19.07.2018 | Veranstaltungen
Die Musik ist bestellt, für die Tombola wird gesammelt, die Kuchen müssen noch gebacken werden. Dann können wir hoffentlich bei schönem Wetter wieder ein gemütliches SPD-Fest feiern, nachdem es die letzten zwei Jahre ja nicht geklappt hat.
SPD-Fest auf dem Hungerberg: Sonntag, den 29. Juli 2018 ab 12 Uhr
19.07.2018 | Fraktion
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat greift den Vorschlag von Günther Beile (AdFC) auf, den Fußgänger- bzw. den Fahrradverkehr beim Verfassungsplatz (Tunneleingang) über eine Brücke bis in die Hector Berlioz-Anlage beim Festspielhaus zu führen.
Lesen Sie hier den Antrag von Stadtrat Werner Schmoll >>>
13.07.2018 | Kommunalpolitik
Fahrradschild mit offensichtlichen Ungereimtheiten
Bericht über Werner Henns Schilderfund im Badischen Tagblatt >>>
13.07.2018 | Kommunalpolitik
Die Erklärung von Werner Henn im Wortlaut:
Stadtrat Werner Henn begrüßt im Namen der SPD Fraktion die Überlegungen der ARD- und ZDF-Verantwortlichen, in Zukunft sogenannte Sendezentren für Großereignisse zu installieren.
Die Erfahrung zeigt, dass mit der Einrichtung des nationalen Sendezentrums von ARD und ZDF schon beim FIFA Confederations Cup 2017 viel Geld gespart wurde, Kompetenzen gebündelt und Entscheidungs- und Produktionswege optimiert wurden. Zur Zeit laufen die Übertragungen der Fußball WM reibungslos aus dem neuen SWR Zentrum in Baden-Baden, sehr zur Freude und Zufriedenheit aller Beteiligten. Man sollte die jetzigen Investitionen auch im Hinblick auf weitere sportliche Großveranstaltungen nutzen und das nationale Sendezentrum in Baden-Baden beibehalten. Es ist nicht nur produktionstechnisch optimal dafür ausgelegt, sondern auch mit dem nötigen hochqualifizierten Personal ausgestattet. Dazu kommt die sehr gute Infrastruktur der Stadt und auch die räumliche Nähe zum ZDF nach Mainz. «Das ganze Umfeld stimmt hier, von der guten Erreichbarkeit per Bahn, Auto und Flugzeug bis zu den hervorragenden Übernachtungsmöglichkeiten. Der SWR hat bewiesen, und das schon seit 1993, dass auch eine erfolgreiche Kooperation mit dem ZDF möglich ist, als Kooperationspartner von 3sat und arte», so Werner Henn.
Diese schlanken Strukturen senken entsprechend auch die Kosten für weitere Übertragungen und bieten die Möglichkeit, die aufwendige Technik fest zu installieren. Die zu erzielenden Einsparungen wären auch ein Beitrag zur Sicherung des öffentlich rechtlichen Rundfunks. Laut Aussage des SWR Intendanten Peter Boudgoust arbeiten die Rundfunkanstalten daran, ihre Wirtschaftlichkeit weiter zu erhöhen. Das wäre ein guter Beitrag, nicht nur des SWR, sondern aller Anstalten, um dieses Vorhaben auch umzusetzen.
09.06.2018 | Fraktion
In Kürze soll der Feuerwehrbedarfsplan im Gemeinderat verabschiedet werden, der die Einsatzbereitschaft der Wehren langfristig sichern soll.
Das Problem: „Im Hinblick auf die eingeschränkte Tagesverfügbarkeit der freiwilligen Feuerwehr fehlen ca. 20 bis 30 ehrenamtliche Kräfte, die kurze Anfahrtswege zur Feuerwache haben und während der „kritischen Zeiten“ (Montag bis Freitag, 07.00 Uhr bis 17.00 Uhr) auch verfügbar sind. Nur so können auch für die 2. Eintreffzeit die festgelegten Funktionsstärken innerhalb der vorgegebenen Eintreffzeiten durch freiwillige Kräfte erreicht werden.“ Die Alternative zu den auch tagsüber verfügbaren freiwilligen Feuerwehrleuten sind zusätzliche hauptamtliche Kräfte, die voll zu Lasten des städtischen Stellenplans und des Haushalts gehen.
Die SPD-Fraktion hat hierzu bereits im November vorigen Jahres Vorschläge gemacht, die deren Vorsitzender, Kurt Hochstuhl einfordert.
Antrag "Stärkung Ehrenenamt bei der Feuerwehr" an den Gemeinderat von 2017 >>>
Einen weiteren Antrag zur Stärkung des Ehrenamtes bei der Feuerwehr schickte Hochstuhl am vergangenen Donnerstag an die OB.
24.05.2018 | Fraktion
Im Namen der Bürgerinnen und Bürger fordert der SPD-Stadtrat "Unterstellmöglichkeiten für die Fahrgäste der Baden-Baden-Linie in Oberbeuern"
Nachfolgen können Sie seinen Antrag an die Verwaltung im wortlaut lesen:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
nachdem ich in der Vergangenheit mehrfach von Bürgern angesprochen wurde, möchte ich Sie auf ein Problem aufmerksam machen, von dem viele Menschen in Oberbeuern betroffen sind: An zwei wichtigen Bushaltestellen, Sauersbosch und Lerchenbergweg, fehlen Unterstellmöglichkeiten wie sie mittlerweile fast flächendeckend an den Haltestellen auf dem Gebiet der Baden-Baden-Linie installiert wurden. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden.
Ich beantrage deshalb, der Gemeinderat möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt zu untersuchen, wie an den stadteinwärtigen Haltestellen Sauersbosch und Lerchenbergweg die Voraussetzungen dafür geschaffen werden können, dass dort Unterstellmöglichkeiten für die Fahrgäste der Baden-Baden-Linie eingerichtet werden können.
Bei einem Mangel an geeigneten Grundstücken sollte dabei auch eine geringfügige Verlegung der jeweiligen Haltestellenstandorte in Erwägung gezogen werden.
Mit freundlichen Grüßen,
Paul Haußmann, Stadtrat
03.05.2018 | Kommunalpolitik
SPD-Stadtrat will den für Baden-Baden als großen kommunalen Waldbesitzer wichtigen Forst- und Umweltausschuss zum "beschließenden Ausschuss" machen.
Lesen Sie hier seinen Antrag an die Oberbürgermeisterin zur Änderung der Hasuptsatzung>>>
10.04.2018 | Fraktion
04.04.2018 | Fraktion
Werner Henn macht sich stark für alternative Abbiegeregelung an den kurstädtischen Ampeln.
Vehemente Unterstützung erhält der Stadtrat von der Lokalpresse. Lesen Sie hier die vollständige Berichterstattung und Kommentierung im Badischen Tagblatt >>> und bei goodnews4 >>>
31.03.2018 | Presseecho
Werner Henn flieht 1982 aus Rumänien - Erinnerungen im Rahmen von "Baden-Baden schreibt ein Buch"
"Nur mit unseren Reisetaschen in der Hand stehen wir schließlich in Temeswar am Schalter der Tarom. Dort eröffnet man uns, dass es zwar freie Plätze in der Maschine nach Frankfurt gibt, aber nur für den stolzen Preis von 630 Dollar. Wo sollten wir das Geld auftreiben, da ja allein der Besitz von Devisen für Bürger im Ostblock strafbar war..."
Lesen Sie seine Geschichte im Badischen Tagblatt vom 31. März 2018 >>>
An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19, in Baden-Baden.
Jonas Weber