Nachrichten zum Thema Fraktion
SPD-Fraktion auf den Spuren eines Baden-Badener Deckels in Hamburg
Manchmal führt die Kommunalpolitik ihre Akteure an Orte, die es erlauben über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen und neue Perspektiven zu erkennen.
Drei Tage nahm sich die SPD-Fraktion deshalb in der vergangenen Woche Zeit, um sich in Hamburg wichtigen Baden-Badener Zukunftsthemen zu widmen.
Nicht nur in der zeitlichen Reihenfolge an erster Stelle stand für die kurstädtische Delegation ein Besuch im Technischen Rathaus des Bezirks Altona, wo Frau Petra Litke einen Einblick in ihre Arbeit als Energetische Quartiersmanagerin gab.
SPD und Grüne fordern städtische Förderung für Balkonkraftwerke
Auf Initiative der SPD Baden-Baden soll sich der Gemeinderat mit einem Thema beschäftigen, das bereits von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen angeschoben, aber bisher hartnäckig ignoriert wurde: Ein städtischer Zuschuss für die Anschaffung von so genannten Balkonkraftwerken. 20 % der Anschaffungskosten sollen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Baden-Baden erhalten, wenn sie eine kleine Photovoltaikanlage an ihrem Balkon anbringen, um erneuerbaren Strom zu erzeugen. Ein entsprechender interfraktioneller Antrag wurde jetzt beim Oberbürgermeister der Stadt Baden-Baden eingereicht.
Ticketpreise Merkurbergbahn – Änderungsantrag der SPD-Fraktion abgelehnt
Die für den 1. April anstehende Erhöhung der Ticketpreise der Merkurbahn wurde in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses behandelt.
Bei teilweise kräftigen Erhöhungen für Erwachsene hatte die Verwaltung eine moderatere Preisgestaltung für Familienkarten und Kindertickets im Sinn. Für die SPD-Fraktion waren die Vorschläge der Stadtwerke-Spitze allerdings nicht moderat genug.
Stadtrat Werner Schmoll begründete den Änderungsantrag der Sozialdemokraten: „Gerade Familien sind derzeit durch Preissteigerungen und gleichzeitig viel zu geringe Lohnerhöhungen doppelt belastet. Wir akzeptieren die Fahrpreiserhöhungen grundsätzlich. Sie sollten jedoch spürbar geringer ausfallen.“ Die Änderungsvorschläge der Fraktion waren unserem Antrag beigefügt.
Post aus dem Rathaus SPD-Erfolg: Freies WLAN für die Weststadt
Nach dem WLAN-Hotspot im Hardbergbad wurde nun ein weiterer Bereich fürs kostenlose Baden-WLAN auf Anregung der SPD-Fraktion freigeschaltet
Bereits am 26. April 2021 hatte SPD-Stadtrat Werner Schmoll in der Gemeinderatssitzung mit einer Anfrage angeregt, ob es nicht möglich wäre, am Bernhardusplatz in der Weststadt einen Bereich für öffentliches WLAN auszuweisen. Anlass für diese Initiative war die Tatsache, dass der zweitgrößte Baden-Badener Stadtteil praktisch ein „weißer Fleck“ auf der WLAN-Karte des Geoportals war. Zwischen dem Bürgerbüro in der Briegelackerstraße und dem Festspielhaus gab es bisher außer an den Sonderstandorten Aumattstadion und Hardbergbad (ebenfalls SPD-Antrag) keine Möglichkeit, um sich ins (öffentliche) Baden-WLAN-Netz kostenlos einzuwählen.
Der erster Schritt für ein neues Bäderviertel ist gemacht
Nach jahrelangen Bemühungen um eine würdige Präsentation der Römischen Badruinen gibt es einen ersten sichtbaren Erfolg am Römerplatz. Die Verwaltung hat dort endlich ein absolutes Halteverbot ausgesprochen. Erstmals kann man tagsüber eine autofreie Straße bewundern, die mit ihren sehr geschmackvollen Planzenkübeln eine Ahnung davon vermittelt wie es einmal nach dem seit langem von der SPD geforderten Umbau und der Einrichtung einer Fußgängerzone aussehen könnte.
"Hindenburgplatz" bald auf dem Müll der Geschichte?
Erfolgreiche Anti-Hindenburgplatz-Demo am Jahrestag der "Machtergreifung"
Genau am 30 Januar 2023, 90 Jahre nachdem der damalige Reichspräsident Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt und unsägliches Leid über die gesamte Menschheit gebracht hatte, machte sich ein Bündnis aus Baden-Badener Bürgern, Grünen und SPD auf den Weg den Schandfleck "Hindenburgplatz" aus unserem Stadtbild zu tilgen. Vorläufig nur erst einmal für zwei Stunden. Danach wurde die Verhüllung des Straßenschildes wieder abgenommen.
Die Initiatoren sind aber sehr zuversichtlich, dass es in am Platz vor dem Badischen Hof sehr bald zu Veränderungen kommen wird. Dies deutete der Oberbürgermeister beim Abschluss der Kundgebung im Rathausinnenhof an. Dort trat herr Späth ans Fenster seines Büros und rief den dort mit ihren Demo-Schildern ausharrenden Menschen zu: "Ich bin in dieser Frage bei Ihnen."
Gemeinderatsfraktion mit neuer Führung
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat geht in das neue Jahr mit einer neuen Führungsspitze. Nachdem der langjährige Vorsitzende Dr. Kurt Hochstuhl für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung stand, wählten die sozialdemokratischen Stadträtinnen und Stadträte Ulrike Mitzel als Nachfolgerin. Als Stellvertreterin wurde Karin Fierhauser-Merkel bestimmt.
Plastikfreies Rathaus - SPD-Erfolg und "Weihnachtsüberraschung“ des OB
Weihnachtsüberraschung in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres Weihnachtlich geschmückte Wasserflaschen, standen in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres auf dem Platz einer jeden Stadträtinn, eines jeden Stadtrates.
Die „Überraschung“ war auch auf die Initiative der SPD-Fraktion „PLASTIKFREIES RATHAUS“ zurückzuführen, die wir im Herbst gestartet hatten.
Initiator Stadtrat Werner Schmoll dankte dem Oberbürgermeister für die gelungene Überraschung. Die SPD-Fraktion habe schon länger auf die angebotenen Plastikflaschen im Sitzungssaal verzichtet. Durch die nun gegebene Alternative könne sich jeder Kollege am Wasserautomaten im Foyer des Rathauses bedienen und die letzten Plastikflaschen werden überflüssig. Die bei der SPD-Aktion verteilte Presseerklärung finden Sie hier >>>
Hardbergbad - SPD-Erfolg für alle Baden-Badener!
Nach mehr als sechsjährigen Bemühungen war es am 29. September 2022 soweit: Auf Antrag der SPD-Fraktion beschließt der Betriebsausschuss einstimmig die Sanierung der Toilettenanlage bei dem traumhaft gelegenen Aussichtscafé im Hardbergbad. Ab der kommenden Saison ist damit eine wichtige Voraussetzung erfüllt, dass die Schwimmbadgastronomie in der denkmalgeschützten Anlage nachhaltig gesichtert ist. Unter dem Motto "Die SPD geht baden" plant die Fraktion im Jahr 2023 einen weiteren Vororttermin, der auch für Mitglieder und Interessierte offen sein soll.
Welterbe und römisches Erbe
Nachdem mit Blick auf unseren neu erworbenen Welterbestatus eine Verbesserung des völlig desolaten Umfeldes der Römischen Badruinen immer dringlicher geworden ist, macht jetzt die SPD-Fraktion im Gemeinderat Nägel mit Köpfen und stellt einen Antrag nach § 34 der Gemeindeordnung. Das heißt im Klartext: Der neue Oberbürgermeister muss das Thema gleich zu beginn seiner Amtszeit auf die Tagesordnung des Gemeinderates setzen. Das heißt aber auch: Wir haben Vorstellungen für diesen wichtigen Bereich unserer Stadt entwickelt, die attraktiv und vor allem schnell und kostengünstig umsetzbar sind. Eine konrete Vorstellung wie das Ganze aussehen kann, haben wir in Form einer Visualisierung, die vom Architekturbüro Kühnl + Schmidt erstellt wurde, gleich mitgeliefert. Besser kann's die Verwaltung nicht haben...
Informieren Sie sich hier über den Antrag von Stadtrat Werner Schmoll >>>
SPENDEN!
SPD Termin
Jeden ersten Donnerstag im Monat. Offener Stammtisch von Mitgliedern und Interessierten. Traut euch! :-)
Nächster Termin: 07. Dezember 2023
Ort: Restaurant Tonis Pizza Express in der Rheinstraße 19. Beginn 19.00 Uhr.
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