Nachrichten zum Thema Aktuelles
SPD Baden-Baden verurteilt Zerstörung des Schoah-Mahnmals – Solidarität mit der Jüdischen Gemeinde
In der Nacht nach Tischa beAw, dem jüdischen Gedenktag an die Zerstörung Jerusalems und unzählige Tragödien jüdischer Geschichte, wurde in Baden-Baden das Mahnmal für die Opfer der Schoah mutwillig zerstört. Dieser feige Angriff trifft unsere Stadt ins Herz – und er trifft uns alle.
Die SPD Baden-Baden verurteilt diese antisemitische Tat auf das Schärfste. Das war kein bloßer Vandalismus – das war ein gezielter Angriff auf Erinnerung, Würde und unsere demokratischen Grundwerte.
Wir stehen fest an der Seite der Israelitischen Kultusgemeinde Baden-Baden (IKG). Ihre Worte treffen den Kern:„Antisemitismus in Deutschland tritt nicht mehr nur in Worten auf, sondern in Taten.“
Als SPD sagen wir klar:
- Wir erinnern.
- Wir stehen solidarisch.
- Wir fordern Konsequenzen.
- Wir erwarten eine schnelle und lückenlose Aufklärung durch die Ermittlungsbehörden – und
- wir rufen alle demokratischen Kräfte in Stadt und Land auf, sichtbar Stellung zu beziehen.
Nie wieder darf nicht bloß ein Satz bleiben.
Unsere Demokratie verteidigt sich, wenn wir es tun. Gemeinsam.
#NieWieder #GegenAntisemitismus #BadenBaden #Solidarität #SPD #AmIsraelChai
Wir unterstützen die Demonstration “Bündnis gegen Extremismus - für Demokratie“
Wir rufen auf zur Teilnahme an der Kundgebung Mut statt Angst: Gegen Extremismus und für Demokratie am Sonntag, dem 17. März un 15 Uhr auf der Fieser-Brücke.
Im Folgende die Pressemitteilung der Organisatoren.
Stellungnahme von Dirk Baranek zur Einstellung des Verfahrens
Zur Einstellung des Strafverfahrens wegen Verleumdung, das Alexander Hermann, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden, gegen den Vorsitzenden der SPD Baden-Baden angestrengt hatte, erklärt Dirk Baranek:
SPD Baden-Baden: Hakenkreuzschmierer muss aus Gemeinderat ausscheiden
Die SPD Baden-Baden verurteilt die heute bekannt gewordenen Taten gegen Eigentum ukrainischer Mitbürger*innen scharf.
Volksverhetzende Schmierereien unter Verwendung von Nazi-Symbolen haben in dieser Stadt nichts zu suchen. Personen, die sich zu solchen Taten hinreißen lassen, sind nicht geeignet, öffentliche Ämter in demokratischen Institutionen auszuüben. Sie können daher nicht Teil des Gemeinderats der Stadt Baden-Baden sein. Ein Rücktritt von allen Ämtern ist notwendig.
SPD Baden-Baden gründet sich neu
Historischer Tag bei der SPD Baden-Baden. Gestern, am 18. März 2023, hat sich die SPD in Baden-Baden neu aufgestellt. Bei einer Mitgliederversammlung im Gasthof Blume in Balg wurde ein organisatorischer Neuanfang beschlossen und ein komplett neuer Vorstand gewählt.
Gedenken an Friedrich Ebert
Vor 98 Jahren, am 28. Februar 1925, starb Friedrich Ebert im Alter von 54 Jahren. Aus diesem Anlass legte die Kurstadt-SPD am Ebertplatz bei seinem Denkmal einen Kranz aus roten Nelken nieder. Ebert war von 1913 bis 1919 Parteivorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Er wurde 1919 zum ersten demokratisch gewählten Staatsoberhaupt Deutschlands ernannt. Sein Hauptanliegen galt der Sicherung der jungen Weimarer Republik.
SPD Baden-Baden ruft zur Teilnahme an Friedenskundgebung am 25. Februar auf
Die SPD Baden-Baden ruft ihre Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Friedenskundgebung am Samstag, den 25. Februar um 12 Uhr in Baden-Baden auf der Fieser-Brücke teilzunehmen. Die Kundgebung „Baden für den Frieden“ wurde von SPD-Stadtrat Werner Henn als Vorsitzendem der Europa Union Baden-Baden angemeldet. Neben Henn sprechen u.a. der Baden-Badener Oberbürgermeister Dietmar Späth und der Friedensaktivist und Ex-Journalist Franz Alt.
Katja Habermehl-Fuchs, Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Baden-Baden, erklärt: „Als Sozialdemokrat*innen unterstützen wir die Forderungen voll und ganz. Zum einen verurteilen wir den von Putin begonnenen, verbrecherischen Angriffskrieg Russlands auf die Republik Ukraine eindeutig. Zum anderen unterstützen wir die Ukraine bei ihrer berechtigten Selbstverteidigung und ihrer Perspektive als vollwertiges Mitglied der Europäischen Union. Wir fordern die sofortige Einstellung des Angriffskrieges und die Aufnahme von Friedensverhandlungen. Deswegen rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger auf, jetzt durch ihre Teilnahme an dieser Kundgebung für Frieden in Europa einzutreten.“
2023
Die Sozialdemokratische Partei Baden-Baden wünscht allen Bewohnerinnen und Bewohnern unserer Stadt einen guten Rutsch und alles Gute im neuen Jahr!
Aufruf des überparteilichen Aktionsbündnisses Mittelbaden
Liebe Mitmenschen in Mittelbaden,
Corona und noch kein Ende. Mit dieser Lage müssen wir umsichtig umgehen. An oberster Stelle steht der Schutz von uns allen, besonders von Kindern, Älteren und gefährdeten Gruppen. Wir wünschen uns manche Vorgaben der Politik besser geplant. Das begleiten wir kritisch. Aber wir akzeptieren Corona-Regeln und begrüßen die Impf-Maßnahmen.
Mit Sorge beobachten wir die ungeschützten Auftritte von maßlosen Kritiker*innen, die sich u.a. „Spaziergänger“ nennen.
• Regelverweigerer leugnen die Gefahren der Pandemie.
• Sie lehnen es ab, sich und andere durch Regeln zu schützen.
• Sie können zur weiteren Verbreitung des Virus‘ beitragen und die Lage verschärfen.
• Als Folge müssten Maßnahmen verlängert werden. Mit großen Auswirkungen auf viele Menschen, u.a. gesundheitlich, emotional und wirtschaftlich.
Bitte halten Sie weiter geduldig die Corona-Regeln ein. Wir wissen, wie schwer es uns allen fällt. Nur mit Verständnis und Solidarität bewältigen wir diese große Krise. Zeigen wir unsere guten Seiten:
• Bitte unterstützen Sie einander.
• Zeigen Sie lächelnde Augen trotz Masken.
• Seien Sie freundlich und geduldig im Umgang.
• Geben Sie Hilfsangebote, z.B. beim Einkaufen.
Manche Protestaktionen werden von Mitmenschen mit anti-demokratischen Zielen unterwandert. Diese verbreiten Falschmeldungen, verharmlosen Corona und wollen unsere Gesellschaft spalten. Unsere Überzeugung:
• Wir leben in einem freien Land.
• Unsere Demokratie und unser Rechtsstaat funktionieren.
• Unsere Medienlandschaft, insbesondere mit den Öffentlich-Rechtlichen Sendern, bietet nachprüfbare und seriöse Informationen.
• Alle Demokrat*innen müssen zusammenstehen, Regeln beachten und sich gegen Angriffe auf unsere Werte wehren.
• Wir wollen keine Übergriffe, keine Angstmacherei und keine Hassbotschaften.
• Wir wollen keinen Nährboden für Verschwörungen und Fake news.
• Wir fordern das konsequente Zusammenwirken von Stadtverwaltungen und Polizei.
• Wir sind eine offene, freie Region und das wollen wir auch bleiben!
Region Mittelbaden, Januar 2022
Diesen Aufruf kann jede*r unterzeichnen und mittragen.
Bitte schicken Sie uns eine Mail: kontakt@aktionsbuendnis-mittelbaden.de
(Auszug, komplett unter: www.aktionsbuendnis-mittelbaden.de)
Weihnachtsgruß und Absage Neujahrsempfang
Angesichts der sich anbahnenden Omikronwelle müssen wir unseren geplanten Neujahrsempfang am 9.1.2022 in der Molkenkur leider absagen.
Politisch aktiv zu sein, ist momentan wirklich nicht ganz einfach. Versammlungen kann es nicht geben, der Stammtisch und die meisten Sitzungen finden als Videokonferenzen statt, oder man trifft sich in ganz kleinem Kreis. Alle Themen kreisen um Corona, dabei gibt es viel Wichtiges, das wir im neuen Jahr angehen wollen.
Wir wünschen allen Mitgliedern, allen Bürgerinnen und Bürger und allen Gästen unserer Stadt frohe Weihnachten. Bleiben Sie gesund und kommen Sie gut ins neue Jahr!
Herzliche, solidarische Grüße
Katja Habermehl-Fuchs und Martin Martin Müller, Vorsitzende
SPD Termin
Einladung zum Offenen Stammtisch der SPD Baden-Baden für alle Interessierte. Nächster Termín: Donnerstag, der 09. Juli 2026, 19 Uhr.
Ort: Goldener Löwe Lichtental
Alle Termine
WhatsApp News
Immer frisch über die SPD Baden-Baden informiert, direkt auf dein Smartphone. Einfach diesen Link klicken und unseren Nachrichten-Kanal auf WhatsApp abonnieren.
SPENDEN!
