Herzlich willkommen in Baden-Baden!

SPD Baden-Baden

23.01.2022 in Aktuelles

Aufruf des überparteilichen Aktionsbündnisses Mittelbaden

 

 

Liebe Mitmenschen in Mittelbaden,
Corona und noch kein Ende. Mit dieser Lage müssen wir umsichtig umgehen. An oberster Stelle steht der Schutz von uns allen, besonders von Kindern, Älteren und gefährdeten Gruppen. Wir wünschen uns manche Vorgaben der Politik besser geplant. Das begleiten wir kritisch. Aber wir akzeptieren Corona-Regeln und begrüßen die Impf-Maßnahmen.


Mit Sorge beobachten wir die ungeschützten Auftritte von maßlosen Kritiker*innen, die sich u.a. „Spaziergänger“ nennen.
• Regelverweigerer leugnen die Gefahren der Pandemie.
• Sie lehnen es ab, sich und andere durch Regeln zu schützen.
• Sie können zur weiteren Verbreitung des Virus‘ beitragen und die Lage verschärfen.
• Als Folge müssten Maßnahmen verlängert werden. Mit großen Auswirkungen auf viele Menschen, u.a. gesundheitlich, emotional und wirtschaftlich.


Bitte halten Sie weiter geduldig die Corona-Regeln ein. Wir wissen, wie schwer es uns allen fällt. Nur mit Verständnis und Solidarität bewältigen wir diese große Krise. Zeigen wir unsere guten Seiten:
• Bitte unterstützen Sie einander.
• Zeigen Sie lächelnde Augen trotz Masken.
• Seien Sie freundlich und geduldig im Umgang.
• Geben Sie Hilfsangebote, z.B. beim Einkaufen.


Manche Protestaktionen werden von Mitmenschen mit anti-demokratischen Zielen unterwandert. Diese verbreiten Falschmeldungen, verharmlosen Corona und wollen unsere Gesellschaft spalten. Unsere Überzeugung:
• Wir leben in einem freien Land.
• Unsere Demokratie und unser Rechtsstaat funktionieren.
• Unsere Medienlandschaft, insbesondere mit den Öffentlich-Rechtlichen Sendern, bietet nachprüfbare und seriöse Informationen.
• Alle Demokrat*innen müssen zusammenstehen, Regeln beachten und sich gegen Angriffe auf unsere Werte wehren.
• Wir wollen keine Übergriffe, keine Angstmacherei und keine Hassbotschaften.
• Wir wollen keinen Nährboden für Verschwörungen und Fake news.
• Wir fordern das konsequente Zusammenwirken von Stadtverwaltungen und Polizei.
• Wir sind eine offene, freie Region und das wollen wir auch bleiben!


Region Mittelbaden, Januar 2022
Diesen Aufruf kann jede*r unterzeichnen und mittragen.
Bitte schicken Sie uns eine Mail: kontakt@aktionsbuendnis-mittelbaden.de
(Auszug, komplett unter: www.aktionsbuendnis-mittelbaden.de)

23.12.2021 in Aktuelles

Weihnachtsgruß und Absage Neujahrsempfang

Angesichts der sich anbahnenden Omikronwelle müssen wir unseren geplanten Neujahrsempfang am 9.1.2022 in der Molkenkur leider absagen.

Politisch aktiv zu sein, ist momentan wirklich nicht ganz einfach. Versammlungen kann es nicht geben, der Stammtisch und die meisten Sitzungen finden als Videokonferenzen statt, oder man trifft sich in ganz kleinem Kreis. Alle Themen kreisen um Corona, dabei gibt es viel Wichtiges, das wir im neuen Jahr angehen wollen.

Wir wünschen allen Mitgliedern, allen Bürgerinnen und Bürger und allen Gästen unserer Stadt frohe Weihnachten. Bleiben Sie gesund und kommen Sie gut ins neue Jahr!

Herzliche, solidarische Grüße

Katja Habermehl-Fuchs und Martin Martin Müller, Vorsitzende

13.09.2021 in Aktuelles

Endspurt im Wahlkampf für Olaf Scholz

Die Jusos des Kreisverbands Baden-Baden/Rastatt unterstützten die SPD in Baden-Baden durch eine Frühstückstütenaktion am Bahnhof Oos. Dort wurden am Montag ab 6.30 Uhr den Pendlern ein kleines gesundes Frühstück nebst Informationen angeboten. Damit wurde auch die letzte Phase des Wahlkampfs eingeläutet. Die SPD präsentiert sich noch diese und nächste Woche donnerstags, freitags und samstags morgens auf den Wochenmärkten am Augustaplatz, Klosterplatz und Bernhardusplatz sowie samstags nachmittags in der Fußgängerzone (Ecke Lange Straße / Gernsbacher Straße bzw. Einhorngässchen) und steht dort den Wählern Rede und Antwort.

20.06.2021 in Aktuelles

Romeo (Kersten Weiß) und seine Julia

"Romeo" (Kersten) und Julia mit Happy End

SPD-Aktive geben sich das Ja-Wort im Baden-Badener Standesamt.

Und da sage einer bei der SPD gäbe es nichts zu feiern. Am vergangenen Samstag gaben sich zwei sozialdemokratische Newcomer und ParteiSuperaktive das Eheversprechen. Neben Familie und Freundeskreis waren da natürlich auch einige Genossinnen und Genossen vertreten, die das Brautpaar am Brunnen beim Palais Gagarin hochleben ließen. Stadtrat Werner Schmoll überbrachte in Vertretung des Vorsitzenden Paul Haußmann die Grückwünsche des SPD-Ortsvereins Baden-Baden.

Einziger Wermutstropfen bei den beiden. Sie werden leider nicht auf der Liste zur Kommunalwahl antreten können. Bei der Konkurrenz um die Bauplätze war Sinzheim nicht zu schlagen.

Trotzdem natürlich alles, alles Gute den Jungvermählten und viel, viel Glück für ihre gemeinsame Zukunft!

 

04.06.2021 in Aktuelles

Joachim Knöpfel feiert "runden" Geburtstag

Langjähriger Fraktionsvorsitzender geehrt

Einen runden Geburtstag feierte am vergangen Wochenende Altstadtrat Joachim Knöpfel. Zu diesem wichtigen Ereignis waren Vertreter von Partei und Fraktion gekommen um dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden zu gratulieren. Knöpfel hat sich nach seinem Rückzug aus dem Gemeinderat nicht vollständig aus der Kommunalpolitik verabschiedet. Noch immer mischt der Neusiebziger an wichtiger Stelle im Vorstand des SPD-Stadtverbandes mit und bestimmt so die Geschicke der Baden-Badener Sozialdemokraten.
Neben dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Hochstuhl, dem Ortsveinsvorsitzenden Paul Haußmann und Stadtrat Werner Schmoll war auch die Geschäftsführerin der Arbeiterwohlfahrt, Eva Pfister, gekommen. Sie bedankte sich bei dem Jubilar für sagenhafte 37 Jahre an der Spitze der AWO. Auch in diesem wichtigen Amt gebe Knöpfel noch immer wichtige Impulse an die Gesellschaft, weit über sein sozialdemokratisches Engagement hinaus.

25.05.2021 in Aktuelles

Antisemitismus in Baden: Platz der Alten Synagoge vor der Freiburger Uni-Bibliothek - im Gedenken an 1938!

Antisemitismus in Baden-Baden

Presserklärung von SPD- Fraktion und SPD-Stadtverband Baden-Baden: "Demokratische Zivilcourage gefordert!"
Mit Abscheu und Entsetzen verfolgen auch die kurstädtischen Sozialdemokraten die in den letzten Wochen und Monaten zunehmende Welle von offenem Antisemitismus in unserer Republik. Die Schändung der Israelitischen Fahne vor dem Kurhaus ist dabei lokal nur ein trauriger Höhepunkt in einer Entwicklung, die die Grundfesten unserer Demokratie zu zerstören sucht. Antisemitischen Hasspredigern, Hetzern und Gewalttätern darf kein Platz in unserer Gesellschaft eingeräumt werden. Ihnen mit der ganzen Härte des Rechtsstaats entgegenzutreten, ist eine selbstverständliche Konsequenz aus den Erfahrungen unserer eigenen Geschichte: „niemals und nie wieder“ (Bundesaußenminister Heiko Maas).

20.05.2021 in Aktuelles

Energiebilanz der Stadt auf dem Prüfstand

Folgende Anfrage hat unser Stadtrat Werner Henn an die Stadtverwaltung gerichtet. Wir werden über Reaktionen berichten.

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Mergen,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Uhlig,
sehr geehrter Herr Geschäftsführer Öhler!

Ich hatte vor einiger Zeit im Betriebsausschuss nach der Versorgung städtischer Gebäude mit ökologisch sauberer Energie nachgefragt und eine pauschale Antwort bekommen.
Inzwischen haben sich einige Voraussetzungen aber auch Gesetze verschärft und wir haben eine neue Landesregierung die sich den Klimaschutz zum Hauptthema gemacht hat. Deshalb nun meine detaillierte Anfrage, mit der Bitte sie schriftlich zu beantworten.
Die Abrechnung der Stadtwerke, die jede/r Kunde/in vor Kurzen erhalten hat, bringt mich dazu hier nochmals nachzuhaken, denn einiges ist nicht nur mir nicht ganz klar.
Durch das Urteil des BVG hat die Bundesregierung das Ziel bis 2030 auf 65% erhöht und das 2050-Ziel auf 2045 vorgezogen. Ob das reicht, steht auf einem anderen Blatt.
Die Stadt Baden-Baden und ihre Einrichtungen und Unternehmen benötigen erhebliche Mengen an Energie – insbesondere für die Beheizung, für die Innen-, Außen- und Straßenbeleuchtung oder für den Betrieb von Geräten, Maschinen und Fahrzeugen. Die
Digitalisierung und Versorgung mit flächendeckendem W-Lan und Internetzugang, speziell in Schulen und öffentlichen Plätzen, kommt noch dazu. Die Stadt Baden-Baden ist einer der Großverbraucher auf dem Energiesektor.

02.04.2021 in Aktuelles

Ostergruß

Wir wünschen allen Menschen ein frohes und friedliches Osterfest!

10.03.2021 in Aktuelles

Werner Henn: „Unangemessen und unverzeihlich“

Die verbalen Attacken auf Demonstranten aus dem Umfeld der Querdenkerbewegung durch SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Werner Henn werden aus den Reihen der Baden-Badener SPD kritisiert. Paul Haußmann, Vorsitzender des größten SPD-Ortsvereins und Mitglied des Stadtverbandsvorstandes: „Werner Henn hat mit seinen völlig untragbaren Sprüchen in den sozialen Medien unserer SPD großen Schaden zugefügt. Sein Rückzug als Vorsitzender war deshalb unausweichlich.“

Heute morgen legte der Stadtverbandsvorsitzende sein Amt mit sofortiger Wirkung nieder.

Lesen Sie hier die Stellungnahme von Werner Henn im Wortlaut:

„Ich entschuldige mich hiermit in aller Form für die von mir verbreiteten  Äußerungen in einem Internetforum.

Menschen in dieser Weise mit Worten zu verletzen war unangemessen und unverzeihlich. Dies tut mir aufrichtig leid.

Um Schaden von meiner Partei abzuwenden, in die ich vor über 30 Jahren eingetreten bin, um für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der Gesellschaft zu kämpfen, trete ich mit sofortiger Wirkung vom Amt des Vorsitzenden des Stadtverbandes zurück und entschuldige mich auch bei meinen Genossinnen und Genossen für mein Fehlverhalten.“

09.03.2021 in Aktuelles

Landtagswahlen am 14. März 2021

Ihr Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer hatte in den vergangenen Wochen viele Termine bei uns im Wahlkreis Baden-Baden/Bühl, die ohne Öffentlichkeit und Publikum stattfinden mussten.
Lesen Sie die Berichte und erfahren Sie mehr über die politischen Ziele Ihres Kandidaten auf seiner Homepage und in den sozialen Netzwerken:
www.emile-spd.de
Instagram: @emile_ys | Facebook: @emile2021 | TikTok: @emile_ys
Sehen Sie Emiles beliebte Videos auf seinem YouTube-Kanal: Emile Yadjo-Scheuerer

Viel Spaß beim Stöbern und Informieren wünscht

Ihr SPD-Ortsverein

Stammtisch

Am Donnerstag 7.7.2022, findet der monatliche Stammtisch der SPD Baden-Baden in gewohnter Umgebung von „Tonis Pizza-Express“ in der Rheinstraße 19 statt. Beginn 19.00 Uhr.

Eingeladen sind Mitglieder und Freunde der SPD sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Neben allgemeinpolitischen werden auch kommunale Themen wie z.B. der bevorstehende Umbau der Rheinstraße angesprochen. Informationen aus erster Hand gibt es vom anwesenden Stadtrat Werner Schmoll.

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