SPD Baden-Baden Aktuell

 

02.08.2018 | Topartikel Fraktion

Stadtrat Paul Haußmann fordert Abbruch des Shuttle-Bus-Versuchs zum Hardbergbad

 
Improvisierte Haltestelle für den Shuttle-Bus beim Hardbergbad

SPD-Fraktion beantragt Beratung im Betriebsausschusses zum Thema Parken am Hardbergbad.

Nach der Anfrage von Paul Haußmann an den für die Bäder zuständigen Dezernenten Alexander Uhlig und der sich anschließenden kontroversen Debatte zum Thema Shuttle-Bus-Versuch sieht sich die SPD-Fraktion in ihrer kritischen Haltung bestätigt. Für die Sozialdemokraten im Gemeinderat fordert der Stadtrat nun den sofortigen Abbruch des Versuchs, falls bei gleichbleibender Erfolglosigkeit am kommenden Sonntag" sich wiederum kein Badegast für das Angebot der Stadtwerke interessiert.

Lesen Sie hier das Schreiben von Stadtrat Paul Haußmann an Bürgermeister Uhlig>>> sowie seine Anfrage im Betriebsausschuss>>>

 

30.07.2018 | Stadtverband

Gelungenes SPD-Fest hoch über der Stadt

 

Bei tropischen Temperaturen feierten die Kurstadtsozialdemokraten ihr traditionelles Sommerfest hoch über der Kurstadt bei der „Waldschänke“ auf dem ehemaligen Gelände der Landesgartenschau. Eine vor allem für die Grillbelegschaft schweißtreibende Angelegenheit, welche die zahlreichen Gäste mit ihren Spezialitäten bis in die Abendstunden versorgten. Am Ende hieß es: „Alles ausverkauft!“ Dazu gab’s natürlich auch Kaffee und selbstgebackenen Kuchen zu beschwingten Rhythmen des Alleinunterhalters Thommy Schindler.

EinHighlight war, wie in jedem Jahr, die große Tombola mit dem Hauptgewinn einer Berlinreise für zwei Personen, gestiftet von der Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek.

Unter den Besucherinnen und Besuchern tummelten sich auch Gäste und Parteifreunde aus Sinzheim, Rastatt, Gaggenau, Bühl und Ottersweier. Besonders freute man sich über den Besuch von OB Margret Mergen, die ihre sonntägliche Motorradausfahrt mit Ehemann Wolfgang Pöter beim Sommerfest abschloss.

 

19.07.2018 | Veranstaltungen

Traditionelles Sommerfest auf dem Hungerberg

 

Die Musik ist bestellt, für die Tombola wird gesammelt, die Kuchen müssen noch gebacken werden. Dann können wir hoffentlich bei schönem Wetter wieder ein gemütliches SPD-Fest feiern, nachdem es die letzten zwei Jahre ja nicht geklappt hat.

SPD-Fest auf dem Hungerberg: Sonntag, den 29. Juli 2018 ab 12 Uhr

19.07.2018 | Fraktion

Kann der Gordische Knoten der Fußgänger-/Radfahrerquerung endlich gelöst werden? 

 

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat greift den Vorschlag von Günther Beile (AdFC) auf, den Fußgänger- bzw. den Fahrradverkehr beim Verfassungsplatz (Tunneleingang) über eine Brücke bis in die Hector Berlioz-Anlage beim Festspielhaus zu führen.

Lesen Sie hier den Antrag von Stadtrat Werner Schmoll >>>

 

 

13.07.2018 | Kommunalpolitik

Augenblick mal!

 

Fahrradschild mit offensichtlichen Ungereimtheiten

Bericht über Werner Henns Schilderfund im Badischen Tagblatt >>>

13.07.2018 | Kommunalpolitik

Stadtrat Werner Henn begrüßt die Überlegungen für ein ARD-Sendezentrum Baden-Baden

 

Die Erklärung von Werner Henn im Wortlaut:

Stadtrat Werner Henn begrüßt im Namen der SPD Fraktion die Überlegungen der ARD- und ZDF-Verantwortlichen, in Zukunft sogenannte Sendezentren für Großereignisse zu installieren.

Die Erfahrung zeigt, dass mit der Einrichtung des nationalen Sendezentrums von ARD und ZDF schon beim FIFA Confederations Cup 2017 viel Geld gespart wurde, Kompetenzen gebündelt und Entscheidungs- und Produktionswege optimiert wurden. Zur Zeit laufen die Übertragungen der Fußball WM reibungslos aus dem neuen SWR Zentrum in Baden-Baden, sehr zur Freude und Zufriedenheit aller Beteiligten. Man sollte die jetzigen Investitionen auch im Hinblick auf weitere sportliche Großveranstaltungen nutzen und das nationale Sendezentrum in Baden-Baden beibehalten. Es ist nicht nur produktionstechnisch optimal dafür ausgelegt, sondern auch mit dem nötigen hochqualifizierten Personal ausgestattet. Dazu kommt die sehr gute Infrastruktur der Stadt und auch die räumliche Nähe zum ZDF nach Mainz. «Das ganze Umfeld stimmt hier, von der guten Erreichbarkeit per Bahn, Auto und Flugzeug bis zu den hervorragenden Übernachtungsmöglichkeiten. Der SWR hat bewiesen, und das schon seit 1993, dass auch eine erfolgreiche Kooperation mit dem ZDF möglich ist, als Kooperationspartner von 3sat und arte», so Werner Henn.

Diese schlanken Strukturen senken entsprechend auch die Kosten für weitere Übertragungen und bieten die Möglichkeit, die aufwendige Technik fest zu installieren. Die zu erzielenden Einsparungen wären auch ein Beitrag zur Sicherung des öffentlich rechtlichen Rundfunks. Laut Aussage des SWR Intendanten Peter Boudgoust arbeiten die Rundfunkanstalten daran, ihre Wirtschaftlichkeit weiter zu erhöhen. Das wäre ein guter Beitrag, nicht nur des SWR, sondern aller Anstalten, um dieses Vorhaben auch umzusetzen.

 

 

09.06.2018 | Fraktion

SPD-Vorschläge zur zur Stärkung des Ehrenamtes bei der Freiwilligen Feuerwehr

 
Feuerwache in der Schwarzwaldstraße am Tag der offenen Tür 2018

In Kürze soll der Feuerwehrbedarfsplan im Gemeinderat verabschiedet werden, der die Einsatzbereitschaft der Wehren langfristig sichern soll.

Das Problem: „Im Hinblick auf die eingeschränkte Tagesverfügbarkeit der freiwilligen Feuerwehr fehlen ca. 20 bis 30 ehrenamtliche Kräfte, die kurze Anfahrtswege zur Feuerwache haben und während der „kritischen Zeiten“ (Montag bis Freitag, 07.00 Uhr bis 17.00 Uhr) auch verfügbar sind. Nur so können auch für die 2. Eintreffzeit die festgelegten Funktionsstärken innerhalb der vorgegebenen Eintreffzeiten durch freiwillige Kräfte erreicht werden.“ Die Alternative zu den auch tagsüber verfügbaren freiwilligen Feuerwehrleuten sind zusätzliche hauptamtliche Kräfte, die voll zu Lasten des städtischen Stellenplans und des Haushalts gehen.

Die SPD-Fraktion hat hierzu bereits im November vorigen Jahres Vorschläge gemacht, die deren Vorsitzender, Kurt Hochstuhl einfordert.

Antrag an die Verwaltung>>>

Antrag "Stärkung Ehrenenamt bei der Feuerwehr" an den Gemeinderat von 2017 >>>

Einen weiteren Antrag zur Stärkung des Ehrenamtes bei der Feuerwehr schickte Hochstuhl am vergangenen Donnerstag an die OB.

Antrag auf rückwirkende Erhöhung der Entschädigungen >>>

24.05.2018 | Fraktion

Paul Haußmann will die Bürger von Oberbeuern nicht im Regen stehen lassen

 
Haltestelle Sauersbosch bisher ohne Wartehäuschen

Im Namen der Bürgerinnen und Bürger fordert der SPD-Stadtrat "Unterstellmöglichkeiten für die Fahrgäste der Baden-Baden-Linie in Oberbeuern"

Nachfolgen können Sie seinen Antrag an die Verwaltung im wortlaut lesen: 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

nachdem ich in der Vergangenheit mehrfach von Bürgern angesprochen wurde, möchte ich Sie auf ein Problem aufmerksam machen, von dem viele Menschen in Oberbeuern betroffen sind: An zwei wichtigen Bushaltestellen, Sauersbosch und Lerchenbergweg, fehlen Unterstellmöglichkeiten wie sie mittlerweile fast flächendeckend an den Haltestellen auf dem Gebiet der Baden-Baden-Linie installiert wurden. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden.

Ich beantrage deshalb, der Gemeinderat möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt zu untersuchen, wie an den stadteinwärtigen Haltestellen Sauersbosch und Lerchenbergweg die Voraussetzungen dafür geschaffen werden können, dass dort Unterstellmöglichkeiten für die Fahrgäste der Baden-Baden-Linie eingerichtet werden können.

Bei einem Mangel an geeigneten Grundstücken sollte dabei auch eine geringfügige Verlegung der jeweiligen Haltestellenstandorte in Erwägung gezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen,

Paul Haußmann, Stadtrat

03.05.2018 | Kommunalpolitik

Werner Henn: Mehr Kompetenzen für den Forst- und Umweltausschuss

 
Neues Forstamt Baden-Baden

SPD-Stadtrat will den für Baden-Baden als großen kommunalen Waldbesitzer wichtigen Forst- und Umweltausschuss zum "beschließenden Ausschuss" machen.

Lesen Sie hier seinen Antrag an die Oberbürgermeisterin zur Änderung der Hasuptsatzung>>>

10.04.2018 | Fraktion

Lichtentaler Allee wird zur Fahrradstraße

 
Fahrradstraße Lichtentaler Allee

Erfolg für Antrag der SPD-Fraktion


Mit großer Freude hat die SPD-Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung zur Kenntnis genommen, dass die Stadt derzeit dabei ist, ein Teilstück der Lichtentaler Allee in eine Fahrradstraße umzuwandeln und damit einen Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2015 umsetzt. Da der Antrag bis heute nicht schriftlich von der Verwaltung beschieden ist, hätte die SPD allerdings eine kurze Nachricht der Verwaltung vor Baubeginn erwartet.

Die Idee, eine Fahrradstraße einzurichten taucht schon im "Radverkehrskonzept der Stadt Baden-Baden“ auf, in dem von den Gutachtern vorgeschlagen wurde, die Ooser Sternstraße zur Fahrradstraße zu machen. Die „Öffentlichkeitswirksamkeit“ einer solchen Einrichtung, wie im Radverkehrskonzept beschrieben, wäre in diesem etwas versteckt liegenden Bereich sicher nicht gewährleistet gewesen. Wir sind deshalb davon überzeugt, dass unser Vorschlag, die Fahrradstraße in der Lichtentaler Allee einzurichten, der Fahrradstadt Baden-Baden einen wichtigen Impuls geben wird.

Der SPD-Antrag an den Gemeinderat, "Die Lichtentaler Allee wird zwischen der Querung Fremersbergstraße und dem Kloster Lichtental in eine sogenannte ‚Fahrradstraße‘ umgewidmet“, sollte wie in der Begründung beschrieben, nach Ende des Busumleitungsverkehrs dahingehend erweitert werden, dass die Fahrradstraße bis zum Goetheplatz ausgedehnt wird. Zitat aus der Begründung unseres Antrages: "Eine wichtige Form der Angebotsverbesserung und Radverkehrsförderung stellt die Ausweisung von Fahrradstraßen im Verlauf von Hauptachsen für den Radverkehr durch verkehrsarme Straßen dar. Voraussetzung ist



Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19, in Baden-Baden. 

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Ernst Kopp