SPD Baden-Baden Aktuell

 

08.12.2018 | Topartikel Stadtverband

Nikolaus beim SPD-Stammtisch

 

Besuch am 6. Dezember

Günstig für den Nikolaus lag in diesem Jahr der Dezemberstammtisch des Stadtverbandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sein Kommen an seinem Namenstag hatte der heilige Mann zwar angekündigt; er blickte dennoch in viele überraschte Gesichter einer gut gelaunten Runde. Bei seinem Vortrag aus dem  „Goldenen Buch" hatte der Nikolaus sehr wohlwollend Ute Schwarzer hervorgehoben, die mit viel Einsatz und Hartnäckigkeit den monatlichen Stammtisch betreut und wieder zu einer Institution gemacht hat. Im „Schwarzen Buch" waren einige Stadträtinnen und Stadträte vermerkt, die noch häufiger bei den Treffen an jedem ersten Donnerstag im Monat teilnehmen könnten. Zum Abschied durften alle Anwesenden noch in den Geschenkesack des Nikolaus greifen und einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Stammtisches ließen sich mit ihm noch vor der Pizzeria in der Weststadt ablichten.

08.12.2018 | Fraktion

Unterführung beim Ooser Bahnhof: SPD-Antrag umgesetzt

 

Fahrradstreifen sorgen für mehr Sicherheit

In der Unterführung beim Ooser Bahnhof wurde, wie von der Verwaltung angerkündigt, die Rampe für Fahrradfahrer in Richtungsspuren aufgeteilt. Die Maßnahme sorgt für mehr Sicherheit in dem sehr unübersichtlichen Abschnitt einer wichtigen Radwegeverbindung. Der entsprechende Antrag von SPD-Stadtrat Werner Schmoll vom 29. August 2018 ging auf eine Anregung aus der Bürgerschaft zurück.
 

02.12.2018 | Gemeindenachrichten

Stadt und Gemeinderat setzen sozialdemokratische Anträge zur Sozialpolitik um

 

Sozialticket und bessere Versorgung von Wohnungslosen

In seiner jüngsten Sitzung votierte der Gemeinderat der Stadt Baden-Baden für zwei Projekte, die in wichtigen Teilen auf sozialdemokratische Anträge zurückgehen. Umgesetzt werden soll das Sozialticket, das vor allem von Fraktionschef Dr. Hochstuhl im Gemeinderat vorangetrieben wurde. Außerdem kann die Wohnungslosenhilfe in Baden-Baden mit dem Doppelhaushalt 2020/21 auch mit Hilfe des von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Modells der „Wohnraumakquise durch Kooperation“ ein gutes Stück vorangebracht werden. 

26.11.2018 | Landespolitik

Sozialdemokratie Baden-Württemberg mit neuem Führungsduo

 

Vorsitzender Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder an der Spitze des Landesverbandes

Andreas Stoch wurde auf dem Parteitag in Sindelfingen zum neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion setzte sich mit 50,6 Prozent gegen Lars Castellucci (48,1 Prozent) durch. Neuer Generalsekretär ist Sascha Binder (69,44 Prozent). Als Stellvertreter und Stellvertreterinnen wurden Gabi Rolland (75,5 Prozent), Parsa Marvi (79,9 Prozent), Dorothea Kliche-Behnke (76 Prozent) und Jasmina Hostert (80,1 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (90 Prozent). (Quelle: Sozialdemokratische Partei Deutschlands Landesverband, Landesverband Baden-Württemberg)

04.11.2018 | Fraktion

ENDLICH! Der Bernhardusplatz ist wieder autofrei

 

Nach jahrelangen Bemühungen der SPD-Fraktion ist es geschafft.

Der Bernhardusplatz ist wieder in einen kinder- und bürgerfreundlichen Zustand ohne Blech und mit viel Aufenthaltsqualität zurückversetzt worden. Stadt und Kirchengemeinde haben nach Ansicht von Stadtrat Werner Schmoll eine gute Lösung gefunden. Gleichzeitig hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat Vorschläge gemacht, wie die Anwohner in diesem Teil der Weststadt ihr Auto wohnungsnah unterbringen können. Leider war der zuständige Dezernet in der letzten Gemeinderatssitzung nicht auf eine Frage von Stadtrat Schmoll in der Sache eingerichtet. Bürgermeister Uhlig: "Sie bekommen schriftlich Nachricht."

19.10.2018 | Ortsverein

Paul Haußmann: Ältere Menschen brauchen wieder eine Stimme in Baden-Baden

 
Paul Haußmann bedankt sich bei der Referentin des Abends Inge Bellan-Perrault von der AG 60+

Bericht von der öffentlichen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Baden-Baden am 16.10.2018 in der Seniorenwohnanlage der Arbeiterwohlfahrt in der Rheinstraße

„Mittendrin“ war die Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60+ des Kreisverbandes Rastatt/Baden-Baden, Inge Bellan-Perrault, am vergangenen Dienstag in der Seniorenwohnanlage der Arbeiterwohlfahrt in der Rheinstraße bei der öffentlichen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Baden-Baden. In ihren einführenden Worten stellte sie Organisation und Ziele von 60+ vor: „Selbstbestimmung und Mitbestimmung im Gemeinwesen sind uns besonders wichtig. Bei uns trifft sich der politische und gesellschaftliche Erfahrungsschatz der SPD. Jeder und jede in der SPD, der das entsprechende Alter erreicht hat, ist automatisch Mitglied bei uns“. 

Mit ihrem anschließenden Vortrag zur gesellschaftlichen Teilhabe älterer Menschen traf nicht zuletzt auch deshalb auf großes Interesse der Zuhörer, da einige anwesende Bewohner des Olga-Haebler-Hauses als „Betroffene“ viele Gedanken Bellan-Perraults aus eigener Erfahrung nur bestätigen konnten.

Einige ihrer Vorschläge wurden später von Stadtrat Werner Schmoll aufgegriffen, der in seinen Ausführungen zur Mobilität von Seniorinnen und Senioren vor allem auf die Preisgestaltung beim Öffentlichen Personennahverkehr einging. Große Zustimmung erfuhr er deshalb mit seiner Aussage, dass die Busse in Baden-Baden für ältere Menschen einfach zu teuer seien.

14.10.2018 | Fraktion

Neues Wohnen in Baden-Baden

 
Eine dritte Reihe von Mietwohnungen könnte hier in der Aumattstraße entstehen.

Neue Wohngebiete in der Aumatt- und in der Schussbachstraße

die sehr schnell realisiert werden können, sind Teil eines Antrages von Stadtrat Dr. Hochstuhl. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat schlägt konkret das riesige Schussbachareal und eine dritte Reihe von Gebäuden in der städtischen Wohnsiedlung in der Aumattstraße vor.

Lesen Sie hier den Antrag von Stadtrat Hochstuhl >>>>

10.10.2018 | AG 60plus

Mittendrin statt nur dabei!

 
Einladungsschreiben für die Mitglieder des Ortsvereins

Öffentliche Mitgliederversammlung des Ortsvereins Baden-Baden am 16. Oktober 2018 im Olga-Haebler-Haus, Rheinstraße 164, 76532 Baden-Baden. Inge Bellan-Perrault, die Kreisvorsitzende der SPD-Senioren, ist unsere Fachfrau an diesem Spätnachmittag. Seniorenfreundlicher Veranstaltungsbeginn um 17.00 Uhr!

 

 

08.10.2018 | Fraktion

Wechsel im Amt des Radverkehrsbeauftragten der Stadt Baden-Baden

 

SPD-Fraktion will Radverkehrspolitik in der Stadt auf breiterer Basis als bisher. Der Vorsitzende Dr. Hochstuhl schreibt deshalb an die Oberbürgermeisterin und an die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen.

Brief von Kurt Hochstuhl an OB Mergen >>>

03.09.2018 | Stadtverband

Spannende Mitgliederversammlung am 23.08.2018

 
Werner Henn, Vanessa Bluhm, Peter Luedi, Paul Haußmann

Hier der Bericht:

Eine junge und engagierte Frau sowie eine bekannte Baden-Badener Persönlichkeit sind Teil einer erfreulichen Entwicklung bei der Baden-Badener SPD, die der Stadtverbandsvorsitzende Werner Henn und der Chef des SPD-Ortsvereins Baden-Baden, Paul Haußmann, am Ende einer spannenden Mitgliederversammlung am vergangenen Donnerstag verkünden konnten.

Vanessa Bluhm begleitet ab sofort das Amt der Schriftführerin im SPD-Stadtverband. Für die 25jährige, die dieses Amt seit kurzem auch im Kreisverband inne hat, war seit Beginn ihrer Mitgliedschaft in der SPD klar, dass sie Verantwortung übernehmen und Politik in Baden-Baden mitgehalten will. Bluhm: „Ich freue mich auf eine spannende Zeit in der Kommunalpolitik.“

Als neues Mitglied konnte Paul Haußmann Peter Luedi begrüßen. Luedi, langjähriger Intendant des Theaters am Goetheplatz, wird nach den Worten des Ortsvereinsvorsitzenden eine wichtige Stimme der SPD sein, wenn es um kulturpolitische Entscheidungen in unserer Stadt geht. Für Luedi selbst waren die Liebe zu seiner Stadt und die politische Entwicklung der vergangenen Jahre, z.B. der Zuwachs bei den rechtspopulistischen Parteien in Europa, ausschlaggebend für seinen Beitritt zur SPD.

Werner Henn teilte in der Sitzung die Einschätzung von Luedi. Bei den kommenden Wahlen gehe es vor allem um die Stärkung unserer freiheitlichen Gesellschaftsordnung als unverzichtbare Grundlage für neue Politikentwürfe, an denen alle Bevölkerungschichten teilhaben können. Die SPD jedenfalls gehe gut gerüstet und sehr zuversichtlich in die anstehenden Wahlen. Ziel sei Platz zwei nicht nur bei den Europa- sondern auch bei den Kommunalwahlen.

Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19, in Baden-Baden. Das nächste Treffen ist am 6. Dezember. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat, Dr. Hochstuhl, wird zugegen sein und freut sich auf viele Fragen und lebhafte Diskussionen. Auch der Nikolaus hat sein Kommen angesagt...

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