22.12.2020 | Aktuelles

„Größte Sorgfalt für das Lebensmittel Nr. 1: Unser Wasser“

 
Der SPD-Kandidat für die Landtagswahl 2021 in Baden-Baden: Emile Yadjo-Scheuerer
SPD-Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer im Wasserwerk Baden-Baden

 

Auf Einladung der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden besuchte der SPD-Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer zu Wochenbeginn das Wasserwerk der Stadt Baden-Baden. Sein besonderes Interesse galt dabei dem Umgang des öffentlichen Wasserversorgers mit der PFC-Problematik, weit verbreitet im Landtagswahlkreis von Yadjo-Scheuerer. Stadtwerkechef Helmut Oehler und der technischer Betriebsleiter Peter Riedinger stellten sich gerne den Fragen des Landtagskandidaten und verwiesen nicht ohne Stolz auf die hohen Investitionen, die die Stadtwerke unternommen haben, um den Baden-Badener Bürgern höchste Trinkwasserqualität bieten zu können. Die im August 2018 in Betrieb genommene Umkehrosmoseanlage mit anschließender Aktivkohlefiltration zur Abscheidung von PFC Retentataufbereitung, ein technisches Unikat, konzipiert und erfolgreich entwickelt durch die Stadtwerke Baden-Baden, fand dabei das besondere Interesse der Besucher. Auch die kürzlich ins Leben gerufene interkommunale Zusammenarbeit mit den Gemeinden Hügelsheim und Iffezheim in Sachen der Trinkwasseraufbereitung wurde sehr positiv bewertet. „Dies kann vorbildhaft wirken für ähnliche Zusammenschlüsse und entsprechende Synergieeffekte zum Schutz unseres Lebensmittel Nr. 1: Trinkwasser auslösen“, so Yadjo-Scheuerer am Ende dieser beeindruckenden Informationsveranstaltung.

08.12.2020 | Aktuelles

Strandbad Sandweier-Behindertenstellplätze - Erfolg für die Behinderten MitbürgerInnen

 
Behindertenparkplatz

SPD Stadtrat Werner Henn zeigt sich erfreut über die positive Rückmeldung der Verwaltung auf seine Anfrage im Betriebsausschuss!

 

"Ich freue mich auch im Namen der Betroffenen, das hier eine sehr gute und auch nachhaltige Lösung gefunden wurde und hoffe, die zukünftigen Planungen werden vorher auch mit der Behindertenbeauftragten abgesprochen“, so Henn der den Neubau der Behindertenparkplätze am Strandbad Sandweier moniert hatte.

Auf Seine Anfrage Antwortete die Verwaltung wie folgt:

[...]

Sehr geehrter Herr Stadtrat Henn,

auf Ihre Anfrage im Betriebsausschuss in Sachen Behindertenstellplätze am Strandbad Sandweier möchten wir Ihnen im Ergebnis mitteilen, dass die ausgewiesenen Behindertenstellplätze mit einem Pflaster neu belegt werden. Das ausgewählte Pflaster ist gut begehbar und verfügt dennoch über eine hohe Versickerungsleistung (s. beigefügte Fotos). Das Pflaster wurde mit der Behindertenbeauftragten, Frau Welsch abgestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

[...]

 

26.11.2020 | Aktuelles

Das Sterben der Innenstadt

 

Im Badischen Tagblatt erschienen in den vergangenen Wochen mehrere Artikel zum Geschäftesterben in Baden-Badens Innenstadt. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen hat sich damit befasst und die Kreisvorsitzende hat dazu einen Leserbrief ans BT verfasst. Erschienen am 25. November 2020.

Gesunde Vielfalt -keine Spur

Das Geschäftesterben in der Innenstadt ist gespenstig. Schon vor Corona waren die Geschäfte hier unter großem Druck. Immer wieder war der Ruf nach Veränderung mal zu hören, letztendlich ist aber nichts geschehen. Eine Modekette hat geschlossen, eine andere zog in den Laden ein. Von einer guten Mischung aus Wohnen, Arbeiten, Kultur, Gastronomie und Shoppen, einer gesunden Vielfalt ist seit Jahren keine Spur! Ich frage mich allerdings auch, wer sind die Hausbesitzer in Baden-Badens Innenstadt, Menschen, die hier ihre Abschreibungsobjekte unterhalten? Welche Interessen haben diese, nur Geld verdienen kann ja bald als Argument nicht mehr ziehen. Was unternimmt die Stadt, sind Hauskäufe, oder vielleicht ein Zusammenspiel mit den Immobilienbesitzern geplant? Immer wieder flammt die Idee auf, die teuren Parkgebühren zurückzuerstatten? Der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) und mir, als Kreisvorsitzende bereitet diese Entwicklung jedenfalls Sorgen, denn von den Geschäftsschließungen sind viele Frauen betroffen. Wenn die Stadt nicht endlich etwas unternimmt und gemeinsam mit dem Einzelhandelsverband Konzepte erarbeitet, wie die Innenstadt belebt werden kann, ist es für viele Menschen, die hier leben und arbeiten wollen, bald nicht mehr realisierbar.

24.11.2020 | Aktuelles

Stellungnahme im Gemeinderat vom 23.11.2020

 

Moria ist scheinbar aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Nicht jedoch das Problem, dass viele, zu viele Menschen bei ihrer Flucht vor politischer Verfolgung, vor Hunger und bei ihrem Streben nach einer sicheren Zukunft im wahrsten Sinne des Wortes "auf der Strecke" bleiben.

Es würde Baden-Baden gut zu Gesicht stehen, ein wenn auch kleines Zeichen der Menschlichkeit mit dem Beitritt zur See-Brücke zu setzen.

Dass dies vielen hier schwer fällt, ist uns, ist mir bewusst.

Aber um es klar festzuhalten. Die weit mehr als 200 Kommunen, die diese Initiative unterstützen sind beileibe nicht nur SPD-lastige Kommunen. Und sie tun dies auch nicht, um extremistische Splittergruppen salonfähig zu machen, wie die AFD suggeriert. Ja, beide von der extremen Rechten genannte Gruppierungen sind Beobachtungsfälle des Verfassungsschutzes. Sie befinden sich damit allerdings auf Augenhöhe mit Teilen der Jugendorganisation dieser AFD, die sich – wenn sie denn mal alle anwesend sind – hier so gerne als Biedermänner präsentieren. Doch dies nur am Rande!

Bei der Sitzung des Gemeinderats im Mai des Jahres herrschte wegen den unterschiedlichsten Resolutionsentwürfen zum Schluss ein großes Wirrwarr. Festzumachen daran, dass beim damaligen Abstimmungsmarathon auch ein bis dato nicht in Frage gestellter früherer Beschluss des Gemeinderats zur zusätzlichen Aufnahme von 2 UMA's (unbegleitete minderjährige Ausländer) gleich mitgekippt wurde beim Großreinemachen für ein flüchtlingsfreies Baden-Baden.

Die Forderungen nach einer europäischen Lösung hören sich gut an, auch wenn wir alle, zumindest die meisten hier im Saale befürchten, dass es auf absehbare Zeit keine europäische Lösung geben wird.

Auch das Feindbild der Schlepper ist für viele ein hinreichender Grund, nichts zu tun.

Ich muss Sie nicht daran erinnern, dass die Mehrzahl der Menschen, die vor allem zwischen 1939 und 1945 Deutschland verlassen mussten, auf eine Vielzahl von Schleppern angewiesen waren, um ihr Leben zu retten. Schlepper, die aus ihrer Tätigkeit auch ein Geschäftsmodell machten. Gerade in unserer Gegend, an der Grenze zur Schweiz gab es Dutzende solcher Schleppernetzwerke, die damit Geld verdienten, aber auch Menschenleben retteten.

Ich kann an Sie nur appellieren, im Vertrauen auf ihre Humanität, unserem Antrag zuzustimmen. Auch in der Hoffnung, dass diese kleine Geste der Solidarität wahrgenommen wird, nicht nur in der Welt um uns, sondern insbesondere bei uns, im kleinen Biotop Baden-Baden, wo viele Menschen schon im Mai mir sagten, die paar bekommen wir auch noch integriert.

Wie können wir im Talmud lesen: „Wer nur ein Menschenleben rettet, rettet die ganze Welt"

08.11.2020 | Aktuelles

SPD kämpft für Anbindung des SWR an den ÖPNV

 

SPD Stadtrat Werner Henn kämpft weiter für eine vernünftige Anbindung des SWR und des neuen Wohngebietes „Am Tannenhof“ an den ÖPNV.

Die BBL hat das erweiterte Angebot rund um den Sender in der Fremersbergstraße mit dem Fahrplanwechsel reduziert, da angeblich keine Nachfrage da war.

Der Testversuch der Stadtwerke war nicht aussagekräftig, so Henn, denn die Zählungen wurden zu Beginn der Corona Pandemie und somit des ersten Lockdowns durchgeführt. Der SWR hat mit Rücksicht auf die Gesundheit seiner Mitarbeiter, alle die es können, in das Homeoffice geschickt, so dass es kaum MitarbeiterInnen gab die den Bus in Anspruch hätten nehmen können. Zumal sind viele der jetzt noch im Sender tätigen zu Uhrzeiten im Dienst, in denen keine Busse mehr oder noch verkehren.

Zufrieden zeigte sich der Stadtrat dann mit dem Versprechen der Verwaltung, bei „normalen Verhältnissen“ einen neuen Versuch zu starten um das Quartier öfter mit Bussen anzufahren.

Artikel aus den BNN vom 7.11.2020 >>>

10.04.2020 | Aktuelles

Ostern 2020

 

Die SPD Baden-Baden wünscht allen Menschen ein frohes und gesegnetes Osterfest!  

31.03.2018 | Aktuelles

Ein frohes und friedliches Osterfest wünscht...

 

...der SPD-Stadtverband, die SPD-Ortsvereine Baden-Baden,  Sandweier, Haueneberstein und Rebland sowie die SPD-Fraktion im Gemeinderat.

14.04.2017 | Aktuelles

Ein frohes Osterfest 2017

 
Der Osterhase wurde in der Cité gesichtet. Hier das Beweisfoto.

Wir wünschen allen Mitgliedern sowie allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und vor allem friedliches Osterfest. Zeit für die Familie oder für Freunde ist in diesen Tagen wohl die wichtigste Aktivität.

Wer für sich ein paar Minuten Entspannung sucht, kann sich einen sehr interessanten Artikel von "goodnews4" anschauen, in dem die Aktivitäten der verschiedenen Gemeinderatsfraktionen statistisch ausgewertet werden.

Die SPD-Fraktion ist ganz vorn mit dabei.

Hier geht's zu goodnews4.de >>>

 

 

03.12.2016 | Aktuelles

Stadtrat Joachim Köpfel erhält Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

 

"Liebe, Toleranz und Respekt"

Aus der Hand von Oberbürgermeisterin Mergen erhält der langjährige SPD-Stadtrat Joachim Knöpfel das Bundesverdienstkreuz am Bande, das ihm Bundespräsident Joachim Gauck verliehen hat.

In der Verleihungsurkunde heißt es: "In Anerkennung der um Volk und Staat erworbenen besonderen Verdienste verleihe ich Herrn Joachim Knöpfel, Baden-Baden, das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" Der Bundespräsident.

Die zahlreich erschienenen Gäste im Alten Ratssaal des Baden-Badener Rathaus konnten kaum glauben, dass eine einzige Person so viele ehrenamtliche Aufgaben wahrnehmen und ausfüllen konnte wie Joachim Knöpfel. In ihrer Laudatio hob Frau Oberbürgermeisterin Mergen vor allem die Projekte hervor, die der langjährige Stadtrat und Vorsitzende der SPD-Fraktion in seiner Vaterstadt ins Rollen gebracht und begleitet hat. Und dies nicht nur in seiner Eigenschaft als Mitglied des Gemeinderates. In seine bis heute andauernde Tätigkeit als Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt seien so wichtige Projekte wie der Bau des Kinderhauses Eulenspiegel, die Einrichtung des deutsch-französischen Kindergartens und die Inbetriebnahme des Olga-Haebler-Senioren-Hauses in der Rheinstraße gefallen. Auch könne Knöpfel auf ein langes Wirken an verantwortlicher Stelle in der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, in der Lebenshilfe, beim Verein PaTe Palliativ-Team Mittelbaden sowie beim Turnverein Geroldsau Lichtental zurückblicken.

24.10.2016 | Aktuelles

Bundesverdienstkreuz für Werner Schmoll

 

Gisela Erler überreicht Baden-Badener SPD-Stadtrat das Verdienstkreuz am Bande

Die Feier fand im prächtigen Runden Saal der Stuttgarter Villa Reitzenstein statt, wohin auch viele Freunde, Verwandte und politische Wegbegleiter des Geehrten gekommen waren. Durch das sehr authentische und freundliche Auftreten von Frau Staatsrätin Erler, so Schmoll, sei der Festakt zur Verleihung des Ordens zu einem unvergesslichen Ereignis in seinem Leben gemacht worden. 

Besonders gefreut habe er sich, dass neben den SPD-Abgeordneten Gabriele Katzmarek (MdB) und Ernst Kopp (MdL) sowie Herrn Bürgermeister Geggus auch Frau Oberbürgermeisterin Mergen und Herr Oberbürgermeister a.D. Wolfgang Gerstner nach Stuttgart gekommen waren. Auch sein Neffe Jörg Schmoll, seines Zeichens Sprecher des Senats der Freier und Hansestadt Hamburg, konnte durch die sehr attraktive Flugverbindung zwischen Hamburg und Baden-Baden ebenfalls anwesend sein.

Lesen Sie nachfolgend die Presserklärung des Staatsministeriums im Wortlaut:

Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, hat Werner Schmoll aus Baden-Baden das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht. Auch nach 30 Jahren im Ehrenamt habe er nichts von seinem Tatendrang, seiner Neugier und seiner Begeisterungsfähigkeit verloren, so Erler.

„Für seine Heimatstadt Baden-Baden und seine Mitbürgerinnen und Mitbürger setzt sich Werner Schmoll weit über das übliche Maß hinaus ein. Auch nach 30 Jahren im Ehrenamt hat er nichts von seinem Tatendrang, seiner Neugier und seiner Begeisterungsfähigkeit verloren“, sagte die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, anlässlich der Überreichung des Verdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Werner Schmoll.

„Doch nicht nur seine Heimatstadt hat Werner Schmoll im Blick. Ein gutes Miteinander pflegt er ebenso über die Grenze hinweg. Mit seinem Engagement für die deutsch-französische Verständigung setzt er ein deutliches Zeichen und ist Herz und Gesicht dieser völkerverbindenden Freundschaft“, betonte Staatsrätin Erler.

Stammtisch

Die Kurstadt-Sozialdemokraten treffen sich zu ihrem monatlichen politischen Stammtisch immer donnerstags in Toni`s Pizzaservice in  der Rheinstraße, Baden-Baden. Zusammen mit interessierten Bürgern, Freunden und Mitglieder werden die aktuellen kommunalpolitischen Herausforderungen, z. B. die Verkehrsentwicklung, diskutiert. Gern werden Fragen beantwortet und Anregungen aufgenommen. Wegen der Corona-Krise können wir aber derzeit leider nicht vorhersagen wann es den nächsten Stammtisch geben wird.

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