Zur Einstellung des Strafverfahrens wegen Verleumdung, das Alexander Hermann, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden, gegen den Vorsitzenden der SPD Baden-Baden angestrengt hatte, erklärt Dirk Baranek:
Die Kundgebung gegen politischen Extremismus, die am Sonntag den 21. Januar 2024 auf der Fieserbrücke in Baden-Baden stattgefunden hat, fand einen erfreulichen starken Zuspruch. Über 2.000 Menschen waren gekommen, um ihrem Willen Ausdruck zu verleihen, jeglichem, die Demokratie gefährdenden Extremismus entgegenzutreten. Die SPD war mit einer starken Beteiligung und auch optisch an diesem Tag präsent. Wir dokumentieren im Folgenden die Rede unseres Vorsitzenden Dirk Baranek.
Die SPD Baden-Baden hat nach ausführlichen Vorbereitungen in einer Mitgliederversammlung am 13. Januar 2024 ihr Wahlprogramm beschlossen. Das Programm umfasst viele aktuelle Themen, die im Gemeinderat vorangebracht werden sollen, um aus Baden-Baden eine gerechte und moderne Stadt zu machen. Neben dem allgemeinen Kommunalwahlprogramm für die gesamte Stadt wurden detaillierte Positionen zu den Ortschaften Haueneberstein, Rebland und Sandweier beschlossen.
Am Sonntag (21.01.2024) hatten wir zu unserem Neujahrsempfang in unserer ZENTRALE in der Rheinstraße eingeladen. Die Resonanz war überwältigend. 50 Genossinnen und Genossen und Freunde der Sozialdemokratie konnten wir begrüßen. Darunter unsere Bundestagsabgeordnete Gabi Katzmarek, unser Landtagsabgeordneter Jonas Weber und unsere Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Ulrike Mitzel. Es wurden mehrere Genoss:innen geehrt für jahrzehntelange Mitgliedschaft und viele Gespräche geführt bei Sekt, Wein und Häppchen. Fest steht: Wir gehen mit viel Optimismus in die nächsten Wochen und Monate und sind für den Wahlkampf hervorragend gerüstet.
Wir dokumentieren im Folgenden die Rede von Ulrike Mitzel.
Die SPD Baden-Baden hat sich zu einem Meinungsaustausch mit Rami Suliman getroffen, dem Vorsitzenden der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden. Die IRG Baden ist der Dachverband der aktuell 10 jüdischen Gemeinden in Baden. Im Zentrum des Gesprächs stand die Situation um die Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde in Baden-Baden.
Die SPD Baden-Baden hat zum Beginn des Jahres DIE ZENTRALE eröffnet. Das ehemalige Ladengeschäft befindet sich in der Weststadt in der Rheinstraße 63. Die inzwischen hergerichteten Räume werden als öffentliche Anlaufstelle, als Büro zur Organisation des Kommunalwahlkampfes sowie als Raum für Versammlungen und Veranstaltungen genutzt werden. Geplant sind Infoveranstaltungen zu politischen Themen, aber auch Kulturveranstaltungen mit Lesungen und Musik. Zunächst ist eine Nutzung bis in den Juni 2024 geplant.
DIE ZENTRALE ist regulär geöffnet von Montag bis Freitag von 10 - 16 Uhr.
Parkplätze gibt es im Hof.
Kommt einfach auf einen Kaffee vorbei!
Nach dem Ende der Nutzung durch den SWR eröffnen sich nach Ansicht der SPD Baden-Baden neue Chancen für das E-Werk. So könnte dort ein Ort entstehen, der allen Bürgerinnen und Bürgern für gemeinschaftliches Engagement zur Verfügung steht.
Im Folgenden die Rede von Ulrike Mitzel, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden, anlässlich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2024/25 am 18. Dezember 2023. Es gilt das gesprochene Wort ...
Vor einigen Tagen statteten Vertreter der SPD-Fraktion und der SPD-Baden-Baden ihrem Genossen Christian Huck einen vorweihnachtlichen Besuch im Schwarzwaldwohnstift ab. Christian Huck ist seit einigen Jahren aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung im Bereich „Betreutes Wohnen“ des Schwarzwaldwohnstiftes untergebracht. Aus gegebenem Anlass hatte der freundschaftliche Besuch ihres Parteigenossen auch einen informativen Grund.
Die SPD Baden-Baden unterstützt den heute veröffentlichten Appell des Oberbürgermeisters Dietmar Späth, die Zuweisung von Geflüchteten an Baden-Baden vorerst auszusetzen.
Hintergrund des Appells des Oberbürgermeisters, den er gestern im Hauptausschuss des Gemeinderates der Stadt Baden-Baden vorgetragen hat, ist ein Offener Brief der Stadtverwaltung an Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Darin wird zu Recht ausgeführt, dass Baden-Baden auf Grund der überproportional großen Anzahl der aufgenommen Geflüchteten aus der Ukraine eine Belastungsgrenze erreicht hat.
Jeden ersten Donnerstag im Monat. Offener Stammtisch von Mitgliedern und Interessierten. Traut euch! :-)
Nächster Termin: 04. April
Ort: Kleiner Magier, Sinzheimer Str. 18, 76532 Baden-Baden Oos
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