Amazon ein regionales Verteilerzentrum in Baden-Baden-Haueneberstein plane. Was auf den ersten Blick eine positive Nachricht zu sein scheint, erweist sich bei näherem Hinsehen als wenig attraktiv. Ist doch Amazon nicht nur als leistungsstarker Online-Lieferdienst bekannt, sondern gerade auch als ein Unternehmen, für das die "soziale Marktwirtschaft" ein Fremdwort zu sein scheint.

 

Amazon steht auch für Billiglöhne, Tarifflucht, Verhinderung von Arbeitnehmervertretungen, permanente Leistungsüberwachung der Mitarbeitenden, ausgeklügelte Steuersparmodelle und daraus einhergehende minimale Gewerbesteuereinnahmen vor Ort.

 

Natürlich weiß auch die SPD-Fraktion im Gemeinderat, dass die geplante Ansiedlung an dem vorgesehenen Ort und aufgrund der geltenden Rechtslage nicht zu verhindern sein wird.

Wir sind es unserer Selbstachtung allerdings schuldig, Amazon auf diesem Weg mitzuteilen, dass es trotz Präsenz in Baden-Baden erst dann willkommen ist, wenn im Unternehmen die Prinzipien der Sozialpartnerschaft durchgehend und nachhaltig Anwendung finden.

 

Dr. Kurt Hochstuhl

Fraktionsvorsitzender

20.02.2021 in Wahlen

Am 14. März Emile und die Sozialdemokraten wählen!

Das Video: Lernen Sie unseren Kandidaten für Baden-Baden kennen. Emile Yadjo-Scheuerer unterwegs in "seinem" Wahlkreis! >>> VIDEO

 

 

 

20.02.2021 in Fraktion

Privatisierungsüberlegungen bei den Verkehrsbetrieben: Nicht mit der SPD

Fraktion wendet sich in scharfer Form gegen Privatisierungsbestrebungen und Lohndumpingüberlegungen bei den Verkehrsbetrieben

Hier das SPD-Schreiben an die Oberbürgermeisterin im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

„Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt.“ (§ 24 GemO, Rechtsstellung und Aufgaben)

Mit der öffentlichen, europaweiten Ausschreibung von Verkehrsleistungen der Verkehrsbetriebe, hat die Verwaltung unsere Rechte als Stadträte und Mitglieder des Betriebsausschusses erheblich verletzt.

Die faktische Teilprivatisierung von Aufgaben, die seit über 110 Jahre verantwortungsvoll und erfolgreich in den Händen unserer Stadtwerke liegen, haben eine grundsätzliche politische, rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung, die unter keinen Umständen dem Geschäft der laufenden Verwaltung zuzuordnen sind.

Neben dieser Missachtung unserer Rechte als Stadträte wurden darüberhinaus auch die Mitbestimmungsrechte unserer Beschäftigten mit Füßen getreten. Der örtliche Personalrat wurde nicht in den Entscheidungsprozess der Betriebsleitung eingebunden, obwohl, entgegen der Auffassung der Verwaltung, zahlreiche Arbeitsplätze bei den Verkehrsbetrieben durch die Fremdvergabe bedroht sind.

03.02.2021 in Aktuelles

Wie sorgen wir dafür, dass Wohnen nicht zum Luxusgut wird und sich die Bürger:innen ihn wieder leisten können?

Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer (SPD) im Gespräch mit Almir und Armin Karamehmedovic von der Firma KARA Trockenbau GmbH in Baden-Baden

Wie schaffen wir mehr Wohnraum? Wie gehen wir mit der großen Herausforderung „Wohnraum-Knappheit“ um? Hierzu war ich zum Gespräch bei der Firma KARA Trockenbau GmbH in Baden-Baden.

Die Firma wurde vor 19 Jahren von Almir Karamehmedovic gegründet und zählt heute mehr als einhundert Mitarbeitende, die auf mehreren Baustellen bundesweit arbeiten. Almir Karamehmedovic betont, dass die bundesweiten Aufträge durch gute Arbeit, gutes Netzwerk und sehr gute Lieferanten wie Baustoff + Metall aus Ottersweier geleistet werden können. Die Zufriedenheit der Kunden habe oberste Priorität in der Firma. Die Zusammenarbeit mit den Lieferanten funktioniere sehr gut, was auch der Kunde merke.

 

03.02.2021 in Aktuelles

Ja zum Klinikum Mittelbaden 2050!

SPD-Fraktion einstimmig für einen zentralen Klinikstandort / Rückkopplung mit der Parteibasis

Über die Zukunft der Krankenhäuser des Klinikums Mittelbaden beriet die Baden-Badener Ratsfraktion der SPD in einer Hybridsitzung unter Einbindung aktiver Parteimitglieder des Stadtverbandes im Rahmen einer Videokonferenz. Zentrales Thema war die Positionierung der Fraktion zur zukünftigen Struktur des Klinikums und den im Gutachten dazu formulierten Varianten –Zentralklinikum an einem Standort oder zwei Standorte – jeweils mit Neubau. Fachliche Unterstützung hatte sich die Fraktion im Vorfeld von einem Experten in Sachen Raumplanung und Standortentwicklung eingeholt. Auch die „wandelnde Enzyklopädie“ in Sachen Klinikum Mittelbaden, Walter Jüngling, SPD Muggensturm, über Jahrzehnte Mitglied des Aufsichtsrats, stellte sich den Fragen der Teilnehmenden.

Und derer gab es viele. Besonders die Gewährleistung der Notfallversorgung vor Ort war ein Thema, das bewegte. Walter Jüngling stellte klar, dass schon jetzt die ambulante Notfallversorgung durch den allgemeinärztlichen Bereitschaftsdienst erfolgt, der an den Kliniken z.B. in Balg und Rastatt ansässig ist und der klinischen Notfallmedizin vorgeschaltet ist. Dieser kann unabhängig von den Standorten des KMB vor Ort erhalten bleiben. Ebenso sind der Rettungsdienst sowie die palliative Notfallversorgung unabhängige Strukturen und wären von einer möglichen Reduzierung der Standorte nicht betroffen.

03.02.2021 in Ortsverein

Seltene Ehrung beim Ortsverein Baden-Baden

Dr. Neck 50 JahreSozialdemokrat


Im Dezember 2020 konnte Dr. Helmut Neck seine 50 Jährige Zugehörigkeit zur SPD feiern. Er war am Tag seiner Volljährigkeit der SPD beigetreten und zeitlebens bei den Sozialdemokraten aktiv. Der Vorsitzende des Ortsvereins Baden-Baden, Paul Haußmann, überbrachte Urkunde und Ehrennadel.

In den 90er Jahren engagierte sich Helmut Neck als Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender in Eggenstein-Leopoldshafen und erlebte den Ausstieg der SPD aus der Atomkraft durch das dortige Forschungszentrum hautnah mit. 

Seit mittlerweile 14 Jahren lebt der Geehrte in Baden-Baden, zusammen mit seinem 19 Jährigen Sohn und der Familienkatze Coco.

07.01.2021 in Europa

INTERREG-Projekt zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

Stadtrat Werner Schmoll, SPD-Vertreter im Aufsichtsrat des Eurodistrikts PAMINA, ruft zur Teilnahme an einer Umfrage zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung am Oberrhein auf. Gerade durch die Corona-Krise haben wir schmezlich lernen müssen wie wichtig eine deutsch-französische Zusammenarbeit im Gesundheitswesen ist.

Wir bitten deshalb die Leser unserer Homepage, sich über den unten angegebenen über das Projekt zu informieren und sich in die Umfrage einzubringen.

PAMINA: "Um repräsentative Ergebnisse zu erhalten, wurde eine Umfrage über das Thema grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung für Bürgern und Patienten entwickelt um ihre Bedürfnisse zu ermitteln und ihre Meinungen einzuholen. Die Umfrage bleibt bis zum 31. Junuar 2021 online.“

Hier geht's zur Umfrage >>>

Stammtisch

Unser nächster virtueller Stammtisch / Austausch für alle Mitglieder und Interessierten der SPD in Baden-Baden und Umgebung findet am 15. April 2021 statt.

Wenn du teilnehmen möchtest, melde dich gerne unter dem folgenden Link an. Du erhälst im Anschluss eine Anmeldebestätigung mit den Zugangsdaten an deine E-Mailadresse.

Zur Anmeldung für den Stammtisch: [Link]

Bei Fragen schreibe uns gerne an redaktion@spd-baden-baden.de

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