Herzlich willkommen in Baden-Baden!

SPD Baden-Baden

SPD Baden-Baden Aktuell

 

04.06.2021 in Topartikel Aktuelles

Joachim Knöpfel feiert "runden" Geburtstag

Langjähriger Fraktionsvorsitzender geehrt

Einen runden Geburtstag feierte am vergangen Wochenende Altstadtrat Joachim Knöpfel. Zu diesem wichtigen Ereignis waren Vertreter von Partei und Fraktion gekommen um dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden zu gratulieren. Knöpfel hat sich nach seinem Rückzug aus dem Gemeinderat nicht vollständig aus der Kommunalpolitik verabschiedet. Noch immer mischt der Neusiebziger an wichtiger Stelle im Vorstand des SPD-Stadtverbandes mit und bestimmt so die Geschicke der Baden-Badener Sozialdemokraten.
Neben dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Hochstuhl, dem Ortsveinsvorsitzenden Paul Haußmann und Stadtrat Werner Schmoll war auch die Geschäftsführerin der Arbeiterwohlfahrt, Eva Pfister, gekommen. Sie bedankte sich bei dem Jubilar für sagenhafte 37 Jahre an der Spitze der AWO. Auch in diesem wichtigen Amt gebe Knöpfel noch immer wichtige Impulse an die Gesellschaft, weit über sein sozialdemokratisches Engagement hinaus.

25.05.2021 in Aktuelles

Antisemitismus in Baden: Platz der Alten Synagoge vor der Freiburger Uni-Bibliothek - im Gedenken an 1938!

Antisemitismus in Baden-Baden

Presserklärung von SPD- Fraktion und SPD-Stadtverband Baden-Baden: "Demokratische Zivilcourage gefordert!"
Mit Abscheu und Entsetzen verfolgen auch die kurstädtischen Sozialdemokraten die in den letzten Wochen und Monaten zunehmende Welle von offenem Antisemitismus in unserer Republik. Die Schändung der Israelitischen Fahne vor dem Kurhaus ist dabei lokal nur ein trauriger Höhepunkt in einer Entwicklung, die die Grundfesten unserer Demokratie zu zerstören sucht. Antisemitischen Hasspredigern, Hetzern und Gewalttätern darf kein Platz in unserer Gesellschaft eingeräumt werden. Ihnen mit der ganzen Härte des Rechtsstaats entgegenzutreten, ist eine selbstverständliche Konsequenz aus den Erfahrungen unserer eigenen Geschichte: „niemals und nie wieder“ (Bundesaußenminister Heiko Maas).

20.05.2021 in Aktuelles

Energiebilanz der Stadt auf dem Prüfstand

Folgende Anfrage hat unser Stadtrat Werner Henn an die Stadtverwaltung gerichtet. Wir werden über Reaktionen berichten.

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Mergen,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Uhlig,
sehr geehrter Herr Geschäftsführer Öhler!

Ich hatte vor einiger Zeit im Betriebsausschuss nach der Versorgung städtischer Gebäude mit ökologisch sauberer Energie nachgefragt und eine pauschale Antwort bekommen.
Inzwischen haben sich einige Voraussetzungen aber auch Gesetze verschärft und wir haben eine neue Landesregierung die sich den Klimaschutz zum Hauptthema gemacht hat. Deshalb nun meine detaillierte Anfrage, mit der Bitte sie schriftlich zu beantworten.
Die Abrechnung der Stadtwerke, die jede/r Kunde/in vor Kurzen erhalten hat, bringt mich dazu hier nochmals nachzuhaken, denn einiges ist nicht nur mir nicht ganz klar.
Durch das Urteil des BVG hat die Bundesregierung das Ziel bis 2030 auf 65% erhöht und das 2050-Ziel auf 2045 vorgezogen. Ob das reicht, steht auf einem anderen Blatt.
Die Stadt Baden-Baden und ihre Einrichtungen und Unternehmen benötigen erhebliche Mengen an Energie – insbesondere für die Beheizung, für die Innen-, Außen- und Straßenbeleuchtung oder für den Betrieb von Geräten, Maschinen und Fahrzeugen. Die
Digitalisierung und Versorgung mit flächendeckendem W-Lan und Internetzugang, speziell in Schulen und öffentlichen Plätzen, kommt noch dazu. Die Stadt Baden-Baden ist einer der Großverbraucher auf dem Energiesektor.

03.05.2021 in Kommunalpolitik

Im Gegensatz zum Vorschlag des ADFC Vorsitzenden und der Verwaltung wäre die SPD-Brücke völlig unsichtbar.

Kein "Tausendfüßler" über den Verfassungsplatz!

Es soll Menschen in Baden-Baden geben, für die die Ideen des ADFC-Vorsitzenden Horrorvisionen sind. Vor vier Jahren noch wollte der Fahrradlobbyist unsere Grüne Einfahrt in einen asphaltierten Radschnellweg von 7,50 m Breite umwandeln, dem mehr als 160 Bäume zum Opfer gefallen wären. Nur ein sofortiger SPD-Einspruch und das schnelle Veto der Oberbürgermeisterin haben das Projekt gestoppt noch ehe Herr Neininger weitere Unterstützer hinter sich scharen konnte.
2021 geht es erneut um einen schwerwiegenden Eingriff in das Baden-Badener Stadtbild. Herr Neininger will, dass wir für seine Vision einer gigantischen Fahrradbrücke quer über den Verfassungsplatz zahlreiche Bäume, einen Teil der Hector-Berlioz-Anlage und das gewachsene Entree unserer Stadt opfern.
Anders als 2017 gelingt es dem ADFC-Aktivisten aber dieses Mal, einen Teil der Verwaltung auf seine Seite zu ziehen. Baubürgermeister Uhlig und Referent Basse  bewerben sich für die Stadt Baden-Baden mit den Neiningerschen Ideen für ein Förderprogramm, das 80 % Kostenersatz verspricht, allerdings ohne vorher geklärt zu haben ob ein solches Bauwerk an dieser sensiblen Stelle überhaupt mehrheitsfähig wäre.

20.04.2021 in Kommunalpolitik

Gegenseitige Rücksichtnahme. Schon immer das Credo in London Hamstead Heath und in der Baden-Badener Grünen Einfahrt!

FAIRRADFAHREN - 28 x stark gemacht für eine leistungsfähige Fahrradstadt Baden-Baden

SPD-Fraktion Baden-Baden - seit Jahrzehnten im Einsatz für Klimaschutz und alle umweltfreundlichen Verkehrsarten: Zufußgehen, Fahrradfahren, ÖPNV, Schienenverkehr

  1. Tempo 30 in der Rheinstraße (1988)
  2. Öffnung aller Anliegerstraßen für den Fahrradverkehr (1993)
  3. Erster Schritt einer Entschärfung des Übergangs über die Richard-Haniel-Straße zwischen Sandweier und Oos. Die SPD hier eine Geschwindigkeitsreduzierung von 70 auf 50 km/h erreicht.
  4. Provisorische Querungshilfe der Sinzheimer Straße in Richtung Verlängerung der Grünen Einfahrt Richtung Oos.
  5. Radwegverbindung zwischen Cité Normandie und Schwarzwaldstraße, die in Bezug auf Radnutzung zwar nicht ganz den Vorschriften nicht den Vorschriften aber dennoch eine große Hilfe ist.
  6. Umweltverbunf Fahrrad/Bus. Fahrradbügel an der Haltestelle Bauernfeldstraße.
  7. Absenkung eines Bordsteins bei Wertheimer am Ende des Radstreifens beim Übergang auf den Gehweg.
  8. Fahrradständer an zentralen Einrichtungen. Bei Hardbergbad enstand auf SPD-Antrag eine tolle, E-Bike-taugliche Anlage. Viele Fahrradbügel wie an den übrigen Bädern oder beim Aumattstadion müssen noch installiert werden.
  9. Radweghinweis beim Ebertplatz Richtung Rheinstraße. Es wird die bestehende Route wesentlich besser ausgeschildert durch Piktogramme auf der Fahrbahn.
  10. Antrag Fahrradbrücke beim Tunnelportal.
  11. Gefahrenstelle für Kinder beim Festspielhaus-Spielplatz durch Zaun beseitigt.
  12. Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen Hirtenhäuschen und Kloster Lichtental.
  13. Verlägerung der Fahrradstraße in der Allee bis Goetheplatz

06.04.2021 in Wahlkreis

Gabriele Katzmarek - für uns in Berlin

Im Gespräch mit unserer Bundestagsabgeordneten

Gabriele Katzmarek, MdB: "ICH LADE AM 08. APRIL ZUR TELEFONSPRECHSTUNDE EIN"

Der direkte Draht zu den Menschen ist mir wichtig, daher möchte ich auf diesem Weg mit ihnen ins Gespräch kommen.  Gerne beantworte ich aktuelle bundespolitische Fragen oder nehme mich persönlicher Anliegen an.

Die Telefonsprechstunde findet statt am Donnerstag, 8. April, von 14:00 Uhr bis 15:00 Uhr. Ich bin in diesem Zeitraum unter der Nummer 07222/ 9 333 444 zu erreichen.

02.04.2021 in Aktuelles

Ostergruß

Wir wünschen allen Menschen ein frohes und friedliches Osterfest!

22.03.2021 in Fraktion

Werner Schmoll, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Deutschlands schönste Fahrradstraße

Die Oberbürgermeisterin eröffnet die Verlängerung der Fahrradstraße

Mittwoch, 17. März 2021: Die Oberbürgermeisterin eröffnet die Verlängerung der (SPD)-Fahrradstraße, die sie jahrelang bekämpft hat. Auch die Verlängerung des Fahrradparadieses in der Allee bis zum Goetheplatz kam nicht aus einem städtischen THINKTANK sondern ist Ergebnis einer konsequenten Verkehrspolitik der Baden-Badener SPD-Fraktion pro Fahrrad. Deren verkehrspolitischer Sprecher, Werner Schmoll, freut sich, dass nach all den Jahren die Zustimmung für die SPD-Vorschläge gewachsen ist: "Unser Nahziel ist erreicht, wenn die Querung der Allee umgebaut und gegenüber der Fremersbergstraße bevorrechtigt ist. Dann kann ab dem Goetheplatz mit dem Zeichen 244 (Fahrradstraße) ausgeschildert werden. Eine Werbung für den Radverkehr in unserer Stadt."

Antrag der SPD-Fraktion zur Fahrradstraße in der Allee aus dem Jahr 2015 - mehr >>>

17.03.2021 in Landespolitik

Emile Yadjo-Scheuerer und Vanessa Blum

Landtagskandidat EMILE - Ich bin dankbar für die Unterstützung und den fairen Wahlkampf der Kontrahenten.

SPD-Kandidat Emile Yadjo-Scheuerer, persönliche Erklärung zum Wahlausgang:

Ich bin überwältigt, wie viel Unterstützung und Zuspruch ich für meine Arbeit und Kandidatur in den letzten Monaten und Wochen erfahren habe. Bedingt durch die Pandemie konnte ich nicht so viele Menschen persönlich kennenlernen, aber durch Social Media konnte ich unglaublich viele Menschen erreichen. Leider hat es letztendlich nicht für mich gereicht.
Ich möchte allen Menschen danken, die mich während des Wahlkampfes unterstützt haben, allen voran meinem Team. Auch möchte ich mich bei den Ortsvereinen und dem SPD-Kreisverband, der Jusos Rababa sowie Jonas Weber +Team danken.  
Selbst wenn es für mich nicht für den Landtag gereicht hat, ist mit Jonas weiterhin eine starke sozialdemokratische Stimme für Mittelbaden im Landtag vertreten.
Außerdem möchte ich mich ausdrücklich für den fairen Wahlkampf bedanken und gratuliere den beiden Landtagsabgeordneten, die weiterhin unseren Wahlkreis in Stuttgart repräsentieren.
Für die Bürger:innen in Ottersweier bleibe ich weiterhin im Gemeinderat aktiv. Und wer weiß, was sich in der Zukunft noch so ergibt ????
Euer Emile

10.03.2021 in Aktuelles

Werner Henn: „Unangemessen und unverzeihlich“

Die verbalen Attacken auf Demonstranten aus dem Umfeld der Querdenkerbewegung durch SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Werner Henn werden aus den Reihen der Baden-Badener SPD kritisiert. Paul Haußmann, Vorsitzender des größten SPD-Ortsvereins und Mitglied des Stadtverbandsvorstandes: „Werner Henn hat mit seinen völlig untragbaren Sprüchen in den sozialen Medien unserer SPD großen Schaden zugefügt. Sein Rückzug als Vorsitzender war deshalb unausweichlich.“

Heute morgen legte der Stadtverbandsvorsitzende sein Amt mit sofortiger Wirkung nieder.

Lesen Sie hier die Stellungnahme von Werner Henn im Wortlaut:

„Ich entschuldige mich hiermit in aller Form für die von mir verbreiteten  Äußerungen in einem Internetforum.

Menschen in dieser Weise mit Worten zu verletzen war unangemessen und unverzeihlich. Dies tut mir aufrichtig leid.

Um Schaden von meiner Partei abzuwenden, in die ich vor über 30 Jahren eingetreten bin, um für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der Gesellschaft zu kämpfen, trete ich mit sofortiger Wirkung vom Amt des Vorsitzenden des Stadtverbandes zurück und entschuldige mich auch bei meinen Genossinnen und Genossen für mein Fehlverhalten.“

Stammtisch

Der nächste virtuelle Austausch für alle Interessierten und Mitglieder der SPD in Baden-Baden und Umgebung findet an jedem 3. Donnerstag im Monat um 19:00 Uhr statt. Zur Teilnahme an dem virtuellen Austausch ist eine Anmeldung notwendig, damit wir dir die Zugangsdaten einen Tag vor dem Austausch zusenden können.

Melde dich gleich an und verpasse keinen virtuellen Austausch mehr! Anmelden kannst du dich direkt [hier].

Sobald die Pandemiesituation wieder ein reguläres Treffen zulässt findest du hier ebenfalls die Termine des Stammtischs des SPD Ortsvereins Baden-Baden.

Bei Fragen schreibe uns gerne an redaktion@spd-baden-baden.de

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