Herzlich willkommen in Baden-Baden!

SPD Baden-Baden

SPD Baden-Baden Aktuell

 

20.02.2021 in Topartikel Wahlen

Am 14. März Emile und die Sozialdemokraten wählen!

Das Video: Lernen Sie unseren Kandidaten für Baden-Baden kennen. Emile Yadjo-Scheuerer unterwegs in "seinem" Wahlkreis! >>> VIDEO

 

 

 

23.02.2021 in Aktuelles

Weltkonzern trifft Weltstadt - Amazon und Baden-Baden

Vor einigen Tagen berichteten die Medien, dass die Weltfirma Amazon ein regionales Verteilerzentrum in Baden-Baden-Haueneberstein plane. Was auf den ersten Blick eine positive Nachricht zu sein scheint, erweist sich bei näherem Hinsehen als wenig attraktiv. Ist doch Amazon nicht nur als leistungsstarker Online-Lieferdienst bekannt, sondern gerade auch als ein Unternehmen, für das die "soziale Marktwirtschaft" ein Fremdwort zu sein scheint.

 

Amazon steht auch für Billiglöhne, Tarifflucht, Verhinderung von Arbeitnehmervertretungen, permanente Leistungsüberwachung der Mitarbeitenden, ausgeklügelte Steuersparmodelle und daraus einhergehende minimale Gewerbesteuereinnahmen vor Ort.

 

Natürlich weiß auch die SPD-Fraktion im Gemeinderat, dass die geplante Ansiedlung an dem vorgesehenen Ort und aufgrund der geltenden Rechtslage nicht zu verhindern sein wird.

Wir sind es unserer Selbstachtung allerdings schuldig, Amazon auf diesem Weg mitzuteilen, dass es trotz Präsenz in Baden-Baden erst dann willkommen ist, wenn im Unternehmen die Prinzipien der Sozialpartnerschaft durchgehend und nachhaltig Anwendung finden.

 

Dr. Kurt Hochstuhl

Fraktionsvorsitzender

20.02.2021 in Fraktion

Privatisierungsüberlegungen bei den Verkehrsbetrieben: Nicht mit der SPD

Fraktion wendet sich in scharfer Form gegen Privatisierungsbestrebungen und Lohndumpingüberlegungen bei den Verkehrsbetrieben

Hier das SPD-Schreiben an die Oberbürgermeisterin im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

„Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt.“ (§ 24 GemO, Rechtsstellung und Aufgaben)

Mit der öffentlichen, europaweiten Ausschreibung von Verkehrsleistungen der Verkehrsbetriebe, hat die Verwaltung unsere Rechte als Stadträte und Mitglieder des Betriebsausschusses erheblich verletzt.

Die faktische Teilprivatisierung von Aufgaben, die seit über 110 Jahre verantwortungsvoll und erfolgreich in den Händen unserer Stadtwerke liegen, haben eine grundsätzliche politische, rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung, die unter keinen Umständen dem Geschäft der laufenden Verwaltung zuzuordnen sind.

Neben dieser Missachtung unserer Rechte als Stadträte wurden darüberhinaus auch die Mitbestimmungsrechte unserer Beschäftigten mit Füßen getreten. Der örtliche Personalrat wurde nicht in den Entscheidungsprozess der Betriebsleitung eingebunden, obwohl, entgegen der Auffassung der Verwaltung, zahlreiche Arbeitsplätze bei den Verkehrsbetrieben durch die Fremdvergabe bedroht sind.

03.02.2021 in Aktuelles

Wie sorgen wir dafür, dass Wohnen nicht zum Luxusgut wird und sich die Bürger:innen ihn wieder leisten können?

Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer (SPD) im Gespräch mit Almir und Armin Karamehmedovic von der Firma KARA Trockenbau GmbH in Baden-Baden

Wie schaffen wir mehr Wohnraum? Wie gehen wir mit der großen Herausforderung „Wohnraum-Knappheit“ um? Hierzu war ich zum Gespräch bei der Firma KARA Trockenbau GmbH in Baden-Baden.

Die Firma wurde vor 19 Jahren von Almir Karamehmedovic gegründet und zählt heute mehr als einhundert Mitarbeitende, die auf mehreren Baustellen bundesweit arbeiten. Almir Karamehmedovic betont, dass die bundesweiten Aufträge durch gute Arbeit, gutes Netzwerk und sehr gute Lieferanten wie Baustoff + Metall aus Ottersweier geleistet werden können. Die Zufriedenheit der Kunden habe oberste Priorität in der Firma. Die Zusammenarbeit mit den Lieferanten funktioniere sehr gut, was auch der Kunde merke.

 

03.02.2021 in Aktuelles

Ja zum Klinikum Mittelbaden 2050!

SPD-Fraktion einstimmig für einen zentralen Klinikstandort / Rückkopplung mit der Parteibasis

Über die Zukunft der Krankenhäuser des Klinikums Mittelbaden beriet die Baden-Badener Ratsfraktion der SPD in einer Hybridsitzung unter Einbindung aktiver Parteimitglieder des Stadtverbandes im Rahmen einer Videokonferenz. Zentrales Thema war die Positionierung der Fraktion zur zukünftigen Struktur des Klinikums und den im Gutachten dazu formulierten Varianten –Zentralklinikum an einem Standort oder zwei Standorte – jeweils mit Neubau. Fachliche Unterstützung hatte sich die Fraktion im Vorfeld von einem Experten in Sachen Raumplanung und Standortentwicklung eingeholt. Auch die „wandelnde Enzyklopädie“ in Sachen Klinikum Mittelbaden, Walter Jüngling, SPD Muggensturm, über Jahrzehnte Mitglied des Aufsichtsrats, stellte sich den Fragen der Teilnehmenden.

Und derer gab es viele. Besonders die Gewährleistung der Notfallversorgung vor Ort war ein Thema, das bewegte. Walter Jüngling stellte klar, dass schon jetzt die ambulante Notfallversorgung durch den allgemeinärztlichen Bereitschaftsdienst erfolgt, der an den Kliniken z.B. in Balg und Rastatt ansässig ist und der klinischen Notfallmedizin vorgeschaltet ist. Dieser kann unabhängig von den Standorten des KMB vor Ort erhalten bleiben. Ebenso sind der Rettungsdienst sowie die palliative Notfallversorgung unabhängige Strukturen und wären von einer möglichen Reduzierung der Standorte nicht betroffen.

03.02.2021 in Ortsverein

Seltene Ehrung beim Ortsverein Baden-Baden

Dr. Neck 50 JahreSozialdemokrat


Im Dezember 2020 konnte Dr. Helmut Neck seine 50 Jährige Zugehörigkeit zur SPD feiern. Er war am Tag seiner Volljährigkeit der SPD beigetreten und zeitlebens bei den Sozialdemokraten aktiv. Der Vorsitzende des Ortsvereins Baden-Baden, Paul Haußmann, überbrachte Urkunde und Ehrennadel.

In den 90er Jahren engagierte sich Helmut Neck als Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender in Eggenstein-Leopoldshafen und erlebte den Ausstieg der SPD aus der Atomkraft durch das dortige Forschungszentrum hautnah mit. 

Seit mittlerweile 14 Jahren lebt der Geehrte in Baden-Baden, zusammen mit seinem 19 Jährigen Sohn und der Familienkatze Coco.

07.01.2021 in Europa

INTERREG-Projekt zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

Stadtrat Werner Schmoll, SPD-Vertreter im Aufsichtsrat des Eurodistrikts PAMINA, ruft zur Teilnahme an einer Umfrage zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung am Oberrhein auf. Gerade durch die Corona-Krise haben wir schmezlich lernen müssen wie wichtig eine deutsch-französische Zusammenarbeit im Gesundheitswesen ist.

Wir bitten deshalb die Leser unserer Homepage, sich über den unten angegebenen über das Projekt zu informieren und sich in die Umfrage einzubringen.

PAMINA: "Um repräsentative Ergebnisse zu erhalten, wurde eine Umfrage über das Thema grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung für Bürgern und Patienten entwickelt um ihre Bedürfnisse zu ermitteln und ihre Meinungen einzuholen. Die Umfrage bleibt bis zum 31. Junuar 2021 online.“

Hier geht's zur Umfrage >>>

23.12.2020 in Stadtverband

Frohe Feiertage

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern frohe Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

22.12.2020 in Aktuelles

Der SPD-Kandidat für die Landtagswahl 2021 in Baden-Baden: Emile Yadjo-Scheuerer

„Größte Sorgfalt für das Lebensmittel Nr. 1: Unser Wasser“

SPD-Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer im Wasserwerk Baden-Baden

 

Auf Einladung der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden besuchte der SPD-Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer zu Wochenbeginn das Wasserwerk der Stadt Baden-Baden. Sein besonderes Interesse galt dabei dem Umgang des öffentlichen Wasserversorgers mit der PFC-Problematik, weit verbreitet im Landtagswahlkreis von Yadjo-Scheuerer. Stadtwerkechef Helmut Oehler und der technischer Betriebsleiter Peter Riedinger stellten sich gerne den Fragen des Landtagskandidaten und verwiesen nicht ohne Stolz auf die hohen Investitionen, die die Stadtwerke unternommen haben, um den Baden-Badener Bürgern höchste Trinkwasserqualität bieten zu können. Die im August 2018 in Betrieb genommene Umkehrosmoseanlage mit anschließender Aktivkohlefiltration zur Abscheidung von PFC Retentataufbereitung, ein technisches Unikat, konzipiert und erfolgreich entwickelt durch die Stadtwerke Baden-Baden, fand dabei das besondere Interesse der Besucher. Auch die kürzlich ins Leben gerufene interkommunale Zusammenarbeit mit den Gemeinden Hügelsheim und Iffezheim in Sachen der Trinkwasseraufbereitung wurde sehr positiv bewertet. „Dies kann vorbildhaft wirken für ähnliche Zusammenschlüsse und entsprechende Synergieeffekte zum Schutz unseres Lebensmittel Nr. 1: Trinkwasser auslösen“, so Yadjo-Scheuerer am Ende dieser beeindruckenden Informationsveranstaltung.

08.12.2020 in Aktuelles

Behindertenparkplatz

Strandbad Sandweier-Behindertenstellplätze - Erfolg für die Behinderten MitbürgerInnen

SPD Stadtrat Werner Henn zeigt sich erfreut über die positive Rückmeldung der Verwaltung auf seine Anfrage im Betriebsausschuss!

"Ich freue mich auch im Namen der Betroffenen, dass hier eine sehr gute und auch nachhaltige Lösung gefunden wurde und hoffe, die zukünftigen Planungen werden vorher auch mit der Behindertenbeauftragten abgesprochen“, so Henn der den Neubau der Behindertenparkplätze am Strandbad Sandweier moniert hatte.

Auf Seine Anfrage Antwortete die Verwaltung wie folgt:

[...]

Sehr geehrter Herr Stadtrat Henn,

auf Ihre Anfrage im Betriebsausschuss in Sachen Behindertenstellplätze am Strandbad Sandweier möchten wir Ihnen im Ergebnis mitteilen, dass die ausgewiesenen Behindertenstellplätze mit einem Pflaster neu belegt werden. Das ausgewählte Pflaster ist gut begehbar und verfügt dennoch über eine hohe Versickerungsleistung (s. beigefügte Fotos). Das Pflaster wurde mit der Behindertenbeauftragten, Frau Welsch abgestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

[...]

 

WAHL am 14. MÄRZ - EMILE FOR STUTTGART!

Emile Ydjo Scheuerer ist unser Kandidat bei den Landtagswahlen am 14. März 2021. Hier geht's zur Homepage und den Zielen von EMILE!   >>>

SPD Baden-Baden auf Facebook

Stammtisch

In der Corona-Krise bieten wir regelmäßig einen Online-Stammtisch an. Der nächste Termin ist der 4. März 2021. Weitere Infos, auch zur Einwahl und den Teilnehmern ab 1.März!

Jetzt Mitglied werden!

Hier geht's zum Aufnahme-Formular!

Für Baden-Baden in Berlin

Für uns in Stuttgart