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SPD Baden-Baden
Nachrichten zum Thema Ortsverein
Besuch aus der einstmals größten Bergbaustadt Europas
Schwarzwaldaufenthalt der SPD-Senioren aus Herten/Westfalen
Höhepunkt des einwöchigen Schwarzwaldaufenthaltes einer 43köpfigen SPD-Seniorengruppe aus Herten/Westfalen war am vergangenen Freitag der Besuch bei der Baden-Badener Oberbürgermeisterin Margret Mergen. Der sehr herzlicher Empfang durch das Stadtoberhaupt wurde fast freundschaftlich, als ich herausstellte, dass die OB ebenfalls aus Westfalen stammt und die Hertener das Traditionslied "Glück auf, der Steiger kommt" anstimmten. Viele der Senioren waren früher Bergleute und hatten interessante Geschichten aus ihrem harten aber auch zugleich erfüllentem Berufsleben zu erzählen. Nach der Überreichung eines Bildbandes der ehemals größten Bergbaustadt Europas absolvierte die Gruppe noch ein kleines Programm in Baden-Baden mit Besichtigung des Bäderviertels. Der anschließenden Führung durch die Akademiebühne der Europäischen Medien- und Eventakademie (Euraka) folgte das Mittagessen in der Mensa auf dem Campus. Mit Bus und Bergbahn ging es dann hinauf auf den Merkur, von wo aus die Hertener Seniorinnen und Senioren den herrlichen Blick über die Kurstadt genießen konnten.
Zu einem wahren Höhepunkt auf dem Merkurgipfel wurde dann die Überreichung von Dankgeschenken an den Baden-Badener SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Paul Haußmann. Beim Absingen der Vereinshymne erhielt der bekennende Schalke-Fan Haussmann aus der Hand der 60+Vorsitzenden, Inge Hübner, Originaltrikots des Klubs aus der Hertener Nachbarstadt Gelsenkirchen.
Dem Organisator des Aufenthaltes in Baden-Baden, Stadtrat Werner Schmoll, dankte Inge Hübner sehr herzlich und überreichte ihm als Erinnerung eine Grubenlampe und einen kleinen Bildband der Zechenstadt.
Für das kommende Jahr plant der Ortsverein einen zweitägigen Gegenbesuch in NRW.
Prager und Baden-Badener Frühling - Ortsvereinsvorsitzender von Haueneberstein feiert seinen 70. Geburtstag
Vojtech Bela Jacko, ein politisches Leben.
Nach dem Ende des Prager Frühlings ging Bela Jacko nach Deutschland und kam im August 1969 nach Baden-Baden. Der Diplomingenieur wurde bekennender Hauenebersteiner und ist fest verwurzelt im Vereinsleben seines Heimatortes. Seit vielen Jahren führt er als Abteilungsleiter die Sparte Gesundheissport des Turnvereins und ist seit mehr als 15 Jahre Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Haueneberstein.
Am 16. Märrz 2015 feierte er an einem herrlichen Baden-Badener Frühlingstag seinen 70. Geburtstag.
Unter den zahlreichen Gästen aus dem Freundeskreis, den Vereinen und der SPD in der Unteren Hafnerstraße war auch Stadtrat Werner Schmoll, der die Glückwünsche des SPD-Ortsvereins Baden-Baden überbrachte.
Ortsverein hebt die Stellung der SPD als zweitstärkste politische Kraft in Baden-Baden hervor
Zu ihrer Hauptversammlung waren vor kurzem die 110 kurstädtischen Mitglieder geladen.
Die Weinstube des "Goldenen Löwen" Lichtental war sehr gut gefüllt als der Ortvereinsvorsitzende Paul Haußmann den Rechenschaftsbericht des Vorstandes für die beiden zurückliegenden Jahre abgab. Haußmann ließ vor allem die Entwicklung des vergangenen Jahres bis hin zur Regierungsverantwortung, in die die SPD nun eingebunden sei, Revue passieren und hob die positive Entwicklung der Arbeit des Ortsvereins hervor. Erfreuliches Ergebnis der Bundestagswahl 2013 für die Baden-Badener SPD: Sie ist nun wieder zweitstärkste Partei des Stadtkreises. Die Einschätzung seines Vorsitzenden konnte Schatzmeister Werner Schmoll nur bestätigen als er eine sehr erfreuliche Entwicklung auch der Kasse des Ortsvereins vermeldete. Einstimmig wurde im Anschluss dem Vorstand Entlastung erteilt.
Keine Überraschung war deshalb das Ergebnis der nachfolgenden Vorstandswahl. Jeweils mit großen Mehrheiten wurde praktisch der gesamte Vorstand wiedergewählt und durch Sabine Schulmeister als Beisitzerin ergänzt: Vorsitzender Paul Haußmann, stellvertretende Vorsitzende Diana Fischer, Kassierer Werner Schmoll, Schriftführer Andreas Schulmeister, Beisitzer und Beisitzerinnen Hanna Busch, Babak Fahimi Shemrani, Guiseppe Gradito und Sabine Schulmeister.
Sigmar Gabriel ehrt Dr. Neck für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD
Im Rahmen des Neujahrsempfangs des SPD Stadtverbandes wurde Dr. Helmut Neck für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Paul Haußmann, der Vorsitzende des Ortsvereins Baden-Baden, übereichte mit dankenden Worten die von Sigmar Gabriel unterzeichnete Urkunde und übergab ein Weinpräsent. Helmut Neck ist am Tage seiner Volljährigkeit der SPD in seinem Heimatort Eggenstein bei Karlsruhe beigetreten. Geprägt haben ihn noch kantige und charismatische Personen wie Willi Brand, Herbert Wehner und Fritz Erler.
Den Beitritt, sagt Helmut Neck, habe er nie bereut, obwohl noch heute wohl kein Monat vergehe, an dem er sich nicht über seine Partei ärgere. Oft mache sie in seinen Augen alles falsch. Für ihn sei die SPD deshalb ein "Kompromiss ohne Ende". Aber trotzdem sei keine Partei besser als die SPD, denn sie verbinde als einzige politische Kraft wirtschaftliche Vernunft mit sozialer Gerechtigkeit.
Für die SPD war Helmut Neck viele Jahre Jusosprecher, 16 Jahre Ortsvereinsvositzender und 10 Jahre Fraktionsvorsitzender.
Er freue sich, dass die SPD auch in Baden-Baden immer weiblicher und jünger werde, denn die Frauen und die Jungen habe er in seiner aktiven Zeit immer gefördert, ohne die Älteren zu vergessen.
Er wünsche sich, dass die Politiker und Politikerinnen der SPD sich mehr an den kantigen Personen von früher orientieren und dass die Mitgliederschaft dies mitträgt, wenn einer/ eine den Mut hat, nicht "aalglatt und geschmeidig", sondern kantig und damit authentisch zu sein.
Koalitionsvertrag: SPD-Ortsvereinsvorstand empfiehlt Zustimmung
Ortsvereinsvorsitzender Paul Haußmann: Wir können zufrieden sein
Nachdem der SPD-Ortsvein Baden-Baden sich erst am Dienstag zur Diskussion der Zwischenergebnisse der Berliner Koalitionverhandlungen getroffen hatte und sich sehr zurückhaltend bei deren Bewertung gezeigt hat, kam kurzfristig der Vorstand des Ortsvereins zusammen um die mittlerweile vorliegenden Ergebnisse zu bewerten.
Der Vorsitzende Paul Haußman zeigte sich mit Blick auf die von den Mitgliedern erst kürzlich aufgestellte Prioritätenliste sehr zufrieden. Zwar sei bei der Rente nach 45 Beitragsjahren eine Altersgrenze von 63 Jahren eingebaut worden und man müsse beim endlich vereinbarten Mindestlohn von 8,50 Euro zwei kleine Kröten schlucken, dennoch könne man auf die erzielten Ergebnisse des Verhandlungsmarathons stolz sein.
Auch was die weiteren Punkte der zurückliegenden Ortsvereinsdiskussion angeht habe es sich gezeigt, dass die Mannschaft um den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel aus der verhältnismäßig schwierigen Ausgangslage nach der Bundestagswahl vom 22. September das Optimum in den Verhandlungen herausgeholt hat. So gebe es künftig eine Mietpreisbremse und mehr Mittel für den Städtebau, eine sozialverträgliche und bezahlbare Energiewende sowie Milliardeninvestitionen in Schulen, Hochschulen und den Kitaausbau. Nicht zu vergessen mehr Gleichberechtigung von Frauen durch ein Entgeltgleichheitsgesetz sowie Milliardeninvestitionen in eine bessere Pflege.
Der Vorstand des Ortsvereins empfiehlt seinen Mitgliedern beim Mitgliedervotum in der Zeit vom 6. bis zum 12. Dezember die Zustimmung zum Koalitionsvertrag.
Ortsverein Baden-Baden auf dem Weg zum Mitgliedervotum
So viel Basis gab es schon lange nicht mehr bei einer "normalen" Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Baden-Baden. Und das bei nur einem einzigen Tagesordnungspunkt, der es allerdings in sich hatte: die Mitgliederbefragung der Bundes-SPD zur möglicherweise bevorstehenden Großen Koalition in Berlin. Der Ortvereinsvorsitzende Paul Haußmann machte von Beginn der Sitzung an klar, dass es nicht darum gehe "irgendetwas abzunicken". Vielmehr seien alle Mitglieder dazu aufgerufen ihre Meinung zu den Verhandlungen mit CDU und CSU zu sagen. Vom 6. bis zum 12. Dezember könne dann jedes einzelne Mitglied sein Votum pro oder contra Koalitionsvertrag abgeben.
Die meisten Rednerinnen und Redner machten klar, dass ihr endgültiges Abstimmungsverhalten noch nicht fesstehen könne, da der Koalitionsvertrag noch nicht auf dem Tisch liege und völlig offen sei ob wichtige Forderungen der Basis dort auch tatsächlich hineingeschrieben werden.
Die große Mehrheit wandte sich deshalb auch gegen den Vorschlag von Vorstandsmitglied Werner Schmoll, eine Abstimmung herbeizuführen, die das Ziel haben sollte, dass sich der Ortsverein für oder gegen eine Große Koalition ausspricht.
Stattdessen wurde aus der Versammlung heraus vorgeschlagen, dass 6 zentrale Forderungen formuliert werden, die nicht nur im Bund sonder ganz konkret auch vor Ort in Baden-Baden eine Verbesserung für die Lebensverhältnisse der Menschen bringen.
Ortsverein Baden-Baden: Keine Alternative zur Stärkung der Pflegeberufe
Stadtverband und Ortsverein der SPD Baden-Baden haben derzeit eine ganze Reihe wichtiger politischer und gesellschaftlicher Themen in ihrem Informationsprogramm. Fachleute aus vielen gesellschaftlichen und politischen Bereichen werden eingeladen, um zusammen mit Mitgliedern, Mandatsträgern und nicht zuletzt mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern Wege zur Lösung vieler brennender Fragen unserer Zeit zu diskutieren.
In einer gut besuchten Veranstaltung zur „Zukunft der Pflege“ im Aumattrestaurant war es die Geschäftsführerin der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Baden-Baden, Eva Pfistner, die sich dieser Tage mit einem sehr engagierten Vortrag zu diesem Thema in die Diskussion bei den Sozialdemokraten einmischte.
Stellungnahme zu der geplanten Rückführung der Kriminalpolizei nach Baden-Baden
Die Fraktionsvorsitzende der CDU, Frau Ursula Lazarus hat in ihrer Haushaltsrede Herrn Oberbürgermeister Gerstner bei dessen Versuch, die Kriminalpolizei von Rastatt nach Baden zu verlegen ihre Unterstützung und die ihrer Fraktion angeboten.
Dies ist sehr begrüßenswert, aber Frau Lazarus, diese Unterstützung kommt viel zu spät.
Jetzt ist das Kind in den Brunnen gefallen und die Polizei ist größtensteils in Rastatt untergebracht.
Vor der Fusion der beiden Polizeidirektionen Baden-Baden und Rastatt hat sich der Personalrat der PD Baden-Baden in mehreren Gesprächen mit der damaligen Oberbürgermeisterin Frau Dr. Lang und Herrn Bürgermeister Dr. Rückert für einen Standort der PD-Leitung und Teile der Kripo in Baden-Baden stark gemacht.
Von der Landtagsabgeordneten Frau Lazarus hat man damals nichts gehört und nichts gelesen.
Als die Fusion vollzogen war, verstand man im Rathaus in Baden-Baden die Welt nicht mehr.
Offensichtlicht hatte unsere Landtagsabgeordnete nicht das notwendige politische Gewicht, um sich gegen den damaligen Innenminister Dr. Schäuble durchzusetzen.
Was Frau Lazarus jetzt für unsere Stadt tun kann, ist Ministerpräsident Oettinger und Innenminister Rech die Augen zu öffnen, wie es wirklich mit der Personalstärke der PD Rastatt / Baden-Baden aussieht.
In den nächsten sieben Jahren werden 31!! Polizeibeamten der ehemaligen PD Baden-Baden das sechzigste Lebensjahr erreicht haben. Die Reviere Rastatt, Bühl, Gaggenau und die Autobahnpolizei sind noch gar nicht dazugerechnet.
Die jetzt von der Landesregierung groß angekündigte Aktion, ab dem nächsten Jahr 900 junge Polizistinnen und Polizisten einzustellen ist reine Augenwischerei. Diese geplanten Neueinstellungen reichen noch nicht einmal aus, um den jetzigen Personalstand aufrecht erhalten zu können.
WAHL am 14. MÄRZ - EMILE FOR STUTTGART!
Emile Ydjo Scheuerer ist unser Kandidat bei den Landtagswahlen am 14. März 2021. Hier geht's zur Homepage und den Zielen von EMILE! >>>
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Stammtisch
In der Corona-Krise bieten wir regelmäßig einen Online-Stammtisch an. Der nächste Termin ist der 4. März 2021. Weitere Infos, auch zur Einwahl und den Teilnehmern ab 1.März!
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