Nachrichten zum Thema Stadtverband
Frohe Ostern!
Die SPD Baden-Baden wünscht allen Mitgliedern und Freunden ein frohes und friedliches Osterfest!
Mitgliederversammlung des Stadtverbands
Wir laden alle Mitglieder im Stadtverband ein zur
Mitgliederversammlung am Mittwoch, 16. Februar, 19 Uhr
im Olga-Haebler-Haus der AWO Baden-Baden, Rheinstraße 164 (Bushaltestelle Wörthstraße).
Laut Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg gilt auf der Versammlung 2G, also bitte Impf- oder Genesenennachweis bereithalten. Zum Nachweis der Mitgliedschaft bitte auch den Mitgliedsnachweis (Parteibuch oder SPD-Card) unbedingt mitbringen!
Es gilt Maskenpflicht (FFP2-Maske)!
Wir freuen uns auf Euer Kommen!
Für den Vorstand
Katja Habermehl-Fuchs und Martin Müller
Klimaschutz: Stadtverbandsspitze für mehr Engagement in Baden-Baden
Der neue Stadtverbandvorstand äußert sich zu den zaghaften Klimazielen von Verwaltung und Gemeinderat.
Der offene Brief von Katja Habermehl-Fuchs und Martin Müller im Wortlaut:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Mergen,
der in dieser Woche erschienene Bericht des Weltklimarats beschreibt die dramatischen Folgen des Klimawandels, die nur abgemildert werden können, wenn die Treibhausgasemissionen sofort und drastisch gesenkt werden.
Das ist keine leichte Lektüre. Was uns und den kommenden Generationen droht, möchte man am liebsten verdrängen. Schon bei optimistischen Szenarien, die davon ausgehen, dass der Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen gelingt, wird zum Beispiel der Schwarzwald in wenigen Jahrzehnten in der Form, wie wir ihn kennen, nicht mehr existieren. In den Negativszenarien ist unsere Stadt zum Ende des Jahrhunderts nicht mehr bewohnbar.
Was ist zu tun? Der Gemeinderat hat gerade den Klimaaktionsplan 2030 beschlossen und zwar in der abgespeckten Variante der sowieso wenig ambitionierten Ziele. Zuletzt wurden 2012 klimapolitische Ziele für 2020 beschlossen, die dann krachend verfehlt wurden. Unsere Befürchtung ist, dass nun wieder die beschlossenen Förderprogramme aufgelegt werden und dann so getan wird, als sei alles in Ordnung.
Wie kann Baden-Baden mit diesen Beschlüssen dem gerade gefeierten Welterbetitel gerecht werden?
Mit Doppelspitze in künftige Wahlkämpfe
Neuwahlen beim SPD-Stadtverband
Nach dem Rücktritt des langjährigen Vorsitzenden Werner Henn und seiner Stellvertreterin, Ute Schwarzer, hat der Stadtverband der SPD in einer Mitgliederversammlung im Restaurant Löwen in Lichtental einen neuen Vorstand gewählt. Die Formalia, wie Kassenbericht, Bericht der Revisoren, Bericht des Vorstandes usw. wurden dank der souveränen Versammlungsleitung von Olaf Köpke schnell abgehandelt und der alte Vorstand vollumfänglich entlastet. Da in der bisherigen Satzung des Stadtverbandes eine Doppelspitze nicht vorgesehen war, wurde diese entsprechend geändert und den neuen Gegebenheiten angepasst. Womit der Weg frei wurde für eine Doppelspitze. Darauf hatten sich Katja Habermehl Fuchs, Ausbildungsleiterin beim SWR, und Martin Müller, Mitglied der Schulleitung im Gymnasium Hohenbaden gemeinsam verständigt. In ihren Ämtern bestätigt wurden Joachim Knöpfel als Kassenwart, Vanessa Bluhm als Schriftführerin und Doris Hochstuhl als Beisitzerin. Ihr zur Seite treten zukünftig mit der Ortschaftsrätin Andrea Bronner sDr. Irma Tilemann, ebelnfalls aus .
Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Kurt Hochstuhl, berichtete präzise und knapp aus der Arbeit im Gemeinderat. Entrüstet zeigten sich die Versammlungsteilnehmer/innen über die konservative Ani-Klimafront im Baden-Badener Gemeinderat. Mit ihrer erkennbaren Blockadehaltung in Sachen Windkraft nimmt sie das Scheitern der klimapolitischen Bemühungen in Baden-Baden billigend in Kauf, womit sie ihrer Verantwortung für die Stadt wie auch gegenüber unserem leidenden Planeten Erde nicht gerecht werden.
Darin waren sich alle Versammlungsteilnehmer einig. Sie beauftragten die SPD-Fraktion in dieser Sache, weiterhin für die Windkraft in Baden-Baden und damit für die Klimawende einzutreten.
Baden-Badener Zweitkandidatin für die Landtagswahl, Vanessa Bluhm, ehrt Friedrich Ebert
In Anwesenheit der Zweitkandidatin für die Landtagswahl, Vanessa Bluhm und coronabedingt mit nur zwei weiteren Vorständen, erinnerte der SPD Stadtverbandsvorsitzende Werner Henn an die Verdienste des ersten frei gewählten Reichspräsidenten Friedrich Ebert. Am 4.Februar vor 150 Jahren wurde Ebert in Heidelberg geboren. Anlässlich seines 96. Todestages am 28. Februar, legte die SPD einen Kranz am Denkmal nieder. „Friedrich Ebert ist eine der tragischsten Persönlichkeiten der Deutschen Geschichte, der seine Gesundheit dem Wohle der Demokratie opferte“, so Henn. Vor genau neun Jahren wurde mit Unterstützung der Grenke-Stiftung dieses Denkmal errichtet und eingeweiht.
Frohe Feiertage
Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern frohe Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
SPD fordert konkrete Hilfe und weiterhin Beitritt Baden-Badens zum Bündnis Seebrücke - Sicherer Hafen.
Mit großer Bestürzung verfolgen auch die kurstädtischen Sozialdemokraten die dramatische Entwicklung um das Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Angesichts dieser humanitären Katastrophe auf eine gesamteuropäische Lösung zu warten, heißt de facto die Augen zu verschließen vor dem Elend dieser Menschen, so der Stadtverbandsvorsitzende Werner Henn.
"Wir erwarten ein beispielgebendes Vorangehen der Bundesregierung, notfalls auch im Alleingang. Viele Kommunen sind zur Mithilfe bereit. Auch Baden-Baden muss in dieser Hinsicht ein humanitäres Zeichen setzen", so Henn. Kurt Hochstuhl, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat, fordert seinerseits konkret eine erneute Abstimmung über den Beitritt der Stadt zur internationalen zivilgesellschaftlichen Bewegung "Seebrücke - Sicherer Hafen" und eine schnelle Entscheidung über die zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen in unserer Stadt. "Moria und unsere Reaktionen auf diese menschliche Katastrophe wird auch zur Nagelprobe für die Humanität in unserer Stadt", so Hochstuhl, der an Oberbürgermeisterin Margret Mergen appelliert, sich den Forderungen anderer Kommunen und Politiker - quer durch die demokratischen Reihen - anzuschließen, Flüchtlingen eine Bleibe anzubieten und damit ein Zeichen der Solidarität und Menschlichkeit in die Welt zu senden.
Traditioneller Neujahrsempfang der SPD Baden-Baden im Restaurant Molkenkur
Ernste Lage, dennoch Aufbruchsstimmung und Kampfbereitschaft bei Vertretern von Bundes- und Kommunalpolitik
Nach den Grußworten des Stadtverbandsvorsitzenden Henn und der Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek skizzierte auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat die Perspektiven für 2020. Lesen Sie nachfolgend seine Rede im Wortlaut:
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der Sozialdemokraten, im Namen der SPD-Fraktion und natürlich auch persönlich wünsche ich Euch und Euren Familien für das kürzlich angebrochene Jahr 2020 ebenfalls Gesundheit, Wohlergehen, das nötige Glück und viele bereichernde Erfahrungen. Ich bin sicher, dass davon jeder etwas gebrauchen kann, in seinem privaten und/oder beruflichen Umfeld und nicht zuletzt bei Eurem bürgerschaftlichen Engagement für unsere Stadt, unsere Gesellschaft, unser Land, was ihr durch Eure heutige Anwesenheit unterstreicht.
Auch der diesjährige Neujahrsempfang soll – wie in den Jahren davor – ein Ort der Begegnung und des gegenseitigen Austauschs sein. Um diesen Austausch auch zu ermöglichen beschränke ich mich in meinen Ausführungen auf einige wenige Anmerkungen. Im Übrigen verweise ich auf den Jahresbericht der Fraktion, wie er Euch mit dem Versand der Einladung zum Neujahrsempfang, Anfang Dezember, zugegangen ist.
Die Baden-Badener Sozialdemokraten wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern sowie unseren Gästen ein frohes Osterfest
Lassen wir es uns an den Feiertagen gut gehen!
Bei bis zu 26 °C dürfte das Eiersuchen im Gegensatz zum vergangenen Jahr zur reinen Freude werden. Vielleicht kommen in einem Gespräch über die Ostertage auch schon mal die anstehenden Wahlen zur Sprache.
Dann hilft neben dem eigenen Sachverstand sicher der regelmäßige Blick auf unsere eigene Baden-Badener Homepage, wo es demnächst immer mehr über die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl zu erfahren gibt.
Natürlich ist auch der österliche Link zur Facebookredaktion der SPD Deutschland: https://www.facebook.com/SPD/photos/wir-w%C3%BCnschen-euch-frohe-osterneure-spdde-redaktion/10152075938447749/ zu empfehlen.
Oder der Internetauftritt der Bundes-SPD ohne Hase und Eier, dafür aber mit viel Europa: https://www.spd.de/
Oder die Homepage der SPD Baden-Württemberg: https://www.spd-bw.de/
Werner Henn nach erfolgreicher Nominierungsversammlung: „Wir schaffen das!“
Michael Geggus leitet souverän und entspannt die Nominierung der sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 26.Mai 2019
Der Stadtverbandsvorsitzende Werner Henn freute sich sehr über die sehr harmonische Nominierungskonferenz am vergangenen Samstag. Man habe eine tolle Liste die alle Stadtteile abbildet, mit jungen und erfahrenen sowie bekannten und neuen Gesichter. Jetzt müsse man nur bis zur Wahl den Menschen gut zuhören und glaubwürdig für sozialdemokratische Inhalte und Ziele kämpfen. Werner Henns Fazit: „Wir schaffen das!“
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