31.03.2018 | Presseecho
Werner Henn flieht 1982 aus Rumänien - Erinnerungen im Rahmen von "Baden-Baden schreibt ein Buch"
"Nur mit unseren Reisetaschen in der Hand stehen wir schließlich in Temeswar am Schalter der Tarom. Dort eröffnet man uns, dass es zwar freie Plätze in der Maschine nach Frankfurt gibt, aber nur für den stolzen Preis von 630 Dollar. Wo sollten wir das Geld auftreiben, da ja allein der Besitz von Devisen für Bürger im Ostblock strafbar war..."
Lesen Sie seine Geschichte im Badischen Tagblatt vom 31. März 2018 >>>
31.03.2018 | Aktuelles
...der SPD-Stadtverband, die SPD-Ortsvereine Baden-Baden, Sandweier, Haueneberstein und Rebland sowie die SPD-Fraktion im Gemeinderat.
14.03.2018 | Arbeitsgemeinschaften
Ute Schwarzer zufrieden mit Sammelergebnis zugunsten des Frauen- und Kinderschutzhauses
Unter dem Motto "Solidarität von Frauen für Frauen" wurden von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen AsF am Internationalen Frauentag auf dem Wochenmarkt am Augustaplatz Rosen verteilt. Hierbei wurde auf die Arbeit des gemeinsam vom Landkreis Rastatt und Stadtkreis Baden-Baden betriebenen Frauen- und Kinderschutzhauses hingewiesen und in vielen interessanten Gesprächen darüber informiert. Dabei wurde auch zu Spenden aufgerufen. Am Ende des Vormittags waren in den Spendenbüchsen EUR 194,67 zusammengekommen. Mit diesem Geld kann wieder etwas finanziert werden, was durch den Tagesatz nicht abgedeckt wird. Die SPD-Frauen danken allen Spender/innen.
07.03.2018 | Arbeitsgemeinschaften
Verteilaktion der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen
Anläßlich des diesjähren Internationalen Frauentages am 8. März verteilen Frauen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen AsF ab 10 Uhr Rosen auf dem Wochenmarkt am Augustaplatz in Baden-Baden. Hierdurch soll insbesondere auf die immer noch bestehende Gewalt gegen Frauen hingewiesen werden. Unter dem Motto "Solidarität von Frauen für Frauen" ist diese Aktion mit Informationen über das Frauen- und Kinderschutzhaus und einer Spendensammlung hierfür verbunden.
19.02.2018 | Bundespolitik
Deadline: 2. März 2018, 24.00 Uhr
Alle Mitglieder sind aufgerufen ihre Stimme abzugeben.
Der Vorstand: "Mit der SPD in Regierungsverantwortung können wir in den nächsten Jahren viel bewegen"
30.01.2018 | Fraktion
SPD-Forderungen für das "zweite Centrum der Stadt"
Die Verwaltung hat im Rahmen der Diskussion um die Erweiterung von Arvato Bertelsmann zugesagt, ein Parkierungskonzept für die Rheinstraße und ihre Nebenstraßen erstellen lassen zu wollen. Ein solches Konzept war schon seit längerem von der SPD-Fraktion für die Gesamtstadt gefordert und von der Verwaltung in Aussicht gestellt worden.
An erster Stelle steht für uns eine weitere Optimierung des ÖPNV-Angebots für Betriebe und Behörden rund um die Rheinstraße. Jeder nicht in Anspruch genommene Stellplatz in der Weststadt trägt dazu bei, die Parkierungsprobleme weiter abzuschwächen.
Eine weitere wichtige Forderung der SPD-Fraktion ist eine strikte Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Bewohnerparkzone Weststadt. Illegal abgestellte Fahrzeuge behindern Anwohner, Gäste, Kunden, Handwerker, Arztpraxen und Geschäftsleute gleichermaßen.
Für uns die ausreichende Bereitstellung von Stellplätzen für Bewohnerinnen und Bewohner einer der Schlüssel für die Weiterentwicklung des „zweiten Zentrums der Stadt“, wie Dr. Carlein die Weststadt in seiner Amtszeit oft nannte. Dazu gehört auch ein ansprechendes Wohnumfeld mit einer Nahversorgung, die eine wichtige Voraussetrzung für die Lebensqualität in der Weststadt bildet. Deshalb brauchen wir auch ausreichend viele Stellplätze für Handel und Gewerbe in der Rheinstraße und seinen Seitenstraßen.
Lesen Sie zu diesem Thema den Antrag der SPD-Fraktion "Quartiersgaragen für die Weststadt" >>>
Weitere Infos zum SPD-Antrag "Quartiersgaragen für die Weststadt":
Ausschnitt aus dem Prospekt der Verwaltung zum „Wohnumfeldprogramm Rheinstraße >>>
21.01.2018 | Fraktion
SPD stellt Ideen zur Verkehrs-Entwicklung des Bereichs Ooswinkel/Oosscheuern zur Diskussion
Lesen Sie in der Folge den Antrag von Stadtrat Werner Schmoll im Wortlaut:
nach dem in Kürze beginnenden Bauabschnitt III wird zu entscheiden sein, ob und wann der bereits grundsätzlich beschlossene Kreisverkehrsplatz am Knoten Schwarzwaldstraße/Murgstraße für rund 2,5 Millionen Euro tatsächlich gebaut wird.
In Zusammenhang mit unseren Überlegungen zur Fortführung einer Buslinie über die Schwarzwaldstraße und zur Einrichtung einer ÖPNV-Verbindung in Richtung Aumattstadion/Oosscheuern hat sich uns die Frage gestellt, ob es nicht sinnvoll wäre, die Schwarzwaldstraße als Vorfahrtsstraße zu bevorrechtigen und die Murgstraße als Einmündung umzubauen.
Diese Lösung hätte den Vorteil, dass auf die Herstellung des geplanten Kreisverkehrsplatzes verzichtet werden könnte und man gleichzeitig in der Lage wäre, alle für den Kreisverkehr vorgesehen Sicherheitsstandards umzusetzen. Nicht zu unterschätzen: Mittel in Höhe von circa 2 Millionen könnten eingespart werden. Dieser Betrag könnte dann dazu verwendet werden in der Fortführung der Schwarzwaldstraße eine Busverbindungsbrücke in Richtung Aumattstadion/Oosscheuern herzustellen und zu finanzieren.
All diese Maßnahmen bilden einen Komplex und müssen insgesamt betrachtet und beurteilt werden.
Wir beantragen deshalb, die nachfolgenden Punkte von Seiten der Verwaltung prüfen und erste Ergebnisse noch vor Baubeginn des 3. Bauabschnittes des Schwarzwaldstraßenumbaus vorlegen zu wollen.
20.01.2018 | Stadtverband
GroKo, Europa und Kommunalwahlen wurden heiß diskutiert.
Wieder einmal war der traditionelle Empfang der Baden-Badener SPD ein Highlight am Beginn des politischen Jahres in der Kurstadt.
Zum sonntäglichen Brunch in der Molkenkur hatten sich nicht nur zahlreiche Mitglieder eingefunden sonder auch einige Gäste und die frisch wiedergewählt Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek.
Bei Weißwurst, Häppchen, Sekt und Kaffe könnte man sich bei unserer Wahlkreisabgeordneten aus erster Hand über die Ergebnisse der Berliner Sondierungsgespräche informieren. Auch die aktuellen Kommunalpolitischen Themen wurden an zahlreichen Tischen heiß diskutiert. Natürlich gab es auch die Neujahrswünsche des Stadtverbandes, der Fraktion und der Bundestagsabgeordnete, die selbstverständlich mit politischen Statements verbunden waren und bei den Anwesenden auf großes Interesse stießen.
So äußerte sich der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Werner Henn zu Beginn sehr kritisch zur Lage der Demokratie in Deutschland und in Europa:„Mir bereiten die wieder aufkommende, weltweite rechte Stimmung, von den USA über Separatisten in Spanien und Norditalien, bis hin zu den neonationalistischen Regierungen und Strömungen in Osteuropa große Sorgen. Wir sehen destabilisierte Regierungen und ganze Landstriche die von diffusen Ängsten geprägt werden, ein Nährstoff für Populisten und deren Anhänger. In dieser Situation ist eine kämpferische, engagierte und vor allem überzeugende linke Alternative dringend notwendig. Doch was passiert in Deutschland und Europa?"
07.01.2018 | Fraktion
SPD-Stadtrat kämpft für Wochenmarkt auf dem Bernhardusplatz
Nachdem Marktbesucher sich wegen einer drohenden Verlegung des Weststadtmarktes auf den neugestalteten Platz bei der Ooser Festhalle an Stadtrat Schmoll gewandt hatten, schrieb der gebürtige Weststädter sofort an die Oberbürgermeisterin, mit der Bitte um Aufklärung.
Jetzt, nachdem sich die Marktbeschicker nach Jahrzehnten einen stabilen Kundenstamm aufgebaut hätten stieße diese Absicht auf völliges Unverständnis. Aussage eines Marktbeschickers: "Wenn wir da raus sollen, bleiben wir ganz weg.“ Auch Kundinnen und Kunden können sich die Weststadt ohne Mittwochsmarkt nicht vorstellen. Frau Mackert (Kundin) beispielsweise: Ich bin fassungslos."
Es könne nicht sein, dass Stadt einen Stadtteil gegen einen anderen ausspielt werde. Wenn sich die Oberbürgermeisterin einen Markt für Oos wünschen, müsse sie sich etwas einfallen lassen. Aber bitte nicht auf Kosten der Weststadt!
Mit der Bitte um Aufklärung richtete er drei Fragen an die Verwaltungschefin:
1. In welchem gemeinderätlichen Gremium wurde die Marktverlegung besprochen/beschlossen?
2. Warum wird nur überlegt den Mittwochsmarkt in der Weststadt zu verlegen? Wurden auch andere Standorte ins Auge gefasst?
3. Haben Sie bereits mit den Marktbeschickern des Marktes auf dem Bernhardusplatz gesprochen? Wenn ja, wie waren deren Reaktionen?
Nur einen Tag später, nachdem die mögliche Streichung des Mittwochsmarktes für einigen Wirbel in der Presse gesorgt hatte, antwortete die OB Stadtrat Schmoll.
Schreiben von Frau Mergen zu ihren Wochenmarktplänen >>>
03.01.2018 | Ortsverein
Offener Brief von Stadträtin Ulrike Mitzel an Volksbankchef Pörings
Sehr geehrter Herr Pörings,
im Namen des SPD Ortsvereins Baden-Baden wende ich mich heute mit einem Anliegen der Bürger und Einzelhändler aus Lichtental, Oberbeuern und Geroldsau an Sie.
Wie wir aus der Presse erfahren haben, soll die Volksbankfiliale in Lichtental ab 01.04.2018 in eine SB-Filiale umgewandelt werden, das terminierte Beratungsgeschäft soll in den Räumlichkeiten verbleiben.
Nun kämpfen wir in Lichtental seit einigen Jahren um den Erhalt des funktionierenden Einzelhandels um auch den älteren, oftmals nur noch eingeschränkt mobilen Bürgern, eine Nahversorgung vor Ort bieten zu können. Hierzu gehören auch die persönlich besetzten Filialen von Bank, Post und anderen Dienstleistern. Gerade im Bankengeschäft benötigen die älteren Menschen oftmals eine Hilfestellung beim Ausfüllen von Überweisungsformularen oder beim Ein-oder Auszahlen von Bargeld.
An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19, in Baden-Baden. Beginn 20.00 Uhr!
Anläßlich der Stadtteilbegehung der OB und Gemeinderatsmitgliedern in Balg wird die SPD Baden-Baden ihre Vorstandssitzung an diesem Tage öffentlich abhalten. Interessierte Bürger, Freunde und Mitglieder sind eingeladen, mit Stadträten und Vorständen der Kurstadt-SPD die Ergebnisse dieses Rundganges zu diskutieren am Donnerstag, den 12. 4. 2018 um 19 Uhr im Restaurant La Barchetta in der Hauptstr. 31 in Balg.