SPD Baden-Baden Aktuell

 

16.01.2019 | Topartikel Ankündigungen

Startschuss zum Volksbegehren der SPD für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg

 

Der Startschuss zum Volksbegehren der SPD für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD Baden-Baden setzt sich mit aller Kraft für diese Initiative des SPD Landesverbandes ein.

 

Dazu brauchen wir Ihre Unterstützung!

 

Im Internet: https://www.spd-bw.de/kitas/

Vor Ort in Baden-Baden:

 

17.1.2019      8.00 Uhr bis 9.00 Uhr Bernhardusplatz, vor Kath. Kindergarten

18.1.2019     15.00 Uhr bis 17.00 Uhr in der Fußgängerzone am Einhorngässchen

22.1.2019      8.00 Uhr bis 9.00 Uhr Zufahrt zur Kita Eulenspiegel (Parkplatz)

28.1.2019     11.30 Uhr bis 13.30 Uhr in der Fußgängerzone am Einhorngässchen

11.01.2019 | Fraktion

Autofreie Innenstadt - Heiße Diskussionen um SPD-Vorschläge

 
Jahresticket der Wiener "Wiener Linien" für 365 Euro

Ein 365-Euro-Jahres-Busticket nach Wiener Vorbild für weniger Autos im Centrum von Baden-Baden? Stadtrat Schmoll erinnert Bürgermeister Alexander Uhlig an seine Zermatt-Aussagen.

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Gemeinderat erinnerte Bürgermeister Uhlig in einem Schreiben vom November vergangenen Jahres an seine eigenen Aussagen zu Zermatt und Sas-Fee. Seit Jahren warte man darauf, dass seinen Worten auch Taten in Form von konkreten Vorstellungen folgen. Die Alternative für Herrn Uhlig wäre, dass er sagt „es war doch nicht alles so gemeint“. Herr Uhlig hat in seiner Antwort auf die Anfrage von Stadtrat Schmoll seine Bereitschaft erklärt, eine erneute Informationsfahrt nach Zermatt anbieten zu wollen. Dabei könnten nach Meinung der SPD-Fraktion durchaus auch Vertreter des Einzelhandels mit eingebunden werden.

Mittlerweile sei er sich aber sicher, so Schmoll, dass vor Zermatt eine Exkursion nach Wien stehen müsse. Die könnte aufzeigen, dass es durchaus realistische und erreichbare Zwischenziele mit Blick auf Zermatt geben könnte. Alleine der Preisunterschied beim ÖPNV-Jahresticket zwischen Baden-Baden (666,- Euro) und Wien (365,- Euro) lässt erkennen, dass es ein offensichtliches, auch finanzielles Gefälle zwischen Kosten- und Veränderungsbewusstsein gibt. Auch auf eine Fahrt nach Wien sollte für Einzelhandelsvertreter offen sein.

 

Lesen Sie hier die Anfrage von Stadtrat Schmoll>>>

Lesen Sie hier die Antwort von Bürgermeister Uhlig>>>

Presse: BT BNN  Online-Medien: Goodnews4 BadenTV

21.12.2018 | Stadtverband

FROHE WEIHNACHTEN UND EINEN GUTEN RUTSCH INS NEUE JAHR

 

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit sowie einen guten Rutsch ins kommende Jahr 2019!

08.12.2018 | Fraktion

Unterführung beim Ooser Bahnhof: SPD-Antrag umgesetzt

 

Fahrradstreifen sorgen für mehr Sicherheit

In der Unterführung beim Ooser Bahnhof wurde, wie von der Verwaltung angerkündigt, die Rampe für Fahrradfahrer in Richtungsspuren aufgeteilt. Die Maßnahme sorgt für mehr Sicherheit in dem sehr unübersichtlichen Abschnitt einer wichtigen Radwegeverbindung. Der entsprechende Antrag von SPD-Stadtrat Werner Schmoll vom 29. August 2018 ging auf eine Anregung aus der Bürgerschaft zurück.
 

08.12.2018 | Stadtverband

Nikolaus beim SPD-Stammtisch

 

Besuch am 6. Dezember

Günstig für den Nikolaus lag in diesem Jahr der Dezemberstammtisch des Stadtverbandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sein Kommen an seinem Namenstag hatte der heilige Mann zwar angekündigt; er blickte dennoch in viele überraschte Gesichter einer gut gelaunten Runde. Bei seinem Vortrag aus dem  „Goldenen Buch" hatte der Nikolaus sehr wohlwollend Ute Schwarzer hervorgehoben, die mit viel Einsatz und Hartnäckigkeit den monatlichen Stammtisch betreut und wieder zu einer Institution gemacht hat. Im „Schwarzen Buch" waren einige Stadträtinnen und Stadträte vermerkt, die noch häufiger bei den Treffen an jedem ersten Donnerstag im Monat teilnehmen könnten. Zum Abschied durften alle Anwesenden noch in den Geschenkesack des Nikolaus greifen und einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Stammtisches ließen sich mit ihm noch vor der Pizzeria in der Weststadt ablichten.

02.12.2018 | Gemeindenachrichten

Stadt und Gemeinderat setzen sozialdemokratische Anträge zur Sozialpolitik um

 

Sozialticket und bessere Versorgung von Wohnungslosen

In seiner jüngsten Sitzung votierte der Gemeinderat der Stadt Baden-Baden für zwei Projekte, die in wichtigen Teilen auf sozialdemokratische Anträge zurückgehen. Umgesetzt werden soll das Sozialticket, das vor allem von Fraktionschef Dr. Hochstuhl im Gemeinderat vorangetrieben wurde. Außerdem kann die Wohnungslosenhilfe in Baden-Baden mit dem Doppelhaushalt 2020/21 auch mit Hilfe des von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Modells der „Wohnraumakquise durch Kooperation“ ein gutes Stück vorangebracht werden. 

26.11.2018 | Landespolitik

Sozialdemokratie Baden-Württemberg mit neuem Führungsduo

 

Vorsitzender Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder an der Spitze des Landesverbandes

Andreas Stoch wurde auf dem Parteitag in Sindelfingen zum neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion setzte sich mit 50,6 Prozent gegen Lars Castellucci (48,1 Prozent) durch. Neuer Generalsekretär ist Sascha Binder (69,44 Prozent). Als Stellvertreter und Stellvertreterinnen wurden Gabi Rolland (75,5 Prozent), Parsa Marvi (79,9 Prozent), Dorothea Kliche-Behnke (76 Prozent) und Jasmina Hostert (80,1 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (90 Prozent). (Quelle: Sozialdemokratische Partei Deutschlands Landesverband, Landesverband Baden-Württemberg)

04.11.2018 | Fraktion

ENDLICH! Der Bernhardusplatz ist wieder autofrei

 

Nach jahrelangen Bemühungen der SPD-Fraktion ist es geschafft.

Der Bernhardusplatz ist wieder in einen kinder- und bürgerfreundlichen Zustand ohne Blech und mit viel Aufenthaltsqualität zurückversetzt worden. Stadt und Kirchengemeinde haben nach Ansicht von Stadtrat Werner Schmoll eine gute Lösung gefunden. Gleichzeitig hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat Vorschläge gemacht, wie die Anwohner in diesem Teil der Weststadt ihr Auto wohnungsnah unterbringen können. Leider war der zuständige Dezernet in der letzten Gemeinderatssitzung nicht auf eine Frage von Stadtrat Schmoll in der Sache eingerichtet. Bürgermeister Uhlig: "Sie bekommen schriftlich Nachricht."

19.10.2018 | Ortsverein

Paul Haußmann: Ältere Menschen brauchen wieder eine Stimme in Baden-Baden

 
Paul Haußmann bedankt sich bei der Referentin des Abends Inge Bellan-Perrault von der AG 60+

Bericht von der öffentlichen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Baden-Baden am 16.10.2018 in der Seniorenwohnanlage der Arbeiterwohlfahrt in der Rheinstraße

„Mittendrin“ war die Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60+ des Kreisverbandes Rastatt/Baden-Baden, Inge Bellan-Perrault, am vergangenen Dienstag in der Seniorenwohnanlage der Arbeiterwohlfahrt in der Rheinstraße bei der öffentlichen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Baden-Baden. In ihren einführenden Worten stellte sie Organisation und Ziele von 60+ vor: „Selbstbestimmung und Mitbestimmung im Gemeinwesen sind uns besonders wichtig. Bei uns trifft sich der politische und gesellschaftliche Erfahrungsschatz der SPD. Jeder und jede in der SPD, der das entsprechende Alter erreicht hat, ist automatisch Mitglied bei uns“. 

Mit ihrem anschließenden Vortrag zur gesellschaftlichen Teilhabe älterer Menschen traf nicht zuletzt auch deshalb auf großes Interesse der Zuhörer, da einige anwesende Bewohner des Olga-Haebler-Hauses als „Betroffene“ viele Gedanken Bellan-Perraults aus eigener Erfahrung nur bestätigen konnten.

Einige ihrer Vorschläge wurden später von Stadtrat Werner Schmoll aufgegriffen, der in seinen Ausführungen zur Mobilität von Seniorinnen und Senioren vor allem auf die Preisgestaltung beim Öffentlichen Personennahverkehr einging. Große Zustimmung erfuhr er deshalb mit seiner Aussage, dass die Busse in Baden-Baden für ältere Menschen einfach zu teuer seien.

14.10.2018 | Fraktion

Neues Wohnen in Baden-Baden

 
Eine dritte Reihe von Mietwohnungen könnte hier in der Aumattstraße entstehen.

Neue Wohngebiete in der Aumatt- und in der Schussbachstraße

die sehr schnell realisiert werden können, sind Teil eines Antrages von Stadtrat Dr. Hochstuhl. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat schlägt konkret das riesige Schussbachareal und eine dritte Reihe von Gebäuden in der städtischen Wohnsiedlung in der Aumattstraße vor.

Lesen Sie hier den Antrag von Stadtrat Hochstuhl >>>>

Stammtisch

An jedem ersten Donnerstag im Monat treffen sich Mitglieder, Stadträte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch. Ort: Restaurant Tonis Pizza-Express, Rheinstraße 19, in Baden-Baden. Das nächste Treffen ist am 7. Februar 2019. 

Voranzeige: Neujahrsempfang der Baden-Badener SPD am  13. Januar 2019 um 11 Uhr in der Molkenkur, Quettigstraße 19, 76530 Baden-Baden!

Jetzt Mitglied werden!

Hier geht's zum Aufnahme-Formular!

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