Willkommen bei der SPD Baden-Baden
Neue Zusammensetzung der SPD-Fraktion
Mit der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am kommenden Montag nimmt auch die neue SPD-Fraktion ihre Arbeit auf. „Wir gehen mit Optimismus in den neuen Gemeinderat," erklärt die Fraktionsvorsitzende Ulrike Mitzel. „Immerhin haben wir die Zahl unserer Sitze gehalten, was wir als Bestätigung unseres Engagements für die Bürgerinnen und Bürger begreifen. Daraus leiten wir den Auftrag ab, verstärkt sozialdemokratische Stadtpolitik zu betreiben. Mit unserer personell erneuerten Fraktion sind wir da guten Mutes.
Baden-Baden erhält 180.000 Bundesförderung für das „Paradies“
Für die originalgetreue Wiederherstellung der denkmalgeschützten Wasserkunstanlage „Paradies“ in Baden-Baden erhält die Stadt eine Bundesförderung von 180.000 Euro. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die beantragten Mittel in seiner heutigen Sitzung freigegeben, allerdings unter Vorbehalt, da eine positive Stellungnahme der Landesdenkmalschutzbehörde noch aussteht, teilt die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek (SPD) mit. Der Zuschuss kommt aus dem Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes.
Ergebnisse der SPD bei den Europa- und Kommunalwahlen in Baden-Baden
Das politische Umfeld bei den Kommunalwahlen in Baden-Baden 2024 war für die SPD in Baden-Baden alles andere als einfach – die enttäuschenden Ergebnisse bei der Europawahl haben das nochmals verdeutlicht. Daher kann das Abschneiden der SPD in der Kurstadt insgesamt als zufriedenstellend bewertet werden. Die SPD hat ihr Wahlergebnis im Gemeinderat Baden-Baden im Vergleich zu den letzten Wahlen 2019 mehr oder weniger gehalten. Wir sind wieder mit 5 Stadträt*innen vertreten. Daher kann man feststellen: Die Sozialdemokratie bleibt in Baden-Baden ein ernstzunehmender Faktor. Hier mehr Details.
Gabriele Katzmarek (SPD): Baden-Baden erhält 727.500 Euro für die grüne Oase im Herzen der Stadt
Für die klimagerechte Neugestaltung der denkmalgeschützten Kurparkanlagen erhält die Stadt Baden-Baden eine Bundesförderung in Höhe von 727.500 Euro. Das teilt die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek (SPD) mit, nachdem jetzt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über die Vergabe der Mittel entschieden hat. Der Zuschuss fließt aus dem Förderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, bei dem sich die Stadt Baden-Baden im vergangenen Jahr beworben hatte.
Radtour der Fraktion trotz Regen mit wichtigen Ergebnissen
Bei schönem Wetter kann jeder radeln – unter diesem Motto startete die SPD-Fraktion pünktlich um 14.00 Uhr ihre geplante Info-Tour durch Baden-Baden.
Zum Start am Kirchplatz fanden sich bei regnerischem Wetter eine Handvoll Teilnehmer ein, die bereits bei den ersten Kilometern bis nach Lichtental einen „sicheren Radweg“ monierten. Lediglich ein kleines Teilstück bis zur Geroldsauer Mühle ist mit einem Schutzstreifen versehen. Auch die viel versprochene Rad-Allee ab der Gerodsauer Mühl lässt viel Luft nach oben.
Verkauf der Caracalla Therme keine Option für die SPD in Baden-Baden
Die SPD Baden-Baden wendet sich strikt gegen jegliche Pläne, die in Eigentum des Landes befindliche Caracalla Therme zu privatisieren. Offenbar zieht die Landesregierung Baden-Württemberg einen Verkauf des modernen Thermalbades in Betracht. Das geht jedenfalls aus den Unterlagen einer Ausschreibung hervor, die das Ministerium der Finanzen in Stuttgart seit März 2024 betreibt. Bei der europaweiten Ausschreibung mit dem Titel "Markterhebung Staatsbäder" versucht das Finanzministerium, das Interesse von potenziellen Investoren zu erkunden, die in 3 Staatsbäder (Friedrichsbad, Caracalla Therme, Cassiopeia Therme) investieren und diese betreiben sollen. Das Ausschreibungsverfahren befindet sich in einer frühen Phase, erste Gespräche mit Investoren haben aber bereits stattgefunden. Laut der Projektunterlagen soll eine Entscheidung über die Zukunft der Thermalbäder im Sommer 2025 fallen.
So wählen Sie richtig!
So wählen Sie richtig. Sie haben 40 Stimmen!
Bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 sind einige Besonderheiten wirksam, die diese Wahl von den Bestimmungen der Landtags- oder der Bundestagswahl unterscheidet. Beachten Sie daher folgende Punkte:
Wahlalter ab 16 Jahren
Wahlberechtigt bei der Kommunalwahl sind alle Bürgerinnen und Bürger mit Wohnort in Baden-Baden, die älter als 16 Jahre sind.
Vorschläge für die Entwicklung des Bäderviertels
Bereits seit 2014 drängt die SPD-Fraktion im Gemeinderat auf eine komplette Neustrukturierung der Präsentation unserer fast 2000-jährigen Bäder-Geschichte.
In seiner Antwort auf die jüngste Anfrage in Sachen Römische Badruinen von SPD-Stadtrat Schmoll betont Baubürgermeister Alexander Uhlig dass die "Entwicklung des Bäderviertels durch eine attraktive Präsentation der römischen Badruinen und des Römerplatzes“ höchste Priorität hat.
SPD wirkt: Fahrradzählstation liefert endlich Zahlen
Die SPD Fraktion ist sehr erfreut über die nunmehr erfolgte Umsetzung ihres Antrags vom 1. September 2022. Zwar hatte die Verwaltung damals in Beantwortung unseres Antrages mitgeteilt, dass sie schon kurz zuvor Messschleifen in die Fahrbahn des Radwegs beim Verfassung Platz eingelassen hatte. Ein Display hatte OB Späth seinerzeit aber aus Kostengründen abgelehnt. Die inzwischen eingerichtete Fahrradzählstation liefert nun endlich valide Zahlen über die Quantität des Fahrradverkehrs und der ist erheblich.
Positives Fazit zu Umorganisation der Verwaltung
Dem Gemeinderat liegt heute eine Beschlussvorlage der Verwaltung zur Abstimmung vor, in der es im Kern um folgenden Sachverhalt geht (Zitat aus der Beschussvorlage): Zur Optimierung von Schnittstellen werden die bestehenden Fachgebiete themenspezifisch zu Ämtern zusammengefasst und die Fachbereichsebene aufgelöst. Ämter werden sodann direkt den Dezernenten zugeordnet. Aufgrund der stetigen Aufgabenzunahme wird ein viertes Dezernat geschaffen.
Die Verwaltung soll also umgebaut und die Stelle eines 4. Bürgermeisters geschaffen werden. Im Folgenden die Stellungnahme der Fraktion zu diesem Vorgang sowie der 1 Antrag der Fraktion dazu.
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- Bericht zur Mitgliederversammlung am 23.03.2024.
SPD Termin
Jeden ersten Donnerstag im Monat. Offener Stammtisch von Mitgliedern und Interessierten. Traut euch! :-)
Nächster Termin: 01. August | 19 Uhr
Ort: Bierbrunnen, Eisenbahnstraße
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