Nachrichten zum Thema Fraktion
Neue Zusammensetzung der SPD-Fraktion
Mit der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am kommenden Montag nimmt auch die neue SPD-Fraktion ihre Arbeit auf. „Wir gehen mit Optimismus in den neuen Gemeinderat," erklärt die Fraktionsvorsitzende Ulrike Mitzel. „Immerhin haben wir die Zahl unserer Sitze gehalten, was wir als Bestätigung unseres Engagements für die Bürgerinnen und Bürger begreifen. Daraus leiten wir den Auftrag ab, verstärkt sozialdemokratische Stadtpolitik zu betreiben. Mit unserer personell erneuerten Fraktion sind wir da guten Mutes.
Radtour der Fraktion trotz Regen mit wichtigen Ergebnissen
Bei schönem Wetter kann jeder radeln – unter diesem Motto startete die SPD-Fraktion pünktlich um 14.00 Uhr ihre geplante Info-Tour durch Baden-Baden.
Zum Start am Kirchplatz fanden sich bei regnerischem Wetter eine Handvoll Teilnehmer ein, die bereits bei den ersten Kilometern bis nach Lichtental einen „sicheren Radweg“ monierten. Lediglich ein kleines Teilstück bis zur Geroldsauer Mühle ist mit einem Schutzstreifen versehen. Auch die viel versprochene Rad-Allee ab der Gerodsauer Mühl lässt viel Luft nach oben.
Vorschläge für die Entwicklung des Bäderviertels
Bereits seit 2014 drängt die SPD-Fraktion im Gemeinderat auf eine komplette Neustrukturierung der Präsentation unserer fast 2000-jährigen Bäder-Geschichte.
In seiner Antwort auf die jüngste Anfrage in Sachen Römische Badruinen von SPD-Stadtrat Schmoll betont Baubürgermeister Alexander Uhlig dass die "Entwicklung des Bäderviertels durch eine attraktive Präsentation der römischen Badruinen und des Römerplatzes“ höchste Priorität hat.
SPD wirkt: Fahrradzählstation liefert endlich Zahlen
Die SPD Fraktion ist sehr erfreut über die nunmehr erfolgte Umsetzung ihres Antrags vom 1. September 2022. Zwar hatte die Verwaltung damals in Beantwortung unseres Antrages mitgeteilt, dass sie schon kurz zuvor Messschleifen in die Fahrbahn des Radwegs beim Verfassung Platz eingelassen hatte. Ein Display hatte OB Späth seinerzeit aber aus Kostengründen abgelehnt. Die inzwischen eingerichtete Fahrradzählstation liefert nun endlich valide Zahlen über die Quantität des Fahrradverkehrs und der ist erheblich.
Positives Fazit zu Umorganisation der Verwaltung
Dem Gemeinderat liegt heute eine Beschlussvorlage der Verwaltung zur Abstimmung vor, in der es im Kern um folgenden Sachverhalt geht (Zitat aus der Beschussvorlage): Zur Optimierung von Schnittstellen werden die bestehenden Fachgebiete themenspezifisch zu Ämtern zusammengefasst und die Fachbereichsebene aufgelöst. Ämter werden sodann direkt den Dezernenten zugeordnet. Aufgrund der stetigen Aufgabenzunahme wird ein viertes Dezernat geschaffen.
Die Verwaltung soll also umgebaut und die Stelle eines 4. Bürgermeisters geschaffen werden. Im Folgenden die Stellungnahme der Fraktion zu diesem Vorgang sowie der 1 Antrag der Fraktion dazu.
Fraktion: Informationsgespräch mit Behindertenbeauftragter Nora Welsch
Die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden hat letzte Woche ein Informationsgespräch mit der Behindertenbeauftragten der Stadt, Frau Nora Welsch, geführt, auf Einladung von Fraktionskollege Werner Schmoll. Frau Welsch berichtete in dem etwa eineinhalbstündigen Gespräch über die Situation behinderter Menschen in der Stadt und sprach Themen an, bei denen sie besonderen Handlungsbedarf sieht, um deren Situation zu verbessern und ein wirklich inklusives Miteinander herzustellen.
Rede von Ulrike Mitzel zum Doppelhaushalt 2024/25
Im Folgenden die Rede von Ulrike Mitzel, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden, anlässlich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2024/25 am 18. Dezember 2023. Es gilt das gesprochene Wort ...
SPD Fraktion besucht Schwarzwaldwohnstift
Vor einigen Tagen statteten Vertreter der SPD-Fraktion und der SPD-Baden-Baden ihrem Genossen Christian Huck einen vorweihnachtlichen Besuch im Schwarzwaldwohnstift ab. Christian Huck ist seit einigen Jahren aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung im Bereich „Betreutes Wohnen“ des Schwarzwaldwohnstiftes untergebracht. Aus gegebenem Anlass hatte der freundschaftliche Besuch ihres Parteigenossen auch einen informativen Grund.
SPD beantragt Wiedereinführung der Buslinie 217 zum Scherrhof
Die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden hat einen Antrag eingebracht, der zum Ziel hat, den Scherrhof wieder an den Busverkehr anzubinden. Dazu soll zumindest in einem einjährigen Probebetrieb die Linie 217 den dortigen Gasthof und den Grillplatz ansteuern. Ebenfalls geprüft werden soll, ob eine Fahrradmitnahme wie bei den Linien 423 und 425 der Ortenaulinie (TGO) ermöglicht werden kann.
3 Haushaltsanträge: Fischtreppe, Leerstand Wohnungen, Klimaaktionsplan
Im Zuge der anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/25 hat die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden drei Änderungsanträge vorgelegt. Diese befassen sich mit folgenden Themen
- Neubau einer Fischtreppe in der Oos Höhe Kinzigstraße
- Aktivierung von derzeit ungenutztem Wohnraum
- Status des Klimaaktionsplans 40/20
Klicken Sie auf die Links, um die Anträge in voller Länge als PDF-Datei herunterzuladen
SPD Termin
Jeden ersten Donnerstag im Monat. Offener Stammtisch von Mitgliedern und Interessierten. Traut euch! :-)
Nächster Termin: 01. August | 19 Uhr
Ort: Bierbrunnen, Eisenbahnstraße
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