Herzlich willkommen in Baden-Baden!
SPD Baden-Baden
GOOD JOB! Gabriele Katzmarek,MdB, wiedergewählt!
Ganz herzlichen Glückwunsch auch aus Baden-Baden. Danke an das Wahlkampfteam, das seine Aufgabe hervorragend erledigt hat!
Endspurt im Wahlkampf für Olaf Scholz
Die Jusos des Kreisverbands Baden-Baden/Rastatt unterstützten die SPD in Baden-Baden durch eine Frühstückstütenaktion am Bahnhof Oos. Dort wurden am Montag ab 6.30 Uhr den Pendlern ein kleines gesundes Frühstück nebst Informationen angeboten. Damit wurde auch die letzte Phase des Wahlkampfs eingeläutet. Die SPD präsentiert sich noch diese und nächste Woche donnerstags, freitags und samstags morgens auf den Wochenmärkten am Augustaplatz, Klosterplatz und Bernhardusplatz sowie samstags nachmittags in der Fußgängerzone (Ecke Lange Straße / Gernsbacher Straße bzw. Einhorngässchen) und steht dort den Wählern Rede und Antwort.
Auf den Kanzler kommt es an!
Olaf Scholz Umfragesieger in allen Triells zur Bundestagswahl.
Olaf Scholz' Homepage >>>
Aktuelle Umfragen bei "Wahlrecht.de"
Klimaschutz: Stadtverbandsspitze für mehr Engagement in Baden-Baden
Der neue Stadtverbandvorstand äußert sich zu den zaghaften Klimazielen von Verwaltung und Gemeinderat.
Der offene Brief von Katja Habermehl-Fuchs und Martin Müller im Wortlaut:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Mergen,
der in dieser Woche erschienene Bericht des Weltklimarats beschreibt die dramatischen Folgen des Klimawandels, die nur abgemildert werden können, wenn die Treibhausgasemissionen sofort und drastisch gesenkt werden.
Das ist keine leichte Lektüre. Was uns und den kommenden Generationen droht, möchte man am liebsten verdrängen. Schon bei optimistischen Szenarien, die davon ausgehen, dass der Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen gelingt, wird zum Beispiel der Schwarzwald in wenigen Jahrzehnten in der Form, wie wir ihn kennen, nicht mehr existieren. In den Negativszenarien ist unsere Stadt zum Ende des Jahrhunderts nicht mehr bewohnbar.
Was ist zu tun? Der Gemeinderat hat gerade den Klimaaktionsplan 2030 beschlossen und zwar in der abgespeckten Variante der sowieso wenig ambitionierten Ziele. Zuletzt wurden 2012 klimapolitische Ziele für 2020 beschlossen, die dann krachend verfehlt wurden. Unsere Befürchtung ist, dass nun wieder die beschlossenen Förderprogramme aufgelegt werden und dann so getan wird, als sei alles in Ordnung.
Wie kann Baden-Baden mit diesen Beschlüssen dem gerade gefeierten Welterbetitel gerecht werden?
Mit Doppelspitze in künftige Wahlkämpfe
Neuwahlen beim SPD-Stadtverband
Nach dem Rücktritt des langjährigen Vorsitzenden Werner Henn und seiner Stellvertreterin, Ute Schwarzer, hat der Stadtverband der SPD in einer Mitgliederversammlung im Restaurant Löwen in Lichtental einen neuen Vorstand gewählt. Die Formalia, wie Kassenbericht, Bericht der Revisoren, Bericht des Vorstandes usw. wurden dank der souveränen Versammlungsleitung von Olaf Köpke schnell abgehandelt und der alte Vorstand vollumfänglich entlastet. Da in der bisherigen Satzung des Stadtverbandes eine Doppelspitze nicht vorgesehen war, wurde diese entsprechend geändert und den neuen Gegebenheiten angepasst. Womit der Weg frei wurde für eine Doppelspitze. Darauf hatten sich Katja Habermehl Fuchs, Ausbildungsleiterin beim SWR, und Martin Müller, Mitglied der Schulleitung im Gymnasium Hohenbaden gemeinsam verständigt. In ihren Ämtern bestätigt wurden Joachim Knöpfel als Kassenwart, Vanessa Bluhm als Schriftführerin und Doris Hochstuhl als Beisitzerin. Ihr zur Seite treten zukünftig mit der Ortschaftsrätin Andrea Bronner sDr. Irma Tilemann, ebelnfalls aus .
Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Kurt Hochstuhl, berichtete präzise und knapp aus der Arbeit im Gemeinderat. Entrüstet zeigten sich die Versammlungsteilnehmer/innen über die konservative Ani-Klimafront im Baden-Badener Gemeinderat. Mit ihrer erkennbaren Blockadehaltung in Sachen Windkraft nimmt sie das Scheitern der klimapolitischen Bemühungen in Baden-Baden billigend in Kauf, womit sie ihrer Verantwortung für die Stadt wie auch gegenüber unserem leidenden Planeten Erde nicht gerecht werden.
Darin waren sich alle Versammlungsteilnehmer einig. Sie beauftragten die SPD-Fraktion in dieser Sache, weiterhin für die Windkraft in Baden-Baden und damit für die Klimawende einzutreten.
"Romeo" (Kersten) und Julia mit Happy End
SPD-Aktive geben sich das Ja-Wort im Baden-Badener Standesamt.
Und da sage einer bei der SPD gäbe es nichts zu feiern. Am vergangenen Samstag gaben sich zwei sozialdemokratische Newcomer und ParteiSuperaktive das Eheversprechen. Neben Familie und Freundeskreis waren da natürlich auch einige Genossinnen und Genossen vertreten, die das Brautpaar am Brunnen beim Palais Gagarin hochleben ließen. Stadtrat Werner Schmoll überbrachte in Vertretung des Vorsitzenden Paul Haußmann die Grückwünsche des SPD-Ortsvereins Baden-Baden.
Einziger Wermutstropfen bei den beiden. Sie werden leider nicht auf der Liste zur Kommunalwahl antreten können. Bei der Konkurrenz um die Bauplätze war Sinzheim nicht zu schlagen.
Trotzdem natürlich alles, alles Gute den Jungvermählten und viel, viel Glück für ihre gemeinsame Zukunft!
Joachim Knöpfel feiert "runden" Geburtstag
Langjähriger Fraktionsvorsitzender geehrt
Einen runden Geburtstag feierte am vergangen Wochenende Altstadtrat Joachim Knöpfel. Zu diesem wichtigen Ereignis waren Vertreter von Partei und Fraktion gekommen um dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden zu gratulieren. Knöpfel hat sich nach seinem Rückzug aus dem Gemeinderat nicht vollständig aus der Kommunalpolitik verabschiedet. Noch immer mischt der Neusiebziger an wichtiger Stelle im Vorstand des SPD-Stadtverbandes mit und bestimmt so die Geschicke der Baden-Badener Sozialdemokraten.
Neben dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Hochstuhl, dem Ortsveinsvorsitzenden Paul Haußmann und Stadtrat Werner Schmoll war auch die Geschäftsführerin der Arbeiterwohlfahrt, Eva Pfister, gekommen. Sie bedankte sich bei dem Jubilar für sagenhafte 37 Jahre an der Spitze der AWO. Auch in diesem wichtigen Amt gebe Knöpfel noch immer wichtige Impulse an die Gesellschaft, weit über sein sozialdemokratisches Engagement hinaus.
Antisemitismus in Baden-Baden
Presserklärung von SPD- Fraktion und SPD-Stadtverband Baden-Baden: "Demokratische Zivilcourage gefordert!"
Mit Abscheu und Entsetzen verfolgen auch die kurstädtischen Sozialdemokraten die in den letzten Wochen und Monaten zunehmende Welle von offenem Antisemitismus in unserer Republik. Die Schändung der Israelitischen Fahne vor dem Kurhaus ist dabei lokal nur ein trauriger Höhepunkt in einer Entwicklung, die die Grundfesten unserer Demokratie zu zerstören sucht. Antisemitischen Hasspredigern, Hetzern und Gewalttätern darf kein Platz in unserer Gesellschaft eingeräumt werden. Ihnen mit der ganzen Härte des Rechtsstaats entgegenzutreten, ist eine selbstverständliche Konsequenz aus den Erfahrungen unserer eigenen Geschichte: „niemals und nie wieder“ (Bundesaußenminister Heiko Maas).
Energiebilanz der Stadt auf dem Prüfstand
Folgende Anfrage hat unser Stadtrat Werner Henn an die Stadtverwaltung gerichtet. Wir werden über Reaktionen berichten.
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Mergen,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Uhlig,
sehr geehrter Herr Geschäftsführer Öhler!
Ich hatte vor einiger Zeit im Betriebsausschuss nach der Versorgung städtischer Gebäude mit ökologisch sauberer Energie nachgefragt und eine pauschale Antwort bekommen.
Inzwischen haben sich einige Voraussetzungen aber auch Gesetze verschärft und wir haben eine neue Landesregierung die sich den Klimaschutz zum Hauptthema gemacht hat. Deshalb nun meine detaillierte Anfrage, mit der Bitte sie schriftlich zu beantworten.
Die Abrechnung der Stadtwerke, die jede/r Kunde/in vor Kurzen erhalten hat, bringt mich dazu hier nochmals nachzuhaken, denn einiges ist nicht nur mir nicht ganz klar.
Durch das Urteil des BVG hat die Bundesregierung das Ziel bis 2030 auf 65% erhöht und das 2050-Ziel auf 2045 vorgezogen. Ob das reicht, steht auf einem anderen Blatt.
Die Stadt Baden-Baden und ihre Einrichtungen und Unternehmen benötigen erhebliche Mengen an Energie – insbesondere für die Beheizung, für die Innen-, Außen- und Straßenbeleuchtung oder für den Betrieb von Geräten, Maschinen und Fahrzeugen. Die
Digitalisierung und Versorgung mit flächendeckendem W-Lan und Internetzugang, speziell in Schulen und öffentlichen Plätzen, kommt noch dazu. Die Stadt Baden-Baden ist einer der Großverbraucher auf dem Energiesektor.
Kein "Tausendfüßler" über den Verfassungsplatz!
Es soll Menschen in Baden-Baden geben, für die die Ideen des ADFC-Vorsitzenden Horrorvisionen sind. Vor vier Jahren noch wollte der Fahrradlobbyist unsere Grüne Einfahrt in einen asphaltierten Radschnellweg von 7,50 m Breite umwandeln, dem mehr als 160 Bäume zum Opfer gefallen wären. Nur ein sofortiger SPD-Einspruch und das schnelle Veto der Oberbürgermeisterin haben das Projekt gestoppt noch ehe Herr Neininger weitere Unterstützer hinter sich scharen konnte.
2021 geht es erneut um einen schwerwiegenden Eingriff in das Baden-Badener Stadtbild. Herr Neininger will, dass wir für seine Vision einer gigantischen Fahrradbrücke quer über den Verfassungsplatz zahlreiche Bäume, einen Teil der Hector-Berlioz-Anlage und das gewachsene Entree unserer Stadt opfern.
Anders als 2017 gelingt es dem ADFC-Aktivisten aber dieses Mal, einen Teil der Verwaltung auf seine Seite zu ziehen. Baubürgermeister Uhlig und Referent Basse bewerben sich für die Stadt Baden-Baden mit den Neiningerschen Ideen für ein Förderprogramm, das 80 % Kostenersatz verspricht, allerdings ohne vorher geklärt zu haben ob ein solches Bauwerk an dieser sensiblen Stelle überhaupt mehrheitsfähig wäre.
Stammtisch
Am Donnerstag 7.7.2022, findet der monatliche Stammtisch der SPD Baden-Baden in gewohnter Umgebung von „Tonis Pizza-Express“ in der Rheinstraße 19 statt. Beginn 19.00 Uhr.
Eingeladen sind Mitglieder und Freunde der SPD sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Neben allgemeinpolitischen werden auch kommunale Themen wie z.B. der bevorstehende Umbau der Rheinstraße angesprochen. Informationen aus erster Hand gibt es vom anwesenden Stadtrat Werner Schmoll.
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