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SPD Baden-Baden

29.02.2012 in Haushalt

Fraktionsvorsitzender Joachim Knöpfel

Endlich weniger Schulden machen! SPD-Fraktion lehnt Haushalt 2012 ab

Rede des Fraktionsvorsitzenden Joachim Knöpfel am
am 27. Februar 2012

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Damen und Herren Kollegen,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

der Gemeinderat, der Herr Oberbürgermeister mit seiner Verwaltung aber auch vor allem unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger können froh darüber sein, dass wir in einer anhaltend guten Konjunktur leben. Als wir den Haushalt für das Jahr 2011 beraten und verabschiedet hatten, waren wir in Sorge über die Unterdeckung im Verwaltungshaushalt und hatten quer durch alle Fraktionen unsere Probleme damit, unsere Rücklagen angreifen zu müssen. Nun hat sich in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2012 herausgestellt, dass im Jahr 2011 z.B. die Einnahmen aus der Gewerbesteuer auf 5 Millionen über dem Planansatz lagen. Also wird auch das Jahr 2011 voraussichtlich viel besser abschneiden als prognostiziert, keine neuen Schulden oder keine Entnahme aus der Rücklage.

Stammtisch

Am Donnerstag 7.7.2022, findet der monatliche Stammtisch der SPD Baden-Baden in gewohnter Umgebung von „Tonis Pizza-Express“ in der Rheinstraße 19 statt. Beginn 19.00 Uhr.

Eingeladen sind Mitglieder und Freunde der SPD sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Neben allgemeinpolitischen werden auch kommunale Themen wie z.B. der bevorstehende Umbau der Rheinstraße angesprochen. Informationen aus erster Hand gibt es vom anwesenden Stadtrat Werner Schmoll.

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