03.04.2020 | Fraktion
Wann werden die Baumlücken in der Fürstenbergallee geschlossen? Stadtrat Schmoll erhält Nachricht von Bürgermeister Uhlig
In der Februar-Sitzung des Gemeinderats hatte sich Stadtrat Werner Schmoll nach dem Stand der Ersatzpflanzungen der bereits im September 2018 bei einem Sturm umgeknickten Robinien auf dem schmalen Pflanzstreifen zwischen der Europastraße und der Fürstenbergallee erkundigt. Inzwischen traf die Antwort des zuständigen Bürgermeisters ein, der die Ersatzpflanzungen noch für den Monat April ankündigte. Er schloss allerdings auch nicht aus, dass es wegen der Coran-Krise eine Verzögerung bis in den November hinein gebe könne. Obwohl, so der Stadtrat gegenüber der Presse, die Wiederherstellung der vollständigen Baumreihe entlang der Fürstenbergallee auf den ersten Blick eher belanglos erscheint, ist für den SPD-Mann aus der Weststadt die noch für diesen Monat anvisierte Schließung der Lücken extrem wichtig. „Eine Verschiebung der Arbeiten aufgrund der Corona-Krise wäre sehr bedauerlich.“ Nur durch Vornahme der Ersatzpflanzungen könne der ursprünglich beabsichtigte Charakter einer alleeartigen Stadteinfahrt im Zusammenspiel mit der parallel verlaufenden Baumreihe der „Grünen Einfahrt" seine volle Wirkung entfalten. Außerdem sei der Ersatz der abgängigen Straßenbäume ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung des ohnehin schwierig zu beherrschenden Kleinklimas entlang einer riesigen asphaltierten Fläche entlang der B 500, der Fürstenbergallee und des mittlerweile versiegelten Radwegs entlang der "Grünen Einfahrt“.
03.04.2020 | Kommunalpolitik
DANKE
Die SPD Baden-Baden wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern alles, alles Gute und viel Gesundheit, um die derzeitige Corona-Krise gut durchzustehen. Unser großer Dank gilt allen Menschen in unserer Stadt, die in diesen Zeiten für uns da sind. Und das sind nicht nur die Mitglieder des medizinischen Personals in unseren Kliniken und Pflegeheimen, die einen außerordentlich guten Job machen. Wir schließen ausdrücklich alle Menschen in unseren Dank mit ein, die an so vielen Stellen in unserer Stadt, in unserer Gesellschaft, dafür sorgen, dass es weitergehen kann.
02.04.2020 | Landespolitik
SPD-Anregung wird umgesetzt. Karin Fierhauser-Merkel und Kurt Hochstuhl freuen über die Aufnahme der Strecke in das Testprogramm des Landes
Mit Freude und großer Zustimmung nehmen die SPD-Ortschaftsräte die Beteiligung der Stadt Baden-Baden an einem Modellprojekt der „Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg“ und des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg zur Kenntnis. Im Rahmen dieses Projektes sollen Erfahrungen gewonnen werden, ob und wie Schutzstreifen außerorts den Fahrradverkehr auf Landstraßen sicherer und damit attraktiver mache. Als eine der beiden kurörtlichen Teststrecken ist die Landstraße zwischen Sandweier und Baden-Oos vorgesehen. Damit werde, so Kurt Hochstuhl, ein entsprechender Antrag der SPD vom Juli 2919 nunmehr in die Tat umgesetzt. Diese Strecke, so Hochstuhl, sei gerade für den Fahrradverkehr von enormer Bedeutung, weil sie die kürzeste Verbindung zwischen dem Teilort Sandweier und dem Dienstleistungszentrum in Oos Nord darstelle und bereits jetzt von vielen Fahrradfahrern frequentiert werde. Damit werde dem Sicherheitsbedürfnis vieler fahrradmobiler Mitbürger entsprochen.
07.03.2020 | Arbeitsgemeinschaften
400 Euro gehen an das Kinder- und Frauenschutzhaus
Auch in diesem Jahr sehr erfolgreich war die Rosenaktion, die die arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen AsF anlässlich des Internationalen Frauentags durchführte. Unter dem Motto "Solidarität von Frauen für Frauen" wurden auf dem Wochenmarkt am
Bernhardusplatz Rosen verteilt und gleichzeitig für das Frauen- und Kinderschutzhaus gesammelt mit dem Ergebnis, dass EUR 403,20 an den Trägerverein überwiesen werden konnte. Die SPD-Frauen danken für die Spenden und die guten Gespräch, die von Vanessa Bluhm, Ute Schwarzer, Julia Schell, Katja Habermehl-Fuchs und Maria Meesters (v.l. zusammen mit Barbara Stammberger vom Trägerverein) geführt wurden.
29.02.2020 | AG 60plus
Aktion der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen zugunsten des Kinder- und Frauenschutzhauses
Anläßlich des Internationalen Frauentages verteilt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen AsF am 7. März 2020 ab 9 Uhr Rosen auf dem Wochenmarkt in Baden-Baden (Bernhardusplatz). Unter dem Motto "Solidarität von Frauen für Frauen" soll auf die Gewalt gegen Frauen hingewiesen und Informationen für Hilfen gegeben werden.
Gleichzeitig wird für das Frauen- und Kinderschutzhaus gesammelt. Die
gleiche Aktion wird auch in Bühl auf dem Wochenmarkt durchgeführt, teilen die SPD-Frauen mit.
08.02.2020 | Ortsverein
Eine unerwartete Premiere erlebte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Baden-Baden bei dessen Mitgliederversammlung am vergangenen Donnerstag: Zum ersten Mal in den 30 Jahren seiner Tätigkeit musste er die Versammlung stehend leiten. Die öffentliche Einladung zog unerwartet viele Gäste und Interessierte an, so dass die Sitzplätze des Nebenzimmers in Sylvias Kartoffelstube in der Weststadt nicht ausreichten. In der Diskussionsrunde über Themen der Weststadt zeigte sich, dass es ausgeprägten Gesprächsbedarf gab. Insbesondere der von Bürgermeister Uhlig angekündigte Entwicklungsplan für die Weststadt hat viele Erwartungen geweckt. Angesprochen wurden auch die Parksituation am Hardberg und der Umbau der Schwarzwaldstraße. Auch wenn die vom in der Weststadt aufgewachsenen Stadtrat Werner Schmoll vorbereitete Präsentation wegen der Enge im Versammlungsraum ausfallen musste, konnten er und seine Fraktionskollegen Werner Henn und Kurt Hochstuhl einige Fragen aus der Bürgerschaft klären und auch Anregungen mitnehmen. Zuvor durfte Paul Haußmann einige Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft vornehmen. 25 Jahre Mitglied war Sabine Raabe, auf 40 Jahre konnten Rudolf Schmitt, Monique Moll und die langjährige Stadträtin Lore Naber zurückblicken. Für 50 Jahre Mitgliedschaft ehrte die Partei Walburga Haas, die nach vielen Jahren in Mainz wieder nach Baden-Baden zurückgekehrt ist, Hedi Auer, die langjährige Leiterin des Gutleuthauses, sowie den langjährigen Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten im Gemeinderat, Joachim Knöpfel.
06.02.2020 | Arbeitsgemeinschaften
Zum 75. Mal jährte sich am 27. Januar die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau.
Aus diesem Anlass hat die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, ASF, trotz strömenden Regens am Samstag, dem 2.Februar in der Baden-Badener Weststadt Stolpersteine geputzt.
"Das Braune muss weg!" so die neue Kreisvorsitzende Katja Habermehl-Fuchs. Die Stolpersteine glänzen nun wieder. Sie erinnern in der Rheinstraße an Anna Bach, in der Große Dollenstraße an Maria Elisabeth Krattenmacher, in der Fürstenbergallee an die Familie Kahn, in der Laubstraße an Otto Leo Birnbräuer und Hermine König.
13.01.2020 | Stadtverband
Ernste Lage, dennoch Aufbruchsstimmung und Kampfbereitschaft bei Vertretern von Bundes- und Kommunalpolitik
Nach den Grußworten des Stadtverbandsvorsitzenden Henn und der Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek skizzierte auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat die Perspektiven für 2020. Lesen Sie nachfolgend seine Rede im Wortlaut:
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der Sozialdemokraten, im Namen der SPD-Fraktion und natürlich auch persönlich wünsche ich Euch und Euren Familien für das kürzlich angebrochene Jahr 2020 ebenfalls Gesundheit, Wohlergehen, das nötige Glück und viele bereichernde Erfahrungen. Ich bin sicher, dass davon jeder etwas gebrauchen kann, in seinem privaten und/oder beruflichen Umfeld und nicht zuletzt bei Eurem bürgerschaftlichen Engagement für unsere Stadt, unsere Gesellschaft, unser Land, was ihr durch Eure heutige Anwesenheit unterstreicht.
Auch der diesjährige Neujahrsempfang soll – wie in den Jahren davor – ein Ort der Begegnung und des gegenseitigen Austauschs sein. Um diesen Austausch auch zu ermöglichen beschränke ich mich in meinen Ausführungen auf einige wenige Anmerkungen. Im Übrigen verweise ich auf den Jahresbericht der Fraktion, wie er Euch mit dem Versand der Einladung zum Neujahrsempfang, Anfang Dezember, zugegangen ist.
22.12.2019 | Fraktion
Fahrradtour mit Bürgermeister Uhlig
In der Sitzung des Gemeinderates vom 25. Juli 2019 äußerte Bürgermeister Uhlig aufgrund einer Anfrage von Stadtrat Werner Schmoll die Bereitschaft zusammen mit ihm einige Brennpunkte des Baden-Badener Fahrradnetzes aufsuchen zu wollen, da wo die SPD-Fraktion vordringlichen Handliungsbedarf sieht.
Der Stadtrat übersandte dem Baubürgermeister daraufhin eine Liste entlang der er beginnend in Oos in Richtung Lichtental zahlreiche Orte aufgeführt habe. Der Verwaltung lägen zudem zu einigen Stationen bereits SPD-Anträge vor, auf die Schmoll an entsprechender Stelle hinweisen möchte.
Bedauerlich sei, dass es in Baden-Baden keinen gemeinderätlichen Verkehrsausschuss gibt. Viele
Probleme die Baden-Badener Verkehrsinfrastruktur betreffend würden in erster Linie im Bauausschuss angefragt obwohl der für viele Verkehrsthemen zuständige Beigeordnete im Wesentlichen nur Verantwortung als Vorsitzender des Sozial- und des Schul- und Sportausschusses trüge, in denen es kaum inhaltliche Bezugspunkte zu Verkehrsfragen gibt. Aus diesem Grund übersandte Stadtrat Schmoll das Schreiben auch an seinen Kollegen, Herrn Bürgermeister Roland Kaiser.
Wegen des genauen Termins bat Schmoll um einen Vorschlag der Verwaltung im kommenden Frühjahr. Bis dahin habe die Verwaltung ausreichend Zeit, sich mit den SPD-Vorschlägen zum Fahrradverkehr zu befassen.
Hier können Sie die 18 Vorschläge der SPD-Fraktion zum Fahrradverkehr studieren >>>
18.12.2019 | Allgemein
EIN FROHES
WEIHNACHTSFEST
UND EINEN GUTEN
RUTSCH INS
JAHR 2020!
Die Kurstadt-Sozialdemokraten treffen sich zu ihrem monatlichen politischen Stammtisch immer donnerstags in Toni`s Pizzaservice in der Rheinstraße, Baden-Baden. Zusammen mit interessierten Bürgern, Freunden und Mitglieder werden die aktuellen kommunalpolitischen Herausforderungen, z. B. die Verkehrsentwicklung, diskutiert. Gerne werden Fragen beantwortet und Anregungen aufgenommen.
Wegen der Corona-Krise können wir leider noch nicht vorhersagen ob es einen Stammtisch im Mai geben wird. TENDENZ: EHER NICHT!!!
