Herzlich willkommen in Baden-Baden!

SPD Baden-Baden

04.03.2021 in Arbeitsgemeinschaften

Internationaler Frauentag am 8. März: Rosen auf dem Wochenmarkt

"Solidarität von Frauen für Frauen"

Wie in den vergangenen Jahren wird die Arbeitsgemeinschaftsozialdemokratischer Frauen AsF am Internationalen Frauentag am Montag, den 8. März 2021 ab 9 Uhr auf dem Wochenmarkt am Augustaplatz wieder Rosen an Frauen verschenken. Gleichzeitig wird unter dem Motto "Solidarität von Frauen für Frauen" für das Frauen- und Kinderschutzhaus Spenden gesammelt und über die Hilfen für Frauen unter Gewalt informiert.

 

28.02.2021 in Fraktion

Die neue Treppe verkürzt Wege, macht Zufußgehen attraktiver und ermuntert dazu, das Auto öfter mal stehen zu lassen.

Zufußgehen als wichtiger Beitrag zur Reduzierung der CO2-Emissionen und zum Klimaschutz

Nach der Verwirklichung der Fußgängerverbindung zwischen der Cité Normandie und der Schwarzwaldstraße sowie der Querungshilfe für Fußgänger und Radfahrer in der Sinzheimer Straße ist die nunmehr eröffnete Aldi-Treppe der dritte wichtige Erfolg für die konsequent fußgängerfreundliche Verkehrspolitik der Baden-Badener SPD-Fraktion im Gemeinderat. 

Der von den Sozialdemokraten angeregte Fußgängerzugang zum Aldi-Markt von der Benzbrücke aus ist eine wichtige Alternative zur sogenannten „Diensttreppe“ entlang des Brückenpfeilers, die von zahlreichen Menschen, hauptsächlich aus dem nahen Wohngebiet Briegelackerstraße, als Abkürzung genutzt wurde. Dazu  mussten die vielen auch älteren Kunden eine alte Leitplanke überklettern und die engen Stufen einer durch das Schild „Betreten verboten“ eigentlich gesperrten Treppe in Richtung Aldi-Markt hinuntersteigen. Auf dem Rückweg war dies mit Einkäufen noch viel beschwerlicher. In meinem Schreiben vom Januar 2020 hatte ich dies einen „unwürdigen Zustand“ genannt.

Die neue Treppe erspart den Fußgängern aus Richtung Briegelackerstraße einen Umweg von mehr als 200 m bei jedem Einkauf. Bei hochgerechnet 100 Einkäufen pro Jahr wären das gut 20 Kilometer.

28.02.2021 in Stadtverband

Vanessa Bluhm , Stadtverbandsvorsitzender Werner Henn, Vorstände Joachim Knöpfel und Bela Jacko

Baden-Badener Zweitkandidatin für die Landtagswahl, Vanessa Bluhm, ehrt Friedrich Ebert

In Anwesenheit der Zweitkandidatin für die Landtagswahl, Vanessa Bluhm und coronabedingt mit nur zwei weiteren Vorständen, erinnerte der SPD Stadtverbandsvorsitzende Werner Henn an die Verdienste des ersten frei gewählten Reichspräsidenten Friedrich Ebert. Am 4.Februar vor 150 Jahren wurde Ebert in Heidelberg geboren. Anlässlich seines 96. Todestages am 28. Februar, legte die SPD einen Kranz am Denkmal nieder. „Friedrich Ebert ist eine der tragischsten Persönlichkeiten der Deutschen Geschichte, der seine Gesundheit dem Wohle der Demokratie opferte“, so Henn. Vor genau neun Jahren wurde mit Unterstützung der Grenke-Stiftung dieses Denkmal errichtet und eingeweiht.
 

27.02.2021 in Aktuelles

Emilie Yadjo-Scheuerer besucht Betriebe in seinem Wahlkreis

Großes Interesse zeigt SPD-Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer an heimischen Betrieben. Am Montag, 1.3.2021 um 14 Uhr besucht er gemeinsam mit dem SPD Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch MdL die Zeller Mühle im Ottersweierer Ortsteil Unzhurst. Ursprünglich als Erblehensmühle

zum Kloster Schwarzach gehörend, steht sie seit über 700 Jahren am Zeller Ortsrand und ist somit überaus geschichtsträchtig. Heute gilt sie als erfolgreicher wirtschaftlicher Betrieb mit Zukunftsaussichten. Seit 1840 befindet sich die Zeller Mühle im Familienbesitz. Zunächst wurde sie von Franz Niedhammer übernommen. Heute ist sie im Besitz von Familie Huber. 

Ihren Ursprüngen als reine Getreidemühle ist sie mittlerweile entwachsen. Im angeschlossenen Mühlenladen erhalten Kunden neben dem klassischen Weizen weitere Produkte aus Urgetreiden wie Dinkel, Einkorn und Emmer, sowie sämtliche Zutaten, die zu einer gesunden Ernährung beitragen.

Bürgermeister Jürgen Pfetzer und der frühere 2. Bürgermeisterstellvertreter Hermann Neuburger begleiten die Beiden beim Besuch des heimischen Betriebes.

23.02.2021 in Aktuelles

Weltkonzern trifft Weltstadt - Amazon und Baden-Baden

Vor einigen Tagen berichteten die Medien, dass die Weltfirma Amazon ein regionales Verteilerzentrum in Baden-Baden-Haueneberstein plane. Was auf den ersten Blick eine positive Nachricht zu sein scheint, erweist sich bei näherem Hinsehen als wenig attraktiv. Ist doch Amazon nicht nur als leistungsstarker Online-Lieferdienst bekannt, sondern gerade auch als ein Unternehmen, für das die "soziale Marktwirtschaft" ein Fremdwort zu sein scheint.

 

Amazon steht auch für Billiglöhne, Tarifflucht, Verhinderung von Arbeitnehmervertretungen, permanente Leistungsüberwachung der Mitarbeitenden, ausgeklügelte Steuersparmodelle und daraus einhergehende minimale Gewerbesteuereinnahmen vor Ort.

 

Natürlich weiß auch die SPD-Fraktion im Gemeinderat, dass die geplante Ansiedlung an dem vorgesehenen Ort und aufgrund der geltenden Rechtslage nicht zu verhindern sein wird.

Wir sind es unserer Selbstachtung allerdings schuldig, Amazon auf diesem Weg mitzuteilen, dass es trotz Präsenz in Baden-Baden erst dann willkommen ist, wenn im Unternehmen die Prinzipien der Sozialpartnerschaft durchgehend und nachhaltig Anwendung finden.

 

Dr. Kurt Hochstuhl

Fraktionsvorsitzender

20.02.2021 in Wahlen

Am 14. März Emile und die Sozialdemokraten wählen!

Das Video: Lernen Sie unseren Kandidaten für Baden-Baden kennen. Emile Yadjo-Scheuerer unterwegs in "seinem" Wahlkreis! >>> VIDEO

 

 

 

20.02.2021 in Fraktion

Privatisierungsüberlegungen bei den Verkehrsbetrieben: Nicht mit der SPD

Fraktion wendet sich in scharfer Form gegen Privatisierungsbestrebungen und Lohndumpingüberlegungen bei den Verkehrsbetrieben

Hier das SPD-Schreiben an die Oberbürgermeisterin im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

„Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt.“ (§ 24 GemO, Rechtsstellung und Aufgaben)

Mit der öffentlichen, europaweiten Ausschreibung von Verkehrsleistungen der Verkehrsbetriebe, hat die Verwaltung unsere Rechte als Stadträte und Mitglieder des Betriebsausschusses erheblich verletzt.

Die faktische Teilprivatisierung von Aufgaben, die seit über 110 Jahre verantwortungsvoll und erfolgreich in den Händen unserer Stadtwerke liegen, haben eine grundsätzliche politische, rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung, die unter keinen Umständen dem Geschäft der laufenden Verwaltung zuzuordnen sind.

Neben dieser Missachtung unserer Rechte als Stadträte wurden darüberhinaus auch die Mitbestimmungsrechte unserer Beschäftigten mit Füßen getreten. Der örtliche Personalrat wurde nicht in den Entscheidungsprozess der Betriebsleitung eingebunden, obwohl, entgegen der Auffassung der Verwaltung, zahlreiche Arbeitsplätze bei den Verkehrsbetrieben durch die Fremdvergabe bedroht sind.

03.02.2021 in Aktuelles

Wie sorgen wir dafür, dass Wohnen nicht zum Luxusgut wird und sich die Bürger:innen ihn wieder leisten können?

Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer (SPD) im Gespräch mit Almir und Armin Karamehmedovic von der Firma KARA Trockenbau GmbH in Baden-Baden

Wie schaffen wir mehr Wohnraum? Wie gehen wir mit der großen Herausforderung „Wohnraum-Knappheit“ um? Hierzu war ich zum Gespräch bei der Firma KARA Trockenbau GmbH in Baden-Baden.

Die Firma wurde vor 19 Jahren von Almir Karamehmedovic gegründet und zählt heute mehr als einhundert Mitarbeitende, die auf mehreren Baustellen bundesweit arbeiten. Almir Karamehmedovic betont, dass die bundesweiten Aufträge durch gute Arbeit, gutes Netzwerk und sehr gute Lieferanten wie Baustoff + Metall aus Ottersweier geleistet werden können. Die Zufriedenheit der Kunden habe oberste Priorität in der Firma. Die Zusammenarbeit mit den Lieferanten funktioniere sehr gut, was auch der Kunde merke.

 

03.02.2021 in Aktuelles

Ja zum Klinikum Mittelbaden 2050!

SPD-Fraktion einstimmig für einen zentralen Klinikstandort / Rückkopplung mit der Parteibasis

Über die Zukunft der Krankenhäuser des Klinikums Mittelbaden beriet die Baden-Badener Ratsfraktion der SPD in einer Hybridsitzung unter Einbindung aktiver Parteimitglieder des Stadtverbandes im Rahmen einer Videokonferenz. Zentrales Thema war die Positionierung der Fraktion zur zukünftigen Struktur des Klinikums und den im Gutachten dazu formulierten Varianten –Zentralklinikum an einem Standort oder zwei Standorte – jeweils mit Neubau. Fachliche Unterstützung hatte sich die Fraktion im Vorfeld von einem Experten in Sachen Raumplanung und Standortentwicklung eingeholt. Auch die „wandelnde Enzyklopädie“ in Sachen Klinikum Mittelbaden, Walter Jüngling, SPD Muggensturm, über Jahrzehnte Mitglied des Aufsichtsrats, stellte sich den Fragen der Teilnehmenden.

Und derer gab es viele. Besonders die Gewährleistung der Notfallversorgung vor Ort war ein Thema, das bewegte. Walter Jüngling stellte klar, dass schon jetzt die ambulante Notfallversorgung durch den allgemeinärztlichen Bereitschaftsdienst erfolgt, der an den Kliniken z.B. in Balg und Rastatt ansässig ist und der klinischen Notfallmedizin vorgeschaltet ist. Dieser kann unabhängig von den Standorten des KMB vor Ort erhalten bleiben. Ebenso sind der Rettungsdienst sowie die palliative Notfallversorgung unabhängige Strukturen und wären von einer möglichen Reduzierung der Standorte nicht betroffen.

03.02.2021 in Ortsverein

Seltene Ehrung beim Ortsverein Baden-Baden

Dr. Neck 50 JahreSozialdemokrat


Im Dezember 2020 konnte Dr. Helmut Neck seine 50 Jährige Zugehörigkeit zur SPD feiern. Er war am Tag seiner Volljährigkeit der SPD beigetreten und zeitlebens bei den Sozialdemokraten aktiv. Der Vorsitzende des Ortsvereins Baden-Baden, Paul Haußmann, überbrachte Urkunde und Ehrennadel.

In den 90er Jahren engagierte sich Helmut Neck als Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender in Eggenstein-Leopoldshafen und erlebte den Ausstieg der SPD aus der Atomkraft durch das dortige Forschungszentrum hautnah mit. 

Seit mittlerweile 14 Jahren lebt der Geehrte in Baden-Baden, zusammen mit seinem 19 Jährigen Sohn und der Familienkatze Coco.

WAHL am 14. MÄRZ - EMILE FOR STUTTGART!

Emile Ydjo Scheuerer ist unser Kandidat bei den Landtagswahlen am 14. März 2021. Hier geht's zur Homepage und den Zielen von EMILE!   >>>

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Stammtisch

In der Corona-Krise bieten wir regelmäßig einen Online-Stammtisch an. Der nächste Termin ist der 4. März 2021. Weitere Infos, auch zur Einwahl und den Teilnehmern ab 1.März!

Jetzt Mitglied werden!

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