SPD Baden-Baden Aktuell

 

03.09.2018 | Topartikel Stadtverband

Spannende Mitgliederversammlung am 23.08.2018

 
Werner Henn, Vanessa Bluhm, Peter Luedi, Paul Haußmann

Hier der Bericht:

Eine junge und engagierte Frau sowie eine bekannte Baden-Badener Persönlichkeit sind Teil einer erfreulichen Entwicklung bei der Baden-Badener SPD, die der Stadtverbandsvorsitzende Werner Henn und der Chef des SPD-Ortsvereins Baden-Baden, Paul Haußmann, am Ende einer spannenden Mitgliederversammlung am vergangenen Donnerstag verkünden konnten.

Vanessa Bluhm begleitet ab sofort das Amt der Schriftführerin im SPD-Stadtverband. Für die 25jährige, die dieses Amt seit kurzem auch im Kreisverband inne hat, war seit Beginn ihrer Mitgliedschaft in der SPD klar, dass sie Verantwortung übernehmen und Politik in Baden-Baden mitgehalten will. Bluhm: „Ich freue mich auf eine spannende Zeit in der Kommunalpolitik.“

Als neues Mitglied konnte Paul Haußmann Peter Luedi begrüßen. Luedi, langjähriger Intendant des Theaters am Goetheplatz, wird nach den Worten des Ortsvereinsvorsitzenden eine wichtige Stimme der SPD sein, wenn es um kulturpolitische Entscheidungen in unserer Stadt geht. Für Luedi selbst waren die Liebe zu seiner Stadt und die politische Entwicklung der vergangenen Jahre, z.B. der Zuwachs bei den rechtspopulistischen Parteien in Europa, ausschlaggebend für seinen Beitritt zur SPD.

Werner Henn teilte in der Sitzung die Einschätzung von Luedi. Bei den kommenden Wahlen gehe es vor allem um die Stärkung unserer freiheitlichen Gesellschaftsordnung als unverzichtbare Grundlage für neue Politikentwürfe, an denen alle Bevölkerungschichten teilhaben können. Die SPD jedenfalls gehe gut gerüstet und sehr zuversichtlich in die anstehenden Wahlen. Ziel sei Platz zwei nicht nur bei den Europa- sondern auch bei den Kommunalwahlen.

03.09.2018 | Fraktion

Mehr Sicherheit für Fahrradunterführung am Ooser Bahnhof

 

Stadtrat Werner Schmoll fordert für die SPD-Fraktion eine Trennung der Richtungsfahrbahnen für Radler in der Unterführung

Das Problem sei, dass die von der Ooser Bahnhofstraße kommenden Radfahrer aufgrund des abschüssigen Weges mit ordentlichem Tempo in die Unterführung fahren und dabei oftmals das gesetzlich vorgeschriebene Rechtsfahrgebot missachten, einmal weil sie zu zweit nebeneinander fahren, zum anderen aus purer Unachtsamkeit oder auch aus Bequemlichkeit.

Da die Zufahrt zur Unterführung einen leichten Linksschwenk mache, könnten diese Radfahrer natürlich auch nicht sehen ob ihnen jemand entgegenkommt.

Die von unten kommenden Fahrradfahrer würden durch die Biegung des Radweges naturgemäß ebenfalls in ihrer Sicht behindert und mit gefährlichen Begegnungen konfrontiert. Viele Fahrradfahrer klingelten bevor sie in die Unterführung einfahren oder aus dem „Tunnel“ herauskommen, aus Furcht vor dem unkalkulierbaren Gegenverkehr.

Die SPD-Fraktion hoffe auf eine baldige Reaktion der Verwaltung und auf eine Entschärfung der heutigen Situation.

Sie beantragt deshalb:

"Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Sicherheit des Radweges in der Ooser Bahnhofsunterführung dadurch verbessert werden kann, dass die Fahrbahn mit Hilfe einer durchgezogenen Linie geteilt wird. Durch Richtungspfeile mit Fahrradpiktogramm soll angezeigt werden, wer in welcher Spur zu fahren hat."

20.08.2018 | Fraktion

Verwaltung lehnt kombinierte Fußgänger-/Fahrradbrücke ab

 

Schmoll bleibt dennoch weiter am Ball

In einem Schreiben an die Oberbürgermeisterin betont der SPD-Stadtrat er respektiere ihre Einschätzung, dass es derzeit beim Fachgebiet Tiefbau nur wenig freie Kapazitäten gebe um den Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer Fußgänger-/Radfahrerquerung prüfen und umsetzen zu lassen. Nicht teilen könne er ihre spontane Bewertung der Akzeptanz der Maßnahme, die, wie die Verwaltung es zutreffend beschreibt, im Wesentlichen von der Steigung der Brückenrampe abhängt.

Stadtrat Schmoll bittet deshalb OB Mergen spätestens bis zur übernächsten Sitzung des Gemeinderates eine nachvollziehbare Berechnung vorzulegen wie die Verwaltung bei der Steigung der Rampe auf einen Wert von „bis zu 6 %“ kommt.

Die Fraktion gehe davon aus, dass mit einer Steigung von weniger als 4% eine attraktive kombinierte Fußgänger-/Fahrradquerung der B 500 möglich sein w rde. 

Lesen Sie hier die ablehnende Antwort der Oberbürgermeisterin auf den Antrag der SPD-Fraktion >>>

 

 

02.08.2018 | Fraktion

Stadtrat Paul Haußmann fordert Abbruch des Shuttle-Bus-Versuchs zum Hardbergbad

 
Improvisierte Haltestelle für den Shuttle-Bus beim Hardbergbad

SPD-Fraktion beantragt Beratung im Betriebsausschusses zum Thema Parken am Hardbergbad.

Nach der Anfrage von Paul Haußmann an den für die Bäder zuständigen Dezernenten Alexander Uhlig und der sich anschließenden kontroversen Debatte zum Thema Shuttle-Bus-Versuch sieht sich die SPD-Fraktion in ihrer kritischen Haltung bestätigt. Für die Sozialdemokraten im Gemeinderat fordert der Stadtrat nun den sofortigen Abbruch des Versuchs, falls bei gleichbleibender Erfolglosigkeit am kommenden Sonntag" sich wiederum kein Badegast für das Angebot der Stadtwerke interessiert.

Lesen Sie hier das Schreiben von Stadtrat Paul Haußmann an Bürgermeister Uhlig>>> sowie seine Anfrage im Betriebsausschuss>>>

 

30.07.2018 | Stadtverband

Gelungenes SPD-Fest hoch über der Stadt

 

Bei tropischen Temperaturen feierten die Kurstadtsozialdemokraten ihr traditionelles Sommerfest hoch über der Kurstadt bei der „Waldschänke“ auf dem ehemaligen Gelände der Landesgartenschau. Eine vor allem für die Grillbelegschaft schweißtreibende Angelegenheit, welche die zahlreichen Gäste mit ihren Spezialitäten bis in die Abendstunden versorgten. Am Ende hieß es: „Alles ausverkauft!“ Dazu gab’s natürlich auch Kaffee und selbstgebackenen Kuchen zu beschwingten Rhythmen des Alleinunterhalters Thommy Schindler.

EinHighlight war, wie in jedem Jahr, die große Tombola mit dem Hauptgewinn einer Berlinreise für zwei Personen, gestiftet von der Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek.

Unter den Besucherinnen und Besuchern tummelten sich auch Gäste und Parteifreunde aus Sinzheim, Rastatt, Gaggenau, Bühl und Ottersweier. Besonders freute man sich über den Besuch von OB Margret Mergen, die ihre sonntägliche Motorradausfahrt mit Ehemann Wolfgang Pöter beim Sommerfest abschloss.

 

19.07.2018 | Veranstaltungen

Traditionelles Sommerfest auf dem Hungerberg

 

Die Musik ist bestellt, für die Tombola wird gesammelt, die Kuchen müssen noch gebacken werden. Dann können wir hoffentlich bei schönem Wetter wieder ein gemütliches SPD-Fest feiern, nachdem es die letzten zwei Jahre ja nicht geklappt hat.

SPD-Fest auf dem Hungerberg: Sonntag, den 29. Juli 2018 ab 12 Uhr

19.07.2018 | Fraktion

Kann der Gordische Knoten der Fußgänger-/Radfahrerquerung endlich gelöst werden? 

 

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat greift den Vorschlag von Günther Beile (AdFC) auf, den Fußgänger- bzw. den Fahrradverkehr beim Verfassungsplatz (Tunneleingang) über eine Brücke bis in die Hector Berlioz-Anlage beim Festspielhaus zu führen.

Lesen Sie hier den Antrag von Stadtrat Werner Schmoll >>>

 

 

13.07.2018 | Kommunalpolitik

Augenblick mal!

 

Fahrradschild mit offensichtlichen Ungereimtheiten

Bericht über Werner Henns Schilderfund im Badischen Tagblatt >>>

13.07.2018 | Kommunalpolitik

Stadtrat Werner Henn begrüßt die Überlegungen für ein ARD-Sendezentrum Baden-Baden

 

Die Erklärung von Werner Henn im Wortlaut:

Stadtrat Werner Henn begrüßt im Namen der SPD Fraktion die Überlegungen der ARD- und ZDF-Verantwortlichen, in Zukunft sogenannte Sendezentren für Großereignisse zu installieren.

Die Erfahrung zeigt, dass mit der Einrichtung des nationalen Sendezentrums von ARD und ZDF schon beim FIFA Confederations Cup 2017 viel Geld gespart wurde, Kompetenzen gebündelt und Entscheidungs- und Produktionswege optimiert wurden. Zur Zeit laufen die Übertragungen der Fußball WM reibungslos aus dem neuen SWR Zentrum in Baden-Baden, sehr zur Freude und Zufriedenheit aller Beteiligten. Man sollte die jetzigen Investitionen auch im Hinblick auf weitere sportliche Großveranstaltungen nutzen und das nationale Sendezentrum in Baden-Baden beibehalten. Es ist nicht nur produktionstechnisch optimal dafür ausgelegt, sondern auch mit dem nötigen hochqualifizierten Personal ausgestattet. Dazu kommt die sehr gute Infrastruktur der Stadt und auch die räumliche Nähe zum ZDF nach Mainz. «Das ganze Umfeld stimmt hier, von der guten Erreichbarkeit per Bahn, Auto und Flugzeug bis zu den hervorragenden Übernachtungsmöglichkeiten. Der SWR hat bewiesen, und das schon seit 1993, dass auch eine erfolgreiche Kooperation mit dem ZDF möglich ist, als Kooperationspartner von 3sat und arte», so Werner Henn.

Diese schlanken Strukturen senken entsprechend auch die Kosten für weitere Übertragungen und bieten die Möglichkeit, die aufwendige Technik fest zu installieren. Die zu erzielenden Einsparungen wären auch ein Beitrag zur Sicherung des öffentlich rechtlichen Rundfunks. Laut Aussage des SWR Intendanten Peter Boudgoust arbeiten die Rundfunkanstalten daran, ihre Wirtschaftlichkeit weiter zu erhöhen. Das wäre ein guter Beitrag, nicht nur des SWR, sondern aller Anstalten, um dieses Vorhaben auch umzusetzen.

 

 

09.06.2018 | Fraktion

SPD-Vorschläge zur zur Stärkung des Ehrenamtes bei der Freiwilligen Feuerwehr

 
Feuerwache in der Schwarzwaldstraße am Tag der offenen Tür 2018

In Kürze soll der Feuerwehrbedarfsplan im Gemeinderat verabschiedet werden, der die Einsatzbereitschaft der Wehren langfristig sichern soll.

Das Problem: „Im Hinblick auf die eingeschränkte Tagesverfügbarkeit der freiwilligen Feuerwehr fehlen ca. 20 bis 30 ehrenamtliche Kräfte, die kurze Anfahrtswege zur Feuerwache haben und während der „kritischen Zeiten“ (Montag bis Freitag, 07.00 Uhr bis 17.00 Uhr) auch verfügbar sind. Nur so können auch für die 2. Eintreffzeit die festgelegten Funktionsstärken innerhalb der vorgegebenen Eintreffzeiten durch freiwillige Kräfte erreicht werden.“ Die Alternative zu den auch tagsüber verfügbaren freiwilligen Feuerwehrleuten sind zusätzliche hauptamtliche Kräfte, die voll zu Lasten des städtischen Stellenplans und des Haushalts gehen.

Die SPD-Fraktion hat hierzu bereits im November vorigen Jahres Vorschläge gemacht, die deren Vorsitzender, Kurt Hochstuhl einfordert.

Antrag an die Verwaltung>>>

Antrag "Stärkung Ehrenenamt bei der Feuerwehr" an den Gemeinderat von 2017 >>>

Einen weiteren Antrag zur Stärkung des Ehrenamtes bei der Feuerwehr schickte Hochstuhl am vergangenen Donnerstag an die OB.

Antrag auf rückwirkende Erhöhung der Entschädigungen >>>

Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19, in Baden-Baden. Der Septemberstammtisch muss wegen der anhaltenden Urlaubszeit leider ausfallen.

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Ernst Kopp