SPD Baden-Baden Aktuell

 

04.11.2018 | Topartikel Fraktion

ENDLICH! Der Bernhardusplatz ist wieder autofrei

 

Nach jahrelangen Bemühungen der SPD-Fraktion ist es geschafft.

Der Bernhardusplatz ist wieder in einen kinder- und bürgerfreundlichen Zustand ohne Blech und mit viel Aufenthaltsqualität zurückversetzt worden. Stadt und Kirchengemeinde haben nach Ansicht von Stadtrat Werner Schmoll eine gute Lösung gefunden. Gleichzeitig hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat Vorschläge gemacht, wie die Anwohner in diesem Teil der Weststadt ihr Auto wohnungsnah unterbringen können. Leider war der zuständige Dezernet in der letzten Gemeinderatssitzung nicht auf eine Frage von Stadtrat Schmoll in der Sache eingerichtet. Bürgermeister Uhlig: "Sie bekommen schriftlich Nachricht."

19.10.2018 | Ortsverein

Paul Haußmann: Ältere Menschen brauchen wieder eine Stimme in Baden-Baden

 
Paul Haußmann bedankt sich bei der Referentin des Abends Inge Bellan-Perrault von der AG 60+

Bericht von der öffentlichen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Baden-Baden am 16.10.2018 in der Seniorenwohnanlage der Arbeiterwohlfahrt in der Rheinstraße

„Mittendrin“ war die Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60+ des Kreisverbandes Rastatt/Baden-Baden, Inge Bellan-Perrault, am vergangenen Dienstag in der Seniorenwohnanlage der Arbeiterwohlfahrt in der Rheinstraße bei der öffentlichen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Baden-Baden. In ihren einführenden Worten stellte sie Organisation und Ziele von 60+ vor: „Selbstbestimmung und Mitbestimmung im Gemeinwesen sind uns besonders wichtig. Bei uns trifft sich der politische und gesellschaftliche Erfahrungsschatz der SPD. Jeder und jede in der SPD, der das entsprechende Alter erreicht hat, ist automatisch Mitglied bei uns“. 

Mit ihrem anschließenden Vortrag zur gesellschaftlichen Teilhabe älterer Menschen traf nicht zuletzt auch deshalb auf großes Interesse der Zuhörer, da einige anwesende Bewohner des Olga-Haebler-Hauses als „Betroffene“ viele Gedanken Bellan-Perraults aus eigener Erfahrung nur bestätigen konnten.

Einige ihrer Vorschläge wurden später von Stadtrat Werner Schmoll aufgegriffen, der in seinen Ausführungen zur Mobilität von Seniorinnen und Senioren vor allem auf die Preisgestaltung beim Öffentlichen Personennahverkehr einging. Große Zustimmung erfuhr er deshalb mit seiner Aussage, dass die Busse in Baden-Baden für ältere Menschen einfach zu teuer seien.

14.10.2018 | Fraktion

Neues Wohnen in Baden-Baden

 
Eine dritte Reihe von Mietwohnungen könnte hier in der Aumattstraße entstehen.

Neue Wohngebiete in der Aumatt- und in der Schussbachstraße

die sehr schnell realisiert werden können, sind Teil eines Antrages von Stadtrat Dr. Hochstuhl. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat schlägt konkret das riesige Schussbachareal und eine dritte Reihe von Gebäuden in der städtischen Wohnsiedlung in der Aumattstraße vor.

Lesen Sie hier den Antrag von Stadtrat Hochstuhl >>>>

10.10.2018 | AG 60plus

Mittendrin statt nur dabei!

 
Einladungsschreiben für die Mitglieder des Ortsvereins

Öffentliche Mitgliederversammlung des Ortsvereins Baden-Baden am 16. Oktober 2018 im Olga-Haebler-Haus, Rheinstraße 164, 76532 Baden-Baden. Inge Bellan-Perrault, die Kreisvorsitzende der SPD-Senioren, ist unsere Fachfrau an diesem Spätnachmittag. Seniorenfreundlicher Veranstaltungsbeginn um 17.00 Uhr!

 

 

08.10.2018 | Fraktion

Wechsel im Amt des Radverkehrsbeauftragten der Stadt Baden-Baden

 

SPD-Fraktion will Radverkehrspolitik in der Stadt auf breiterer Basis als bisher. Der Vorsitzende Dr. Hochstuhl schreibt deshalb an die Oberbürgermeisterin und an die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen.

Brief von Kurt Hochstuhl an OB Mergen >>>

03.09.2018 | Stadtverband

Spannende Mitgliederversammlung am 23.08.2018

 
Werner Henn, Vanessa Bluhm, Peter Luedi, Paul Haußmann

Hier der Bericht:

Eine junge und engagierte Frau sowie eine bekannte Baden-Badener Persönlichkeit sind Teil einer erfreulichen Entwicklung bei der Baden-Badener SPD, die der Stadtverbandsvorsitzende Werner Henn und der Chef des SPD-Ortsvereins Baden-Baden, Paul Haußmann, am Ende einer spannenden Mitgliederversammlung am vergangenen Donnerstag verkünden konnten.

Vanessa Bluhm begleitet ab sofort das Amt der Schriftführerin im SPD-Stadtverband. Für die 25jährige, die dieses Amt seit kurzem auch im Kreisverband inne hat, war seit Beginn ihrer Mitgliedschaft in der SPD klar, dass sie Verantwortung übernehmen und Politik in Baden-Baden mitgehalten will. Bluhm: „Ich freue mich auf eine spannende Zeit in der Kommunalpolitik.“

Als neues Mitglied konnte Paul Haußmann Peter Luedi begrüßen. Luedi, langjähriger Intendant des Theaters am Goetheplatz, wird nach den Worten des Ortsvereinsvorsitzenden eine wichtige Stimme der SPD sein, wenn es um kulturpolitische Entscheidungen in unserer Stadt geht. Für Luedi selbst waren die Liebe zu seiner Stadt und die politische Entwicklung der vergangenen Jahre, z.B. der Zuwachs bei den rechtspopulistischen Parteien in Europa, ausschlaggebend für seinen Beitritt zur SPD.

Werner Henn teilte in der Sitzung die Einschätzung von Luedi. Bei den kommenden Wahlen gehe es vor allem um die Stärkung unserer freiheitlichen Gesellschaftsordnung als unverzichtbare Grundlage für neue Politikentwürfe, an denen alle Bevölkerungschichten teilhaben können. Die SPD jedenfalls gehe gut gerüstet und sehr zuversichtlich in die anstehenden Wahlen. Ziel sei Platz zwei nicht nur bei den Europa- sondern auch bei den Kommunalwahlen.

03.09.2018 | Fraktion

Mehr Sicherheit für Fahrradunterführung am Ooser Bahnhof

 

Stadtrat Werner Schmoll fordert für die SPD-Fraktion eine Trennung der Richtungsfahrbahnen für Radler in der Unterführung

Das Problem sei, dass die von der Ooser Bahnhofstraße kommenden Radfahrer aufgrund des abschüssigen Weges mit ordentlichem Tempo in die Unterführung fahren und dabei oftmals das gesetzlich vorgeschriebene Rechtsfahrgebot missachten, einmal weil sie zu zweit nebeneinander fahren, zum anderen aus purer Unachtsamkeit oder auch aus Bequemlichkeit.

Da die Zufahrt zur Unterführung einen leichten Linksschwenk mache, könnten diese Radfahrer natürlich auch nicht sehen ob ihnen jemand entgegenkommt.

Die von unten kommenden Fahrradfahrer würden durch die Biegung des Radweges naturgemäß ebenfalls in ihrer Sicht behindert und mit gefährlichen Begegnungen konfrontiert. Viele Fahrradfahrer klingelten bevor sie in die Unterführung einfahren oder aus dem „Tunnel“ herauskommen, aus Furcht vor dem unkalkulierbaren Gegenverkehr.

Die SPD-Fraktion hoffe auf eine baldige Reaktion der Verwaltung und auf eine Entschärfung der heutigen Situation.

Sie beantragt deshalb:

"Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Sicherheit des Radweges in der Ooser Bahnhofsunterführung dadurch verbessert werden kann, dass die Fahrbahn mit Hilfe einer durchgezogenen Linie geteilt wird. Durch Richtungspfeile mit Fahrradpiktogramm soll angezeigt werden, wer in welcher Spur zu fahren hat."

20.08.2018 | Fraktion

Verwaltung lehnt kombinierte Fußgänger-/Fahrradbrücke ab

 

Schmoll bleibt dennoch weiter am Ball

In einem Schreiben an die Oberbürgermeisterin betont der SPD-Stadtrat er respektiere ihre Einschätzung, dass es derzeit beim Fachgebiet Tiefbau nur wenig freie Kapazitäten gebe um den Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer Fußgänger-/Radfahrerquerung prüfen und umsetzen zu lassen. Nicht teilen könne er ihre spontane Bewertung der Akzeptanz der Maßnahme, die, wie die Verwaltung es zutreffend beschreibt, im Wesentlichen von der Steigung der Brückenrampe abhängt.

Stadtrat Schmoll bittet deshalb OB Mergen spätestens bis zur übernächsten Sitzung des Gemeinderates eine nachvollziehbare Berechnung vorzulegen wie die Verwaltung bei der Steigung der Rampe auf einen Wert von „bis zu 6 %“ kommt.

Die Fraktion gehe davon aus, dass mit einer Steigung von weniger als 4% eine attraktive kombinierte Fußgänger-/Fahrradquerung der B 500 möglich sein w rde. 

Lesen Sie hier die ablehnende Antwort der Oberbürgermeisterin auf den Antrag der SPD-Fraktion >>>

 

 

02.08.2018 | Fraktion

Stadtrat Paul Haußmann fordert Abbruch des Shuttle-Bus-Versuchs zum Hardbergbad

 
Improvisierte Haltestelle für den Shuttle-Bus beim Hardbergbad

SPD-Fraktion beantragt Beratung im Betriebsausschusses zum Thema Parken am Hardbergbad.

Nach der Anfrage von Paul Haußmann an den für die Bäder zuständigen Dezernenten Alexander Uhlig und der sich anschließenden kontroversen Debatte zum Thema Shuttle-Bus-Versuch sieht sich die SPD-Fraktion in ihrer kritischen Haltung bestätigt. Für die Sozialdemokraten im Gemeinderat fordert der Stadtrat nun den sofortigen Abbruch des Versuchs, falls bei gleichbleibender Erfolglosigkeit am kommenden Sonntag" sich wiederum kein Badegast für das Angebot der Stadtwerke interessiert.

Lesen Sie hier das Schreiben von Stadtrat Paul Haußmann an Bürgermeister Uhlig>>> sowie seine Anfrage im Betriebsausschuss>>>

 

30.07.2018 | Stadtverband

Gelungenes SPD-Fest hoch über der Stadt

 

Bei tropischen Temperaturen feierten die Kurstadtsozialdemokraten ihr traditionelles Sommerfest hoch über der Kurstadt bei der „Waldschänke“ auf dem ehemaligen Gelände der Landesgartenschau. Eine vor allem für die Grillbelegschaft schweißtreibende Angelegenheit, welche die zahlreichen Gäste mit ihren Spezialitäten bis in die Abendstunden versorgten. Am Ende hieß es: „Alles ausverkauft!“ Dazu gab’s natürlich auch Kaffee und selbstgebackenen Kuchen zu beschwingten Rhythmen des Alleinunterhalters Thommy Schindler.

EinHighlight war, wie in jedem Jahr, die große Tombola mit dem Hauptgewinn einer Berlinreise für zwei Personen, gestiftet von der Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek.

Unter den Besucherinnen und Besuchern tummelten sich auch Gäste und Parteifreunde aus Sinzheim, Rastatt, Gaggenau, Bühl und Ottersweier. Besonders freute man sich über den Besuch von OB Margret Mergen, die ihre sonntägliche Motorradausfahrt mit Ehemann Wolfgang Pöter beim Sommerfest abschloss.

 

Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19, in Baden-Baden. 

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Jonas Weber