SPD Baden-Baden Aktuell

 

09.06.2018 | Topartikel Fraktion

SPD-Vorschläge zur zur Stärkung des Ehrenamtes bei der Freiwilligen Feuerwehr

 
Feuerwache in der Schwarzwaldstraße am Tag der offenen Tür 2018

In Kürze soll der Feuerwehrbedarfsplan im Gemeinderat verabschiedet werden, der die Einsatzbereitschaft der Wehren langfristig sichern soll.

Das Problem: „Im Hinblick auf die eingeschränkte Tagesverfügbarkeit der freiwilligen Feuerwehr fehlen ca. 20 bis 30 ehrenamtliche Kräfte, die kurze Anfahrtswege zur Feuerwache haben und während der „kritischen Zeiten“ (Montag bis Freitag, 07.00 Uhr bis 17.00 Uhr) auch verfügbar sind. Nur so können auch für die 2. Eintreffzeit die festgelegten Funktionsstärken innerhalb der vorgegebenen Eintreffzeiten durch freiwillige Kräfte erreicht werden.“ Die Alternative zu den auch tagsüber verfügbaren freiwilligen Feuerwehrleuten sind zusätzliche hauptamtliche Kräfte, die voll zu Lasten des städtischen Stellenplans und des Haushalts gehen.

Die SPD-Fraktion hat hierzu bereits im November vorigen Jahres Vorschläge gemacht, die deren Vorsitzender, Kurt Hochstuhl einfordert.

Antrag an die Verwaltung>>>

Antrag "Stärkung Ehrenenamt bei der Feuerwehr" an den Gemeinderat von 2017 >>>

Einen weiteren Antrag zur Stärkung des Ehrenamtes bei der Feuerwehr schickte Hochstuhl am vergangenen Donnerstag an die OB.

Antrag auf rückwirkende Erhöhung der Entschädigungen >>>

24.05.2018 | Fraktion

Paul Haußmann will die Bürger von Oberbeuern nicht im Regen stehen lassen

 
Haltestelle Sauersbosch bisher ohne Wartehäuschen

Im Namen der Bürgerinnen und Bürger fordert der SPD-Stadtrat "Unterstellmöglichkeiten für die Fahrgäste der Baden-Baden-Linie in Oberbeuern"

Nachfolgen können Sie seinen Antrag an die Verwaltung im wortlaut lesen: 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

nachdem ich in der Vergangenheit mehrfach von Bürgern angesprochen wurde, möchte ich Sie auf ein Problem aufmerksam machen, von dem viele Menschen in Oberbeuern betroffen sind: An zwei wichtigen Bushaltestellen, Sauersbosch und Lerchenbergweg, fehlen Unterstellmöglichkeiten wie sie mittlerweile fast flächendeckend an den Haltestellen auf dem Gebiet der Baden-Baden-Linie installiert wurden. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden.

Ich beantrage deshalb, der Gemeinderat möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt zu untersuchen, wie an den stadteinwärtigen Haltestellen Sauersbosch und Lerchenbergweg die Voraussetzungen dafür geschaffen werden können, dass dort Unterstellmöglichkeiten für die Fahrgäste der Baden-Baden-Linie eingerichtet werden können.

Bei einem Mangel an geeigneten Grundstücken sollte dabei auch eine geringfügige Verlegung der jeweiligen Haltestellenstandorte in Erwägung gezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen,

Paul Haußmann, Stadtrat

03.05.2018 | Kommunalpolitik

Werner Henn: Mehr Kompetenzen für den Forst- und Umweltausschuss

 
Neues Forstamt Baden-Baden

SPD-Stadtrat will den für Baden-Baden als großen kommunalen Waldbesitzer wichtigen Forst- und Umweltausschuss zum "beschließenden Ausschuss" machen.

Lesen Sie hier seinen Antrag an die Oberbürgermeisterin zur Änderung der Hasuptsatzung>>>

10.04.2018 | Fraktion

Lichtentaler Allee wird zur Fahrradstraße

 
Fahrradstraße Lichtentaler Allee

Erfolg für Antrag der SPD-Fraktion


Mit großer Freude hat die SPD-Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung zur Kenntnis genommen, dass die Stadt derzeit dabei ist, ein Teilstück der Lichtentaler Allee in eine Fahrradstraße umzuwandeln und damit einen Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2015 umsetzt. Da der Antrag bis heute nicht schriftlich von der Verwaltung beschieden ist, hätte die SPD allerdings eine kurze Nachricht der Verwaltung vor Baubeginn erwartet.

Die Idee, eine Fahrradstraße einzurichten taucht schon im "Radverkehrskonzept der Stadt Baden-Baden“ auf, in dem von den Gutachtern vorgeschlagen wurde, die Ooser Sternstraße zur Fahrradstraße zu machen. Die „Öffentlichkeitswirksamkeit“ einer solchen Einrichtung, wie im Radverkehrskonzept beschrieben, wäre in diesem etwas versteckt liegenden Bereich sicher nicht gewährleistet gewesen. Wir sind deshalb davon überzeugt, dass unser Vorschlag, die Fahrradstraße in der Lichtentaler Allee einzurichten, der Fahrradstadt Baden-Baden einen wichtigen Impuls geben wird.

Der SPD-Antrag an den Gemeinderat, "Die Lichtentaler Allee wird zwischen der Querung Fremersbergstraße und dem Kloster Lichtental in eine sogenannte ‚Fahrradstraße‘ umgewidmet“, sollte wie in der Begründung beschrieben, nach Ende des Busumleitungsverkehrs dahingehend erweitert werden, dass die Fahrradstraße bis zum Goetheplatz ausgedehnt wird. Zitat aus der Begründung unseres Antrages: "Eine wichtige Form der Angebotsverbesserung und Radverkehrsförderung stellt die Ausweisung von Fahrradstraßen im Verlauf von Hauptachsen für den Radverkehr durch verkehrsarme Straßen dar. Voraussetzung ist



04.04.2018 | Fraktion

Kommt der Grünpfeil auch in Baden-Baden?

 

Werner Henn macht sich stark für alternative Abbiegeregelung an den kurstädtischen Ampeln.

Vehemente Unterstützung erhält der Stadtrat von der Lokalpresse. Lesen Sie hier die vollständige Berichterstattung und Kommentierung im Badischen Tagblatt >>> und bei goodnews4 >>>

 

31.03.2018 | Presseecho

Flucht erlebt und in Baden-Baden eine neue Heimat gefunden

 

Werner Henn flieht 1982 aus Rumänien - Erinnerungen im Rahmen von "Baden-Baden schreibt ein Buch" 

"Nur mit unseren Reisetaschen in der Hand stehen wir schließlich in Temeswar am Schalter der Tarom. Dort eröffnet man uns, dass es zwar freie Plätze in der Maschine nach Frankfurt gibt, aber nur für den stolzen Preis von 630 Dollar. Wo sollten wir das Geld auftreiben, da ja allein der Besitz von Devisen für Bürger im Ostblock strafbar war..."

Lesen Sie seine Geschichte im Badischen Tagblatt vom 31. März 2018 >>>

31.03.2018 | Aktuelles

Ein frohes und friedliches Osterfest wünscht...

 

...der SPD-Stadtverband, die SPD-Ortsvereine Baden-Baden,  Sandweier, Haueneberstein und Rebland sowie die SPD-Fraktion im Gemeinderat.

14.03.2018 | Arbeitsgemeinschaften

AsF-Kreisvorsitzende dankt Spenderinnen und Spendern

 
AsF-Kreisvorsitzende Ute Schwarzer und Michaela Zeyer am 8. März auf dem Augustaplatz-Wochenmarkt

Ute Schwarzer zufrieden mit Sammelergebnis zugunsten des Frauen- und Kinderschutzhauses

Unter dem Motto "Solidarität von Frauen für Frauen" wurden von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen AsF am Internationalen Frauentag auf dem Wochenmarkt am Augustaplatz Rosen verteilt. Hierbei wurde auf die Arbeit des gemeinsam vom Landkreis Rastatt und Stadtkreis Baden-Baden betriebenen Frauen- und Kinderschutzhauses hingewiesen und in vielen interessanten Gesprächen darüber informiert. Dabei wurde auch zu Spenden aufgerufen. Am Ende des Vormittags waren  in den Spendenbüchsen EUR 194,67 zusammengekommen. Mit diesem Geld kann wieder etwas finanziert werden, was durch den Tagesatz nicht abgedeckt wird. Die SPD-Frauen danken allen Spender/innen.

07.03.2018 | Arbeitsgemeinschaften

Rosen zum Internationalen Frauentag

 

Verteilaktion der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen

Anläßlich des diesjähren Internationalen Frauentages am 8. März verteilen Frauen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen AsF ab 10 Uhr Rosen auf dem Wochenmarkt am Augustaplatz in Baden-Baden. Hierdurch soll insbesondere auf die immer noch bestehende Gewalt gegen Frauen hingewiesen werden. Unter dem Motto "Solidarität von Frauen für Frauen"  ist diese Aktion mit Informationen über das Frauen- und Kinderschutzhaus und einer Spendensammlung hierfür verbunden.

19.02.2018 | Bundespolitik

Mitgliedervotum zur GroKo

 

Deadline: 2. März 2018, 24.00 Uhr

Alle Mitglieder sind aufgerufen ihre Stimme abzugeben. 

Der Vorstand: "Mit der SPD in Regierungsverantwortung können wir in den nächsten Jahren viel bewegen" 

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Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19 in Baden-Baden. Beginn 20.00 Uhr!

Jetzt Mitglied werden!

Hier geht's zum Aufnahme-Formular!

Für Baden-Baden in Berlin

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Für uns in Stuttgart

Ernst Kopp

Öffentliche Sitzung der SPD Baden-Baden

Anläßlich der Stadtteilbegehung der OB und Gemeinderatsmitgliedern in Balg wird die SPD Baden-Baden ihre Vorstandssitzung an diesem Tage öffentlich abhalten. Interessierte Bürger, Freunde und Mitglieder sind  eingeladen, mit Stadträten und Vorständen der Kurstadt-SPD die Ergebnisse dieses Rundganges zu diskutieren am Donnerstag, den 12. 4. 2018 um 19 Uhr im Restaurant La Barchetta in der Hauptstr. 31 in Balg.