11.02.2023 in Fraktion

Ticketpreise Merkurbergbahn – Änderungsantrag der SPD-Fraktion abgelehnt

Die für den 1. April anstehende Erhöhung der Ticketpreise der Merkurbahn wurde in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses behandelt.

Bei teilweise kräftigen Erhöhungen für Erwachsene hatte die Verwaltung eine moderatere Preisgestaltung für Familienkarten und Kindertickets im Sinn.  Für die SPD-Fraktion waren die Vorschläge der Stadtwerke-Spitze allerdings nicht moderat genug.

Stadtrat Werner Schmoll begründete den Änderungsantrag der Sozialdemokraten: „Gerade Familien sind derzeit durch Preissteigerungen und gleichzeitig viel zu geringe Lohnerhöhungen doppelt belastet. Wir akzeptieren die Fahrpreiserhöhungen grundsätzlich. Sie sollten jedoch spürbar geringer ausfallen.“ Die Änderungsvorschläge der Fraktion waren unserem Antrag beigefügt.

11.02.2023 in Fraktion

Post aus dem Rathaus SPD-Erfolg: Freies WLAN für die Weststadt

Nach dem WLAN-Hotspot im Hardbergbad wurde nun ein weiterer Bereich fürs kostenlose Baden-WLAN auf Anregung der SPD-Fraktion freigeschaltet   

Bereits am 26. April 2021 hatte SPD-Stadtrat Werner Schmoll in der Gemeinderatssitzung mit einer Anfrage angeregt, ob es nicht möglich wäre, am Bernhardusplatz in der Weststadt einen Bereich für öffentliches WLAN auszuweisen. Anlass für diese Initiative war die Tatsache, dass der zweitgrößte Baden-Badener Stadtteil praktisch ein „weißer Fleck“ auf der WLAN-Karte des Geoportals war. Zwischen dem Bürgerbüro in der Briegelackerstraße und dem Festspielhaus gab es bisher außer an den Sonderstandorten Aumattstadion und Hardbergbad (ebenfalls SPD-Antrag) keine Möglichkeit, um sich ins (öffentliche) Baden-WLAN-Netz kostenlos einzuwählen.   

09.02.2023 in Fraktion

Der erster Schritt für ein neues Bäderviertel ist gemacht

Nach jahrelangen Bemühungen um eine würdige Präsentation der Römischen Badruinen gibt es einen ersten sichtbaren Erfolg am Römerplatz. Die Verwaltung hat dort endlich ein absolutes Halteverbot ausgesprochen. Erstmals kann man tagsüber eine autofreie Straße bewundern, die mit ihren sehr geschmackvollen Planzenkübeln eine Ahnung davon vermittelt wie es einmal nach dem seit langem von der SPD geforderten Umbau und der Einrichtung einer Fußgängerzone aussehen könnte. 

Goodnews4: "Bereits seit sechs Jahren fordert die SPD unter Federführung von Stadtrat Werner Schmoll eine Umgestaltung des Umfelds der Römischen Badruinen." >>>

02.02.2023 in Fraktion

Der Hindenburgplatz. Erstmals seit 30 Jahren ohne Hindenburg.

"Hindenburgplatz" bald auf dem Müll der Geschichte?

Erfolgreiche Anti-Hindenburgplatz-Demo am Jahrestag der "Machtergreifung"

Genau am 30 Januar 2023, 90 Jahre nachdem der damalige Reichspräsident Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt und unsägliches Leid über die gesamte Menschheit gebracht hatte, machte sich ein Bündnis aus Baden-Badener Bürgern, Grünen und SPD auf den Weg den Schandfleck "Hindenburgplatz" aus unserem Stadtbild zu tilgen. Vorläufig nur erst einmal für zwei Stunden. Danach wurde die Verhüllung des Straßenschildes wieder abgenommen.

Die Initiatoren sind aber sehr zuversichtlich, dass es in am Platz vor dem Badischen Hof sehr bald zu Veränderungen kommen wird. Dies deutete der Oberbürgermeister beim Abschluss der Kundgebung im Rathausinnenhof an. Dort trat herr Späth ans Fenster seines Büros und rief den dort mit ihren Demo-Schildern ausharrenden Menschen zu: "Ich bin in dieser Frage bei Ihnen."

Berichterstattung und Kommentar Badisches Tagblatt >>>

04.01.2023 in Fraktion

Gemeinderatsfraktion mit neuer Führung

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat geht in das neue Jahr mit einer neuen Führungsspitze. Nachdem der langjährige Vorsitzende Dr. Kurt Hochstuhl für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung stand, wählten die sozialdemokratischen Stadträtinnen und Stadträte Ulrike Mitzel als Nachfolgerin. Als Stellvertreterin wurde Karin Fierhauser-Merkel bestimmt. 

Ulrike Mitzel >>>

29.12.2022 in Fraktion

Plastikfreies Rathaus - SPD-Erfolg und "Weihnachtsüberraschung“ des OB

Weihnachtsüberraschung in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres  Weihnachtlich geschmückte Wasserflaschen, standen in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres auf dem Platz einer jeden Stadträtinn, eines jeden Stadtrates.

Die „Überraschung“ war auch auf die Initiative der SPD-Fraktion „PLASTIKFREIES RATHAUS“ zurückzuführen, die wir im Herbst gestartet hatten. 

Initiator Stadtrat Werner Schmoll dankte dem Oberbürgermeister für die gelungene Überraschung. Die SPD-Fraktion habe schon länger auf die angebotenen Plastikflaschen im Sitzungssaal verzichtet. Durch die nun gegebene Alternative könne sich jeder Kollege am Wasserautomaten im Foyer des Rathauses bedienen und die letzten Plastikflaschen werden überflüssig. Die bei der SPD-Aktion verteilte Presseerklärung finden Sie hier >>>

06.10.2022 in Fraktion

Luftbild 1952 - Sammlung Gerhard Korkisch - Die sanitären Anlagen im heute denkmalgeschützten Café werden renoviert.

Hardbergbad - SPD-Erfolg für alle Baden-Badener!

Nach mehr als sechsjährigen Bemühungen war es am 29. September 2022 soweit: Auf Antrag der SPD-Fraktion beschließt der Betriebsausschuss einstimmig die Sanierung der Toilettenanlage bei dem traumhaft gelegenen Aussichtscafé im Hardbergbad. Ab der kommenden Saison ist damit eine wichtige Voraussetzung erfüllt, dass die Schwimmbadgastronomie in der denkmalgeschützten Anlage nachhaltig gesichtert ist. Unter dem Motto "Die SPD geht baden" plant die Fraktion im Jahr 2023 einen weiteren Vororttermin, der auch für Mitglieder und Interessierte offen sein soll. 

 

02.06.2022 in Fraktion

Welterbe und römisches Erbe

Nachdem mit Blick auf unseren neu erworbenen Welterbestatus eine Verbesserung des völlig desolaten Umfeldes der Römischen Badruinen immer dringlicher geworden ist, macht jetzt die SPD-Fraktion im Gemeinderat Nägel mit Köpfen und stellt einen Antrag nach § 34 der Gemeindeordnung. Das heißt im Klartext: Der neue Oberbürgermeister  muss das Thema gleich zu beginn seiner Amtszeit auf die Tagesordnung des Gemeinderates setzen. Das heißt aber auch: Wir haben Vorstellungen für diesen wichtigen Bereich unserer Stadt entwickelt, die attraktiv und vor allem schnell und kostengünstig umsetzbar sind. Eine konrete Vorstellung wie das Ganze aussehen kann, haben wir in Form einer Visualisierung, die vom Architekturbüro Kühnl + Schmidt erstellt wurde, gleich mitgeliefert. Besser kann's die Verwaltung nicht haben...

Informieren Sie sich hier über den Antrag von Stadtrat Werner Schmoll >>>

15.04.2022 in Fraktion

Mit easypark wurde ein kompetenter Partner fürs digitale Parken gefunden.

8 Jahre nach dem ersten Antrag der SPD-Fraktion: Digitales Parken geht in Baden-Baden an den Start

Mit großer Genugtuung und Freude hat die SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen, dass nach 8 bzw. 5 Jahren unsere Vorschläge zur Digitalisierung des Parkens in Baden- Baden in die Praxis umgesetzt worden sind. Dabei wurde mit EasyPark ein System- Anbieter gefunden, der sehr eng mit dem von uns bereits vor langer Zeit vorgeschlagenen und dem „als digitaler Pionier der deutschen Parkenbranche“ bekannten Unternehmen „evopark“ zusammenarbeitet. Handy-Parken und kontaktloses Einfahren und Bezahlen in unseren Parkgaragen sind wichtige und anderswo seit langem übliche Dienstleistungen, bei denen wir als Fremdenverkehrsmetropole gerade noch auf den fahrenden Zug aufgesprungen sind.

25.12.2021 in Fraktion

Nach dem Vorschlag der SPD-Fraktion könnten römische Exponate entlang des Römerplatzes präsentiert werden.

SPD-Fraktion: Sofortige Umgestaltung des Römerplatzes!

Nachdem 1,9 Millionen für eine würdige Präsentation und ein angemessenes Umfeld für die römischen Badruinen aus der Mittelfristigen Finzanzplanung der Stadt verschwunden sind, meldet sich Stadtrat Werner Schmoll mit einem "Sofortprogramm" zu Wort. 

Lesen Sie hier den entsprechenden Antrag an den Gemeinderat: >>>
 

SPD Termin

Jeden ersten Donnerstag im Monat. Offener Stammtisch von Mitgliedern und Interessierten. Traut euch! :-)

Nächster Termin: 01. August | 19 Uhr

Ort: Bierbrunnen, Eisenbahnstraße

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